Nun stelle ich mir vor, dieses System ist tatsächlich krank. Wenn es denn krank ist, dann muss ich mir die Frage stellen: Wie bekomme es wieder gesund? Bekomme ich ein System, das Sie wegen chronischer Unterfinanzierung als krank bezeichnen, mit weniger Geld gesund? Bekomme ich es gesund, indem ich die Unterfinanzierung noch vergrößere, indem ich noch mehr Mittel streiche?
(Beifall bei der LINKEN - Unruhe bei der CDU - Zurufe von Herrn Kurze, CDU, und von Herrn Bommersbach, CDU)
Das erinnert mich an die Zeit des Mittelalters, in der die Menschen geglaubt haben, man müsse Kranke nur ordentlich ausbluten lassen,
und je mehr Blut sie verlieren, desto gesünder werden sie, wenn sie im Anschluss daran eine anständige Hühnerbrühe verabreicht bekommen.
Herr Güssau, Sie haben heute in Ihrer Rede gesagt: Die Strukturanpassungen sollen zu mehr Effizienz und mehr Qualität führen. Diesen Satz habe ich mir aufgeschrieben. Man könnte auch anders sagen: Erst hacke ich einem Menschen das Bein ab und behaupte dann, morgen könne er besser tanzen. Das ist Ihre Logik. Das ist die Politik, die Sie hier anwenden.
Das hat mit Logik nichts zu tun. Es ist absurd, wenn die Kürzungen so beschlossen werden und man sich gleichzeitig eine höhere Qualität im künstlerischen Bereich davon verspricht.
Wir hatten heute eine Ausschusssitzung, in der die Träger der Kultureinrichtungen in Dessau und in Halle noch einmal zu Wort gekommen sind und sich - ähnlich wie Herr Schöder von der Volksinitiative - klar und deutlich für ein Moratorium im
Frau Nußbeck aus Dessau war sehr deutlich. Sie hat gesagt: Wenn sich das Land nicht weiter zu 50 % an dem Theater in Dessau-Roßlau beteiligt, droht die Abwicklung des Theaters. Die Kosten dafür belaufen sich auf 28 Millionen €.
Herr Wiegand äußerte sich ähnlich deutlich. Er hat gesagt: Wenn die Kürzungen für das Jahr 2014 bestehen bleiben, bedeutet das die Insolvenz für die Theater, Oper und Orchester GmbH Halle.
Das sind die Fakten, an die wir uns halten müssen. Diese Fakten wurden uns heute im Ausschuss noch einmal verdeutlicht.
(Herr Wunschinski, CDU: Ein Schreckens- szenario ist das! - Zurufe von Herrn Bom- mersbach, CDU, und von Herrn Leimbach, CDU)
Meine Damen und Herren Kollegen! Apropos Fakten. Der Minister hat heute stolz verkündet, dass mehrere Einrichtungen und mehrere Träger die Theaterverträge im Entwurf erhalten haben. Er hat nur vergessen, Details zu nennen.
Ein Beispiel. Die Stadt Halberstadt hatte tatsächlich heute früh einen Entwurf für einen Theatervertrag in der Post. Raten Sie einmal, was in dem Anschreiben dazu stand, bis wann der Vertrag unterschrieben zurückgesendet werden soll.
Raten Sie auch einmal, ob darin ein neuer Passus steht. - In dem Entwurf des Theatervertrages ist ein Passus verankert - ich habe es erst nicht geglaubt, aber es stimmt -,
in dem steht, dass künftig die Intendantenbesetzung im Einvernehmen mit dem Kultusminister vorzunehmen ist.
(Herr Lange, DIE LINKE: Das ist ja unglaub- lich! - Zuruf von der LINKEN: Super! - Weite- re Zurufe von der LINKEN und von den GRÜNEN - Unruhe bei der CDU)
(Lebhafter Beifall bei der LINKEN und bei den GRÜNEN - Herr Leimbach, CDU: Wir sind genau deshalb dagegen! - Zurufe von Frau Weiß, CDU, und von der LINKEN)
Noch eines an dieser Stelle: Wir haben es im Ausschuss schon das eine oder andere Mal erlebt - wir sind es schon gewohnt -, dass der Minister dachte, er wäre ein Abgeordneter oder hier und da vielleicht sogar Ausschussvorsitzender.
Aber dass er jetzt auch noch die Träger entmündigen will, das schlägt für mich dem Fass den Boden aus.
Diese Politik muss von uns gestoppt werden. Wir sind das Parlament und nicht Dorgerlohs willige Helfer.
(Beifall bei der LINKEN - Zuruf von Herrn Leimbach, CDU - Herr Scheurell, CDU: Das ist keine gute Form!)
Wie die „MZ“ heute richtig schrieb, werden wir zu unserem Änderungsantrag, der die Beibehaltung des Status quo vorsieht, eine namentliche Abstimmung beantragen und durchführen.
Es ist auch so, wie es die „MZ“ - sozusagen als Begründung - zutreffend schrieb: Die Menschen in den Regionen haben ein Recht darauf zu erfahren, mit wem sie es hier zu tun haben. - Vielen Dank.