Vielen Dank, Herr Präsident. Vielen Dank, Herr Staatsminister, für das Zulassen der Zwischenfrage. Können Sie sagen, wie Niesky konkret unterstützt worden ist? Soweit ich weiß, hatte Niesky bisher eher damit zu tun, dem Netzwerk, dem Holzbaukompetenzzentrum zuzuarbeiten, als tatsächlich für den Holzbau und die Stärkung der Initiative vor Ort Unterstützung zu erhalten.
Wir stehen ganz am Anfang dieses Weges, worauf ich noch eingehen werde. Natürlich hat auch Niesky die Chance, dass dort in Zukunft etwas entsteht. Sie sind fester Bestandteil der Holzbauinitiative. Übrigens gemeinsam mit Kodersdorf – in der Oberlausitz ist es nicht nur Niesky –, die dort beteiligt ist. Mit der Historie, die es nun einmal in Niesky gibt, sehe ich Chancen, dass dort etwas Neues entstehen kann.
Darüber hinaus strebt die HKS die Einrichtung einer Stiftungsprofessur im Bereich Holzbau an der TU Dresden an. Auch hierdurch kann der Standort Sachsen im Bereich des Holzbaus weiter an Bedeutung gewinnen.
Meine Damen und Herren, Sachsen ist aber nicht nur aktiv, wenn es darum geht, für den Holzbau bei Dritten zu werben. Vielmehr baut auch der Freistaat selbst mit Holz – auch diesen Auftrag haben wir bekommen –, und das zum Teil in Hybridbauweise. Beispielsweise wurde die bereits angesprochene Lehrwerkstatt Sachsenforst in DresdenKlotzsche aus Holz gebaut. Die Reiterstaffel der Bereitschaftspolizei wird demnächst eine aus Holz errichtete Reithalle nutzen. Ebenfalls ist geplant, für die Geschäftsleitung des Staatsbetriebes Sachsenforst in Graupa ein neues Verwaltungsgebäude aus Holz zu errichten. Und auch das Erweiterungsgebäude des Waldschulheims Wahlsmühle im Forstbezirk Bärenfels wird aus Holz gebaut.
Der Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement hat im Jahr 2022 für seinen Zuständigkeitsbereich eine Arbeitshilfe für den Holzbau erstellt. Die Erkenntnisse aus den vorher genannten Bauvorhaben werden in diese Arbeitshilfe einfließen, sodass hieraus ein verbindlicher Leitfaden für den Holzbau des SIB wird.
Meine Damen und Herren, um solche Holzbauvorhaben auch im größeren Maßstab zukünftig einfacher umsetzen zu können, haben wir bereits Mitte des Jahres 2022 die Sächsische Bauordnung geändert und die Verwendung von Holz unter bestimmten Voraussetzungen auch bei mehrgeschossigen Gebäuden bis zur Gebäudeklasse 5 ermöglicht. Der Einsatz von Holz als Baustoff ist in einer eigenen Richtlinie geregelt, die derzeit durch unser Haus fortgeschrieben und aktualisiert wird. Es ist mir bewusst, dass man in puncto Vereinfachungen und Abbau von Vorschriften immer wieder nach mehr ruft und Bestimmungen verändern will. Aber man darf bei der ganzen Sache nicht den Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung und damit den Schutz von Einzelnen vergessen. Deshalb muss das immer ausgewogen geschehen. Doch wir sind im Gespräch und ich bin gern bereit, weitere Entwicklungen zu unterstützen. Eine durchaus herausfordernde Aufgabe, der wir uns auch bei der Weiterentwicklung der Musterrichtlinien im Rahmen der länderübergreifenden Gremienarbeit stellen.
Eine Möglichkeit zur Erleichterung des Holzbaus sehe ich auch im seriellen und modularen Bauen. Die rechtlichen Möglichkeiten haben wir ebenfalls bereits Mitte des Jahres 2022 mit der Änderung der Sächsischen Bauordnung geschaffen. Sie muss in der Praxis nun verstärkt genutzt werden. Mit der aktuellen Novellierung der Bauordnung, die der Landtag erst im Januar dieses Jahres beschlossen hat, wurde die Erprobung neuer Bauformen weiter erleichtert. In dem neu eingeführten Gebäudetyp E stecken auch Chancen für das Bauen mit Holz.
Zum Schluss möchte ich einen Blick auf anstehende Bauprojekte werfen. Im Freistaat Sachsen werden zwei bedeutende Pilotprojekte durch die HKS begleitet – ich glaube, Kollege Flemming ist darauf bereits eingegangen –: Erstens das Holzhochhaus in Leipzig mit einer Höhe von 57 Metern, es soll wohl das höchste Holzhaus in Deutschland werden. Zweitens das Hybridgebäude in Dresden, dieses Parkhaus, das umgenutzt werden kann. Auch das ist ein
sehr spezieller Ansatz. Durch die Verwendung modularer Holzbauteile soll es möglich sein, wenn dies in der Nutzung gewünscht ist, es später in ein Wohn- und Bürogebäude umnutzen zu können.
Wenn jedoch – wie gerade viele der Koalitionsredner dargelegt haben – inzwischen bereits so vieles im Holzbau läuft, bedarf es dann noch dieses Antrags? – Ja, meine Damen und Herren, und ich bin Ihnen sehr dankbar dafür; denn wir sind in Sachsen auf einem sehr guten Weg. Dieser Weg ist aber noch lang. Daher muss diese Unterstützung weitergehen, bis es eine selbsttragende Entwicklung wird und sowohl zum Klimaschutz, aber auch zur Mehrung des Wohlstands, speziell in den ländlichen Gebieten, nachhaltig beiträgt.
Ich sehe deshalb für den Holzbau nicht nur in Sachsen eine großartige Zukunft und danke Ihnen herzlich für diesen Antrag.
(Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN und der Abg. Sabine Friedel, SPD – Beifall der Staatsregierung)
Staatsminister Schmidt sprach für die Staatsregierung. Wenn es seitens der Fraktionen keinen Redebedarf mehr gibt, kommen wir nun zum Schlusswort. Das Schlusswort haben die Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD. – Das Schlusswort wird nicht gehalten. Ich nehme an, es ist alles gesagt worden, Kollege Flemming? – Dann können wir gleich zur Abstimmung schreiten.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich stelle nun die Drucksache 7/15724 zur Abstimmung und bitte bei Zustimmung um Ihr Handzeichen. – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Gegenstimmen sehe ich keine. Stimmenthaltungen? – Stimmenthaltungen sehe ich einige. Damit ist die Drucksache 7/15724 beschlossen. Dieser Tagesordnungspunkt ist beendet.
Hierzu können die Fraktionen Stellung nehmen. Die Reihenfolge in der ersten Runde: AfD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNISGRÜNE, SPD, fraktionslose MdL und die Staatsregierung, wenn gewünscht. Ich übergebe an die AfD-Fraktion, an Herrn Kollegen Peschel. Bitte schön, Herr Kollege.
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Abgeordnete! Ein Drittel der Vorschulkinder in Sachsen haben hat leider Sprachdefizite. Trotzdem wurde im Jahr 2023 das Bundesprogramm „Sprach-Kitas“ ersatzlos ge
strichen. Die Bundesländer sollten sich fortan darum kümmern. Was hat die Staatsregierung gemacht? Die Staatsregierung erachtete das Konzept der Sprach-Kitas in der bisherigen Form als falsch. Sie möchte nicht, dass eine Sprachfachkraft in der Kita verantwortlich ist. Sie möchte lieber sogenannte Sprachmentoren, die umfassend und bedarfsorientiert mit den Kitas zusammenarbeiten.
Doch das, werte Abgeordnete, ist kein Sprachprogramm, sondern eher ein Sparprogramm. Es ist für Sachsen kleinlich und peinlich.
Unsere Kleine Anfrage letzten Monat war hierzu zwar sehr aufschlussreich, aber es gibt drängende Fragen. Werte Staatsregierung, klären Sie mich doch bitte auf, wie bestenfalls fünf Sprachmentoren pro Landkreis in jeweils durchschnittlich 200 Einrichtungen mit rund 20 000 Kindern in Kitas umfassend betreut werden sollen.
In meinem Landkreis Bautzen bedeutet dies maximal fünf Sprachmentoren für 24 000 Kinder in 240 Einrichtungen.
Erklären Sie mir bitte, wie Sprachmentoren – ausgebildete Sprachfachkräfte, die jeden Tag in der Kita direkt mit den Kindern arbeiten – ersetzt werden sollen.
(Staatsminister Christian Piwarz: Das war nie der Fall! – André Barth, AfD: Herr Piwarz, wieder reinquatschen!)
Die frühkindliche Bildung und Erziehung – egal, ob zu Hause oder in der Kita – ist viel mehr als nur die Beschäftigung oder Betreuung unserer kleinen Kinder.
(Zuruf des Abg. André Barth, AfD – Gegenruf des Staatsministers Christian Piwarz: Sie erzählen Unsinn, Herr Barth!)
Was Kinder in der Kita nicht lernen, das fehlt ihnen später auf ihrem gesamten Lebens- und Bildungsweg.
Die Staatsregierung hätte die Chance nutzen können und unsere Forderung nach einer flächendeckenden Unterstützung für sprachauffällige Kinder umsetzen müssen und sollen. Aber es reicht nicht, unsere Kinder einfach nur in die Kita zu stecken, und damit ist es getan. Das ist zu wenig. Übrigens gehen fast 95 % aller fünf- bis siebenjährigen Kinder in die Vorschule.
Wir fordern, dass die frühkindliche Bildung nicht nur auf dem Papier, sondern auch vollumfänglich als erste Stufe des Bildungssystems in Sachsen verankert wird. Das heißt konkret: Wir wollen strukturierte Tagesabläufe und feste Regeln. Wir wollen verbindliche Mindestanforderungen für die Schulreife. Wir wollen eine intensive Förderung bei Schwierigkeiten und Besonderheiten dieser Kinder. Und dazu gehört selbstverständlich eine umfassende Sprachausbildung für alle Kinder.
Werte Abgeordnete! Die allermeisten Kinder gehen mit viel Freude, unbegrenzter Neugier und großer Motivation in die Grundschule. Endlich Schulkind! Ein Erlebnis, das wir alle erlebt haben – es war wunderbar. Sie wollen lesen lernen, sie wollen schreiben lernen und sie wollen richtig rechnen lernen. Umso mehr muss es unser Ziel sein, dass alle Kinder nach der Grundschulzeit ordentlich lesen, schreiben und rechnen können.
Bei Kürzungen der wöchentlichen Schulstunden werden wir das aber nicht erreichen. Mit Kindern, die in den Grundschulklassen nur ihre Zeit absitzen und kein Wort deutsch sprechen, werden wir das ebenfalls nicht erreichen.
Mit dem immer größer werdenden ideologischen Ballast, der in unsere Lehrpläne Einzug hält, werden wir dieses Ziel ebenfalls nicht erreichen. Werte Staatsregierung, werte Koalition, seien Sie endlich ehrlich zu sich selbst und zu den Bürgern!
An dieser Stelle, Herr Piwarz, ein Lob: Sie haben ebenfalls gemerkt, dass die Kürzung der Grundlagenfächer falsch war,
dass die Anforderungen, die wir haben, nicht immer weiter nach unten geschraubt werden dürfen, dass es falsch ist, Schüler ohne ausreichende Deutschkenntnisse in volle Klassen zu setzen, dass es ebenfalls falsch ist, Lehrer zu Lehrbegleitern zu machen, und dass die übertriebene Akademisierung bzw. dieser Anspruch an unsere Kinder ebenfalls der falsche Weg ist.
Leider tragen einige Eltern immer wieder durch falschen Ehrgeiz für ihre Kinder dazu bei; denn sie müssen unbedingt aufs Gymnasium geschickt werden, egal, ob die Kinder dem gewachsen sind oder nicht. Da müssen wir uns fragen: Warum ist das so? – Weil man jahrelang uns und den Kindern eingeredet hat, dass man nur mit einem Abitur durchs Leben käme, und damit die praktische Ausbildung, die wir brauchen – Lehrberufe –, immer mehr vernachlässigt hat. Selbst Abiturienten beklagen, man würde ihnen in der Schule sagen, sie seien bessergestellt und die praktischen Dinge des Lebens seien nicht so wichtig; denn dafür gebe es ja Handwerker und die könnten sie ja anrufen.
Hinzu kommt, dass insbesondere in Oberschulen und Förderschulen Lehrer fehlen. Dort, wo praxis- und lebensnahe Bildung vermittelt werden soll, wurde gespart. Es ist die Frage: Können wir uns das leisten, zukünftig auf Kfz-Mechaniker, Bäcker, Lehrkräfte, Pflegekräfte zu verzichten? Nein, ich denke, das können wir nicht. Werte Abgeordnete, wir von der AfD fordern deshalb schon lange, dass nicht nur die Naturwissenschaften, Technik, Informatik, sondern auch grundlegendes Wirtschaftswissen an allen weiterführenden Schulen ausgebaut und dieses Wissen unseren Kindern vermittelt wird.
Die berufliche Orientierung und das Erkennen von Begabungen und Neigungen für bestimmte Berufe und Tätigkeiten muss viel früher Bestandteil an unseren Schulen sein. Damit meine ich alle Schulen. Gerade Schüler an Gymnasien müssen doch auch fürs Leben fit gemacht werden; denn es ist beschämend, wenn Schulabgänger nach zwölf Jahren Schule nicht in der Lage sind, ihr Leben zu organisieren, und die Mitarbeiter der Studentenwerke fragen müssen, wie man eine Wohnung anmietet.
Glücklicherweise sind Schüler von Oberschulen und Förderschulen hier besser aufgestellt. Aber gerade an diesen Schulen fallen immer mehr Jugendliche am Ende leider durchs Raster, obwohl sie trotz praktischer Talente oftmals nicht den notwendigen Lernwillen besitzen. Es muss unser Ziel sein, dass wir alle Schüler mitnehmen und dass wir
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bildungsstudien und Untersuchungen des Leistungsstandes sächsischer Schülerinnen und Schüler sind immer eine willkommene Gelegenheit, sich über die Stärken, aber auch über die Schwächen unseres Schulsystems auszutauschen.