Protocol of the Session on July 6, 2023

Wir haben viele engagierte Menschen und Unternehmer, die in Sachsen im Tourismus tätig sind. Das ist ein schönes Ziel. Tourismus ist etwas, das Freude macht für alle, die in dieser Branche arbeiten.

Wir haben viele Termine vor Ort in der Region. Man trifft dabei immer auf offene Menschen, die aber sagen, wo die Probleme liegen. Wir sind als Politiker dafür da, uns das anzuhören und zu schauen, welche Weichen wir stellen können. Dieser Landtag hat im Staatshaushalt die Weichen dafür gestellt, dass der Tourismus in Sachsen insgesamt stark unterstützt wird. Dafür sind wir dankbar.

Wir schauen natürlich nach vorn. Alles andere würde uns Sachsen völlig fernliegen. Das ist richtig. Das ist uns in die Wiege gelegt worden.

Deshalb, meine Damen und Herren: allen einen schönen Urlaub! Andere Gäste, die dieses Jahr nach Sachsen kommen: Seien Sie uns alle herzlich willkommen in unserem wunderschönen Freistaat Sachsen!

Vielen Dank.

(Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und der Staatsregierung)

Kollege Markert hat die dritte Runde für die CDU-Fraktion eröffnet. Gibt es aus den Fraktionen in dieser dritten Runde weiteren Redebedarf? – Herr Zickler, ich habe Sie erst nicht gesehen. Sie

haben natürlich jederzeit das Wort in dieser dritten Runde, und zwar für die AfD-Fraktion.

Danke, Herr Präsident! Ich will nur kurz auf die Einwürfe zum Klimawandel eingehen.

Wir waren gerade auf Ausschussreise in Südfrankreich. Ist Ihnen da etwas aufgefallen? Die Franzosen verspargeln ihre Landschaft nicht. Wir haben dort kein einziges Windrad gesehen.

(Staatsministerin Katja Meier: Sie haben aber auch kein Wasser mehr dort!)

Sie haben kaum Solaranlagen dort. Ich habe keine Solarfelder gesehen. Haben Sie welche gesehen? Selbst auf den Dächern von Marseille, wo es genügend Sonnenschein gibt, setzt niemand auf Solarenergie. Ich will es nicht verteufeln.

(Zuruf des Abg. Andreas Nowak, CDU)

Die Franzosen setzen auf Zukunft, auf Forschung, auf Kernenergie, nicht auf mittelalterliche Windmühlen.

Das sollten wir bedenken. Damit müssen wir den Klimawandel aufhalten – mit Fortschritt und nicht mit Rückschritt.

(Beifall bei der AfD – Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Sie sollten nicht so früh ins Glas schauen! – Sebastian Wippel, AfD: Herr Lippmann, das war sehr unanständig!)

Das war noch einmal Kollege Zickler für die AfD-Fraktion. Gibt es jetzt weiteren Redebedarf aus den Fraktionen? Wenn das der Fall ist, dann bitte ich um eine Wortmeldung.

(Zuruf des Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE)

Das kann ich nicht erkennen. Jetzt kommt die Staatsregierung zum Zuge. Frau Staatsministerin, Frau Kollegin Klepsch, Sie haben das Wort.

Sehr geehrter Herr Präsident!

(Susanne Schaper, DIE LINKE: Wir haben gestern über Gesundheitsschäden bei Hitze gesprochen!)

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Auf den Beitrag von Herrn Zickler möchte ich jetzt nicht eingehen.

(Vereinzelt Beifall bei der CDU, den LINKEN den BÜNDNISGRÜNEN, und der SPD)

Für viele Menschen im Freistaat Sachsen heißt es in wenigen Tagen wie folgt: Urlaub, Ferien, endlich Urlaub! Wir alle sind froh und dankbar, dass dieser Urlaub nach der Corona-Pandemie wieder uneingeschränkt möglich ist und wir wieder reisen können, so wie es vor Corona der Fall war.

Wenn wir uns die Marktforschung einmal anschauen – das ist durchaus gut –, dann können die Touristiker voller Zuversicht auf die Sommermonate schauen. Für den deutschen Markt erwarten die Marktforscher für das Jahr 2023 ein ähnliches Reiseverhalten wie im Jahr 2019. Sie wissen, dass das Jahr 2019 ein sehr gutes Jahr war. Von Januar bis April sehen die Zahlen nahezu wie vor Corona aus.

Vielleicht mache ich das einmal an wenigen Zahlen fest. Wir liegen bei den Ankünften bei 8,7 % unter dem Jahr 2019 und bei den Übernachtungen bei 5,3 %. Es zeigt deutlich positiv nach oben. Schaue ich mir einmal die Stadt Leipzig an, dann kann von Januar bis April sogar ein besseres Ergebnis als im Jahr 2019 verzeichnet werden. Die Region Leipzig, die Oberlausitz oder Dresden liegen bereits nah an den Zahlen aus dem Jahr 2019.

Wenn ich mir die Anteile zwischen inländischen und ausländischen Gästen anschaue, dann ist dort ein erfreulicher Wert zu verzeichnen, der nahezu am Wert aus dem Jahr 2019 andockt. Das, was wir während der Corona-Zeit gemacht haben, wie zum Beispiel weiterhin für die TMGS geworben, im Ausland geworben, um in den Köpfen der Gäste zu bleiben, war aus meiner Sicht die richtige Strategie.

Zuversichtlich stimmen mich auch die neuesten Zahlen des Destinationsmonitors. Sachsen bleibt weiterhin Kulturreiseland Nummer 1 in Deutschland. Für fast 73 % der Gäste ist die Kultur ein Reisegrund – und diese ist hier so hoch wie in keinem anderen Bundesland. Das zeigt, dass wir eine reiche und gute Kulturlandschaft haben. Dafür müssen wir auch weiterhin alles tun. Die Verbindung zwischen Kultur und Tourismus ist eine sehr wichtige Verbindung im Freistaat Sachsen.

Nun bin ich als Ministerin mit Blick auf das Thema Reisen sicherlich für die schönen Dinge im Leben verantwortlich. Die Tourismusbranche, das sollten wir uns immer wieder ins Bewusstsein holen, ist vor allem auch ein harter Wirtschaftsfaktor für Sachsen: 190 000 Arbeitsplätze, Steuereinnahmen, eine lokale Wertschöpfung und verbesserte Lebensqualität vor Ort. Vor Corona betrug die Bruttowertschöpfung 8 Milliarden Euro. Wir sind gut aufgestellt. Wir möchten an diese Vor-Corona-Zahlen andocken. Wir dürfen nicht nachlassen. Wir müssen uns weiterhin mit den Themen intensiv auseinandersetzen.

Ich möchte ganz wenige Themen ansprechen. Das ist zum einen das Thema der Digitalisierung. Im Tourismus spielt dieses Thema auch eine sehr große Rolle. Daten, die vor allen Dingen auch international sind, sind sozusagen die neue Währung. Sie helfen, stärker auf die Bedürfnisse des Gastes einzugehen. Mit Blick darauf sind wir ebenso gut aufgestellt. Die TMGS hat die zentrale, digitale Architektur aufgebaut. Das Herzstück ist die Datenbank SaTourN. Hier können sich alle Touristiker und DMO mit ihren Daten anschließen, damit wir, wenn wir von künstlicher Intelligenz sprechen, wirklich mit guten Taten unterwegs sind und für den Tourismus auch gute Effekte erreichen. Beispiele dafür sind die Besucherlenkung oder Gästeansprachen. Man könnte vielmehr aufzählen.

Das nächste Handlungsfeld, welches bei uns fest auf der Tagesordnung steht, haben meine Vorredner bereits angesprochen. Es geht um das Thema Ganzjahrestourismus. Wir müssen uns weiterhin strecken, dass Gäste das ganze Jahr über zu uns in den Freistaat Sachsen kommen können.

Wintersport und Wintertourismus – ich möchte das dennoch ansprechen – sind ein bedeutender Wirtschaftsfaktor. Ich möchte diesen nicht kleinreden – ganz im Gegenteil. Für die Skigebiete, ob im Erzgebirge, Vogtland oder Zittauer Gebirge, heißt es eben weiterhin wie folgt: Für Winterurlaub im Schnee braucht man die Liftbetreiber, die Skischulen, die Beherbergungsbetriebe und die Gastronomie.

Neben dem klassischen Wintertourismus brauchen wir aber – ich komme jetzt zum Aber – neue Ansätze. Wir brauchen mehr saisonübergreifende sowie Ganzjahresangebote. Dafür – ich bin dem Hohen Haus dankbar; meine Vorredner haben es bereits angesprochen – wird unsere Förderrichtlinie in wenigen Tagen scharf geschalten. Sie haben im letzten Doppelhaushalt Mittel bereitgestellt, sodass wir den Ganzjahrestourismus unterstützen können.

Ein weiterer Punkt, der uns unter den Nägeln brennt, ist, saisonunabhängiger zu werden. Dabei spielt das Handlungsfeld Radtourismus eine große Rolle. Wir haben bei dem Thema Mountainbike einen anhaltend steigenden Trend zu verzeichnen. Am letzten Samstag konnte ich mich davon überzeugen. Ich war im Trailcenter Rabenberg in Breitenbrunn. Das war unglaublich fantastisch. Ich kann es jedem nur an das Herz legen. Dort ist eine fantastische Pionierarbeit in den zehn Jahren geleistet worden. Es wurde ein Trailcenter aufgebaut, das war das erste in Deutschland. Es ist fantastisch, was die Touristiker dort auf den Weg gebracht haben.

Weitere Projekte sind gefolgt: Stoneman Miriquidi, der Bikepark Schöneck oder auch die Blockline im Erzgebirge. Es sind Zehntausende Mountainbiker, die zu uns in den Freistaat Sachsen kommen. Wir sind in einer guten Region. Wir entwickeln uns hervorragend. Sebnitz ist ein neues Projekt, welches grenzüberschreitend weit vorangeschritten ist. Hierbei wurde auch ein wichtiger Schwerpunkt gesetzt. Wir dürfen nicht nachlassen. Das ist ein großer Appell, der auch in Rabenberg noch einmal deutlich kommuniziert wurde. Wir möchten europaweit vorn mitspielen. Dafür müssen wir alle Anstrengungen unternehmen.

(Beifall bei der CDU)

Der Aktiv- und Naturtourismus sucht Erholungsorte. Mein Kollege Jörg Markert hat es angesprochen. Hierfür ist nach der Förderrichtlinie ein höherer Betrag möglich. Das ist ein großer Schwerpunkt, der damit bei den Kur- und Erholungsorten gesetzt wird.

Das Thema Genussreisen – die Kulinarik – spielt im Freistaat Sachsen eine große Rolle. Hierbei möchte ich noch einmal mit dem Appell von DEHOGA Folgendes unterstreichen: Wir brauchen weiterhin den abgesenkten Mehrwertsteuersatz in Höhe von 7 %. Das Reiseland Sachsen

braucht ihn. Bitte dafür alle Kräfte in Richtung Bund mobilisieren!

(Vereinzelt Beifall bei der CDU)

Meine Damen und Herren, wir sind mit einem Masterplan Tourismus gestartet. Wir haben sieben Zukunftswerkstätten aufgesetzt. Die Zukunftswerkstätten beschäftigen sich genau mit den Themen, die wir im Tourismus beackern müssen. Wir haben einen Beirat gegründet, der genau diesen Prozess beleuchtet und gegebenenfalls neu ausrichtet, falls man sich dort einmal nicht ganz so in der Spur bewegt.

Es wird eine IMAG geben, die sich im Herbst diesen Prozess noch einmal beschäftigt, um über die einzelnen Ministerien hinaus den Tourismus gut aufzustellen. Ich möchte an dieser Stelle allen Danke sagen. Ich möchte den Abgeordneten Danke sagen, die sich engagieren. Ich möchte dem LTV, der TMGS, den DMO und den vielen Partnern aus der Tourismusbranche, die sich unglaublich engagieren, ein großes Kompliment aussprechen. Dieser Prozess ist notwendig, damit wir im Freistaat Sachsen im Tourismus weiterhin gut aufgestellt sind. Letztlich ist es die Arbeit, die die Partner machen.

(Mario Kumpf, AfD, steht am Mikrofon.)

Gestatten Sie eine Zwischenfrage, Frau Staatsministerin?

Nein. Ganz zum Schluss möchte ich noch einmal die Werbetrommel für den GTM rühren. Jörg Markert hat ihn bereits angesprochen.

Wir werden nächstes Jahr im April 500, 600 Reiseagenturen und Journalisten in Chemnitz haben. Wir werden dort für die Kulturhauptstadt Chemnitz werben. Ich glaube, wir sollten alle Kräfte mobilisieren, dass für die Kulturhauptstadt Chemnitz 2025 ein gutes Bild gezeichnet wird und im nächsten Jahr dort alle Kräfte gebündelt werden, um 2025 in Chemnitz eine tolle Kulturhauptstadt Chemnitz erleben zu können.

(Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und der Staatsregierung)

Sie merken, ich könnte noch viel, viel mehr über den Tourismus im Freistaat Sachsen sagen. Es macht Lust, es macht Spaß. Ich möchte einfach alle einladen, sich auf den Weg zu machen. Es läuft gerade noch eine Werbetrommel unter dem Motto „Draußen ist mehr drin“. Entdecken Sie die schönsten Plätze im Freistaat Sachsen. Laden Sie alle ein, zu uns nach Sachsen zu kommen. Wir freuen uns auf jeden Gast und Danke an alle die, die sich hier so großartig engagieren.

(Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und der Staatsregierung)

Für die Staatsregierung sprach Frau Staatsministerin Klepsch.

(Mario Kumpf, AfD, steht am Mikrofon.)