Meine Damen und Herren! Ich hatte es erwartet, es trifft mich also nicht kalt. Dennoch muss ich erstens sagen, dass verschiedene Fraktionen sehr unregelmäßig im Jugendhilfeausschuss anwesend sind.
Zweitens kann ich sagen: Die Argumentation von Minister Bischoff war mir auch klar. Vielleicht werden wir - oder diejenigen, die dann in Verantwortung sind - diesen Antrag zu diesem komplizierten Bereich Jugendberufshilfe, Berufsausbildung insgesamt nach der Konferenz noch einmal stellen.
So begrüßenswert, wie ich diese Konferenz 2012 finde, bin ich auf die Ergebnisse gespannt. Mein Bauchgefühl sagt mir jetzt schon, was dabei herauskommt. Dennoch sollten wir uns dann, nach 2012, mit dieser Koordinierungsstelle auf den Weg begeben. Ich bin der Meinung, Zielstellung dieses Antrags ist, dass man sich auf den Weg begibt. Wie heißt es immer so schön: Der Weg ist - so auch in diesem Fall - das Ziel.
Wir stimmen jetzt über den Antrag in Drs. 5/2983 ab. Wer dem Antrag zustimmt, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Das ist die Antragstellerin. - Wer lehnt ihn ab? - Das sind die drei anderen Fraktionen. - Damit ist der Antrag abgelehnt worden und wir haben den Tagesordnungspunkt 28 beendet.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich vermute, Sie haben zu Hause einen Fernseher, und sicherlich haben viele auch einen DVD-Spieler dazu,
und so mancher macht sich gern auch einmal einen schönen Abend zu Hause vor dem Fernseher. Aber ich finde, einen Film im Kino anzuschauen hat im Allgemeinen doch eine etwas andere Qualität als das berühmte Pantoffelkino.
Wer von Ihnen gern ins Kino geht, gibt mir sicherlich Recht, dass man solche Szenen wie das Wagenrennen in „Ben Hur“ oder den Aufgang der Sonne über der Erde vom Mond aus gesehen in „2001“ lieber nicht im Pantoffelkino sehen möchte.
Kino macht Spaß und ich wollte Ihnen einfach am späten Freitagnachmittag das Thema etwas näher bringen. Die Kinos spielen aber auch im kulturellen Angebot unserer Städte vor Ort eine ganz besondere und wichtige Rolle.
Meine Damen und Herren! Wir haben eine ganze Reihe Kinos im Land, die nicht nur die neuesten Blockbuster zeigen, sondern die ein Programm machen, das cineastischen Aspekten gerecht wird und wo man wirklich schöne, ausgewählte Filme sehen kann.
Kinos beleben die Innenstädte und die Ortszentren. Sie sind ein fester Bestandteil der kommunalen Infrastruktur und der kommunalen Kultur. In vielen Fällen gibt es vor
Ort auch ein Netzwerk, in dem verschiedene Institutionen zusammenarbeiten. Bei uns in Burg ist das zum Beispiel die Sparkasse, die konkret ein Kino unterstützt.
Nebenbei gesagt: Das älteste Kino Deutschlands steht in Burg. Wer Interesse hat, kann dort mal hingehen. In Burg hat sich eine Interessengruppe von jungen Leuten zusammengefunden, die dieses Kino weiter betreibt, nachdem der ursprüngliche Eigentümer das Kino aufgeben wollte. Leider ist das Burger Kino von diesem Antrag nicht betroffen. Für eine Institution im Wahlkreis würde ich noch viel lieber werben, aber das geht leider nicht.
Nichtsdestotrotz: Kinos, die überleben wollen, müssen jetzt den Schritt in das digitale Zeitalter wagen. Das heißt also, die 35-mm-Filmrolle, Filmrisse und Ähnliches gibt es bald nicht mehr, stattdessen Filme als digitale Datenpakete. Aber die Kinos können nicht notwendigerweise einen höheren Eintrittspreis nehmen, nur weil sie den Film digital auf die Leinwand bringen. Das geht vielleicht bei 3D-Filmen, aber sonst wird es schwierig.
Da sich mit diesen Investitionen schon die großen Kinoketten schwer tun, ist es klar, dass damit erst recht die kleineren Programmkinos, die kommunalen Kinos vor Ort Schwierigkeiten haben.
Deswegen freue ich mich, dass es im Bundestag eine Initiative gegeben hat, kleinere Kinos bei der Umstellung auf Digitaltechnik zu fördern. Im Bundestag hat man mit den Stimmen aller Fraktionen beschlossen, Programmkinos mit einem Jahresumsatz von höchstens 260 000 € zu fördern, sofern - das ist wichtig und hierbei kommt Sachsen-Anhalt ins Spiel - sich die Bundesländer hier mit einer Kofinanzierung beteiligen. In der Begründung zu dem Antrag können Sie bereits sehen: Es sind eine Reihe von Bundesländern, die sich zu einer Kofinanzierung bereit erklärt haben.
Sinn dieses Antrages ist es, dass wir die Landesregierung auffordern wollen, sich dazu ebenfalls Gedanken zu machen. Ich sitze im Finanzausschuss und weiß um die finanzielle Situation des Landes. Natürlich kann man fragen: Müssen wir jetzt auch noch Kinos fördern? - Aber letztlich ist genau das unsere Aufgabe, nämlich zu überlegen, wo wir die Finanzen des Landes sinnvoll einsetzen.
Wir haben im Raum Halle schon ein großes Netzwerk von verschiedenen Institutionen, die sich mit Medienförderung und Filmproduktionen beschäftigen. Insofern wäre es meines Erachtens durchaus sinnvoll, wenn wir sozusagen den Abnehmer, also den Kinobesucher, und die Abspielstätten fördern.
Wir wollen mit diesem Antrag die Landesregierung bitten zu prüfen, inwieweit eine Kofinanzierung der vom Bundestag bereits bereitgestellten Gelder möglich ist. Das sind 4 Millionen € für das Jahr 2011 und eine VE für das Jahr 2012 in Höhe von 1,5 Millionen € und für das Jahr 2013 in Höhe von 1 Million €.
Gibt es dazu eine Kofinanzierung? Ist das möglich? - Dazu bitten wir zu berichten in den Ausschüssen für Bildung, Wissenschaft und Kultur, für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien und schließlich im Finanzausschuss. Das sollte, wenn möglich, im Januar 2011 geschehen. Das ist der Sinn des Antrages. Wenn Sie zwischen den Jahren ein wenig Zeit haben, dann gehen Sie mit der Familie mal wieder ins Kino. - Schönen Dank.
Danke sehr, Herr Graner, für die Einbringung. - Für die Landesregierung spricht Staatsminister Robra. Bitte sehr.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Europäische Kommission ordnet die Digitalisierung der Kinos in die digitale Agenda für Europa ein, eine der sieben Leitlinien der neuen Strategie „Europa 2020“.
Zwei Einschätzungen in diesem Kontext, die auch die Diskussion bei uns prägen: Die Kommission sagt: Die massive Investition in Digitaltechnik muss von den Vorführunternehmen getragen werden, von den Einsparungen profitieren jedoch die Verleiher dank niedriger Kosten der digitalen Kopien. Das heißt, da ist eine Unwucht drin.
Die zweite Kernaussage der Kommission lautet: Digitaltechnik verursacht Kosten, die für Kinoketten und Multiplexkinos verkraftbar sind - es ist zweifellos so -, für kleinere unabhängige, häufig Art-House-Kinos jedoch oft unbezahlbar sind. Auch das ist richtig.
Der Kinofilm ist Kulturgut und Wirtschaftsgut gleichermaßen. Unsere Kinos sind also Kulturstätten, aber auch Wirtschaftsunternehmen. Zumeist sind es Familienbetriebe, um die es hier geht.
Daher ist es erfreulich, dass der Bundeskulturstaatsminister Neumann dieses Förderprogramm von jährlich 4 Millionen € in seinem Haushalt aufgelegt hat. Es soll mitgetragen werden von einer ganzen Reihe von Institutionen, also nicht nur von Bund und Ländern, sondern auch die Filmförderanstalt FFA, die von den Kinobetreibern und von den Verleihfirmen Abgaben kassiert, um den Film fördern zu können, und von den Verleihern selbst, aber natürlich auch von den Ländern. Der Bundestag hat in der schon erwähnten Entschließung sehr viel Wert darauf gelegt, dass sich die Länder daran angemessen beteiligen.
Immer mehr Länder stellen sich darauf ein. Auch wir in Sachsen-Anhalt sind seit einiger Zeit auf Ressortebene im Gespräch darüber, wo das Programm verankert wird. Ist es mehr Wirtschaftsförderung, dann wäre es im Einzelplan des Wirtschaftsministeriums anzusiedeln, oder ist es mehr Kulturförderung, dann wäre es bei Kollegin Professor Dr. Wolff. Oder man sagt, es ist beides und dann macht es die Staatskanzlei, die normalerweise kein Förderhaus ist, aber sich dem letztlich nicht entziehen würde, die Mittel durchzuleiten.
- Ja, es kostet Geld. In Sachsen-Anhalt rechnen wir nach den derzeitigen Kriterien - - Diese Kriterien sind vom Bund vorgegeben. Man spricht geradezu von den Kriterien-Kinos; das heißt, die großen sind es nicht und die ganz kleinen sind es auch nicht, aber dazwischen gibt es eine Anzahl von Kinos. In Sachsen-Anhalt gibt es maximal 46 Leinwände, um deren digitale Aufrüstung es geht.
Nach den Zahlen, die mit dem Bund noch nicht abschließend ausgehandelt worden sind, rechnen wir mit einem Gesamtvolumen von ca. 800 000 €. Die Mittel waren beim Bund bis Oktober gesperrt. Der Bund hat seine
Richtlinie auch noch nicht fertig. In keinem Bundesland läuft bisher eine Förderung, sondern alle Bundesländer bereiten sich darauf vor. Diese 800 000 € werden auf drei Jahre verteilt abfließen. Auch der Bund hat sein Programm auf drei Jahre angelegt.
Es ist also nicht etwas, was uns unmittelbar überfordern würde. Wir sind dann aber in der Lage, diese mittelgroßen Kinos, die insbesondere im ländlichen Raum eine bedeutende Stellung haben, in die digitalen Kreisläufe einzubeziehen. Dabei geht es nicht nur um 3D-Filme - digitales Kino wird von vielen assoziiert mit „Avatar“ und ähnlich großen 3D-Produktionen -, sondern dabei geht es mittelfristig schlicht und ergreifend darum, dass die Filme demnächst als DVD zu den Kinos kommen und über Beamer abgespielt werden oder - wie wir es neulich mit dem Multimediazentrum in Halle in Kooperation mit dem Steintor gemacht haben - dass direkt über Satellit in die Kinos gesendet wird. Rein theoretisch könnte heutzutage ein Film - ganz anders als früher - in tausend Kinos gleichzeitig starten, wenn die Signale über Satellit gesendet werden. Dafür sind diese Investitionen erforderlich.
Ich will den Impuls, der mit dem heutigen Beschluss gesetzt wird, gern aufnehmen und weiterleiten und baue auch auf die Unterstützung der Abgeordneten in den Ausschüssen, die damit zu befassen sein werden. Aber ich denke, dass wir mit einigem guten Willen auch angemessene Lösungen dafür finden werden und dass die Mittel, die der Bund bereitstellt, auch in Sachsen-Anhalt bei den Kinos ankommen werden.
Einen Punkt möchte ich von diesem Pult aus allerdings noch deutlich machen: Wir sollten keine falschen Erwartungen bei den ganz kleinen Kinos wecken. Es gibt bei den Kriterien-Kinos ein Mindestumsatzkriterium. Es muss mindestens ein Jahresumsatz von 40 000 € erzielt werden oder es müssen wenigstens 8 000 Besucher pro Jahr verzeichnet werden. Da gibt es natürlich auch nach oben eine Grenze. Dazwischen bewegt sich das.
Ich denke, dass wir im Januar und auch danach in den Ausschüssen darüber im Einzelnen noch werden diskutieren können. Ich freue mich auf Ihre Unterstützung und bin dankbar dafür, dass wir dazu einen Beitrag leisten können. - Vielen Dank.
Danke sehr, Herr Staatsminister. - Wir treten in eine Fünfminutendebatte ein. Für die Fraktion der FDP spricht der Abgeordnete Herr Kosmehl.
Ich schaffe es in 45 Wochen im Jahr, einmal wöchentlich ins Kino zu gehen. Ich bin also ein regelmäßiger Kinogänger. Ich gehe sehr gerne ins Kino.