In der heutigen Zeit, in der sich Kinder und Jugendliche immer weniger bewegen, wäre es löblich, wenn sie, wie wir gestern Abend gehört haben, in die Bibliothek gehen und sich dort ein Buch ausleihen oder sich an der frischen Luft betätigen würden, anstatt zu Hause „herumzuhängen“, sei es vor dem Fernseher, der Playstation oder dem Computer. Wenn Bewegung an frischer Luft schon nicht im Schulport geschieht, dann vielleicht außerschulisch in einer AG oder in den Vereinen.
In dieser hektischen Zeit, in der sowohl bei den Eltern als auch bei den Kindern immer weniger Zeit für eine ordentliche Ernährung im Sinne von ausgewogenen, geschweige denn von gemeinsamen Mahlzeiten bleibt, meine Damen und Herren, ist es unbedingt notwendig, dass wir jeden kleinen Beitrag zur gesunden Ernährung leisten und die Ernährungserziehung zu schätzen und zu nutzen wissen. Ich denke, das war auch das Anliegen von Kultusminister Olbertz, als er diesen Hinweis am 22. August 2008 in seinen Informationen zur Gesundheitserziehung am Schuljahresbeginn mit dem Ziel einbaute, eine gesündere Ernährung zu erreichen.
Studien belegen, dass sich eine große Zahl von Kindern zu einseitig ernährt. Das heißt, dass sie keine Milch, kein Obst oder kein Gemüse zu sich nehmen oder dass sie unregelmäßig essen, zwischendurch häufig nur kleine Snacks knabbern, die meist zu süß oder zu salzig sind, und dass sie viel zu viel und viel zu oft Fastfood essen. Die Folge dieser Ernährung können unter anderem Übergewicht, Diabetes oder Herzkrankheiten sein. Einer solchen Entwicklung muss entgegengewirkt werden.
Mit diesem Programmentwurf soll dem vonseiten der EU entgegengewirkt werden. Deshalb plädiere ich dafür, dass wir uns in den Ausschüssen für Ernährung, Land
wirtschaft und Forsten, für Soziales sowie für Bildung, Wissenschaft und Kultur darüber verständigen, wie die Wahrnahme dieser EU-Schulmilchbeihilfe bei den Schülern und Eltern verbessert und damit die Inanspruchnahme erhöht werden kann.
Ich habe den Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten deshalb als ersten genannt, weil auf europäischer Ebene immer die Agrarkommissarin zu diesem Thema Bericht erstattet und weil in Sachsen-Anhalt die Agrarministerin, die heute aufgrund einer Erkrankung entschuldigt fehlt, die Anfrage meines Kollegen aus dem Jahr 2006 beantwortet hat.
Im Moment wird die Möglichkeit der finanziellen Unterstützung von den Schülern und ihren Eltern kaum wahrgenommen bzw. sie ist ihnen nicht bekannt - das meine ich überhaupt nicht negativ. Deshalb können die Schülerinnen und Schüler auch nicht davon profitieren.
Darüber hinaus wird von vielen Schulen darauf hingewiesen - das ergab die Antwort auf die Kleine Anfrage aus dem Jahr 2006 -, dass sie sowohl von den personellen und als auch von den infrastrukturellen Bedingungen her gar nicht in der Lage sind, die Versorgung mit Milch und Milchprodukten zu gewährleisten. Viele Schulen nehmen leider nicht nur nicht an dem Schulmilchprogramm teil, sondern bieten überhaupt keine Milch an. Oftmals gibt es nur Getränkeautomaten, an denen die Schüler ein extrem zuckerhaltiges dunkles Limonadengetränk oder Eistee kaufen können.
Meine Damen und Herren! Das darf aus unserer Sicht nicht sein; daran muss gearbeitet werden. Wir wollen gleichzeitig in den drei genannten Ausschüssen darüber reden, wie ein ähnliches Programm wie das, welches die EU derzeit im Entwurf vorlegt, für das Schuljahr 2009/ 2010 aufgelegt werden kann. Damit soll, wenn die EU die finanziellen Voraussetzungen für das Schulobstprogramm schafft, kostenloses Schulobst bzw. -gemüse in den Schulen angeboten werden.
Dafür, dass die Möglichkeit gegeben ist, bedanke ich mich außerordentlich bei der Stadtratsfraktion DIE LINKE in der Landeshauptstadt. Mein Kollege Bernd Krause, der dort Stadtrat ist, hat den Fachbereich Schule und Sport gebeten, eine Erhebung für die Landeshauptstadt vorzunehmen. Herr Krüger hat sehr schnell geantwortet.
Es haben sich alle 33 Grundschulen der Stadt Magdeburg gemeldet. Davon nehmen 16 Schulen an der Milchversorgung teil. Von insgesamt 2 270 Schülern an diesen 33 Schulen sind 1 170 Milchtrinker, also fehlen uns noch 1 100. Die Teilnahme der Schüler in den einzelnen Schulen unterliegt einer Bandbreite von 25 % bis 96 %. Bei den Schulen, in denen 96 % der Schüler Milch trinken, muss man nicht mehr großartig hinterher sein. Aber bei denen, die lediglich eine Teilnahmequote von 25 % melden können, sollten wir daran arbeiten.
Ich hoffe, dass Sie unserem Antrag folgen und ihn zur Beratung in die drei genannten Ausschüsse überweisen. - Vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Czeke. - Für die Landesregierung hat der Kultusminister Herr Professor Dr. Olbertz das Wort.
Ich habe fest damit gerechnet. - Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich trage die Rede der Landwirtschaftsministerin Frau Wernicke vor. Wir haben uns gut abgestimmt. Weil die Nähe zu meinem Ressort naheliegend ist, sind wir von dem regulären Vertretungsprinzip abgewichen.
- Wegen der Milch, genau. - Die Landesregierung unterstützt bereits aufgrund der Ergebnisse der nationalen Verzehrstudie vielfältige Maßnahmen für zielgruppengerechte Präventionsprogramme auf regionaler Ebene. Das trifft insbesondere für die Initiative „Besser Essen - mehr bewegen“ an Schulen zu. Zum Beispiel gibt es die lokale Initiative Barleben sowie die Einrichtung der bereits ausgeschriebenen Vernetzungsstelle für die Schulverpflegung. Der Antrag der LINKEN ist insofern nicht wirklich neu.
Auch in der Vergangenheit konnten Schüler und Kinder in vorschulischen Einrichtungen einen Zuschuss zum Milchgeld erhalten. Das Geld wird von der EU über einen so genannten Beihilfeempfänger - in SachsenAnhalt sind das die Milchhändler - weitergeben.
In unserem Land nutzen mehr als 30 % aller Kinder sowie Schülerinnen und Schüler das Angebot, in den vorschulischen Einrichtungen bzw. in der Schule Milch zu trinken. Insgesamt wurden während eines Schuljahres - das ist eine interessante Information - knapp 1,7 Millionen l Milch konsumiert.
In den letzten Jahren hat sich immer wieder gezeigt, dass viele Schüler das Angebot nicht genutzt haben, weil ihnen nur Milch - in Anführungszeichen - oder nur Kakao nicht schmeckte oder nicht ausreichend war. Auf Drängen insbesondere Deutschlands wurden ab 1. August 2008 weitere Produkte in die Produktpalette aufgenommen. So können nun auch Jogurt- und Quarkzubereitungen
Das kann alles bezuschusst werden. Die Verbesserung der Inanspruchnahme der EU-Schulmilchbeihilfen sowie die
Ich würde vorschlagen, wir lachen alle noch einmal kräftig; dann erholen Sie sich und können weiterreden, Herr Minister.
Die Rede folgt übrigens der Empfehlung, den Antrag in die genannten Ausschüsse zu überweisen. An sich ist das ein ernstes Thema. Wir haben natürlich einen gewissen Dissens darüber, ob die Abgabe von Milch kostenlos oder kostenvergünstigt erfolgen soll. Darüber kann man in den Ausschüssen noch einmal beraten. Es stellt sich natürlich immer die Frage: Sollte man alles ohne Gegenleistung verteilen? - Man kommt dann am Ende in eine Situation, in der es nichts mehr zu verteilen gibt.
Es ist wahrscheinlich eine gute Grundlage für die Einigung in den Ausschüssen, eine kostenvergünstigte Abgabe mit diesen Projekten zu ermöglichen. Ansonsten sehen wir der Diskussion mit Interesse entgegen. Alles Weitere, worüber ich sonst zu sehr schmunzeln müsste, gebe ich jetzt zu Protokoll.