Wir können das Leiden der AfD nicht teilen, wenn sie wieder einmal all die Schmerzen, die sie an der modernen Gesellschaft so hat, auf einzelne Institutionen oder Persönlichkeiten projiziert,
aber wir müssen aufpassen, dass Institutionen wie die Staatlichen Kunstsammlungen als fester und wichtiger Bestandteil unserer demokratischen Kulturlandschaft keinen Schaden dabei nehmen. Das ist unser gemeinsamer Auftrag in diesem Hohen Haus. Den Antrag können wir als das zu
Kollegin Dr. Maicher sprach für die Fraktion BÜNDNISGRÜNE. Kollege Richter spricht nun für die SPD-Fraktion. Bitte schön.
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kirste, ich weiß nicht, wann Sie das letzte Mal mit Frau Ackermann gesprochen haben. Ich erlebe sie als eine sehr nachdenkliche, als eine sehr intelligente Frau, die auch in die Zukunft denkt, die ihren Auftrag sehr gewissenhaft wahrnimmt, dabei durchaus Fehler macht – das hat sie bei der einen oder anderen Gelegenheit eingestanden – und diese Fehler auch ausräumt. Denken Sie beispielsweise einmal darüber nach – ich habe Sie bei der Eröffnung des Archivs der Avantgarden im Blockhaus vermisst –, wie intensiv, auch zukunftsorientiert dort gearbeitet wird.
Frau Ackermann fragt auch nach Beweggründen von Menschen. Das ist gerade das, was Sie wahrscheinlich nicht tun. Wie heißt es so schön bei dem einen oder anderen Psychologen? Denken ist anstrengend, deswegen urteilen Menschen eben einfach nur.
So oft, wie die AfD – es ist bereits gesagt worden – hier immer wieder dasselbe Thema auftischt und die SKD im Parlament zum Thema macht, muss man es mit großer Wahrscheinlichkeit schon langsam als einen Werbeeffekt für die Kunstsammlungen interpretieren. Die Werbung durch die AfD haben die SKD zwar nicht nötig, und wahrscheinlich würden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter diese Werbung gar nicht wollen, aber ein solcher Mitnahmeeffekt hat auch etwas Gutes.
Ich habe mir die Zahlen des letzten Jahres einmal herausgesucht. 2023 hatten die SKD über zwei Millionen Besucher. Im Spitzenjahr vor der Pandemie waren es nicht so furchtbar viele mehr, das heißt, die Kunstsammlungen sind aus guten Gründen – kann man sagen – auf einem guten Weg. Auch das Jahresprogramm 2024 belegt diese Einschätzung.
Aber jetzt zu Ihrem Antrag im Speziellen. Natürlich stehen die SKD nicht außerhalb der Kritik, wie wir es heute auch von Journalisten wieder gelesen haben. Die SKD stellen sich aber selbstverständlich dieser Kritik.
Was es bei den SKD nicht gibt, sind gravierende Missstände. Den Unsinn haben Sie sich ausgedacht. Einen gravierenden Missstand kann ich erkennen, wenn ich mir den Antrag der AfD anschaue.
Sie fordern die Mitwirkung unabhängiger Sachverständiger, um die unterstellten Missstände zu prüfen. Der Sächsische Rechnungshof, der seinerseits Kritik geübt hat, ist unabhängig. Er handelt mit Sachverstand oder wenn er diesen nicht hat, dann verschafft er sich diesen Sachverstand und stellt sich auch der Aussprache im Landtag; das ist passiert.
Sie, die sonst jede angeblich unnötige Bürokratie angehen und gegen neue Institutionen vorgehen, fordern nun die Beauftragung unabhängiger Sachkundiger, nachdem Sie zuvor die Kritikpunkte abgeschrieben haben, die von unabhängigen Sachverständigen erarbeitet wurden.
Was sollen wir denn davon halten? Das gilt nicht nur für den Rechnungshof, das gilt auch für den Petitionsausschuss. Es gab eine Anhörung über die von Ihnen sogenannte sprachliche Überarbeitung von Kunstwerken. In einer umfangreichen Anhörung hatte auch die AfD-Fraktion einen Sachverständigen ihrer Wahl eingeladen, der gekommen und geredet hat.
Herr Zwerg, Sie haben den Antrag unterschrieben. Ich frage Sie: Reden Sie eigentlich ab und zu mal mit Herrn Zickler darüber, was diesbezüglich sinnvoll ist? Wenn ja, wundere ich mich; denn dann hätte er Ihnen theoretisch sagen können, dass der geforderte Sachverstand in diesem Antrag bereits angehört worden ist, und zwar in Gegenwart von Herrn Zickler.
Besonders dankbar bin ich Frau Klepsch, dass sie an wichtigen Stellen die Kritik des Rechnungshofes ausgeräumt hat; denn diese konnten wir im Haus – das haben wir diskutiert – nicht in jedem Punkt teilen.
Die Kunstsachverständige, die von Ihnen eingeladen wurde: Könnten Sie einmal deren Fachkompetenz benennen?
Warten Sie einmal kurz. Ich hatte das Mikro wieder abgeschaltet. Die Frage wurde gestellt. Wollen Sie die Frage präzisieren?
Herr Zickler, dazu Folgendes: Ihre Fraktion hat einen Sachverständigen eingeladen. Der wurde angehört.
Das war meine Kritik. Meine Fraktion hat Vorschläge gemacht, die SKD auch. Hierbei geht es, wenn ich Sie an dieser Stelle darauf aufmerksam machen darf, nicht nur um Kunst, sondern um die Vermittlung von Kunst in veränderten gesellschaftlichen Situationen. Als eine solche Sachverständige hat Frau Prof. Dr. Foroutan präzise geantwortet. Der Sachverstand bei einer solchen Anhörung – wenn ich Sie darauf aufmerksam machen darf – entsteht erst in der Gesamtschau verschiedener Sachverständiger und nicht allein in dem, was Sie für richtig halten.
(Beifall den Abg. Sabine Friedel, SPD, und Gerhard Liebscher, BÜNDNISGRÜNE, sowie vereinzelt bei der CDU)
Die Frage: Könnten Sie wiederholen, wie diese Sachverständige selbst ihren Kunstverstand eingeschätzt hat, wenn Sie die vorige Frage schon nicht beantwortet haben?
Also, Herr Zickler, noch einmal: Ich habe großes Verständnis dafür, dass Sie mit Ihren Positionen einer solchen Frau, einer Professorin, die aus den Vereinigten Staaten zugeschaltet war, erkennbar mit Migrationshintergrund,