Wir hatten hier – ich sage es noch einmal – ein Erkrankungsgeschehen, das um ein Vielfaches höher war als in Sachsen-Anhalt. Sachsen-Anhalt ist zum Glück eines der Länder, die am wenigsten betroffen waren, und hat nur einige wenige Hotspots. Dort war die Frage für uns interessant: Wie geht man mit diesen Hotspots um? Wie riegelt man sie ab? Wie schafft man es dort, dass es die Gesundheitsämter nachverfolgen können? Welche Rolle können technische Hilfsmittel dabei spielen?
Auf der anderen Seite hat der Zoo in Halle die Möglichkeit bekommen, etwas voranzugehen. Er hat ein sehr kluges Besucherkonzept mit Online-Anmeldung, und er hat es geschafft, Warteschlangen zu vermeiden. Das war für uns wichtig. Herr Junhold aus Leipzig war ebenfalls anwesend und hat es sich angeschaut.
Wir müssen aus solchen Maßnahmen lernen, um Dinge möglich zu machen und schneller voranzugehen. Es war ein gutes Gespräch, und Fortsetzung ist garantiert.
BÜNDNISGRÜNE – noch eine Frage dazu? – Gut. Wir haben jetzt noch knapp vier Minuten. Gibt es weitere Fragen? – Herr Dierks.
Vielen Dank. Ich würde gern das Thema Schutzausrüstung ansprechen – sicher neben der Frage der Kapazitäten im Gesundheitswesen eines der wesentlichsten. Vielleicht können Sie noch einmal ein Schlaglicht darauf werfen, wie sich dabei das Thema Beschaffung in den letzten Wochen entwickelt hat und was gerade die regionale Wirtschaft in diesem Bereich beitragen kann und bereits beiträgt?
Wenn man sich überlegt, dass eine normale Community-Maske, eine einfache OP-Maske in China vielleicht 4 oder 5 Cent kostet, und das, was wir heute hier verwenden, in der Produktion gut und gerne 1 Euro oder 1,50 Euro kostet, dann sieht man auch, welchen Vorteil die Globalisierung, die Arbeitsteilung auf der einen Seite für uns bedeutet. Aber auf der anderen Seite sehen wir an dieser aktuellen Situation auch, welche Probleme auftreten können, wenn dieser internationale Markt gestört wird.
Wir waren in großer Sorge und haben durch ein gutes gemeinsames Agieren von Sozial- und Innenministerium eine Struktur aufgestellt, die im Wesentlichen vom Polizeibeschaffungsamt geführt worden ist. Wir haben Großunternehmen wie Porsche gewonnen, uns ihr Know-how, ihre unmittelbare Präsenz in China nutzbar zu machen, sodass wir heute über wesentlich größere Stückzahlen von Lieferungen sprechen können als noch vor vier Wochen und wir uns sicher sind, dass das, was an Material geliefert wird, auch der Qualität entspricht, die wir brauchen; denn auch das ist heute ein großes Problem.
Man muss auch den Abgeordneten im Sächsischen Landtag – und ich will das an dieser Stelle tun – herzlich danken. Ein großer Teil von Ihnen hat Vorschläge gemacht und Hinweise gegeben von Partnern, von Unternehmen, die aus Sachsen oder aus anderen Regionen kommen und über Schutzgüter oder über Verbindungen nach China verfügen. Von den Hinweisen, die gegeben worden sind, hat sich nicht einmal die Hälfte in einer Bestellung realisieren können, und das zeigt die Dramatik der Situation. Wir sind im
Wesentlichen von Fehllieferungen verschont geblieben, die nicht der Qualität entsprochen haben. Bei anderen Ländern ist das anders gewesen.
Wir sind, glaube ich, an dieser Stelle über den höchsten Berg und arbeiten an einem Konzept für die Lagerhaltung, sodass wir zum Herbstbeginn über ein so gefülltes Lager verfügen, dass wir dann anders agieren können, sollten sich die Zahlen wieder erhöhen. Aber eines, meine Damen und Herren, müssen wir immer mit in Betracht ziehen: Mit dem Ende des Sommers, mit dem Beginn der kalten, dunklen Jahreszeit wird es zu einer Zunahme von Erkrankungen kommen, wenn kein Impfstoff vorhanden ist.
Vielen Dank. Meine sehr verehrten Damen und Herren, die Zeitdauer der Befragung der Staatsregierung ist abgelaufen. Vielen Dank, Herr Ministerpräsident.
Bevor wir in den nächsten Tagesordnungspunkt einsteigen, möchte ich mich im Namen des gesamten Landtags recht herzlich bei den Gebärdendolmetschern bedanken. Vielen, vielen Dank für Ihre hervorragende Arbeit!
Vielen Dank. Herr Präsident, ich möchte für meine Fraktion darum bitten, dass wir über die beiden Wahlvorschläge nach Fraktionen getrennt abstimmen.
Von der Fraktion DIE LINKE wird begehrt, dass wir über die Wahlvorschläge der Fraktionen getrennt abstimmen. Ich rufe die Namen einzeln auf, und wir stimmen dann über jeden einzeln ab.
Das Gesetz über die Errichtung der Sächsischen Landesstiftung Natur und Umwelt schreibt in § 8 Abs. 2 in Verbindung mit § 4 Abs. 1 und 2 der Satzung der Sächsischen
Landesstiftung Natur und Umwelt vor, dass durch den Sächsischen Landtag zwei Mitglieder und zwei stellvertretende Mitglieder für den Stiftungsrat der Sächsischen Landesstiftung Natur und Umwelt gewählt werden.
Nach § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung ist bei Wahlen, die durch den Sächsischen Landtag vorzunehmen sind, für die Feststellung des Stärkeverhältnisses der Fraktionen grundsätzlich das Höchstzahlverfahren nach d‘Hondt zugrunde zu legen. Das Vorschlagsrecht haben somit für je ein Mitglied und je einen Stellvertreter die Fraktionen von CDU und AfD.
Die Wahlvorschläge liegen Ihnen in der Drucksache 7/2096 für die Fraktion der CDU und in der Drucksache 7/1918 für die Fraktion der AfD vor. Als Mitglieder im
Stiftungsrat der Sächsischen Landesstiftung Natur und Umwelt werden die Abgeordneten Andreas Heinz, Mitglied des Landtags, und Thomas Brandl, Mitglied des Landtags, vorgeschlagen und als stellvertretende Mitglieder die Abgeordneten Lars Rohwer, Mitglied des Landtags, und Jörg Dornau, Mitglied des Landtages.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Wahl findet nach den Bestimmungen unserer Geschäftsordnung geheim statt; allerdings kann stattdessen durch Handzeichen abgestimmt werden. Ich frage die Fraktionen: Widerspricht eine Fraktion oder ein Abgeordneter der Abstimmung per Handzeichen? – Das sehe ich nicht. Dann können wir per Handzeichen darüber abstimmen. Es ist beantragt worden, über die Wahlvorschläge einzeln abzustimmen.
Ich rufe die Kandidaten einzeln auf und beginne mit dem Wahlvorschlag der Fraktion der CDU. Wer für das Mitglied Andreas Heinz stimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Damit ist Andreas Heinz als Mitglied des Stiftungsrates einstimmig gewählt worden. Herzlichen Glückwunsch!
Wir kommen nun zum Wahlvorschlag der AfD-Fraktion. Wer dem Mitglied Thomas Prandl die Zustimmung geben möchte, denn bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Damit ist Thomas Prandl bei einigen Gegenstimmen, einigen Enthaltungen,
aber mit Mehrheit des Landtags ebenfalls als Mitglied des Stiftungsrates gewählt worden. Herzlichen Glückwunsch!
Wir kommen nun zu den stellvertretenden Mitgliedern. Hierzu gibt es den Wahlvorschlag der CDU-Fraktion, wie bereits angesprochen. Vorgeschlagen wird Lars Rohwer. Wer diesem Vorschlag die Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Sehe ich auch nicht. Damit ist Lars Rohwer als stellvertretendes Mitglied einstimmig gewählt worden. Herzlichen Glückwunsch!
Wir kommen zum letzten Wahlvorschlag, dem der Fraktion AfD. Als stellvertretendes Mitglied ist Jörg Dornau vorgeschlagen worden. Wer diesem Wahlvorschlag die Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Bei wenigen Gegenstimmen und wenigen Stimmenthaltungen ist Herr Dornau mit Mehrheit gewählt worden. Herzlichen Glückwunsch zur Wahl!
Ich frage, ob einer der Gewählten die Wahl nicht annehmen möchte. – Das sehe ich nicht. Damit ist dieser Tagesordnungspunkt abgeschlossen.
Die Verteilung der Gesamtredezeit hat das Präsidium wie folgt vorgenommen: CDU 19 Minuten, AfD 20 Minuten, DIE LINKE 8 Minuten, BÜNDNISGRÜNE 7 Minuten, SPD 6 Minuten und die Staatsregierung 10 Minuten, wenn gewünscht.
Zunächst hat die Antragstellerin das Wort. Ich übergebe an die AfD-Fraktion. Herr Kumpf, bitte schön.
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Uns allen gemeinsam ist bewusst, dass wir in Zeiten leben, welche so manche schwere Stunde der vergangenen Jahrzehnte in unserem Land in den Schatten stellt. Die Corona-Krise wird in die Geschichte eingehen. Aber das nicht nur wegen des Virus COVID-19 selbst, sondern auch wegen der verfehlten sächsischen Kenia-Politik, die den wirtschaftlichen Totalausfall im Tourismussektor billigend in Kauf genommen hat.
Ich bin gespannt, welche Überschriften in den nächsten 50 oder 100 Jahren auf Büchern zu finden sind, wenn man die