Protocol of the Session on September 30, 2016

Frau von Angern, möchten Sie antworten?

Na klar, Frau Präsidentin. - Ich kann es nur noch einmal wiederholen: Es ist ein Eintrag, der auf Ihrer Seite zu finden ist, der unkommentiert und widerspruchslos enthalten ist.

(André Poggenburg, AfD: Ein Kommentar?)

- So wie ich es gesagt habe.

(André Poggenburg, AfD: Ein Kommentar!)

Zu den Büchern kann ich Ihnen einfach nur sagen: Ich empfehle Ihnen tatsächlich einmal das Heft vom Gleichstellungsministerium. Schauen Sie einmal hinein. Bilden Sie sich fort.

(André Poggenburg, AfD: Haben wir!)

Das sind Bücher. Das sind Märchen.

(André Poggenburg, AfD: Jawohl!)

- Dann wissen Sie doch, es sind die Märchen, die es gibt.

Zu dem Hinweis, dass Ihre Bundespolitiker schwul oder lesbisch sind. Ich sage einmal, wir haben ein Volkshandbuch im Land Sachsen-Anhalt, und die Landtagsverwaltung tut gut daran, nicht zu fragen, ob ich hetero-, homo- oder bisexuell bin, weil das völlig uninteressant ist. Genau das haben Sie nicht verstanden.

(Beifall bei der LINKEN, bei der SPD und bei den GRÜNEN - Zustimmung von Frank Scheurell, CDU - André Poggenburg, AfD, meldet sich zu Wort)

Herr Poggenburg, eine Nachfrage?

Eine Nachfrage, richtig.

Möchten Sie noch einmal antworten, Frau von Angern?

Ich höre sie mir erst einmal an.

Mir ist die Antwort noch immer nicht ganz verständlich. Also, dieser Facebook-Eintrag, handelt es sich dabei um einen Kommentar einer quasi fremden Person, wie man es jetzt vermuten könnte, oder handelt es sich um einen Beitrag oder um einen Eintrag der AfD, was ich mir wiederum nicht vorstellen kann? - Das noch einmal kurz dazu.

Sie haben richtig gesagt, es ist unerheblich, ob jemand homo- oder bisexuell ist. Sie haben gesagt, diese Bundespolitiker sprächen sich dagegen aus. Dann würden sie sich ja gegen sich selbst aussprechen.

(Zustimmung von Jan Schmidt, AfD)

Das wollte ich damit nur klarmachen.

Frau von Angern, bitte.

Ich kann nichts für die Widersprüchlichkeit ihrer eigenen Politiker und Politikerinnen.

(André Poggenburg, AfD: Tun sie ja gar nicht!)

Das ist deren Problem. - Noch einmal zu dem Facebook-Eintrag: Es ist auf Ihrer Facebook-Seite enthalten.

(Lydia Funke, AfD: Von wann?)

Es ist ein Unterpunkt einer Äußerung zu einem Eintrag.

(André Poggenburg, AfD: Also ein Kom- mentar!)

Er ist Ihrerseits widerspruchslos und kommentarlos so beibehalten worden. Ich sage einmal, wer

in den sozialen Netzwerken ein bisschen unterwegs ist, der weiß: Damit übernimmt man eine bestimmte Meinung.

(Beifall bei der LINKEN - André Poggen- burg, AfD: Ein Kommentar also!)

Es gibt eine weitere Anfrage von Herrn Schmidt. - Herr Schmidt, stellen Sie Ihre Frage.

Keine Frage, eine Kurzintervention. - Ich weiß nicht, wie es bei der Facebook-Seite der LINKEN ist. Vielleicht kommentieren dort nur fünf Leute, weil es sonst niemanden interessiert. Bei uns sind es sonst wie viele Tausend Kommentare. Man kann nicht jeden Einzelnen prüfen. Wir versuchen es. Wenn wir diesen Beitrag finden, dann werden wir ihn logischerweise auch löschen.

(André Poggenburg, AfD: Richtig!)

Es ist einfach eine Frechheit, so etwas zu unterstellen und das als unsere Meinung darzustellen. Das zeigt wieder, wie billig DIE LINKE arbeitet und dass Sie hier fehl am Platze sind. - Danke schön.

(Beifall bei der AfD - Daniel Roi, AfD: Keine Argumente! Es wird immer noch einer draufgesetzt! - Unruhe)

Wir werden jetzt in der Debatte fortfahren. Lassen Sie die Gemüter sich wieder beruhigen, damit wir den anderen Debattenrednern auch die Möglichkeit geben können, ihre Rede zu halten.

Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird Frau Abg. Lüddemann sprechen. Frau Lüddemann, bitte.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Wir erleben hier heute eine äußerst schlicht strukturierte Wirklichkeit, die so in keiner Weise den Tatsachen im 21. Jahrtausend entspricht.

(Lachen bei der AfD)

- 21. Jahrhundert; so weit sind wir noch nicht. - Nach Meinung der AfD gibt es auf der einen Seite den deutschen Normalbürger, biodeutsch, heterosexuell, cisgender, und die entsprechende heterosexuelle Normalfamilie, Mann, Frau, am besten zwei Kinder.

(Zustimmung von Alexander Raue, AfD)

Auf der anderen Seite stehen Genderaktivistinnen, Schwulen- und Lesbenverbände, Travestie

künstlerinnen, Kita-Koffer, Einwanderer und Geflüchtete und gern auch Muslime.

(Eva von Angern, DIE LINKE: Schulsozial- arbeiter!)

- Schulsozialarbeiter etc. Wer weiß, was noch alles kommt. Ich mag es mir gar nicht vorstellen.

Angeblich raubt dem beschriebenen deutschen Normalbürger der homosexuelle Flüchtling aus Marokko den Schlaf, genauso wie das lesbische Paar mit Kind, die Transfrau, die ein Kind adoptieren will, und der alleinerziehende Vater, also alles, was von Ihrer Normalnorm abweicht.

(Hannes Loth, AfD: Billige Polemik!)

Das ist das Spiel, das Sie in anderen Debatten auch schon gespielt haben, nämlich Minderheiten gegen Mehrheiten auszuspielen, den Mehrheiten zu suggerieren, Minderheiten würden ihnen etwas wegnehmen.

(Hannes Loth, AfD: Sagt kein Mensch!)

Das ist das Spiel, das Sie hier immer wieder spielen. Das ist das Bild, das Sie immer wieder aufbauen. Sie polarisieren immer wieder auf, wie ich finde, unverantwortliche Art und Weise. Sie treiben einen Keil in unsere Gesellschaft, indem Sie immer wieder die Ängste der Menschen ausnutzen,