Protocol of the Session on October 10, 2008

Meine Damen und Herren! Jetzt hat der Einbringer, Herr Abgeordneter Czeke, das letzte Wort und die Gelegenheit, noch einmal mit Milch anzustoßen und einen Apfel zu essen. Bitte schön, Herr Czeke.

Lieber Herr Kollege Hauser, ich hatte ja zuvor gesagt, wie das mit der Kritik ist. Kritisiere ich nicht - ich habe Glück, Kollege Tögel ist heute nicht da -, bin ich dann eben kein EU-kritischer Fundamentalist. Deswegen schlagen auch zwei Herzen in meiner Brust, mit dem Sozialen auch noch das dritte.

(Zuruf von der CDU: Drei!)

- Ja, mindestens.

Herr Kultusminister, Sie haben sich wacker geschlagen, auch als Stellvertreter für die Agrarministerin. Sie hätten es vielleicht die Sozialministerin machen lassen können; denn sie hat Sport und Gesundheit in ihrem Ressort.

Ich freue mich, dass das Haus die Ausschussüberweisung übereinstimmend mitträgt. Was die Kostenreduzierung angeht - Sie haben es deutlich gesagt -: Bei der Schulmilch gibt es fünf Cent Förderung auf 0,25 l pro Kind und Schultag. Das ist so. Die EU orakelt noch, ob sie das Schul-Obst-und-Gemüse-Programm auch kostenfrei oder gestützt zur Verfügung stellen will.

Bei allem, was die Veterinärhygiene und die Lebensmittelhygiene anbelangt, hat Kollege Hauser auch als Pflanzenzüchter komplett Recht. Auch das mag in den Ausschüssen beraten werden. - Vielen Dank für die Überweisung.

(Beifall bei der LINKEN - Zustimmung von Herrn Hauser, FDP)

Wir sind damit am Ende der Debatte und kommen zur Abstimmung. Vom Antragsteller wurde beantragt, den Antrag in den Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, in den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur und in den Ausschuss für Soziales zu überweisen. Habe ich das richtig verstanden? - Es wurde ferner beantragt, die Federführung dem Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten zu übertragen.

Wenn Sie damit einverstanden sind, lasse ich darüber insgesamt abstimmen. Wer dem zustimmt, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Zustimmung bei allen Fraktio

nen. Damit ist der Überweisung zugestimmt worden. Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten ist als federführender Ausschuss bestimmt worden.

Meine Damen und Herren! Wir sind damit am Ende der 24. Sitzungsperiode. Ich berufe den Landtag zur 25. Sitzungsperiode für den 13. und 14. November 2008 ein.

Ich wünsche Ihnen allen ein fröhliches Wochenende. Gehen Sie so fröhlich ins Wochenende, wie wir unsere Tagung beendet haben. Denen, die Schulkinder haben, wünsche ich schöne Ferien.

Die Sitzung ist geschlossen.

Schluss der Sitzung: 16.27 Uhr.