Meine Damen und Herren, es ist keine Aussprache vorgesehen. Wünscht dennoch ein Abgeordneter das Wort? – Das ist nicht der Fall.
Meine Damen und Herren! Wir stimmen nun über die Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses ab. Die Fraktion DIE LINKE hat angezeigt, über
die in der Beschlussempfehlung enthaltenen Drucksachen einzeln abstimmen zu wollen. Herr Scheel, das wollten Sie doch gerade am Mikrofon erbitten?
Ich bitte daher zunächst bei Zustimmung zur Beschlussempfehlung in der Drucksache 6/5539 um Ihr Handzeichen. – Vielen Dank. Wer ist dagegen? – Danke sehr. Gibt es Stimmenthaltungen? – Vielen Dank. Hierzu gibt es Stimmen dagegen und Stimmenthaltungen. Die Mehrheit ist dafür.
Wer der Beschlussempfehlung zu Drucksache 6/6013 seine Zustimmung geben möchte, zeigt das jetzt bitte an. – Vielen Dank. Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Vielen Dank. Bei zahlreichen Stimmenthaltungen und keinen Gegenstimmen ist die Drucksache 6/6013 beschlossen.
Es ist darum gebeten worden, über die Drucksache 6/6017 gesondert abzustimmen. Wer möchte hierzu seine Zu
stimmung geben? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Bei Stimmenthaltungen und keinen Gegenstimmen ist der Drucksache 6/6017 mehrheitlich entsprochen worden.
Wir kommen zur Abstimmung über die Drucksache 6/6018. Wer möchte seine Zustimmung geben? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Bei keinen Stimmenthaltungen und Stimmen dagegen ist der Drucksache 6/6018 mehrheitlich zugestimmt worden.
Meine Damen und Herren, ich stelle abschließend die Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses in der Drucksache 6/6395 insgesamt zur Abstimmung und bitte bei Zustimmung um Ihr Handzeichen. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Bei zahlreichen Stimmenthaltungen und keinen Gegenstimmen ist der Drucksache zugestimmt worden. Dieser Tagesordnungspunkt ist beendet.
Ich frage zunächst in die Runde, ob hierzu das Wort gewünscht wird. – Das ist offensichtlich nicht der Fall, meine Damen und Herren. Gemäß § 102 Abs. 7 der Geschäftsordnung stelle ich hiermit zu den Beschluss
empfehlungen die Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss fest. Damit ist dieser Tagesordnungspunkt beendet.
Ich frage zunächst auch hier in die Runde, ob ein Berichterstatter oder eine Berichterstatterin das Wort zur mündlichen Ergänzung der Berichte wünscht. – Das ist nicht der Fall. Somit liegt kein Verlangen nach einer Aussprache vor.
Meine Damen und Herren! Zu verschiedenen Beschlussempfehlungen haben einige Fraktionen ihre abweichende Meinung bekundet. Die Information, welche Fraktionen und welche Beschlussempfehlung dies betrifft, liegt Ihnen zur genannten Drucksache ebenfalls schriftlich vor.
Gemäß § 102 Abs. 7 der Geschäftsordnung stelle ich hiermit zu den Beschlussempfehlungen die Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss unter Beachtung der mitgeteilten abweichen
Die Tagesordnung der 41. Sitzung des 6. Sächsischen Landtages ist abgearbeitet. Das Präsidium hat den Termin für die 42. Sitzung auf morgen, Donnerstag, den 29. September 2016, 10 Uhr festgelegt. Die Einladung und die Tagesordnung dazu liegen Ihnen vor.