Protocol of the Session on November 9, 2023

(Beifall bei der CDU, den LINKEN, den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD)

Nun möchte ich das gern einordnen. Wir schauen jetzt zu unseren Staatlichen Kunstsammlungen. Staatliche Kunstsammlungen haben den Auftrag zu sammeln, zu forschen, wissenschaftlich aufzubereiten. Es gibt eine wissenschaftliche Arbeitsgruppe, die sich mit den Objekten in unseren Kunstsammlungen auseinandersetzt. Wir haben in unserer Daphne-Datenbank rund 1,7 Millionen Objekte, die dort verankert sind. Diese 1,7 Millionen Objekte werden beforscht. Jedes Objekt hat eine eigene Geschichte, ist auf seine eigene Art lebendig. Wenn wir uns die Objekte anschauen, dann gibt es Objekte, die vom Künstler klar einen Namen bekommen haben. Manche Objekte, manche Werke tragen die Beschreibung der Museen, weil das in all den Jahrzehnten immer so der Fall war. Manche Objekte, manche Werke haben keinen Titel. Die Aufgabe unserer Wissenschaftler, wenn sie mit der Datenbank arbeiten, ist es, zu schauen und die Frage zu beantworten: Woher kommen die Objekte? Welche Herkunft haben sie? Ist dieses Objekt rechtmäßig erworben oder nicht? Mit all diesen Themen setzt man sich auseinander.

Man ist dabei zu schauen, ob Titel rassistisch oder anderweitig diskriminierend sind. Deshalb ist bei einzelnen Objekten eine Umbenennung vorgenommen worden; allerdings immer vor dem Hintergrund, dass bei Objekten, die einen Originaltitel des Künstlers haben, dieser in Anführungszeichen gesetzt und „historisch“ dahinter vermerkt wurde. Bei Objekten, die keinen historisch vom Künstler festgesetzten Titel haben, können die alten Bezeichnungen trotzdem wieder auf der Datenbank sichtbar gemacht werden.

Ich möchte es gern an zwei Beispielen deutlich machen. Umbenannt wurde „Der Judenfriedhof“. Er hat den Titel bekommen: „Der jüdische Friedhof“. Das ist aus meiner

Sicht völlig korrekt. Ich möchte ein zweites Beispiel anführen. Es gibt eine Zeichnung Rembrandts aus dem Kupferstichkabinett, deren Name war: „La negresse couché", „Die liegende Negerin“. Wenn ich weiß, dass es ein französischer Titel ist, der so nie von Rembrandt sein konnte, und sich bei näherer Erforschung dieser aus dem Kupferstichkabinett stammenden Zeichnung herausgestellt hat, dass es in Wahrheit eine hellhäutige Frau war, die im Schatten auf einem Kissen liegt, also die Bezeichnung einfach nur falsch war, dann ist es korrekt, dass man diese Zeichnung umtitelt.

Damit will ich zeigen, dass man sich intensiv damit auseinandersetzt, verantwortungsbewusst damit umgeht. Ich denke, man muss stärker aufklären, erklären, was die Wissenschaftler machen, um nicht einseitig Diskussionen vielleicht in den falschen Kontext zu setzen.

Ich denke, ich habe jetzt viel zu lang gesprochen, weil mir eigentlich nur drei Minuten zustehen.

(Hans-Jürgen Zickler, AfD: Das war nicht meine Frage!)

Sie können in der nächsten Runde noch einmal fragen, im Moment nicht. Jetzt gehen wir weiter zur Fraktion DIE LINKE.

Ich will noch einmal darauf hinweisen, damit es Chancengleichheit gibt: eine Minute Fragestellung und drei Minuten Beantwortung; bitte.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich hoffe, ich halte mich daran.

Ich gehe noch einmal auf Ihr Eingangsstatement ein, weil Sie den 9. November in seiner Bedeutung hervorgehoben haben. Besonders in der heutigen Zeit, in der die Zahl der antisemitischen Übergriffe steigt, spielt die Erinnerungskultur eine große Rolle. Sie ist Bestandteil der Kulturlandschaft.

Einer der wichtigsten Gedenkorte, die es immer noch nicht gibt, ist das frühe Konzentrationslager Sachsenburg. Sachsen hat eine der größten Dichten an früheren Konzentrationslagern. Wie geht es da weiter? Wie sind die Verhandlungen mit der Stadt Frankenberg, was das betrifft? Wie stehet es um Trägerschaft, Stiftung, Verhandlung mit dem Bund? Wie ist der Bauten- oder der Planungsstand?

Können Sie dazu etwas sagen? Danke.

Sehr gern.

Die Gedenkstätte Sachsenburg ist eine Gedenkstätte, die für den Freistaat Sachsen aus meiner Sicht von großer Bedeutung ist. Wir haben uns in den letzten Monaten oder Jahren sehr intensiv mit der Stadt Frankenberg diesbezüglich auseinandergesetzt. Die finanziellen Mittel – Sie wissen es – werden zur Verfügung gestellt. PMO-Mittel und Bundesmittel sollen zum Einsatz kommen.

Die Stadt Frankenberg hat meines Wissens die Planungsleistungen ausgeschrieben. Die Vergabe wird gegenwärtig

vorbereitet. Man rechnet mit einem Baubeginn im Sommer 2024.

Gleichzeitig sind wir mit der Gedenkstättenstiftung im Gespräch. Wir haben intern kürzlich mit dem Geschäftsführer der Gedenkstättenstiftung darüber diskutiert, ob die Gedenkstätte in die Stiftung übernommen werden kann und was das bedeuten würde. Dazu braucht man Beschlüsse, auch im Stiftungsrat. Gleichzeitig sind wir uns dessen bewusst, dass die Verantwortung für den Bau der Gedenkstätte bei der Stadt Frankenberg liegt. Aus unserer Sicht kann es nur darum gehen, die Gedenkstätte zum Betrieb in die Stiftung zu übernehmen.

Die Gespräche hierzu laufen in der Gedenkstättenstiftung. Beschlüsse müssen noch herbeigeführt werden. Auch ein Kabinettsbeschluss wird dazu benötigt. Gleichzeitig ist in der Stadt Frankenberg die Vorbereitung für den Bau im Gang. Die Ausschreibung ist erfolgt. Der Bau wird vergeben.

Eine gute Begleitung ist aus meiner Sicht notwendig, weil die Diskussionen im Vorfeld gezeigt haben, dass jetzt schon mit der Gedenkstättenstiftung und der Stadt Frankenberg ein guter begleitender Prozess angestoßen werden muss, damit die Gedenkstätte dann in die Stiftung übernommen werden kann. Wir sind dabei auf einem guten Weg. Es hat am Anfang ein wenig geholpert. Wichtig ist aber, dass die Mittel dafür zur Verfügung stehen.

Für die BÜNDNISGRÜNEN fragt Frau Dr. Maicher.

Frau Staatsministerin, ich möchte hier über einen Aspekt sprechen, nämlich die Frage der Teilhabe an der kulturellen Mitgestaltung. Ganz konkret geht es um kulturelle Bildung. Das ist eine Voraussetzung dafür. Kulturelle Bildung schafft kreative Räume und Perspektivwechsel.

Meine Frage ist: Wie gestaltet die Staatsregierung das weitere Verfahren zur Fortschreibung des Landeskonzepts „Kulturelle Bildung“? Wie sind dabei die Schritte? Wann liegt etwas vor?

Vielleicht können Sie dazu ausführen.

Das Landeskonzept „Kulturelle Bildung“ ist Ihnen allen bekannt. Es wurde 2018 erarbeitet, und zwar gemeinsam mit den Ministerien. Es ist ein übergreifendes Konzept. Sowohl das Sozialministerium als auch das Kultusministerium sitzen hier mit am Tisch, unser Ministerium selbstverständlich auch.

In dieser interministeriellen Arbeitsgruppe ist man immer dabei, das Konzept „Kulturelle Bildung“ auf den Prüfstand zu stellen. Was ist notwendig? Welche Schwerpunkte sind gesetzt? Wie kommt die kulturelle Bildung im Freistaat Sachsen an den unterschiedlichsten Orten an? Dazu werden Gespräche mit den Kulturräumen, mit den Landesverbänden, mit den in der Praxis Agierenden geführt. Man ist sich einig, dass das Konzept, so wie es damals aufgestellt

wurde, auf einem richtigen Weg ist. Aber es wirkt noch nicht in allen Teilen des Freistaates.

Die IMAG hat mehrfach zusammengefunden. Man ist sich darüber einig, dass man aktualisieren und nachsteuern muss. Dieses Nachsteuern soll in Form von runden Tischen geschehen. Es werden runde Tische etabliert. Der erste runde Tisch war meines Wissens gestern. Dort war das Thema Mobilität gesetzt, wobei speziell der ländliche Raum in den Blick genommen wurde. Der nächste runde Tisch ist im Dezember. Dort sollen die Themen Kooperation und Vernetzung diskutiert werden. Die Themen Vernetzung und Kooperation betreffen nicht nur den ländlichen Raum, sondern interessieren alle Bereiche. 2024 wird es einen weiteren runden Tisch geben, bei dem drängende Themen aufgegriffen werden. Qualitätskriterien der kulturellen Bildung werden dabei ein Thema sein.

In der IMAG wurde vereinbart, runde Tische zu etablieren. Man möchte nicht Papier beschreiben, sondern konkret in die Praxis gehen. Man wird die runden Tische künftig beim Thema kulturelle Bildung nutzen. Kulturelle Bildung wird in Zukunft an runden Tischen diskutiert, beraten und immer wieder nachjustiert, um zu sehen: Wo funktioniert es, wo nicht?

Für die SPD Herr Richter, bitte.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Frau Staatsministerin, ich habe eine vergleichsweise kleinteilig erscheinende Frage. Ich hätte selbst nicht gedacht, dass das die Frage ist, mit der ich in den letzten Monaten am meisten konfrontiert wurde.

Die Frage bezieht sich auf den „Christmas Garden“ in Dresden-Pillnitz. Die Staatliche Schlösser, Burgen und Gärten Sachsen gGmbH hat den Auftrag, Kunst und Kultur sowie Denkmalschutz und Denkmalpflege zu fördern. Ich weiß, dass das nicht direkt in Ihrem Geschäftsbereich liegt. Aber es berührt die Kunst- und Kulturpflege und den Tourismus.

Die Frage im engeren Sinn: Wie vereinbart sich diese Veranstaltung „Christmas Garden“ mit dem Sächsischen Sonn- und Feiertagsgesetz? Für 2023 ist angekündigt worden, dass dieses Event am Buß- und Bettag, am Volkstrauertag und am Totensonntag stattfinden soll. Darin liegen die Frage und das Problem.

Ich bin ganz bei Ihnen, Herr Richter, weil es auch mit meinen Vorstellungen und meinen Werten nicht vereinbar ist, dass Veranstaltungen an sogenannten „ruhigen“ Tagen, die gesetzlich vorgeschrieben sind, durchgeführt werden.

Sie haben bereits gesagt, dass der „Christmas Garden“ bei den Schlössern, Burgen und Gärten verortet ist, sodass ich dort nicht den direkten Zugang habe.

Es besteht dazu grundsätzlich die Möglichkeit, Genehmigungen einzuholen, und zwar zunächst bei der Landeshauptstadt. Meines Wissens wurde das gemacht. Schlösser, Burgen und Gärten hat einen Vertrag mit einem Unternehmen. Dieses Unternehmen hat die Aufgabe, rechtlich alles sauber abzubilden. Ich gehe davon aus, dass das Unternehmen sich dafür auf den Weg gemacht und alles geklärt hat. Das konnte ich natürlich nicht nachprüfen.

Sofern man gegen gesetzliche Vorgaben verstößt, müsste das geahndet werden. Das ist der juristische Weg.

Ich finde es viel wichtiger, dass man die Diskussion über Werte führt. Ich freue mich auch nicht, wenn ich im Sommer schon Schokoladenweihnachtsmänner in den Regalen stehen sehe. Das geht alles in Richtung Kommerz und wir müssen uns fragen, ob für uns bestimmte Werte wichtig sind. Ich habe auch absolut kein Verständnis dafür, wenn ein Weihnachtsmarkt schon vor dem Totensonntag öffnet. Dafür habe ich gar kein Verständnis.

(Beifall der Abg. Iris Firmenich, CDU)

Das ist eine Diskussion, die wir in der Gesellschaft führen müssen, ob alles nur noch höher, schneller, weiter gehen muss, darüber, ob es nur noch ein Berauschen sein muss, oder ob es nicht wichtig ist. Dazu ist der November wirklich geeignet, einen Monat der Besinnung, der Ruhe, des in sich Gehens zu haben, um – und ich bin Christ – dann wirklich auf die Ankunft des Herrn, auf das Weihnachtsfest vorbereitet zu sein. Das ist meine persönliche Meinung, das hat mit Wertediskussion zu tun.

Sie haben das am Beispiel des „Christmas Garden“ festgemacht. Dort muss sicherlich rechtlich geschaut werden, ob alle Genehmigungen eingeholt sind und wer da was genehmigt hat. Die Wertediskussion halte ich persönlich für noch wichtiger.

Und nun die CDU-Fraktion, Frau Abg. Firmenich.

Frau Staatsministerin, ich möchte den Blick ins Erzgebirge lenken. Beim Thema Heimatgefühl und Tourismus muss man erst einmal schauen, was das UNESCO-Welterbe „Montanregion Erzgebirge“ für uns bedeutet. Für mich gehören zum Beispiel die Bergmanns-, Hütten- und Knappenvereine untrennbar zu dieser langen Bergbautradition. Wir haben im laufenden Doppelhaushalt mal einen kleinen Punkt gemacht, um dort zu unterstützen. Mich würde interessieren, welchen Stellenwert Sie diesen musikalischen Ensembles, die dort die Tradition verkörpern, einräumen. Ist die finanzielle Unterstützung ausreichend oder sollten wir dort mehr tun?

Liebe Frau Firmenich, da geht mir das Herz auf, wenn ich von dem UNESCO-Welterbe „Montanregion Erzgebirge“ höre. Ich bin dankbar, dass der Landtag für die Welterbe-Regionen – aus meinem Haushalt – Mittel zur Verfügung gestellt hat, damit wir dort noch stärker werden können. Wir sind stolz und dankbar, dass der Welterbetitel verliehen wurde, und jetzt müssen wir gemeinsam das

Beste daraus machen. Wir sind dort aus meiner Sicht auf einem richtig guten Weg.

In wenigen Wochen – nämlich nach dem Totensonntag – beginnen die Bergparaden der Bergmanns-, Hütten- und Knappenvereine. Die Bergparaden sind ein lebendiger Ausdruck unserer Geschichte. Wir wissen: Im Freistaat Sachsen, insbesondere an den unterschiedlichsten Orten im Erzgebirge, wird die Bergmannstradition lebendig. Es gibt meines Wissens 3 500 Vertreter in unseren Bergmanns-, Hütten- und Knappenvereinen. 65 Bergmanns-, Hütten- und Knappenvereine gibt es im Freistaat Sachsen. Wir haben 40 Schaubergwerke, die eine so lebendige Industriekultur zeigen. Wir wissen, im Erzgebirge wurde der Reichtum erarbeitet, der dann letztlich hier in Dresden zum Strahlen gekommen ist. Auch das wird jedes Jahr immer wieder deutlich, wenn bei den Bergparaden gesprochen und musiziert wird. Ich kann nur jeden einladen, sich selbst in der Adventszeit auf den Weg zu machen und sich eine Bergparade anzusehen. Das ist lebendiges Kulturgut im Freistaat Sachsen.

Jetzt komme ich aber zur Frage. Ja, es ist Ihnen gelungen, das erste Mal im Haushalt Mittel für die Bergmanns-, Hütten- und Knappenvereine zur Verfügung zu stellen, und zwar 50 000 Euro pro Jahr. Aus meiner Sicht ist das ein sehr wichtiger finanzieller Beitrag, weil die musikalische Tradition am Leben erhalten werden muss. Jeder, der sich mit einem Bergmann unterhalten hat, der zu einer Bergparade mitläuft, weiß, wie teuer ein Habit ist. Dort diese Unterstützung zu geben, dass diese lebendige Kultur und Tradition aufrechterhalten bleiben kann, ist aus meiner Sicht zwingend notwendig. Ich wünsche mir, dass im nächsten Doppelhaushalt die Mittel wieder zur Verfügung stehen, weil das ein richtiger Ansatz war, in wirklich lebendige Kultur, lebendige Geschichte im Freistaat Sachsen speziell in der Erzgebirgsregion zu investieren. Also, bitte im nächsten Doppelhaushalt Mittel zur Verfügung stellen!

Nun die AfDFraktion. Herr Zickler, bitte.

Frau Ministerin, ich muss leider bei dem Thema bleiben. Sie haben auf meine konkrete Frage vorhin nicht geantwortet. Sie haben ausführlich Ihre Position dargestellt. Das verstehe ich. Aber meine Frage war: Hat es in letzter Zeit weitere Umbenennungen gegeben? Die Frage ist in der Hinsicht wichtig, weil wir zu dieser Petition einen Ortstermin im Landtag hatten, bei dem die Anregung kam, dass man vielleicht, bevor die Umbenennungen weitergehen, vonseiten der SKD den Bürgerdialog sucht, um die Meinung der sächsischen Bürgerinnen und Bürger zum Erhalt ihrer Kultur zu hören und die SKD das in Zukunft in ihre Überlegungen mit einbeziehen. Wissenschaftsfreiheit hin und her, das Problem ist sowieso noch nicht gänzlich geklärt.

(Lachen des Abg. Frank Richter, SPD)