Protocol of the Session on November 7, 2018

schusses in der Drucksache 6/15229 ab. Wer zustimmen möchte, zeigt das bitte an. – Vielen Dank. Gibt es Gegenstimmen? – Gibt es Stimmenthaltungen? – Vielen Dank. Bei keinen Gegenstimmen, zahlreichen Stimmenthaltungen ist die genannte Drucksache beschlossen, meine Damen und Herren, und dieser Tagesordnungspunkt ist beendet.

Ich rufe auf

Tagesordnungspunkt 14

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3

der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und

außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

Drucksache 6/15101, Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen

Drucksache 6/15230, Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses

Meine Damen und Herren! Auch hierzu ist keine Aussprache vorgesehen. Dennoch die Frage an Sie: Wünscht jemand das Wort zu ergreifen? – Auch das ist nicht der Fall.

Herr Michel, die obligatorische Frage an Sie: Wünschen Sie das Wort? – Auch nicht.

Meine Damen und Herren! Wir stimmen nun über die Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzaus

schusses in der Drucksache 6/15230 ab. Wer zustimmen möchte, hebt bitte die Hand. – Vielen Dank. Wer ist dagegen? – Vielen Dank. Wer enthält sich? – Vielen Dank. Bei Stimmen dagegen und zahlreichen Stimmenthaltungen ist der Drucksache zugestimmt worden.

Meine Damen und Herren! Auch dieser Tagesordnungspunkt ist beendet.

Meine Damen und Herren! Ich rufe auf

Tagesordnungspunkt 15

Anmeldung zum Rahmenplan 2018 bis 2021 der Gemeinschaftsaufgabe zur

„Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK)

Drucksache 6/14747, Unterrichtung durch das

Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft

Drucksache 6/15231, Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

Auch hier ist keine Aussprache vorgesehen. Wünscht dennoch eine Abgeordnete oder ein Abgeordneter, das Wort zu ergreifen? – Das kann ich nicht feststellen.

Ich frage Sie, Herr Heinz, wünschen Sie, das Wort zu ergreifen? – Auch das kann ich nicht feststellen.

Meine Damen und Herren! Wir stimmen nun über die Beschlussempfehlung des Ausschusses in der Drucksa

che 6/15231 ab. Wer zustimmen möchte, hebt jetzt die Hand. – Vielen Dank. Gibt es Gegenstimmen? – Gibt es Stimmenthaltungen? – Meine Damen und Herren! Damit ist der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft, Drucksache 6/15231, einstimmig zugestimmt worden. Dieser Tagesordnungspunkt ist beendet. Meine Damen und Herren! Ich rufe auf

Tagesordnungspunkt 16

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen

Sammeldrucksache –

Drucksache 6/15234

Ich frage in die Runde: Wird hierzu das Wort gewünscht? – Das ist nicht der Fall.

Meine Damen und Herren! Gemäß § 102 Abs. 7 der Geschäftsordnung stelle ich hiermit zu den Beschluss

empfehlungen die Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss fest.

Der Tagesordnungspunkt ist damit beendet.

Ich rufe auf

Tagesordnungspunkt 17

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

Sammeldrucksache –

Drucksache 6/15232

Zunächst frage ich, ob einer der Berichterstatter oder eine der Berichterstatterinnen zur mündlichen Ergänzung der Berichte das Wort wünscht. – Das ist offenkundig nicht der Fall. Es liegt sonst kein Verlangen nach Aussprache vor.

Meine Damen und Herren! Zu verschiedenen Beschlussempfehlungen haben einige Fraktionen ihre abweichende Meinung bekundet. Die Information, welche Fraktionen und welche Beschlussempfehlungen dies betrifft, liegt Ihnen zur genannten Drucksache ebenfalls schriftlich vor.

Meine Damen und Herren! Gemäß § 102 Abs. 7 der Geschäftsordnung stelle ich hiermit zu den Beschlussempfehlungen die Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss unter Beachtung der mitgeteilten abweichenden Auffassungen einzelner Fraktionen fest.

Meine Damen und Herren! Dieser Tagesordnungspunkt ist damit beendet.

Jetzt warten Sie darauf, meine Damen und Herren: Die Tagesordnung der 81. Sitzung des 6. Sächsischen Landtags ist abgearbeitet.

(Beifall bei der CDU und der SPD)

Moment, bitte noch.

Das Präsidium hat den Termin für die 82. Sitzung auf morgen, Donnerstag, den 8. November 2018, 10:00 Uhr festgelegt. Die Einladung und die Tagesordnung liegen Ihnen vor.

Die 81. Sitzung des 6. Sächsischen Landtags ist also noch am heutigen Tage geschlossen.

Ich wünsche einen guten Abend und eine gute Nacht. Bis morgen dann.

(Vereinzelt Beifall bei der CDU)