In Mitteldeutschland wurde durch Weltneuheiten Industriegeschichte geschrieben. Das erste Ganzmetallflugzeug, der erste Farbfilm, der Maschinenbau, die Kaliindustrie und die Chemieindustrie stehen als Zeugen dafür. Wir wollen daran anknüpfen und die Bemühungen weiter verstärken. Dadurch entstanden Beschäftigung und Wohlstand. Wenn wir dies wieder erreichen wollen, müssen wir dem Ziel der Schaffung von Arbeitsplätzen auch in den nächsten Jahren und Jahrzehnten alles unterordnen.
Wir haben die rote Laterne in der Arbeitslosenstatistik bereits an Mecklenburg-Vorpommern abgegeben. Übrigens gelang dies - das muss an dieser Stelle auch erwähnt werden - der Regierung Höppner nicht einmal für einen einzigen Monat.
Im Wahlkampf 1994 - ich will nur daran erinnern - sind Herr Dr. Höppner und die Sozialdemokraten angetreten mit dem Ziel, die Arbeitslosenquote von durchschnittlich 14 bis 15 % auf unter 10 % zu senken. Das kann man nachlesen. Am Ende von acht Jahren SPD-geführter Landesregierung lag die Arbeitslosenquote bei über 20 %. Sie haben acht Jahre lang Zeit gehabt. Wohin das geführt hat, haben wir gesehen.
Deswegen sind wir stolz darauf, dass wir die rote Laterne abgegeben haben. Aber das macht nicht zufrieden. Unser Ziel ist es nicht, Vorletzter zu bleiben; wir wollen vielmehr besser werden, damit die Menschen in Sachsen-Anhalt wieder eine Chance für die Zukunft sehen und damit all diejenigen, die arbeiten wollen, die Möglichkeit dazu haben.
Zu den nackten Zahlen muss man sagen: Die notwendige Verschlankung des öffentlichen Dienstes und der Verlust von mehr als 35 000 sozialversicherungspflichtigen Stellen, der allein im zweiten Arbeitsmarkt zu registrieren ist, verhageln nicht nur die Statistik. Sie machen die tatsächliche Arbeitslosigkeit in Deutschland noch etwas deutlicher. Dabei handelt es sich um Tausende Einzelschicksale. Das haben wir immer im Auge, wenn wir von der Verschlankung des öffentlichen Dienstes reden. Das ist leicht ausgesprochen, aber dahinter stehen immer einzelne Schicksale.
Umso wichtiger ist es, dass wir Alternativen bieten. Diese Alternativen können eben nicht im zweiten Arbeitsmarkt liegen, obgleich wir diesen brauchen. Die Alternativen müssen im ersten Arbeitsmarkt gesucht werden. Das ist die einzig richtige Methode.
Dazu ist Folgendes zu sagen: Erstens. Wir werden auch weiterhin einen zweiten Arbeitsmarkt brauchen. Wir sind sehr ärgerlich darüber gewesen, dass das Ü55-Programm infrage gestellt wurde. Das war ein gutes Programm, das die Vorgängerregierung nur mit Bundesmitteln aufgelegt hat. Wir haben es dann, weil die Bundesmittel ausliefen, mit Landesmitteln weitergeführt. Dass dieses Programm durch die Hartz-IV-Reform wegzufallen drohte, war ein schwerer Schlag; denn das hat sich auch auf den sozialen, den kulturellen, den Infrastrukturbereich und viele andere wichtige Bereiche ausgewirkt.
Ich danke dem Wirtschaftsministerium, Herrn Dr. Haseloff und der Landesregierung dafür, dass für dieses Programm zumindest teilweise Ersatz gefunden wurde. Damit wird eine Infrastruktur im Land zumindest am Leben erhalten, die auch für das Lebensgefühl in diesem Land wichtig ist.
Wir werden auch weiterhin einen zweiten Arbeitsmarkt brauchen, der natürlich weiter abgeschmolzen werden muss, weil es keine Regierung der Welt schaffen kann, all denen, die Arbeit suchen, die arbeitswillig sind, einen angemessenen, vernünftig bezahlten Arbeitsplatz im ersten Arbeitsmarkt zu bieten. Deswegen ist der Weg, den wir gehen, richtig; denn er zeigt den Weg in den ersten Arbeitsmarkt. Allerdings müssen wir leider feststel
len, dass die ABM, die in den letzten Jahren durchgeführt worden sind, leider nicht die Brückenfunktion zwischen dem zweiten und dem ersten Arbeitsmarkt erfüllen konnten, die sie eigentlich einmal hatten.
Das Zweite, was dazu anzumerken ist, ist eine ganz wichtige Feststellung, die durch die Professoren Schöb und Weimann noch einmal ins Bewusstsein der Öffentlichkeit gerückt wurde: Die Sockelarbeitslosigkeit und die Langzeitarbeitslosigkeit wachsen in ganz Deutschland seit Mitte der 70er-Jahre stetig an. Das Problem ist, dass von der erhöhten Sockelarbeitslosigkeit vorwiegend Leute mit einer geringeren Qualifikation betroffen sind; deren Qualifikation reicht für einen wettbewerbsfähigen Arbeitsplatz nicht aus.
Die zu hohen Bruttolohnkosten verdrängen diese Jobs mit geringer Wertschöpfung. Ich sage ganz deutlich: Die Leute in Deutschland verdienen nicht zu viel. Ich will mich auch nicht in die Tarifpolitik einmischen. Es ist das Problem der Brutto- und nicht der Nettolöhne, welches wir hier haben. Dies nimmt gerade den am ärgsten von der Arbeitslosigkeit Betroffenen die Chance auf einen Job.
Deshalb begrüßt die CDU-Fraktion insbesondere das verstärkte Engagement der Landesregierung in diesem Bereich. Als Beispiel sei das Einstiegsgeld genannt; dieses bietet jetzt auch langzeitarbeitslosen ALG-II-Empfängern die Chance, eine Festanstellung mit einem Arbeitsvertrag zu bekommen, der den Weg in den ersten Arbeitsmarkt ebnen soll. Das ist ein richtiger Weg und er ist besser als ABM.
Es ist besonders erfreulich, dass festgestellt werden kann: In Sachsen-Anhalt hat die Zahl der Industriearbeitsplätze wieder zugenommen; im Bund ist sie dagegen um 156 000 zurückgegangen. Das heißt, wir schwimmen trotz schwierigster Bedingungen gegen den Strom in die richtige Richtung. Dies zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind und dass die Ausrichtung unserer Politik stimmt.
Um noch mehr Arbeitsplätze zu schaffen, benötigen wir noch mehr Wirtschaftswachstum und vor allem noch mehr Unternehmer, die auch etwas unternehmen, also Firmen gründen und damit Jobs schaffen. Wir brauchen dafür dringend eine Kultur der Selbständigkeit und ein positiveres Unternehmerbild in der Gesellschaft.
Die vom SPD-Bundesvorsitzenden Müntefering losgetretene Unternehmerschelte - ich will auf die „Heuschrecken“ nicht noch einmal eingehen - ist, gelinde gesagt und ganz höflich formuliert, kontraproduktiv und unverantwortlich.
Damit werden keine Jobs geschaffen, sondern damit werden Unternehmer vergrault und wird die Schaffung von Jobs verhindert. Deswegen appelliere ich an die SPD, nicht in einen Bundestagswahlkampf zu gehen, in dem dieses unsägliche Gejammer und Beschimpfen von Unternehmen fortgeführt wird. Dies ist schädlich für alle, die an der Entwicklung Deutschlands ernsthaft interessiert sind, und dies schadet all denjenigen, die sich ernsthaft bemühen, Jobs in Sachsen-Anhalt zu schaffen. Die SPD steht hier in der Verantwortung.
Die vor zwei Jahren neu gestartete und evaluierte Existenzgründeroffensive hat das Gründergeschehen in Sachsen-Anhalt deutlich belebt. Ich will sagen: Es ist
richtig, dass da etwas passiert ist. Die Ego-Initiative ist schon von der Vorgängerregierung auf den Weg gebracht worden. Wir, die CDU, damals in der Opposition, haben lange angemahnt, dass man sich ernsthaft um eine höhere Selbständigenquote bemühen muss.
Bevor sich meine Nachrednerin für ihr Ego-Programm jetzt selbst lobt, will ich prophylaktisch zwei Dinge erwähnen: Erstens ist diese Ego-Initiative keine Erfindung der SPD gewesen. Ich will daran erinnern, dass wir im Haushalt des Landes Sachsen-Anhalt die Situation hatten, dass die Landesregierung mehr Geld für Feldhamsterprogramme als für Existenzgründungen ausgegeben hat.
Ich kann das nachweisen. Man hat sich dem Druck gebeugt und wollte etwas machen. Dann hatte man aber keine eigenen Ideen und hat sich über eine Ausschreibung eine Agentur dafür besorgt. Diese Agentur hat man dann wieder in die Wüste geschickt. So erfolgreich war das also nicht. Ich will das nur erwähnen, bevor Sie zur Lobhudelei ausholen.
Es ist entscheidend, dass wir auf diesem Weg einen Schritt vorankommen. Sehen wir uns einmal die Zahlen an: Wir haben die stärkste Entwicklung der Selbständigenquote in den letzten Jahren zu verzeichnen. In den Jahren 2002 und 2003 ist die Quote immerhin auf 6,6 % gestiegen, im Jahr 2004 auf 8,4 %.
Auch in dem positiven Trend bei den Gewerbeanmeldungen kann trotz der Ich-AGs - die muss man wohl abziehen - ein aussagekräftiger Beleg für den Erfolg der Gründungsoffensive gesehen werden. Im Vorjahr gab es in Sachsen-Anhalt 25 070 Gewerbeanmeldungen, 5 430 - das sind 28 % - mehr als im Jahr 2003. Das ist bislang die beste Jahresbilanz seit dem Ende des Wendebooms im Jahr 1995. Der Positivsaldo zwischen An- und Abmeldungen stieg auf 7 380. Erstmals seit mehreren Jahren wuchs dadurch im Jahr 2004 auch wieder die Zahl der Erwerbstätigen in Sachsen-Anhalt.
Doch wir haben in der Wirtschaftspolitik auch in anderen Bereichen bereits Erfolge zu verzeichnen, die zeigen, dass der Kurs stimmt. Es war richtig, CDU und FDP die Regierungsverantwortung zu übertragen. Der Erfolg ist überwiegend auf das verarbeitende Gewerbe zurückzuführen, bei dem wir immer noch den größten Nachholbedarf haben. Im Jahr 2003 haben wir bei den Investitionen den Spitzenplatz unter den 16 Bundesländern belegt, ein Umsatzplus in der Industrie von mehr als 10 % und beim Export einen noch höheren Zuwachs erzielt - eine Bilanz, von der Sie nur träumen konnten; dennoch kein Grund zur Selbstzufriedenheit.
Wir wollen Sachsen-Anhalt zum Land der Unternehmer machen, der vorbildlichen Unternehmer, die Ausbildungsplätze und ordentlich bezahlte Jobs schaffen. Das Leitmotiv der Imagekampagne „Wir stehen früher auf“ ist sinnbildlich dafür. Bei uns ziehen Arbeitnehmer und Arbeitgeber an einem Strang. Deshalb werden neben Ansiedlungen neuer Unternehmen auch Erweiterungsinvestitionen unterstützt, sodass beste Standortbedingungen gewährleistet werden. Das wichtigste Instrument hierzu ist die Ansiedlungsoffensive.
Ich will hier ganz deutlich sagen: Auch im Zuge der Ansiedlungsoffensive wird man insbesondere von potenziellen nordamerikanischen Investoren immer wieder auf die Frage Steuern und Gewerkschaften hin angesprochen. Es ist ausdrücklich positiv zu erwähnen, dass
viele gewerkschaftlich Verantwortliche, Betriebsräte oder selbst Verantwortliche in der IG Metall, die uns wirklich nicht nahe steht, in diesem Land eine sehr verantwortungsvolle Politik machen. Ich könnte als Beispiel den IG-Metall-Bevollmächtigten Herrn Kiel aus Schönebeck nennen. Ich könnte auch andere nennen. Herr Dr. Weißbach an der Spitze des DGB hat sich auch um die Entwicklung in Sachsen-Anhalt verdient gemacht. Ich will dies ausdrücklich erwähnen, weil dies mit dazugehört. Wir erkennen das an und das ist auch gut so.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ein wesentliches Problem, das insbesondere in dem Bereich zu verzeichnen ist, der für uns besonders wichtig ist, nämlich dem Bereich der mittelständischen Wirtschaft, weil in diesem Bereich die meisten Jobs entstehen, ist das Finanzierungsproblem. Viele Unternehmen könnten expandieren, aber sie finden keinen Partner, der mitfinanziert.
Gerade weil dies so ist, haben wir die Investitionsbank gegründet, die bei weitem nicht den bestehenden Bedarf decken kann. Die Investitionsbank ist allerdings ein wichtiger Baustein im Rahmen unserer Möglichkeiten für mehr Beschäftigung, für mehr Unternehmen und für mehr Unternehmergeist. Die Investitionsbank bietet vor allem kleinen und mittleren Unternehmen neue, zum Teil Eigenkapital ersetzende Mezzanin-Darlehen und vieles andere mehr an. Dadurch sind bereits in der kurzen Zeit der Existenz der IB viele neue Jobs entstanden.
Parallel dazu muss aber auch ein weiterer Bürokratieabbau geschehen. Mehrere Verwaltungsvorschriften wurden schon gestrichen oder vereinfacht. Gesetze wurden vereinfacht, Investitionen beschleunigt. Als lobenswert sind insbesondere die Investitionserleichterungsgesetze zu bezeichnen, die der Wirtschaft ein klares Signal gegeben haben: Wir wollen Investitionen voranbringen. Der Investition für Arbeitsplätze muss anderes nachstehen.
Man sieht also: Es gibt in diesem Land eine Vielzahl von Investitions- und Ansiedlungsprojekten, die deutlich machen, dass Sachsen-Anhalt zunehmend als attraktiver Wirtschafts- und Investitionsstandort wahrgenommen wird. Daher verwundert es auch nicht, dass SachsenAnhalt im Jahr 2003 bei den Investitionen einen Spitzenwert erreicht hat. Dafür ist auch ausschlaggebend, dass wir es im Gegensatz zu unserer Vorgängerregierung geschafft haben, die vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe abzufordern und in sinnvolle Investitionen einfließen zu lassen.
Wir haben anders als die Vorgängerregierung dem Bund nicht Hunderte Millionen Euro Fördermittel wieder zurückgegeben, weil wir nicht wussten, was wir damit machen können. Wir haben anders als die Vorgängerregierung mit dem vorhandenen Geld nicht unsinnige Fantasieprojekte - die der Steuerzahlerbund zu Recht hinterfragt hat - gefördert.
Ich nenne nur das Thema Großraumdisco Merseburg oder „Planet Harz“; es gäbe noch viele weitere Beispiele zu nennen. Es ist ein harter Kurs, als Wirtschaftsminister zu sagen, diese oder jene Branche fördern wir nicht mehr. Aber es ist ein richtiger Kurs und es macht deutlich, dass wir nach nur drei Jahren Regierungszeit eine
so starke Nachfrage nach Investitionsförderung haben, weil wieder etwas passiert in diesem Land, wovon die Vorgängerregierung nur träumen konnte. Dabei ist es egal, wer regiert. Das Ergebnis zählt. Es dient den Menschen in Sachsen-Anhalt.
Investitionen in Höhe von 6 Milliarden € sind in nur kurzer Zeit auf den Weg gebracht worden. Die Zahlen, die Herr Dr. Rehberger nannte, will ich nicht alle wiederholen. Sie sind gesagt worden und sie sind richtig. Sie machen deutlich, dass der Weg und der Kurs stimmen.
Die Ernährungswirtschaft ist - viele wissen es nicht - in diesem Bereich die umsatzstärkste und die beschäftigungsstärkste Branche. Danach kommt die Chemiebranche in Sachsen-Anhalt, was die Zahl der Beschäftigten und die Umsätze betrifft. Im Jahr 2004 wurden von ihr mit rund 5,5 Milliarden € Umsatz rund 21 % des Gesamtumsatzes der Industriebetriebe Sachsen-Anhalts erwirtschaftet. Ein passables Ergebnis, das aber auch deutlich macht, wie stark das Bruttoinlandsprodukt im Ergebnis schwanken kann, wenn allein die Raffinerie in Leuna wegen Reparaturarbeiten abgeschaltet wird. Deswegen ist eine Diversifizierung der Industriestandorte wichtig. Genau dies tun wir mit Erfolg.
Ein weiteres wichtiges Merkmal ist der Außenhandel. Nicht nur in Deutschland ist er dafür verantwortlich, dass überhaupt etwas passiert. In Sachsen-Anhalt haben wir einen sehr großen Nachholbedarf gehabt. Hinsichtlich des Bereichs der Außenwirtschaft haben die CDU und die FDP einen besonderen Schwerpunkt gesetzt. Diejenigen, die die Außenwirtschaftskonferenz am 2. März 2005 besucht haben, haben mitbekommen, wie die Stimmung im Land ist, wie hoch der Bedarf ist und wie stark die Außenwirtschaft wächst.
Wir haben ein Umsatzplus in der Industrie im Bereich der Außenwirtschaft von mehr als 10 % zu verzeichnen. Darauf sind wir stolz. Wir können den Unternehmen nur gratulieren, die sich international erfolgreich an den Märkten behauptet haben. Wir haben beim Außenhandel eine erfreuliche Entwicklung zu verzeichnen. Wir wollen dies weiter unterstützen, wollen diesen Kurs fortsetzen.
Allein im vergangenen Jahr 2004 sind die Exporte um 20 % gewachsen. Das ist enorm. Das ändert aber nichts daran - das sage ich auch dazu -, dass wir uns weiter verbessern müssen, weil wir in den neuen Bundesländern immer noch unter dem bundesdeutschen Durchschnitt liegen. Unsere Chancen liegen in den tradierten Kontakten zu Mittel- und Osteuropa. Diese wollen wir weiterhin verstärkt nutzen.
Meine Damen und Herren! Wichtige Ansiedlungen sind bereits erfolgt. Wir konnten dies alles in der Zeitung lesen. Deswegen muss und kann man an dieser Stelle gar nicht alles wiederholen, zuletzt das Glaswerk der E-Glass. Arneburg ist schon vor vielen Jahren in Angriff genommen worden und jetzt Realität geworden. Die Neuansiedlung der Solar AG in Thalheim bei Wolfen und viele andere Ansiedlungen machen deutlich, dass in diesem Land wieder etwas passiert.
Im Industrie- und Gewerbepark in Arneburg beginnt der Bau einer Papierfabrik. Die Delipapier GmbH Arneburg investiert auf einer Fläche von 30 ha rund 100 Millionen €. Die Inbetriebnahme des Hygienepapierwerks mit 220 Arbeitsplätzen ist für Ende des Jahres 2006 geplant.
Im vergangenen Jahr haben wichtige Firmen wie das Zellstoffwerk, Nice-Pak Osterweddingen oder die Mitteldeutsche BioEnergie Sauter/Zörbig die Produktion aufgenommen. - Vieles könnte man noch hinzufügen. All dies führt dazu, dass die Beschäftigung wieder zunimmt. Das ist in Ordnung. Das ist unser Ziel. Das ist das Ziel unserer Wirtschaftspolitik.
Im verarbeitenden Gewerbe - wenn man sich dem widmet - haben wir natürlich, was die Förderpolitik betrifft, auch eine Konkurrenz zu dem Bereich des Tourismus. Trotz des Zurückfahrens der Förderung des Tourismus - weil wir nicht mehr Möglichkeiten haben - haben wir in Sachsen-Anhalt mittlerweile das erfolgreichste Jahr in Bezug auf die Tourismusbilanz dieses Landes aufzuweisen. Das Jahr 2004 war das erfolgreichste Jahr in der Tourismusbilanz Sachsen-Anhalts. 5,64 Millionen Übernachtungen - das bedeutet gegenüber dem Jahr 2003 einen Zuwachs um 4,2 % und einen kontinuierlichen Anstieg.
Damit ist Sachsen-Anhalt beim Gästezuwachs unangefochten bestes deutsches Flächenland hinter den Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen. Eine leichte Verbesserung bei der Bettenauslastung gab es auch, was insbesondere die Hoteliers und Pensionsbetreiber freuen wird, die jetzt bei 28,4 % liegt und noch weiter steigen muss.