Meine Damen und Herren! Es ist keine Aussprache vorgesehen. Wünscht dennoch eine Abgeordnete oder ein Abgeordneter, das Wort zu ergreifen? – Das vermag ich nicht festzustellen. Herr Michel, wünschen Sie das Wort als Berichterstatter?
schusses in der Drucksache 6/4461 ab. Wer zustimmen möchte, zeigt das jetzt bitte an. – Vielen Dank. Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Vielen Dank. Bei zahlreichen Stimmenthaltungen, keinen Gegenstimmen ist der Drucksache zugestimmt.
Auch hier, meine Damen und Herren, ist keine Aussprache vorgesehen. Dennoch frage ich: Wünscht jemand, das Wort zu ergreifen? – Das ist nicht der Fall. Frau Meiwald als Berichterstatterin, wünschen Sie das Wort.
Vielen Dank. Meine Damen und Herren! Wir stimmen nun über die Beschlussempfehlung des Haushalts- und
Finanzausschusses in der Drucksache 6/4459 ab. Wer zustimmt, hebt jetzt die Hand. – Ich danke Ihnen. Ist jemand dagegen? – Enthält sich jemand? – Damit stelle ich Einstimmigkeit fest, meine Damen und Herren. Dieser Tagesordnungspunkt ist beendet.
Auch hier ist keine Aussprache vorgesehen. Dennoch erlaube ich mir die Nachfrage: Wünscht jemand, das Wort zu ergreifen? – Das ist nicht der Fall. Auch hier wieder an Sie, Frau Meiwald, die Frage: Wünschen Sie das Wort?
Ich danke Ihnen, Frau Meiwald. Wir stimmen nun über die Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses in der Drucksache 6/4460 ab. Wer zustimmen
möchte, hebt jetzt die Hand. – Ich danke Ihnen. Ist jemand dagegen? – Enthält sich jemand? – Vielen Dank. Bei Stimmenthaltungen, keinen Gegenstimmen ist der Drucksache 6/4460 zugestimmt worden. Der Tagesordnungspunkt ist beendet.
Meine Damen und Herren! Es ist keine Aussprache vorgesehen. Wünscht jemand, das Wort zu ergreifen? – Das kann ich nicht feststellen. Nun frage ich Sie, verehrter Herr Fischer: Wünschen Sie das Wort? – Das ist nicht erkennbar.
Landwirtschaft in der Drucksache 6/4346 ab. Wer zustimmen möchte, hebt jetzt die Hand. – Vielen Dank. Ist jemand dagegen? – Enthält sich jemand? – Damit stelle ich Einstimmigkeit fest. Meine Damen und Herren! Der Drucksache ist zugestimmt, und dieser Tagesordnungspunkt ist beendet.
Wird hierzu das Wort gewünscht? – Das ist offensichtlich nicht der Fall. Meine Damen und Herren! Gemäß § 102 Abs. 7 der Geschäftsordnung stelle ich hiermit zu den Beschlussempfehlungen die Zustimmung des Plenums
entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss fest. Meine Damen und Herren! Dieser Tagesordnungspunkt ist damit beendet.