Meine Damen und Herren, auch hier ist keine Aussprache vorgesehen. Wünscht dennoch eine Abgeordnete oder ein Abgeordneter das Wort? – Das kann ich nicht feststellen. Ich frage Sie, Herr Neubert, möchten Sie als Berichterstatter das Wort ergreifen? – Auch das ist nicht der Fall.
Meine Damen und Herren, wir kommen nun zu den Abstimmungen über die Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien. Die Titel habe ich genannt, sodass ich jetzt nur noch die Drucksachennummer aufrufe.
Wer der Drucksache 6/1587 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Vielen Dank. Ist jemand dagegen? – Möchte sich jemand enthalten? – Ich stelle hier Einstimmigkeit fest. Damit ist der Drucksache 6/1587 zugestimmt worden.
Wir stimmen nun ab über die Beschlussempfehlung in der Drucksache 6/1588. Wer stimmt zu? – Vielen Dank. Wer ist dagegen? – Gibt es Enthaltungen? – Auch hier ist der Drucksache einstimmig zugestimmt worden.
Wir stimmen nun ab über die Beschlussempfehlung in der Drucksache 6/1589. Wer möchte zustimmen? – Vielen Dank. Ist jemand dagegen? – Möchte sich jemand enthalten? – Auch zu dieser Drucksache stelle ich Einstimmigkeit fest.
Wir stimmen nun ab über die Beschlussempfehlung in der Drucksache 6/1590. Wer stimmt zu? – Wer ist dagegen? – Gibt es Stimmenthaltungen? – Auch hier ist der Drucksache 6/1590 einstimmig zugestimmt worden.
Wir stimmen nun ab über die Beschlussempfehlung in der Drucksache 6/1591. Wer stimmt zu? – Danke sehr. Gibt es Gegenstimmen? – Gibt es Stimmenthaltungen? – Auch diese Drucksache wurde einstimmig beschlossen.
Meine Damen und Herren, nun die Abstimmung zur Drucksache 6/1592. Wer stimmt zu? – Ich bedanke mich. Gibt es Gegenstimmen? – Gibt es Stimmenthaltungen? – Auch bezüglich der Drucksache 6/1592 stelle ich Einstimmigkeit fest.
Wir stimmen nun ab über die Beschlussempfehlung in der Drucksache 6/1782. Wer stimmt zu? – Danke sehr. Gibt es Gegenstimmen? – Gibt es Stimmenthaltungen? – Auch hier ist der Drucksache 6/1782 einstimmig zugestimmt worden.
Es liegt Ihnen entsprechend § 52 Abs. 3 der Geschäftsordnung die oben genannte Drucksache vor. Wird hierzu das Wort gewünscht? – Das ist nicht der Fall, meine Damen und Herren.
Gemäß § 102 Abs. 7 der Geschäftsordnung stelle ich hiermit zu den Beschlussempfehlungen die Zustimmung
des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss fest und erkläre damit den Tagesordnungspunkt für beendet.
Entsprechend § 63 Abs. 2 der Geschäftsordnung liegt Ihnen die Drucksache 6/1789 vor. Zunächst frage ich, ob eine oder einer der Berichterstatterinnen und Berichterstatter zur mündlichen Ergänzung der Berichte das Wort wünscht. – Das ist nicht der Fall, meine Damen und Herren.