Protocol of the Session on April 1, 2004

(Zuruf von der CDU: Übel!)

Das ist wirklich übel. Ich muss es einmal so sagen.

Aber gleichzeitig ist es ein Ausdruck von emotionalem Engagement, das mir nicht unsympathisch ist. Das muss ich auch sagen.

Deswegen drei Fragen, die ich gern stellen möchte. Ich bestehe nicht darauf, dass sie beantwortet werden, weil ich die Diskussion nicht verlängern will, aber wir sollten darüber reden.

Frage 1: Warum findet in den Reden der Opposition mein Vorschlag, ein regionales Netzwerk von Schachschulen in der Region aufzubauen, keinerlei Beachtung?

(Frau Mittendorf, SPD: Das habe ich doch aufge- griffen!)

Warum wird das nicht aufgegriffen? Warum wird das überhaupt nicht betrachtet? Das sind nämlich Wege.

Zweitens. Warum wird von uns verlangt, dass wir uns von herkömmlichen Denkmustern trennen sollten, während das herkömmlichste Denkmuster, das es überhaupt gibt, Fristverlängerung, Abwarten und Aussitzen sind? Mir wird bei jedem Ansatz, den wir als handelnde Regierung verfolgen, beim Umbau unseres Schulsystems, unseres Hochschulsystems unter schwierigsten Rahmenbedingungen als Innovation entgegengehalten, der beste Weg sei es doch, erst einmal zu warten.

In dieser Zeit wird das Schachprofil an dieser Schule Schaden erleiden und schwächer werden, weil vor allem der andere Vorschlag nicht aufgegriffen wird, der darin besteht, wirklich die Potenziale in der Region zu bündeln. Wir bekommen nämlich nicht mehr Schülerinnen und Schüler, egal wie wir uns drehen. Aber das Schachprofil muss gerettet werden. Also muss es an die Grundschule geknüpft werden. Also müssen Kooperationsnetzwerke in der Region geknüpft werden. Also muss man das Profil stark machen, damit es gemeinsam aus

diesen Potenzialen das Ensemble und die Schachtradition trägt.

Die dritte Frage, die ich gern stellen würde: Wieso wird eigentlich der Gedanke nicht aufgegriffen, das, was im Moment nur ziemlich bescheiden läuft, die Grundschule, zum Ausgangspunkt eines neuen Schachzentrums für Ströbeck zu machen, indem die Kinder übrigens auch im Rahmen der Frühförderung - gerade Schach muss man sehr früh beginnen - intensiv in diese Tradition eingeführt werden? Dann gibt es nämlich anschließend auch die Brüche nicht, mit denen im Moment die Schachschule und die Region zu kämpfen haben.

Diese Fragen würde ich gern beantwortet haben. - Danke.

(Beifall bei der CDU und bei der FDP)

Vielen Dank, Herr Minister. - Meine Damen und Herren! Wir sind damit am Ende dieser Debatte angelangt.

(Frau Mittendorf, SPD, meldet sich zu Wort)

Frau Mittendorf, bitte? - Sie möchten noch einmal zu Wort kommen. Dieses Recht haben Sie. Ich würde Sie bitten, sich auf drei Minuten zu beschränken. Bitte sehr, Frau Mittendorf.

Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich werde mich bemühen, diese drei Minuten einzuhalten.

Herr Olbertz, es tut mir Leid: In diesem Parlament ist Gott sei Dank nicht alles erlaubt. Vor allen Dingen ist es nicht erlaubt, in Richtung Opposition nicht angemessene Unterstellungen zu machen.

(Minister Herr Prof. Dr. Olbertz: Welche?)

Ich habe sehr wohl gesagt, dass man parallel zu unserem Antrag, diese Schule mit einer Ausnahmegenehmigung zwei Jahre länger bestehen zu lassen, Ihre Vorschläge hinsichtlich eines regionalen Netzwerkes prüfen sollte.

(Beifall bei der SPD und bei der PDS)

Das betrifft genauso Ihre Vorschläge hinsichtlich der Weiterentwicklung der Grundschule. Das habe ich mit einbezogen.

Was mich am meisten stört und was ich wirklich ungehörig finde, ist, die Bemerkung, dass man sich von herkömmlichen Denkmustern lösen sollte, mit dem Vorwurf zu verbinden, es gehe uns nur um Fristverlängerungen. Herkömmliche Denkmuster zu überwinden heißt festzustellen, dass wir es in diesem Falle eben nicht mit einer Schule im ursprünglichen Sinne zu tun haben, sondern mit einer Schule, die seit Jahrhunderten über eine Tradition verfügt, die für die Schülerinnen und Schüler in der Region ein Identifikationsobjekt und -subjekt ist. Und da werfen Sie uns vor, wir würden mit althergebrachten Denkmustern nur versuchen, etwas zu verhindern, was Ihrer Meinung nach richtig wäre.

Ihrer Meinung nach wäre es anscheinend richtig, diese Tradition mit dem 1. August zu beenden und Schluss.

(Lebhafter Widerspruch bei der CDU und bei der FDP - Frau Feußner, CDU: Das ist doch Quatsch!)

Das, meine Damen und Herren, kann man in diesem Raum nicht so stehen lassen, weil ich ebenso wie unser Kultusminister der Meinung bin - diesbezüglich stimmen wir überein -, dass man intelligente Lösungen finden muss.

(Zuruf von Herrn Gürth, CDU)

Aber intelligente Lösungen hängen nicht damit zusammen, dass man denen, die anderer Meinung sind, herkömmliche Denkmuster vorwirft, sondern sie hängen damit zusammen, dass man tatsächlich Dinge aufgreift und parallel dazu Angebote für Übergangs- und Ausnahmeregelungen prüft. - Vielen Dank.

(Beifall bei der SPD und bei der PDS)

Frau Mittendorf, würden Sie bitte noch vorn bleiben? - Aha, Herr Dr. Eckert möchte keine Frage stellen, sondern ebenfalls noch einmal sprechen. - Herzlichen Dank, Frau Mittendorf. - Bitte sehr, Herr Dr. Eckert.

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Herr Minister hat drei Fragen gestellt. Auf die eine Frage bin ich nicht eingegangen, weil Frau Mittendorf diese Frage aus meiner Sicht beantwortet hat. Sie hat gesagt, dass es sich um gute Vorschläge handelt, die man prüfen sollte und mit denen man umgehen kann.

Ich habe jetzt aber auch eine Frage: Was hindert Sie, das eine zu tun und das andere zu lassen? Was hindert Sie daran, diese guten Vorschläge aufzugreifen, das Netzwerk zu schmieden und gleichzeitig eine Ausnahmegenehmigung zur weiteren Förderung der Sekundarschule zu erteilen?

(Beifall bei der PDS und bei der SPD)

Das wäre doch die richtige Fragestellung, wenn Sie Fragen stellen.

(Minister Herr Prof. Dr. Olbertz: Was sollen wir machen, wenn wir für das eine eine Rechtsgrund- lage haben und für das andere nicht? Ganz ein- fach! - Herr Kühn, SPD: Sie sind doch Gesetz- geber!)

- Das ist doch eine Gesetzgebungsfrage.

Aber ich wollte noch etwas anderes sagen. Es geht ja darum, die Stärken und die Traditionen dieses Landes so auszubauen, dass sie nicht nur wirken, sondern dass sie tatsächlich zur Promotion, also zur Öffentlichkeitsarbeit dieses Landes beitragen. In dieser Hinsicht könnten wir noch wesentlich mehr tun. Wir haben im Landtag darüber beraten und feststellen können, wie wir so etwas machen könnten. Aber leider will das die Mehrheit anscheinend nicht. - Danke.

(Beifall bei der PDS - Zuruf von Herrn Kühn, SPD)

Vielen Dank, Herr Dr. Eckert. - Herr Dr. Schellenberger möchte sich ebenfalls noch einmal in drei Minuten äußern.

Drei Sätze; eine Minute reicht mir. Danke. - Meine Damen und Herren! Ich glaube, wir haben vorhin eindeutig

erklärt, warum der erste Punkt nicht geht. Wir haben aber auch ganz eindeutig erklärt, und zwar unabhängig voneinander: Wir wollen die Tradition unterstützen, wir wollen sie fördern, wir wollen die Tradition weiter ausbauen. Die Ansatzpunkte waren hundertprozentig eindeutig und klar formuliert: erstens Verstärkung in der Grundschule.

(Zuruf von Herrn Dr. Eckert, PDS)

Das Angebot für drei Stunden Schachunterricht ist hundertprozentig genannt worden.

(Zurufe von der SPD und von der PDS)

Dann habe ich die zweite Sache genannt. - Herr Eckert, wir können probieren, wer lauter ist. Kein Problem. Ich war lange genug beim Militär.

(Heiterkeit und Beifall bei der CDU und bei der FDP - Unruhe bei der SPD und bei der PDS)

Also, meine Damen und Herren, ich würde einen solchen Wettstreit hier nicht zulassen.

(Beifall bei der SPD)

Bitte, Herr Dr. Schellenberger.

Das Zweite war das Angebot der Arbeit im Rahmen des Projekts „Schule und Verein“. Es gibt nämlich die Möglichkeit, in den Sekundarschulen Schach zu unterrichten. Das muss man regeln. Das wäre die Frage des Lebendschachensembles. Das wäre direkt in Ströbeck zu machen.

Das Dritte - da gibt es nächste Woche schon ein Angebot, das zu regeln - ist die Zusammenarbeit mit den Initiatoren, mit der Arbeitsgruppe. Sie haben nächste Woche schon einen Termin beim Kultusminister. Ich denke, damit sind wir auf dem richtigen Weg. - Danke.