Protocol of the Session on November 9, 2000

Hier ist noch nichts vorgefertigt und verfestigt. Hier kann man nicht auf unterschiedliche Körperkräfte oder andere biologische Unterschiede verweisen. Wenn man von der Anwendung der Gender-Mainstreaming-Strategie redet, dann bitte hier ganz besonders.

(Beifall bei der SPD)

Nun ein Wort zur Verwaltung. Ich bin der Ansicht, dass die notwendigen Veränderungen über den Einsatz der neuen Technik weit hinausgehen müssen. Es muss auch etwas in den Hierarchien geändert werden.

Was ist mit dem Postweg in einem Ministerium, wenn es sich um eine E-Mail handelt, die beim besten Willen nicht von einem Boten von Zimmer zu Zimmer getragen und abgezeichnet werden kann, bis sie endlich den Minister erreicht? Was ist mit der Mitzeichnungsberechtigung, die Beamte sogar per Gerichtsbeschluss ertrotzen können? Ist es überhaupt möglich, in einem einzelnen Land ohne Veränderungen von Gesetzen und Vorschriften in diesem Bereich Strukturen einzuführen, die durch ebenso flache Hierarchien gekennzeichnet sind, wie sie sich in der Wirtschaft schon durchgesetzt haben?

Und dann ist das besondere Verhältnis zum Bürger zu bedenken. Ich glaube, es muss intensiv darauf hingewirkt werden, dass dem Bürger Angebote gemacht werden, die seinen Möglichkeiten entsprechen, also auch seiner technischen Kenntnis und Ausstattung, die sich allerdings rasant ändert. Einerseits muss für diejenigen noch etwas bereitgehalten werden, die sich der neuen Technik noch nicht bedienen können oder wollen, andererseits darf die Verwaltung jenen, die bereits diesen Fortschritt beherrschen, nicht als letzter zurückgebliebener Bereich entgegentreten. Hierbei ist wohl ein ständiger Anpassungsprozess gefragt.

Meine Damen und Herren! Die Forderung „Internet für alle“ ist grundsätzlich richtig. Der Zug der Zeit läuft dorthin. Auch hierzu wieder zwei Blicke in die USA.

Erstens. Die Förderung und die Ausbreitung der Nutzung des Internets haben Präsident Bill Clinton und Vizepräsident Al Gore persönlich zu einer ihrer obersten Prioritäten erklärt. Im Februar 2000 hat die US-Regierung ein neues Programm mit einem Volumen von rund 2,4 Milliarden Dollar aufgelegt, das in den Bereichen Zugang, Qualifizierung und Inhalte Akzente setzt.

Zweitens. In diesem Sommer werden sich in den USA über 80 % aller College-Absolventen über das Internet informieren oder bewerben. Wer das nicht tut, hinkt hinterher. Unternehmen, die nicht darauf eingestellt sind, fallen durch das Rechercheraster der Nachwuchskräfte einfach durch.

Meine Damen und Herren! Die Schlussfolgerungen der Landesregierung sind überzeugend. Die Einrichtung eines IT-Beirates ist selbstverständlich zu begrüßen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass sich irgendjemand, der auf diesem Gebiet führend ist, einer solchen Mitarbeit verweigern könnte oder wollte. Auch damit sind richtige Weichen gestellt. Große Ziele, große Aufgaben, ein großes Stück Arbeit in der Zukunft.

Meine Damen und Herren! Auch auf diesem Gebiet ist die Zukunft offen, und wir müssen uns über die Tagesanalyse hinaus fragen, was weiter geschieht und was wir künftig tun können.

Ich sagte eingangs, alles wird globaler, schneller und digitaler. Die Globalisierung ist ein reales Phänomen, das uns direkt betrifft. Es hilft uns nicht, dieses Phänomen ideologisch zu besetzen, was in positiver wie negativer Hinsicht gelegentlich geschehen ist. Wir müssen uns rechtzeitig auf die Entwicklung einstellen.

Aber was ist rechtzeitig und wohin geht die Entwicklung? Rechtzeitig handeln bedeutet nicht nächste Woche, sondern heute, möglichst bereits gestern. Denn die Herausforderungen durch Globalisierung und Digitalisierung

an Unternehmen und Gesellschaft sind keine Optionen für die Gestaltung der Zukunft, sondern bereits der Gegenwart. In einer Zeit, in der sich die Wirtschafts- und Finanzwelt viermal so schnell dreht wie noch vor 20 Jahren, ist die Zeit bei der wirtschaftlichen Betätigung folglich um ein Vierfaches wertvoller und Zeitverlust um ein Vierfaches nachteiliger geworden.

Die Richtung der Entwicklung ist nur mittelfristig vorhersehbar. Langfristprognosen basieren fast immer auf dem aktuellen Zeitgeist und erreichen bestenfalls das Niveau von Zufallstreffern. Nachträglich wirken sie oft komisch. Beispielsweise müssten wir nach den Vorhersagen des in den 60er-Jahren hoch angesehenen Futurologen Hermann Kahn jetzt schon in Unterwasserstädten leben oder mit Personalhelikoptern herumfliegen.

Andererseits bin ich mir inzwischen nicht mehr so sicher, ob man überhaupt noch etwas für grundsätzlich unmöglich halten kann. Vielleicht kommen tatsächlich einmal mein morgendlicher Tee und das Röstbrot aus dem Internet oder wie die Maschine dann heißt, oder es wachsen die gebratenen Steaks auf dem Feld.

Bei der Fernsehübertragung der Olympischen Spiele aus Sydney dachte ich daran, wie vor etwa 230 Jahren der englische Seefahrer James Cook die australische Ostküste erforschte. Hätte damals jemand gesagt, dass in dieser Gegend einmal Olympische Spiele stattfinden würden, hätte man den Betreffenden sicher als Spinner abgetan. Aber die Möglichkeit wäre theoretisch immerhin nicht gänzlich auszuschließen gewesen, wenn nämlich die Sportler mit Schiffen dorthin fahren und ihre Kräfte messen.

Auf den Gedanken, dass bei dieser Veranstaltung rund um die Erde sekundengleich Hunderte von Millionen Menschen zuschauen könnten und sogar die kleinsten Freudentränen in den Gesichtern der Sieger sehen würden, wäre mit Sicherheit niemand gekommen, noch nicht einmal ein Spinner. Wenn dies jemand gesagt hätte, wäre die Antwort gewesen: Dies kann nur Gott, der Allmächtige, der sowieso alles sieht.

Heute ist es eine Selbstverständlichkeit für alle geworden und niemand wundert sich darüber. Ich will mit diesem Beispiel nur sagen, dass sich niemand mit Vorhersagen sicher sein kann und wir uns im politischen Raum besonders vorsichtig und möglichst auf der sicheren Seite bewegen müssen.

(Zuruf von Frau Wiechmann, FDVP)

Gelegentlich hilft ein Blick nach den USA, die uns in all solchen Fragen meistens voraus sind, um Teile unserer Welt von morgen bereits heute zu besichtigen. Deswegen einige Fakten von dort, um zu sehen, was vermutlich auf uns zukommt und welche Möglichkeiten wir uns selbst erschließen können.

Die Zahl der Internetfirmen hat in den USA seit 1996 um ein Drittel zugenommen. Allein durch die 1 100 Neugründungen sind in den vergangenen drei Jahren über 300 000 zukunftsfähige Arbeitsplätze entstanden. Insgesamt sind 2,3 Millionen Menschen in den USA heute in der Internetindustrie beschäftigt. Das Beschäftigungswachstum in diesem Bereich liegt bei knapp 50 %.

Das durchschnittliche Wachstum des Umsatzvolumens der Internetunternehmen lag in den Jahren 1998 und 1999 sogar bei rund 70 %. Der Gesamtumsatz von 500 Milliarden Dollar im Jahr 1999 zeigt, dass die Internetindustrie in ihrer gesamtwirtschaftlichen Bedeu

tung mittlerweile die starke Flugzeug- oder Telekommunikationsindustrie überholt hat.

Doch der wahre Wert der Internetunternehmen ist erst dann zu erkennen, wenn man die gewaltigen Marktkapitalisierungen betrachtet, welche die so genannten Startups, die Neugründungen, durch Börsengänge in den vergangenen Jahren erreicht haben. Die Universität von Texas hat errechnet, dass die Börsenkapitalisierung jener 300 stark internetorientierten Unternehmen, die an der Nasdaq notiert sind, mit durchschnittlich 18 Milliarden Dollar um das 30fache über dem jeweiligen Durchschnittswert der Börsenkapitalisierung der 5 000 anderen an der Technologiebörse gehandelten Unternehmen liegt.

Zusammengenommen haben die Internetunternehmen einen Wert, der sie als Volkswirtschaft unter den 20 größten Wirtschaftsnationen der Welt positionieren würde. Und das alles, meine Damen und Herren, in wenigen Jahren.

Mit dem elektronischen Handel im Internet steht es nicht anders. 56 % aller amerikanischen Unternehmen werden in diesem Jahr Produkte und Leistungen im Internet verkaufen. Die Nachfrage der fast 70 Millionen Internetnutzer in den USA bewirkt in allen Branchen gewaltige Strukturveränderungen im amerikanischen Handel.

Dazu drei Beispiele. 40 % der amerikanischen Autokäufer haben im Jahr 1999 das Internet für Kauf oder Information genutzt. 75 % der Internetsurfer nutzen Reiseangebote für Infos und Buchungen. Die traditionellen Reiseanbieter werden sich also strecken müssen. 32 % der Konsumenten suchen oder bestellen Gesundheitsprodukte im Internet.

In den USA muss selbst das Fernsehen neue Konzepte entwickeln. Dort surfen am Abend mehr Menschen bei dem Internetprovider AOL, als Hauptnachrichten ge- sehen werden.

Bei all diesen Entwicklungen und dem globalen Agieren der Wirtschaft dürfen Zoll-, Rechts- und Steuerfragen künftig nicht mehr einzelstaatlich geregelt werden. Daher gibt es inzwischen auch Empfehlungen zu internationalen Lösungen dieser Fragen. Daran sind wir als Land Sachsen-Anhalt natürlich nicht direkt beteiligt. Aber wir müssen wissen, was auf uns zukommt.

Meine Damen und Herren! Die Herausforderungen, die in diesen Entwicklungen für uns stecken, sind auch von der Europäischen Union bereits angenommen worden. Wie immer gibt es in der europäischen Politik dazu sehr viele und umfangreiche Papiere, inzwischen aber auch wesentliche Beschlüsse. Dazu nur einige Stichworte, weil es auch für Sachsen-Anhalt nicht nur mittelbar, sondern auch unmittelbar von Bedeutung ist.

Man ist sich darüber einig, dass man in der Informationsgesellschaft neue Regeln benötigt, um die starke Dynamik mit ihren enormen Möglichkeiten für Wachstum und Beschäftigung so weit wie nötig zu ordnen.

Man ist sich auch darüber im Klaren, dass neue Wettbewerbsbedingungen herrschen, auf die reagiert werden muss. Von der Europäischen Union gibt es entsprechende Initiativen. Ich nenne nur fünf: die Initiative zur Liberalisierung der Telekommunikationsmärkte, die Entwicklung eines europäischen Rechtsrahmens, die verstärkte Förderung von Forschung und Entwicklung, der europaweite Erfahrungsaustausch sowie die Vernetzung europäischer Initiativen und die Bewusstseinsbildung

über die Chancen und Risiken der Informationsgesellschaft.

Besonders aktuell sind die Beschlüsse des europäischen Gipfels von Lissabon. Es soll ein digital mündiges Europa mit einer neuen Unternehmenskultur geschaffen werden, es soll das Vertrauen der Verbraucher gewonnen und es soll der soziale Zusammenhalt gestärkt werden. Wir finden auch an dieser Stelle wieder das Schlagwort „Netz für jeden“.

Eine besondere Bedeutung wird den Gebietskörperschaften zugemessen. Sowohl die lokalen als auch die regionalen Gebietskörperschaften könnten eine herausragende Rolle spielen. Sie sollen europaweit die konkrete Umsetzungsarbeit hin zur Informationsgesellschaft - zum Beispiel durch die Entwicklung von Regionalinitiativen vor Ort - nicht nur planen, sondern auch wahrnehmen, gewährleisten und vor allem finanzieren. In diesem Zusammenhang wird auch über die strategische Neuausrichtung der Förderprogramme diskutiert und vermutlich entschieden werden.

Das alles bedeutet, dass die Entwicklung der Informationsgesellschaft künftig eines der wichtigsten Politikfelder der Strukturpolitik in der Europäischen Union sein wird und dass sich die regionalen und kommunalen Gebietskörperschaften bei der Umsetzung in allen Phasen beteiligen müssen. Es ist eine große Chance auch für Sachsen-Anhalt, diese Möglichkeiten für die wirtschaft-liche Entwicklung und zur Schaffung von qualifizierten Arbeitsplätzen im europäischen Raum frühzeitig zu ergreifen.

Meine Damen und Herren! Die Wissens- und Informationsgesellschaft hat auch auf den klassischen industriellen Sektor einen erheblichen Einfluss. Wir dürfen bei unseren Betrachtungen folglich nicht nur auf die ITBranchen, sondern müssen auch auf die übrige Wirtschaft schauen.

Die Anwendung von Informations- und Kommunikationstechnologie hat bei dem produzierenden Gewerbe zu einer vollkommenen Transparenz der globalen Märkte geführt. Damit hat sich der Wettbewerbsdruck erheblich verstärkt. Die Konkurrenz ist nur noch einen Mausklick entfernt. Folglich wird sich der Kostendruck erhöhen. Die politische Diskussion um Löhne, Flächentarifverträge, Steuern und Sozialabgaben wird anhalten. Es wird zu weiteren Unternehmenszusammenschlüssen und zu einer fortgesetzten Internationalisierung der Produktion kommen.

Die Unternehmen, die heute schon einen hohen Globalisierungsgrad haben, werden die Gewinner sein, und die Kleinen werden zu den Verlierern gehören. Demnach werden auch wir in Sachsen-Anhalt darauf zu achten haben, zu den Großen zu gehören oder, bescheiden und realistisch wie wir sind, Teil der Großen zu sein.

Dominante und Globalakteure des produzierenden Gewerbes werden sich aller Voraussicht nach geradezu in die New Economy hineinfressen, den Markt mehr durchdringen. Es werden Dienstleistungen um das bestehende Kernprodukt herum angeboten. Konzerne im globalen Status werden die gesamte Wertschöpfungskette organisieren.

So wie heute die landwirtschaftliche Produktion kaum noch einen bedeutenden Stellenwert im öffentlichen Interesse und einen immer geringeren Anteil am Volkseinkommen hat, so wird es der Produktion von Stahl und Autos in der Zukunft ergehen. Natürlich werden Stahl

und Autos auch künftig noch produziert, zurzeit sogar mit steigender Tendenz. Die Autozulieferindustrie in Sachsen-Anhalt braucht nicht um ihre Existenz zu bangen. Aber die Produktion geschieht dann mit weniger Leuten und nicht unbedingt an den Standorten von heute. Folglich müssen wir um unsere Standorte kämpfen.

Zum Stichwort Standort sollten wir auch die Probleme der Bevölkerungsbewegungen sehr ernsthaft, aber auch nüchtern betrachten. Sachsen-Anhalt leidet wie die anderen neuen Bundesländer auch an Bevölkerungsschwund, und das nicht nur wegen der geringen Geburtenzahlen, sondern auch weil sich Menschen zu den Arbeitsplätzen hin und von hier weg bewegen. Das ist nichts Neues.

Als die Agrargesellschaft durch die Industriegesellschaft abgelöst wurde, bewegten sich die Menschen zu Hunderttausenden aus ostdeutschen und osteuropäischen Räumen in die Industriezentren. Ein Blick in die Telefonbücher des Ruhrgebietes bestätigt das anhand der Namen. Auch die Gegenden um Bitterfeld, Wolfen und bis in die jüngere Zeit hinein Halle-Neustadt sind auf diese Weise extrem gewachsen. Es ist also nichts Neues, wenn Menschen den Arbeitsplätzen hinterhergehen.

Das müsste allerdings in unserem Land künftig nicht sein. Der Mangel an Rohstoffen ist in der Wissens- und Informationsgesellschaft nicht entscheidend. Wir haben durchaus die Chance, Menschen in unserem Land zu halten und vielleicht in Zukunft besonders anziehend zu sein und wieder Zulauf zu haben. Auch wenn die Menschen von der Schornsteinindustrie zur Informations- und Dienstleistungswirtschaft wechseln, so muss dies keineswegs mit einem tatsächlichen Ortswechsel verbunden sein. Der Standort Halle mit seiner expandierenden Medienwirtschaft zeigt, dass wir es schaffen können.

Entscheidend ist auch ein Trend, bei dem das eigentliche industrielle Produkt nicht mehr ausreicht, um Kunden zu gewinnen. Dieses wird künftig nur noch Teil eines primär dienstleistungsdominierten Gesamtpakets sein. Die großen Automobilkonzerne verkaufen dann nicht mehr Autos, sondern Transportleistungen. Das Leasingverfahren ist bereits ein Einstieg in den Verkauf einer Dienstleistung anstelle einer Ware. Der Kunde bezahlt eine monatliche Rate und erhält dafür ein umfassendes Servicepaket, bei dem die Nutzung und nicht der Kauf des industriellen Produktes die tatsächliche Ware darstellt.

In diesem Zusammenhang wird sogar schon das Wort vom Verschwinden des Eigentums diskutiert; aber auf diese spannende gesellschaftspolitische Frage will ich hier nicht eingehen.

Ich möchte lediglich noch einige Bemerkungen zu den Auswirkungen auf den Menschen in der Arbeitswelt und in der Gesellschaft machen. Es deutet sich an, dass man wieder von „drinnen“ und „draußen“ spricht, wenngleich in einem neuen Zusammenhang. Der Schüler in der erwähnten Karikatur ist bereits „drin“. Es geht um Zugriffsrechte und Zugriffsmöglichkeiten, über die künftig ebenso leidenschaftlich diskutiert werden wird wie über die Eigentumsrechte in vergangenen Jahrhunderten.

Folglich geht es auch um Teilhabemöglichkeiten und Lebenschancen, die für die „drinnen“ und die „draußen“ Befindlichen unterschiedlich sind. Für diejenigen, die innerhalb des Systems leben und arbeiten, wird es zu einem Abbau von Herrschaftswissen und zu einer

Demokratisierung von Informationen kommen, während „die draußen“ davon abgeschnitten sind.

Gegen eine technische Entwicklung ankämpfen zu wollen ist sinnlos; doch gegen solche Gefahren in der gesellschaftlichen Entwicklung anzukämpfen, halten wir für unsere Pflicht.