Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber Herr Kollege Zschocke, die Große Anfrage Ihrer Fraktion geht natürlich in die gleiche Stoßrichtung wie die Politik der letzten Jahre der CDU-Fraktion hier im Haus.
Ich kann Ihnen zustimmen: Ich bin Kollegin Elke Herrmann aus der vergangenen Legislatur auch dankbar, dass sie sich diesem Thema so gewidmet hat. Das ist sehr eindrucksvoll. Jeder, der im Land unterwegs ist und etwas mit Drogenabhängigen bzw. in diesem Fall CrystalAbhängigen zu tun hat, weiß, welche emotionalen Geschichten sich hinter den einzelnen Personen verbergen. Das ist eindrucksvoll. Deshalb bin ich auch dankbar, dass wir uns hier über alle Fraktionen hinweg diesem Thema widmen.
Ich will den Dreiklang noch einmal unterstreichen, mit dem man der Bekämpfung der Modedroge Crystal gerecht werden kann. Dieser Dreiklang ist aus unserer Sicht erstens die Prävention, durch Information und Aufklärung, zweitens die Hilfe, die Beratung vor Ort und die Behandlung, wenn man mit Drogenabhängigen zu tun hat, und drittens natürlich die Bekämpfung der Droge Crystal.
Zur Prävention aus dem 10-Punkte-Plan einige Schwerpunkte: Der 10-Punkte-Plan unterstreicht beispielsweise die Erstellung umfassender Werbeplattformen, durch die die Bürger zunächst informiert werden: Wie sehen die Substanzen aus? Der normale Bürger hat ja mit der Droge Crystal erst einmal gar nichts zu tun. Wo tauchen sie auf? Wie wirken sie? Welche Gefährdungen entstehen? Was kann konkret getan werden? Vielen ist auch nicht bewusst, dass die Abhängigkeitswahrscheinlichkeit, wenn man die Droge Crystal einmal genommen hat, extrem hoch ist. Ergänzend zu diesem Angebot stehen Berater in bereits etablierten Hilfssystemen für Fragen zur Verfügung.
Weiterhin ansprechen möchte ich die Fortbildungen und Konferenzen. Das Vermitteln von Fachwissen an die Zuständigen, der Wissenstransfer und die Sensibilisierung erfolgen über diese Fortbildungen und Konferenzen, die an Schulen, an Universitäten, in Ausbildungsbetrieben, im Handwerk, in der Landwirtschaft, in der Industrie sowie für Eltern, Sozialarbeiter, Ärzte, Hebammen und Polizisten stattfinden. Die Schulen werden gezielt und fundiert
über Hintergründe, Merkmale, Gefahren, Auswirkungen des Crystal-Konsums sowie über Hilfsangebote informiert.
Mich hat sehr beeindruckt, dass beispielsweise der Zoll hier in Sachsen unterwegs ist, an Schulen geht und die Schüler entsprechend aufklärt und zeigt, welche Auswirkungen die Droge hat. Ebenfalls sehr beeindruckend ist es, wenn jemand, der selbst einmal drogenabhängig war, berichtet, welche Leidensgeschichte er durchlebt hat. Dieses Angebot, das der Zoll hier an den Schulen vorhält, kostet gar nicht so viel Geld, und das ist besonders wirksam für die Prävention.
„Lebenskompetenzen bei Kindern stärken – die Sucht präventiv vermeiden“ heißt die Überschrift. Kinder werden in speziellen Programmen in ihrer positiven Einstellung zur Gesundheit gestärkt. Dazu gehören das Wissen über den eigenen Körper, Bewegungsübungen, gesunde Ernährung und Entspannung. Man muss das so positiv darstellen, dass man erst einmal von der Gesundheit ausgeht und nicht nur von der Bekämpfung der Droge; denn Schüler, Kinder und Jugendliche, testen sich aus. Wenn man dieses Bild erst einmal positiv vermittelt, dass man den eigenen Körper und die Gesundheit schützt, dann ist das eine wichtige Herangehensweise.
Insbesondere der Umgang mit Gefühlen – Strategien zu Problem- und Konfliktlösung, wenn man Stress hat – wird bei solchen Seminaren vermittelt. So werden Kinder früh präventiv in die Lage versetzt, ihr Leben ohne Drogen und gesundheitsschädigendes Verhalten zu gestalten.
Zum zweiten Punkt, wenn jemand Hilfe nach der Abhängigkeit benötigt: Es gibt Soforthilfe für erstauffällige Konsumenten. Die Abhängigkeit wird frühzeitig verhindert, und man greift sofort ein. Die Meldewege aus allen Systemen sind zu verbessern – das muss ich ganz klar unterstreichen –, um frühzeitig den Konsumeinstieg aufzuhalten und die Abhängigkeit möglichst zu verhindern. Insbesondere Hausärzte, Pädagogen und Polizisten sind hier in der Verantwortung. Das Ziel ist die schnelle Überführung in das bestehende Suchthilfesystem. Ganz konkret ist ein Beispiel für die Prävention der Besuch der Polizei an Schulen und Informationen über die Auswirkung des Crystal-Konsums sowie Projekte. Zu nennen sind die Projekte „Fallschirm“ und „Trampolin“, die Kinder darin unterstützen, beispielsweise mit der Abhängigkeit der Eltern umzugehen.
Das Durchschnittseinstiegsalter in Sachsen liegt bei Frauen bei knapp 18 Jahren, bei Männern bei 19 Jahren. Das sind natürlich alarmierende Zahlen. Gerade die Betroffenheit von sehr vielen Frauen ist bei dieser Droge besonders herauszuarbeiten. Wenn man sich als Beispiel anschaut, dass eine Crystal-abhängige Frau – vielleicht auch schwanger – den Drogenkonsum beenden und aussteigen möchte, dann ist die Frage, wie sie das machen kann. Sie sucht eine Beratung. Diese sollte natürlich zeitnah erfolgen, um die Motivation der Frau auch aufrechtzuerhalten. Das Problem in den Beratungsstellen – trotz der Aufstockung der Vollzeitstellen – ist häufig, dass
Die andere Variante ist, dass es niedrigschwellige frühe Hilfen für Crystal-Konsumenten gibt, beispielsweise das Team „Wendepunkt“ am Städtischen Klinikum St. Georg. Das ist ein Projekt der Arbeitserprobung und Stabilisierung von zum Ausstieg motivierten Crystal-abhängigen Menschen. Für Schwangere gibt es beispielsweise in Dresden das Unterstützungsangebot „Mama, denk an mich!“. Das ist ein interdisziplinäres Therapiekonzept der Uniklinik Dresden für Eltern mit Abhängigkeit von Crystal und anderen Suchtmitteln. Das Programm bietet Folgendes: während und nach der Schwangerschaft ein Therapieangebot zur Überwindung von Suchtproblemen, Untersuchung, Betreuung, Begleitung des Kindes und Vermittlung an die Suchtberatung. Die Familie wird beraten und begleitet und über die Entlassung hinaus unterstützt.
Danach kommt es unter Umständen zur stationären Behandlung. In Sachsen gibt es dafür fünf Entwöhnungseinrichtungen. Die Zahl der Drogenrehabilitationsbetten in Sachsen ist von 148 Betten im Jahr 2010 auf 258 Betten im Jahr 2016, um rund 100, gestiegen.
An sozialtherapeutischen Wohnstätten, wie in Zittau „Comeback e. V.“, gibt es in Sachsen drei Einrichtungen dieser Art für junge, chronisch mehrfach geschädigte drogenabhängige Menschen, insbesondere für CrystalAbhängige. Diese Einrichtungen habe ich in Zittau besucht und ich darf an dieser Stelle meinen großen Respekt vor den handelnden Personen vor Ort zum Ausdruck bringen.
Für abhängigkeitserkrankte Eltern und deren Kindergartenkinder ist beispielsweise das Hilfsangebot der Evangelischen Fachkliniken Heidehof zu nennen. Es folgt einem Familien erhaltenden Ansatz. Für Kinder, deren Mütter nach anhaltendem Crystal-Konsum zur Entwöhnung für circa sechs Monate in die Fachklinik Weinböhla eingewiesen werden, besteht die Möglichkeit, nach erfolgreicher Therapie der Mutter in ihrer Herkunftsfamilie zu bleiben.
Zum Schluss will ich unterstreichen: Es gibt Herausforderungen, die wir noch meistern müssen. Zu nennen ist zum einen die zukünftige Absicherung der Suchtberatung und zum Zweiten die Absicherung der sozialtherapeutischen Wohnstätten im Haushalt. Von daher ist es gut, im Rahmen dieser Großen Anfrage über dieses Thema zu reden, am Ball zu bleiben und uns weiter dafür einzusetzen – auch durch diese Besonderheit, die ja für Sachsen durch die Grenznähe zu Tschechien gilt –, dass wir in diesem Dreiklang gegen den Drogenkonsum, speziell gegen Crystal, als Freistaat Sachsen weiter aktiv sind.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren und AfD! Was zeigt uns die Antwort auf die Große Anfrage der GRÜNEN? Zunächst einmal zeigt sie, dass die Regierung viel Kraft und viel Aufwand in die Bekämpfung von Crystal steckt, aber das Ergebnis dabei eher mau bleibt.
In den Statistiken sehen wir: Der Andrang ist nach wie vor enorm. Die Suchtberatungsstellen verzeichnen einen Anstieg von über 1 800 Personen im Jahr 2010 auf über 4 800 im Jahr 2016. Die Krankenhausstatistik unterstützt diese Erhebung. Die Patientenzahlen sind von 2010 bis 2016 auf mehr als das Vierfache angewachsen.
Im Gefängnis standen im Jahr 2016 jeder Fachkraft über 168 Hilfesuchende gegenüber. Sie können sich vielleicht vorstellen, wie viel Zeit neben der Vor- und Nachbereitung da noch bleibt. Was allerdings ebenso auffällt, ist, dass die Fachkraftzahlen in den Beratungsstellen zunächst zurückgingen und danach mit dem wachsenden Beratungsbedarf nicht mehr Schritt halten konnten. Das wiederum erklärt die langen Wartezeiten von mehreren Wochen.
Jeder, der auch nur den Hauch einer Ahnung davon hat, wie klein die Zeitfenster sind, in denen Konsumenten den Ausstiegswillen multirational aufrechterhalten, muss sich nach wie vor die Haare raufen. Wenn wir das auf die Frage übertragen, wie wir insbesondere Kindern und Jugendlichen helfen wollen, dann heißt das: Die Staatsregierung betont zwar, dass sie einen präventiven Ansatz für Kinder und Jugendliche verfolgt, aber diese Staatsregierung ist es, die gleichzeitig den Verteilschlüssel in der Richtlinie Psychiatrie und Sucht absolut unnötig ändert und damit völlig undifferenziert die Strukturen dort, wo sie mittlerweile fachstandardmäßig wünschenswert
wären, eiskalt gefährdet. Die Strategien der Staatsregierung im Themenkomplex Crystal scheinen sich damit sogar ein wenig zu kannibalisieren, falls Sie das noch nicht mitbekommen haben.
Aber es geht noch um etwas viel Größeres. Man sagt ja, jeder Euro, der heute bei Kindern und Jugendlichen gespart wird, kommt später mit voller Wucht zurück. Die CDU hat hier vor Jahren eine deutliche Schuld an der heutigen Situation auf sich geladen. Die Koinzidenz mit Blick auf die Statistiken der Suchthilfe seit 2010 in Verbindung mit dem anno dazumal gnadenlosen Gemetzel an der Jugendpauschale ist mehr als auffällig. Ihren allgemeinen präventiven Ansatz zur Förderung von Lebenskompetenzen von Kindern und Jugendlichen nehme ich Ihnen vor diesem Hintergrund nicht ab. Sie haben gnadenlos versagt.
Sei es durch eine völlig kaputte Sozialpolitik vor mehreren Jahren, sei es durch völlig überzogene, aber erfolglose Schwerpunktsetzung in der Repression oder durch das völlige Ignorieren der Potenziale von liberalisierungsmo
dernen Therapien oder wenigstens Schadensminderungsansätzen, ernten wir nun stellenweise die Früchte Ihres drogen- und sozialpolitischen Blindfluges – leider auf Kosten der Gesundheit und des Lebens unserer Mitmenschen, die unsere Unterstützung dringend benötigen. Schadensminderung ist nicht einmal essenzieller Bestandteil der drogenpolitischen Konzeptelandschaft dieser Staatsregierung.
Natürlich können Sie dann abfeiern, dass der Besitz von Chlorephedrin als Grundstoff zur Crystal-Herstellung europaweit unter Strafe gestellt wurde. Aber kennen Sie auch die Risiken zu umfassender Grundstoffverbote? Spaßeshalber könnten wir darüber sinnieren, ob uns irgendwann das abschwellende Nasenspray ausgehen könnte. Vielleicht landen wir alle auch irgendwann einmal im Knast, wenn wir mit einer Packung Aspirin Complex erwischt werden. Aber ernst wird es dann, wenn mit jedem Verbot die Chance steigt, dass einfach umgesattelt wird. Diese Nasensprays und Aspirin Complex sowie viele andere Mittel basieren auf Methamphetaminsynthesen. Deren Grundstoff Pseudoephedrin ist noch nicht komplett verboten und auch nicht selten Fundstück in Crystal-Labors. Man kam schon bei Spice-Badezusätzen, sogenannten Legal Highs, mit dem BTMG und dem Grundstoffüberwachungsgesetz nicht mehr hinterher, sodass man dann schon aus Hilflosigkeit dazu überging, ganze Stoffgruppen im Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz zu verbieten. Die Gefahr dahinter ist jedoch, dass folglich und logischerweise auf nicht verbotene Stoffe zurückgegriffen und noch weiter gepanscht wird. Ich nehme an, Sie haben alle Ihre Smartphones mit. Googeln Sie doch einmal bei Interesse die Droge „Krokodil“; denn genau das ist der Weg, den Sie mit Ihrer Politik einschlagen.
Was könnte also helfen? Erstens. Hören Sie ausnahmsweise einmal auf Sachverständige und heilen Sie zumindest die verkorkste Finanzierungsfrage in der Richtlinie Psychiatrie und Sucht. Entlasten Sie endlich die Suchtberatung durch verbesserte Fachkraftrelation.
Zweitens. Bauen Sie die Präventions- und Beratungsangebote in der gesamten schulischen und außerschulischen Kinder- und Jugendhilfearbeit aus.
Drittens. Sorgen Sie für kurze Übergänge bei Behandlungs-, Ausstiegs- und Therapiebedarfen und berücksichtigen Sie die tatsächlichen Eltern-Kind-Bedarfe. Die Situation bei Crystal ist eine andere als zum Beispiel bei Cannabis. Es braucht noch viel mehr als den Status quo, um die problematische Situation im Umgang mit diesem Stoff in den Griff zu bekommen. Evaluieren Sie also endlich die sächsische Drogenpolitik. Erheben Sie Konsumgründe, um endlich amtlich zu machen, wo man in Sachsen ansetzen muss, damit Menschen gar nicht erst jenseits einer Genussmittelatmosphäre zu solchen Substanzen greifen müssen.
Vielleicht kann ich meinem Vorredner ein wenig korrigierend zur Seite stehen: Wir reden hier nicht von verwahrloster Jugend. Crystal wird in vielen Teilen der Gesellschaft konsumiert, sei es im Partykontext, sei es durch
Leistungsdruck und Überforderung von Alleinerziehenden, Selbstständigen oder Studierenden. So sieht die Realität aus.
Nehmen Sie Geld in die Hand, von mir aus die rückläufige Kohle aus der Sachsenbank-Bürgschaft, und machen Sie das üble Massaker an der Jugendpauschale rückgängig. Das Blut aus Kanülen und kaputten Nasescheidewänden klebt auch an den Händen dieser kinder- und jugendfeindlichen CDU.
Was unter Schwarz-Gelb niedergemäht wurde, muss endlich wiedergutgemacht werden. Legen Sie die ideologischen Scheuklappen ab, die Sie daran hindern, sinnvolle Ansätze der Schadensminimierung und des Jugend- und Verbraucherschutzes zu verfolgen.
Letzte Woche konnten wir der Presse entnehmen, wie gut es beim Wein und beim Sekt funktioniert, also bei der Problemdroge Nummer eins in Sachsen und Deutschland. Unser Hauptproblem ist nämlich nicht Crystal, sondern unser Hauptproblem ist und bleibt der Alkohol.
Nehmen Sie endlich zur Kenntnis, dass kein noch so fleißig bestückter Polizeipanzer jemals einen nachhaltigen Erfolg gegen Crystal einfahren wird. Sie können Crystal nicht erschießen, Sie können das Phänomen Sucht nicht verhaften, es wird immer diesen Konsum geben. Wenn ständig Stoffe verboten werden, wird immer dreckigeres Zeug konsumiert.
Warum also nicht auch einmal um die Ecke denken? Warum nicht für Crystal eine staatlich kontrollierte, legale therapeutische Alternative nach dem Vorbild der Diamorphinabgabe einrichten? Das senkt die Kriminalitätsrate. Das führt Menschen an Beratungskräfte heran. Das ermöglicht ihnen die Kontaktaufnahme. Das wirkt positiv auf Gesundheit und Lebenserwartung, um nur einmal ein paar Ergebnisse der Heroinstudie zu nennen. Dafür könnten Sie sich einsetzen.
Meine Damen und Herren! Diese Regierung ist drogenpolitisch so ahnungslos wie eine Schippe Streusand. Sie erfreut sich im letzten Plenum des kräftigen Rechtsstaates gegen Drogenkriminalität und kann mir nicht sagen, wie viel Geld überhaupt vergleichsweise in die Repression fließt.
Zum Vergleich: Auf Bundesebene fließen satte 70 % aller drogenpolitisch aufgewendeteten Mittel in die Repression. 70 %! Und mit welchem Ergebnis? Wir reden immer noch über steigende Klientenzahlen.
Noch ein Beispiel: Diese Staatsregierung behauptet, Cannabis sei eine Einstiegsdroge, dem hingegen seit über 20 Jahren die Wissenschaft, das Bundesverfassungsgericht, die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, die Deutsche Hauptstelle für Suchtfragen und viele andere widersprechen.
Wenn Sie es wirklich ernst meinen, dann drehen Sie die sächsische Drogenpolitik um 180 Grad. Anders kommen wir nicht zu positiven Ergebnissen. Das müssen Sie nach jahrzehntelangem erfolglosen Herumtölpeln in Bund und Ländern endlich einmal mitgeschnitten haben. Alles andere bleibt Tötung durch Unterlassung.