Protocol of the Session on February 1, 2024

Gern mache ich Sie auf ein paar Höhepunkte aufmerksam, die die Besucherinnen und Besucher im Ergebnis dieser guten Arbeit im Jahr 2024 in den SKD erleben können. Im April wird das Archiv der Avantgarden im umgebauten Blockhaus eröffnet. Die Puppentheatersammlung bekommt im September ein eigenes Zuhause im Kulturareal im Kraftwerk Mitte. Die wunderbare Kinderbiennale verwandelt das Japanische Palais wieder in einen Ort des Mitmachens und Entdeckens. Schloss Hubertusburg wird ab Mai wieder eine Sonderausstellung in seinen Räumlichkeiten haben. Außerdem widmen die SKD zum 250. Geburtstag von Caspar David Friedrich, dem bedeutendsten Künstler der deutschen Frühromantik, zwei große Ausstellungen. In diesem Jahr arbeiten die SKD sehr eng mit Partnern im Tourismus zusammen, mit der TMGS, mit den Regionen

Dresden, Elbland und Sächsische Schweiz, und präsentieren Sachsen in der Welt.

Diese Fakten sind es, die mich davon überzeugen, dass die SKD unter der Führung von Frau Prof. Ackermann hohe und vielfältige Ansprüche verfolgen und dazu beitragen, dass Sachsen auf der Weltkarte der Kunst ein fester, leuchtender Punkt ist.

Danke.

(Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und der Staatsregierung)

Staatsministerin Klepsch sprach für die Staatsregierung. Wenn es seitens der Fraktionen keinen Redebedarf mehr gibt, übergebe ich jetzt für das Schlusswort an die AfD-Fraktion, an Herrn Kollegen Kirste.

Geschätzter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Nach der Debatte kann ich wieder nur den Kopf schütteln. Der Verlauf war für mich nicht wirklich überraschend.

In Sachsen können staatliche Museen historische Werktitel nach eigenem Gutdünken zensieren, und Ihnen ist das egal. In Sachsen kann eine Generaldirektorin Geld ins Ausland schaffen und Kriminellen übergeben, und Ihnen ist das egal.

(Zurufe von den LINKEN)

In Sachsen kann ein Staatsbetrieb offen zu Klimastreiks aufrufen, und Ihnen ist das offenbar völlig egal.

(Marco Böhme, DIE LINKE: Was ist denn das konkret? – Frank Richter, SPD, steht am Mikrofon.)

Gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Die gestatte ich nicht.

Ich sage es Ihnen ganz offen: Uns ist das nicht egal. Selbst die Landespressekonferenz hat gestern den Negativpreis an die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden übergeben. Hindernisse bei der Berichterstattung sind hier maßgeblich. Man wollte eben nicht, dass die Hintergründe zu den Diebeszügen im Grünen Gewölbe zutage treten. Wie peinlich ist das für Sachsen! Aber für Sie, für die Redner, die hier von den anderen Fraktionen gesprochen haben, war und ist es egal.

Lieber Herr Gebhardt, lieber Frau Dr. Maicher, lieber Herr Richter, es ging nicht darum, das noch einmal alles aufzuarbeiten.

(Rico Gebhardt, DIE LINKE: Worum sonst?)

Es ging maßgeblich darum, dass hier ein neuer Vertrag ausgehandelt werden soll und dass nicht noch einmal geschehen darf, was hier an Verfehlungen passiert ist.

(Vereinzelt Beifall bei der AfD – Rico Gebhardt, DIE LINKE: Dann hätten Sie einen Änderungsantrag machen sollen! Das stand nicht in Ihrem Antrag!)

Herr Richter, Sie sprachen von Sachverstand, den wir vielleicht nicht einholen sollten. Herr Zickler hatte Sie zweimal gefragt, wen Sie bei dieser Petition zur Umbenennung von den Kunstwerken als Sachkundigen eingeladen hatten. Es war eine Migrationsforscherin, die von sich selbst sagte, dass sie wenig von Kunst versteht. Das können Sie im Protokoll nachlesen.

(Rico Gebhardt, DIE LINKE: Es ging um die Umbenennung!)

Es wäre einmal eine Frage an den Juristischen Dienst, ob es überhaupt Kriterien dafür gibt, wer als Sachverständiger eingeladen werden kann oder nicht.

(Lachen bei den LINKEN und den BÜNDNISGRÜNEN – Rico Gebhardt, DIE LINKE: Das muss die AfD gerade sagen! – Zurufe von den LINKEN und den BÜNDNISGRÜNEN)

Meine Damen und Herren! Die Staatlichen Kunstsammlungen benötigen

(Glocke des Präsidenten)

einen Leitungswechsel, und das besser gestern als morgen. Deshalb bitte ich um Ihre Zustimmung zu unserem Antrag.

Vielen Dank.

(Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE)

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das Schlusswort für AfD-Fraktion sprach Kollege Kirste. Jetzt stellt sich für mich die Frage, was Kollege Urban an Mikrofon 5 möchte. Bitte schön.

Sehr geehrter Herr Präsident, eine sachliche Richtigstellung.

(Sören Voigt, CDU: Eine Geraderückung!)

Warten Sie bitte ganz kurz.

(Der Präsident stimmt sich mit dem Sitzungsvorstand ab.)

Lieber Kollege Urban, ich musste kurz in die Statuten schauen. Das steht Ihnen gemäß § 93 vor der Abstimmung zu. Damit übergebe ich das Wort an Sie. Bitte schön.

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich möchte noch einmal auf eine Sache eingehen und sie in den richtigen sachlichen Kontext rücken.

(Rico Gebhardt, DIE LINKE: Eine Richtigstellung!)

Hier wurde Herr Jahn als Beispiel für Antisemitismus ins Feld geführt. Ich finde das der Sache nicht gerecht werdend. Im 19. Jahrhundert war der Antisemitismus weit verbreitet. Das aus heutiger Sicht zu beurteilen, ist sehr schwer. Insbesondere auch führende Sozialdemokraten wie Franz Mehring hatten kein Problem damit, vom Geldjudentum zu schwadronieren.

(Zuruf des Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE)

Insofern ist es aus meiner Sicht auch völlig unangemessen,

(Zuruf des Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE)

wenn ein Sozialdemokrat sich heute damit schmücken will, Persönlichkeiten des 19. Jahrhunderts damit zu bezichtigen.

(Zurufe von den LINKEN, den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD)

Vielen Dank.

(Beifall bei der AfD)

Herr Urban, ich möchte noch einmal darauf eingehen, dass, wenn es sich um eine sachliche Richtigstellung handelt, die Sache auch angesprochen werden muss. Das fand hier nur in Teilen statt.

(Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE:

Das fand gar nicht statt! Gar nicht!

Das hätte man abbrechen müssen! –

Herr

Lippmann, wollen Sie den Präsidenten belehren? –

Ja, mache ich! Ich nehme auch