Mit der Rückkehr der Schülerinnen und Schüler an die Schulen erfolgte eine unterrichtsbegleitende Lernstandsermittlung, und sie erfolgt weiterhin. Daran orientiert sich in allen Fächern die weitere Unterrichtung. Das heißt, es wird zunächst eine gründliche Nachbereitung der häuslichen Lernprozesse und damit einhergehend eine Vorbereitung auf die nächste Lernzeit erfolgen.
Zwangsläufig wird es von Schule zu Schule unterschiedliche Schwerpunkte geben. Seitens des Landesamtes für Schule und Bildung werden unterstützende diagnostische Begleitmaterialien erarbeitet und den Schulen demnächst zur Verfügung gestellt.
Deshalb wäre es eben nicht zielführend, wenn verbindliche landesweite Vergleichsarbeiten in den Hauptfächern nach Ostern angesetzt würden. Dies würde der besonderen Situation an den Schulen nicht gerecht werden und für alle Beteiligten eher frustrierend sein.
Wir müssen gerade in der jetzigen Zeit den Schülerinnen und Schülern die Möglichkeit eröffnen, in den Schulen wieder anzukommen, wenn sie geöffnet sind, und den Kontakt mit den Lehrern herzustellen, und Schüler dort abholen, wo sie sind, aber nicht mit Vergleichsarbeiten sofort wieder unter Druck setzen, weil das nur dem Klischee der Notenhatz entsprechen würde. Das wäre jetzt genau das Falsche.
Für das kommende Schuljahr bereitet das Landesamt für Schule und Bildung derzeit konkrete Empfehlungen zur Lehrplanumsetzung vor, in jedem Fach, in jeder Klassenstufe und für jede Schulart. Wir werden uns hierzu nach Ostern konkreter äußern können. Die Fachberater werden als Experten aus der Praxis in den Prozess involviert und im kommenden Schuljahr die Umsetzung an den Schulen begleiten. Eine Änderung der Stundentafel ist also nicht notwendig, sehr wohl aber eine geänderte stoffliche Schwerpunktsetzung.
Die Schülerinnen und Schüler werden in Sachsen weiterhin ganzheitlich gebildet. Die Abschlüsse von 2021 werden so viel wert sein wie die der Vorjahre.
MINT-Fächer nehmen einen sehr großen Anteil an der schulischen Bildung ein. Daran hat sich seit Juli 2020 nichts geändert. Sowohl beim Präsenzunterricht als auch beim häuslichen Lernen wird zudem ein besonderes Augenmerk auf die Hauptfächer gelegt.
Ein letzter Punkt: ohne Schwimmhalle kein Schwimmunterricht. Seit November 2020 fand für die 2. Klassen der Grundschulen und für die Primarstufe der Förderschulen kein Schwimmunterricht mehr statt. 33 000 Schüler müssen die Möglichkeit erhalten, diesen nachzuholen.
Für die circa 8 000 Schülerinnen und Schüler aus dem vergangenen Schuljahr hatten wir Schwimmkurse im Blockunterricht sowie in den Schulferien und an den Wochenenden geplant. Pandemiebedingt konnten wir die Schwimmhallen noch nicht wieder öffnen. Dies nehmen wir hoffentlich nach Ostern in Abstimmung mit der kommunalen Familie in Angriff und hoffen auf eine breite und positive Resonanz vor Ort. Das gilt für die kommunalen Verantwortungsträger, was die Schwimmhallen betrifft, aber genauso für die Schwimmsport treibenden Verbände, die uns mit ihrer Expertise, mit ihren Trainern und Übungsleitern bei dieser Aufgabe unterstützen können und sollen.
Meine Damen und Herren! Damit sich Lernrückstände in allen Fächern nicht weiter aufsummieren, braucht es vor allem eines: die direkte Interaktion mit Lehrern im Präsenzunterricht. Um diesen Unterricht abzusichern, wird die Öffnung der Schulen nach Ostern von einem strikten Testregime begleitet werden. Ja, es muss begleitet werden, damit wir Schulen wieder öffnen können.
Alle Schülerinnen und Schüler, auch in der Primarstufe, sollen ebenso wie Lehrkräfte und das pädagogische Personal im Hort zweimal wöchentlich getestet werden. Wir treten für eine zeitnahe Impfung der Lehrkräfte aller Schularten ein. Mit Testung und Impfung schaffen wir für die Kinder und Jugendlichen eine nachhaltige Öffnungsperspektive für ihre Bildungseinrichtung.
An dieser Stelle will ich ausdrücklich noch einmal den Lehrkräften und pädagogischen Fachkräften in Schule und Kita gerade für die enormen Leistungen der vergangenen Monate danken. Bitte lassen Sie uns mit Hygienemaßnahmen, mit Testung und später auch mit Impfung gemeinsam dafür Sorge tragen, dass Schließungen von Einrichtungen künftig nur noch der Ausnahmefall sind.
Das war Herr Staatsminister Piwarz. Jetzt folgt das Schlusswort für die AfD-Fraktion. Dr. Weigand, bitte.
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Gut, Herr Piwarz, jetzt haben wir das mit der Kreidetafel geklärt. Ich denke, das war vorhin nur für den privaten Gebrauch gemeint. So habe ich das Bild auch dargestellt.
Es sollte noch einmal verdeutlichen, aber das haben Sie gerade auch glattgezogen, dass der Präsenzunterricht vor Ort
viel wichtiger und nachhaltiger ist als der digitale Unterricht. Ich denke, darin haben wir eine große Übereinstimmung.
Wenn wir jetzt beim Fünfkampf schon American Football haben, dann bringe ich noch das Rad dazu. Dann brauchen wir nur noch die drei anderen abzufragen. Dann haben wir das auch mit geklärt.
Sie können auch ein E-Bike vorbeibringen. Mal schauen. Es soll ja bald wieder Sonnenwetter werden. Dann können wir am Rande eines Plenums ein bisschen an der Elbe entlang radeln. Gut.
Jetzt würde ich noch einmal auf ein paar Aspekte von Ihnen eingehen. Also die Vergleichsarbeiten zur Wissensvermittlung kann man auch so gestalten, dass es eben ohne Note stattfindet, ohne Druck, das man aber trotzdem weiß, wie ist der Istzustand bei den Schülern, wo stehen wir, in welchem Schuljahr und was ist notwendig, damit wir die Defizite bis zum Schuljahresende wirklich aufholen.
Wir erinnern uns an eine Anhörung im Bildungsausschuss im November, in der eine Schulleiterin gesagt hat, wir sind jetzt auf dem Stand, dass wir den Schulausfall im vergangenen Jahr, aus dem ersten Lockdown überwunden haben. Ich möchte also nicht wissen, wie lange wir jetzt brauchen, bis wir diesen Wissensrückstand aufgeholt haben. Deswegen kann man den Druck auch ohne Noten herausnehmen.
Zu den Abschlussprüfungen. Wenn es aktuell nicht möglich ist, es zu einem Drittel zu machen – es ist ja auch noch ein bisschen Zeit –, dann sollten Sie es bei der Kultusministerkonferenz klären, denn den anderen Bundesländern wird es ja genauso gehen wie Sachsen. Sachsen ist ja nicht das einzige Bundesland, in dem die Schulen jetzt monatelang geschlossen waren. Es geht also darum, den Schulen deutschlandweit ein bisschen entgegenzukommen und zu sagen: In Eigenverantwortung braucht ihr ein Drittel nicht aus dem Pool zu nehmen, sondern das macht ihr einfach selbst.
Ich betone noch einmal, wir wollen die Stundentafeln überarbeiten. Wir hoffen, wie es im Antrag angedeutet worden ist, dass es schnell geht und dazu beiträgt, dass man das Unwichtige herausstreicht. Dazu gehört für uns – ich betone das noch einmal – die Gemeinschaftskunde in der 7. und 8. Klasse komplett ab dem nächsten Schuljahr und Religion bzw. Ethik nur in dem einen Schuljahr.
Damit wollen wir die Zeit schaffen – das würde jahrgangsübergreifend sein – und in allen Jahrgängen eine Stunde frei schaffen, die dann individuell für den Unterricht genutzt werden kann, wenn der Lehrer oder die Lehrerkonferenz sagt: In dem Monat machen wir ein bisschen mehr Mathematik, in dem Monat machen wir ein bisschen mehr Deutsch, in dem Monat machen wir ein bisschen mehr Biologie etc.
Genau diese individuelle Möglichkeit wollen wir für die Lehrer schaffen. Wir wollen mit unserem Antrag das Bildungsland Sachsen wieder auf gesunde Füße stellen. Wir wollen es schaffen, dass die Schüler einen guten Schulabschluss in diesem Schuljahr hinbekommen. Deswegen werbe ich noch einmal um Zustimmung.
Das war das Schlusswort von Dr. Weigand. Wir haben miteinander vereinbart, dass Sie gleich vorn bleiben und jetzt Ihren Änderungsantrag bitte einbringen.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte noch einmal auf den Änderungsantrag eingehen.
Wir haben es jetzt gesehen: Aktuell sind die Schulen und Kitas in fünf Landkreisen geschlossen gewesen – trotz der Testerei an den Schulen, trotz der niedrigen Inzidenzzahlen, trotz der niedrigen Positivzahlen an den Schulen. In der nächsten Woche kommen noch die Landkreise Chemnitz, Görlitz, Mittelsachsen und SOE dazu, in denen die Kitas geschlossen werden. Also neun von 13 Landkreisen schließen die Bildungseinrichtungen. Das sind 70 %. Meine Damen und Herren, das ist nicht mehr hinnehmbar.
Jetzt läuft aber die Gesamtredezeit und nicht die Redezeit zum Änderungsantrag. Dafür habe ich drei Minuten. – Deswegen möchten wir mit unserem Änderungsantrag sagen, dass die Grundschulen, die Kindertageseinrichtungen, die Förderschulen inzidenzunabhängig, egal, was ringsherum passiert, geöffnet werden.
Hotspots bekommen Sie auch dadurch, dass Sie die Lehrer und Erzieher regelmäßig testen. Wenn Sie dort eine Häufigkeit feststellen, dass es hereingetragen würde,
dann muss die Einrichtung natürlich auch geschlossen werden. Die Infektionswege wurden uns auch im Bildungsausschuss klar erklärt. Wir wollen aber – das ist Punkt 1; ich bitte darum, dass wir über diese drei Punkte in dem Änderungsantrag einzeln abstimmen – noch eine ganz wichtige Sache machen, dass nämlich die Landkreise und kreisfreien Städte selbst darüber entscheiden können.
Ich lese es bei mir zuhauf bei den Bürgermeistern, wir haben eigentlich nichts. Bei uns in der Gemeinde passiert nichts. In der Region passiert nichts. Jetzt müssen die Kitas geschlossen werden. Das ist eine Fehlentwicklung. Genau das soll in die neue Corona-Schutz-Verordnung aufgenommen werden.
Der zweite Punkt ist, noch einmal darüber nachzudenken, ob wir wirklich die Tests an den Grundschulen brauchen. Von denen geht kein Risiko aus. Das haben uns Herr
Prof. Kiess und Herr Prof. Berner noch einmal ganz deutlich gesagt. Wie weit wollen wir es noch ausweiten? – Das wäre der zweite Punkt.
Der dritte Punkt. Mich bringen einfach die Zahlen dazu, dieser niedrige Wert, und das, wo wir jetzt im Jahr stehen – wir werden bald in den Frühling hineingehen und die Zahlen werden sowieso einbrechen, das ganze Geschehen wird einbrechen –, jetzt noch einmal die Testpflicht an den Schulen zu überdenken und auf eine freiwillige Lösung zu setzen.
Das sind drei verschiedene Punkte, über die Sie selbst individuell entscheiden können. Denken wir noch einmal darüber nach: Brauchen wir die Tests an den Grundschulen und an den Förderschulen wirklich oder – das ist der dritte Punkt – brauchen wir sie an den weiterführenden Schulen?
Sie haben es doch vorhin ausgeführt; da habe ich Ihnen zugehört und nicht ständig von der Seite dazwischengeplappert, wie Sie es jetzt tun.
Jetzt erkläre ich es noch einmal. Das sind nun also nur drei Punkte, die sicherlich jeder von uns innerlich unterschiedlich wertet. Über diese werden wir jetzt nacheinander abstimmen, und dann haben wir ein gutes Bild. Wenn das keine Mehrheit findet, dann ist das halt so. Aber wir haben damit ein Zeichen gesetzt, dass wir zum Beispiel den Kommunen mehr Entscheidungsvielfalt an die Hand geben wollen und dass wir besonders an den Grundschulen keine Testpflicht wollen.
Das war Herr Dr. Weigand mit der Einbringung seines Änderungsantrages. Jetzt stelle ich die Frage: Gibt es Redebedarf zum Änderungsantrag? – Das sehe ich nicht. Jetzt habe ich noch eine Nachfrage, Herr Dr. Weigand: Über welche