die sich daran klammert, ihren Amtssitz zu behalten, obwohl sie schon im Januar abgefuckt war, und dann kommt hinterher die Situation - -
Herr Farle, ich bitte darum, sich bei Antworten auf die Frage zu beziehen. Das habe ich jetzt nicht mehr feststellen können. Außerdem erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf für die Äußerung über die Bundeskanzlerin.
Sehr geehrter Herr Farle, Sie haben vorhin ausgeführt, dass man vor dem Hintergrund der überzogenen Maßnahmen und vor dem Hintergrund der unsachlichen Begründungen zu den überzogenen Coronamaßnahmen der Meinung sein könnte, dass ganz andere Gründe dahinter stecken, warum diese Maßnahmen durchgeführt werden. Auch ich teile die Ansicht, dass wahrscheinlich mehr dahinter steckt, als uns erzählt wird.
Nun möchte ich aber von Ihnen gern einmal Folgendes wissen: Was wären denn Ihrer Meinung nach Möglichkeiten, die dafür zumindest real in Betracht kämen? - Danke sehr.
Als Erstes ist natürlich Folgendes klar: Wir sind hier in einem Landesparlament. Ich muss ganz klar sagen, dass es natürlich wunderbar ist, wenn man das Versammlungsrecht einschränkt. Ich erinnere mich noch an die Genehmigungen für 30 Teilnehmer, die wir schon hatten.
Wenn man verhindert, dass in der Öffentlichkeit breit diskutiert werden kann, wenn man das gesamte gesellschaftliche Leben lahmlegt, wenn man Parteiversammlungen untersagt, wenn man all diese Hebel spielt, die der normale Bürger nicht mitbekommt, dann lähmt man natürlich die Opposition. Wenn man sich dann ständig in Fern
sehtalkshows als der rettende Engel präsentieren kann, wie es der Ministerpräsident oder Frau Merkel gemacht haben, und sich damit Wählerzustimmung besorgen kann, indem die Medien einen hochschreiben, dann ist das ganz klar eine Wahlbeeinflussung im Vorfeld einer Wahl. Darauf steuern wir zu.
Das nächste Jahr ist in Sachsen-Anhalt ein Wahljahr. Alle Schritte, die der Ministerpräsident hier unternimmt, sind doch nichts anderes als der Versuch, ein besseres Standing zu erreichen.
Das ändert doch alles überhaupt nichts an der Tatsache, dass die Menschen ihre eigenen tagtäglichen Erfahrungen machen. Zum Beispiel bekommen Familien Bescheide ins Haus, dass sie mit irgendjemandem Essen waren oder Ähnliches, der letztlich falsch-positiv getestet wird. Sie bekommen aber erst einmal einen Bescheid und müssen in Quarantäne gehen. In dem Bescheid steht dann ein Absatz - das wollte ich selbst erst nicht glauben -: Wenn Sie der Anordnung keine Folge leisten, dann können wir Sie aus Ihrer Familie herausholen und können Sie in eine zentrale Unterkunft bringen.
- Genau. Diese Methoden bis hin zur Nachverfolgung, die Sie jetzt einsetzen, stoppen ja nicht in den Krankenhäusern die Bettenbelegung. Betten gibt es mehr als genug. Im Verlauf der ganzen Pandemie bis heute stehen 250 bis mehr als 300 Intensivbetten frei, weil niemand da ist, der sie belegen könnte.
In den Pandemieberichten der Regierung finden Sie seit einem halben Jahr in jedem Bericht genau denselben Satz: Wir haben ausreichend Betten. Was wir nicht genug haben, sind Pfleger und Leute, die im Gesundheitsdienst arbeiten. Wissen Sie, was Sie diesbezüglich als Politik machen? Stocken Sie etwa das Gesundheitspflegepersonal auf? - Nein, Sie bauen es ab. Sie wollen sogar drei Krankenhäuser im Land Sachsen-Anhalt schließen,
Darüber wird mein Kollege noch sprechen. Ja, Sie verweigern sich nicht nur den Fakten, sondern wenn Sie bestreiten, dass das so ist, dann lügen Sie ganz bewusst hier im Plenum.
Herr Farle, Sie haben sich zu der Behauptung verstiegen, dass ein Großteil der Covid-19-Tests und damit der Positivzahlen gefälscht sind, falsch sind oder wie auch immer.
Würden Sie uns einmal eine Zahl dazu nennen, wie viel Prozent der positiven Tests das aus Ihrer Sicht sind?
Ich will keine Polemik äußern, sondern ich will ganz sachlich antworten. Ich habe es Ihnen klar gesagt. Wenn die Zahl der Verdopplungen des Erbguts dieses Virus, also die Zahl der Zyklen, die man braucht, um einen positiven Test zu erzeugen, den Wert von 35 übersteigt - dazu gibt es Untersuchungen -, dann kommt es zu 97 % falschen Testergebnissen. Die Tester in Deutschland veröffentlichen keine genauen Daten dazu, wie viele Zyklen bei jedem Test gemacht werden. Sie sind auf 45 Verdopplungen kalibriert. Das heißt, dann liegt der Wert der Fehlerquote noch wesentlich höher. Wir haben mittlerweile eine Situation erreicht, dass bei diesen Leuten gar keine ärztlichen Untersuchungen gemacht werden, sondern es werden die Häscher aus dem Gesundheitsamt direkt zu den Leuten geschickt.
Die Spitzel aus dem Gesundheitsamt werden direkt zu den Leuten hingeschickt und schicken sie mit schriftlichen Bescheiden in Quarantäne.
So blähen Sie im Grunde genommen die täglichen Fallzahlen auf. Ich kann Ihnen genau sagen, was jetzt passiert. Im Dezember gehen die Zahlen zurück. Warum? - Weil die Zahl der Häscher abnimmt. Die machen nämlich Urlaub. Wenn sie dann im Januar wiederkommen, dann explodieren diese Zahlen wieder, sodass Sie dann im Februar den Vorwand haben, um zu erklären, dass wir jeden Tag Zigtausend neue Fälle haben. Das sind alles Falschfälle. Aber Sie haben diese Zigtausend neuen Fälle und können damit dann Ihren Entschluss fassen, dass Sie eine Urnenwahl nicht mehr zulassen, sondern eine Briefwahl durchführen. Das ist das Szenario, das im Hintergrund von all dem steht. Ich decke das schon drei Monate vorher auf, damit die Bevölkerung weiß, was auf sie zukommt.
(Sebastian Striegel, GRÜNE: Was machen Sie eigentlich, Sie als Prophet, wenn das alles nicht eintritt? - Unruhe)
Dann werden wir das Modell Stendal erleben. Ich sage nicht, dass Sie den Betrug selbst machen. Nein, das brauchen Sie gar nicht zu tun. Sie werden genug Wahlhelfer finden, die beim Aufmachen der Briefwahlstimmen versuchen werden, falsche Zahlen weiterzugeben.