Aus unserer Sicht ist die Kündigung des Beleihungsvertrages eine notwendige und eine angemessene Reaktion gewesen, aus dem einfachen Grund: Wenn der Landesrechnungshof dem Präsidium des Landessportbundes unzureichende Geschäftsfähigkeit attestiert, dann kann diese Institution nicht im eigenen Namen Fördergelder ausreichen. Das wäre schlicht unverantwortlich gewesen. Auch die vertragliche Gestaltung des Übergangs ist ein Indiz dafür, dass das in beiderseitigem Einvernehmen geschehen ist.
dass es einen kritischen Diskurs in den eigenen Reihen gibt, und zwar nicht nach dem Motto, wir gemeinsam gegen die ganze Welt.
Ich denke, dass ist eine Voraussetzung dafür, dass über eine Neugestaltung der finanziellen Förderung ab dem Jahr 2009 miteinander geredet wird.
Wichtig ist, dass Transparenz und Öffentlichkeit eingehalten werden. Das sind wir im Übrigen auch denen schuldig, die nicht so eine privilegierte Rolle spielen wie der Sport.
Meine Damen und Herren! Der Sport hat große Verdienste. Das will ich an dieser Stelle auch einmal klar sagen. Ich habe gestern in der „Süddeutschen Zeitung“ einmal mehr gelesen, dass es dem Sport in der Tat ein Stück weit mehr als anderen Bereichen gelingt, gerade in so genannten bildungsfernen Bereichen zu Kindern und Jugendlichen vorzudringen,
sie zu binden und so zu motivieren. Das sollten wir uns vor Augen führen, wenn es um die Schadensbegrenzung geht, wenn es um eine ehrliche - um eine ehrliche, meine Damen und Herren! - Aufarbeitung geht, frei von Legendenbildung und frei von Verharmlosung, frei von neuen Seilschaften und möglichst frei von Vetternwirtschaft und Korruptionsgehabe.
Ich denke, dann können wir uns gemeinsam sicher sein, dass der Sport in seiner Gesamtheit gestärkt wird.
Ich wünsche den Sportlerinnen sehr, dass sie diese Kraft finden und sich nicht nach dem Motto verschanzen, Trotz und Widerstand gegen die ganze Welt. - Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.
Vielen Dank, Frau Bull. Es gibt noch eine Nachfrage. Frau Dr. Hüskens wollte sie stellen. Wollen Sie diese beantworten?
Frau Bull, Sie haben sich in Ihrer eigenen Verantwortung gerade so flott vom Acker gemacht nach dem Motto, ich kannte den Brief nicht und deshalb konnte ich nichts machen. Jetzt frage ich Sie einmal ganz konkret, weil auch Sie zu denen gehören, die in der Vergangenheit immer sozusagen gesagt haben, Herr Kley sei auch schuld gewesen: Nennen Sie mir einmal einen konkreten Vorwurf aus der Zeit, in der er Verantwortung gehabt hat, der nicht bereits vorher in den Strukturen angelegt gewesen wäre.
Wer den Kurzbericht gelesen hat, der weiß, dass eine Frage zum Beispiel den Informationsfluss betraf. Dem Kurzbericht des Landesrechnungshofes ist dazu zu entnehmen, dass es zu Zeiten der Sportministerin - ich bleibe jetzt einmal bei der weiblichen Form; dann weiß jeder, wer gemeint ist - regelmäßige Informationen zwischen dem Landessportbund und dem Abteilungsleiter und dem Staatssekretär gegeben hat. - So.
Ich lese zwei Seiten weiter, dass dieser Informationsfluss zu Zeiten des Kollegen Kley direkt zwischen dem Minister und dem Landessportbund gelaufen ist. Dann muss ich mich doch einmal fragen: Wie kann denn da Informationsfluss geschehen sein? - Um nur ein Beispiel zu nennen.
(Beifall bei der LINKEN - Widerspruch bei der FDP - Herr Dr. Schrader, FDP, lacht - Zuruf von Herrn Kosmehl, FDP)
(Herr Scharf, CDU: Wenn das Ihr Vorwurf gewe- sen ist, alsdann! - Heiterkeit bei der CDU - Herr Stahlknecht, CDU: Frau Bull, so etwas haben wir noch nie gehört!)
Die ersten Hinweise gab es Anfang des Jahres 2002, und zwar durch verwaltungsinterne Vermerke. Dann muss ich doch fragen, wenn es einen regelmäßigen Kontakt zwischen dem damaligen Sportminister und dem LSB, dem Präsidium des LSB gegeben hat und wenn es vernünftige Informationsgänge innerhalb des Ministeriums gegeben hat - im Jahr 2006 war die Sportministerin nicht mehr im Amt -, dann frage ich mich doch - -
- Im Jahr 2002, ja, jetzt habe ich alles durcheinander gebracht. Entschuldigung: Im Jahr 2002 gab es die ersten Reaktionen.
Frau Bull, noch einmal ganz kurz. Ich meine, einen Vorwurf daraus zu machen, dass man einen Informationsfluss direkter macht, das ist, glaube ich, nicht der Fall. Wenn ich mit Ihnen reden möchte, dann rede ich - -
Es geht darum, wer von was gewusst hat, direkt von etwas gewusst hat, und wer mit diesem Wissen angefangen hat aufzuklären.
Wenn Sie jetzt sagen, die ersten Vorhaltungen seien im Jahr 2002 gekommen, dann muss man sagen, dass die in dem Rechnungshofbericht vor allen Dingen zu dem Bereich Olympiastützpunkt gekommen sind.
Wenn Sie dann weiter gelesen haben, dann haben Sie sicherlich auch gelesen, dass Herr Kley reagiert hat und den Abteilungsleiter im Ministerium, der bis dahin für Sport, für Fördermittelzuwendungen und für die Annahme zuständig war, von dieser Aufgabe entbunden hat.
Und was hat es gebracht, Frau Dr. Hüskens? Was hat es gebracht? - In den Jahren 2002 bis 2006 gab es keinerlei Veränderungen im Landessportbund.
Ich will noch einmal einen Satz dazu sagen. Was Sie jetzt hier machen, ist massenweise Nebenschauplätze zu eröffnen.
Ich habe eine ganz klare Ansage gemacht: Wir alle sind im Boot miteinander, bei uns in innerer Einkehr zu gucken, an welcher Stelle haben wir nicht gesprochen, an welcher Stelle haben wir zu sehr den Mund gehalten.