Protocol of the Session on February 19, 2009

(Herr Bischoff, SPD: Noch nicht! - Zuruf von Herrn Gürth, CDU)

- Das ist mir nicht mitgeteilt worden. Ich rufe das aber gern noch auf. Nach diesem Tagesordnungspunkt sind wir dann aber wirklich am Ende der 53. Sitzung.

Ich rufe den Tagesordnungspunkt 25 auf:

Beratung

Benennung eines Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung Kloster und Kaiserpfalz Memleben

Antrag der Fraktionen der CDU, DIE LINKE, der SPD und der FDP - Drs.5/1809

Herr Gürth, bitte sehr.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Liebe Kolleginnen und Kollegen! In dem vorliegenden Antrag in der Drs. 5/1809 geht es um die Benennung eines Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung Kloster und Kaiserpfalz Memleben.

Am 29. Oktober 2008 ist diese Stiftung mit der Überreichung der Stiftungsurkunde errichtet worden. Nach § 7 Abs. 1 Nr. 7 der Stiftungssatzung wird der Landtag ermächtigt, ein Mitglied des Kuratoriums der Stiftung zu

benennen. Dem Kuratorium gehören das Kultusministerium, das Umweltministerium, die Gemeinde und ein Mitglied des Landtages an. Das Land hat die Domäne Wendelstein zugestiftet. Wir haben Interessen unseres Hauses dort mit einzubringen.

Es handelt sich - das darf ich an dieser Stelle auch sagen - um ein reines klassisches Ehrenamt, das mit viel Arbeit ohne Vergütung verbunden ist und für das man vielleicht posthum auf Ehre hoffen kann. Wir haben uns darauf verständigt, das Benennungsrecht dem Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur zu übertragen. Ich bitte Sie um Zustimmung zu dem Antrag.

Des Weiteren möchte ich die Kolleginnen und Kollegen in diesem Fachausschuss herzlich darum bitten, die Benennung umgehend vorzunehmen; denn mit Schreiben vom November 2008 hat uns der Vorsitzende der Stiftung Herr Ulrich gebeten, die Benennung endlich vorzunehmen. Sie warten darauf, damit das Kuratorium mit der Arbeit beginnen kann. - Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit und bitte um Zustimmung zu dem Antrag.

(Beifall bei der CDU)

Danke sehr, Herr Gürth, für die Einbringung. - Eine Debatte hierzu war nicht vorgesehen. Wünscht dennoch jemand das Wort? - Das ist nicht der Fall. Dann stimmen wir über den Antrag in der Drs. 5/1809 ab. Wer dem zustimmt, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Das sind alle Fraktionen. Damit ist das so beschlossen worden.

Ich berufe die 54. Sitzung des Landtages für morgen 9 Uhr ein. Wir werden mit den Tagesordnungspunkten 1, 3 und 18 beginnen. Ich wünsche Ihnen einen schönen Abend.

Schluss der Sitzung: 19.06 Uhr.