Aber, meine Damen und Herren, von Entwarnung im Bereich der Berufsausbildung kann leider auch in diesem Ausbildungsjahr keine Rede sein. Deshalb bleibt das ein Topthema auf der Tagesordnung der politischen Debatten.
Um in diesem Jahr genügend Ausbildungsplätze bereitstellen zu können, wurde auf Bundesebene der Nationale Pakt für Ausbildung und Arbeit beschlossen und in Sachsen wurde die Sächsische Ausbildungsoffensive „Zukunft braucht Arbeit“ gegründet.
Das, meine Damen und Herren, sind eigentlich die besten Beispiele für freiwillige Selbstverpflichtungen der Wirtschaft. Da bleibt für Gedankenspiele wie Ausbildungsabgabe oder andere Dinge, die auf der linken Seite, bei der PDS gelegentlich eine Rolle spielen, einfach kein Platz.
Was waren nun die Trends im letzten Bewerbungszeitraum? Die Antwort der Staatsregierung zeigt einige Dinge doch sehr deutlich auf.
Erstens. Die Zahl der betrieblichen Ausbildungsplätze in Sachsen hat endlich wieder etwas zugenommen, nämlich um 3 %. Allerdings – die Statistik zeigt auch dies deut
lich, meine Damen und Herren – sind nur ein Drittel der Ausbildungsplätze betriebliche Ausbildungsplätze.
Zweitens. Jetzt kommt die gute Nachricht, Herr Porsch, hören Sie zu: Die öffentliche Hand hat ihr Ausbildungsangebot um über 10 % sehr deutlich erhöht. Das ist sehr löblich, meine Damen und Herren. Das ist auch eine Forderung gewesen, die wir im Landtag immer erhoben haben.
Drittens. Es konnte auch in diesem Ausbildungsjahr allen ausbildungswilligen und ausbildungsfähigen jungen Menschen ein Angebot unterbreitet werden. Das haben wir in Sachsen in den letzten zehn Jahren im Gegensatz zu anderen Bundesländern jedes Jahr geschafft.
Meine Damen und Herren! Das ist auch wieder trotz des sehr überraschenden und ersatzlosen Wegfalls von Bundesförderprogrammen gelungen.
Viertens. Das neue Instrument, welches dieses Jahr greift, die so genannten Einstiegsqualifizierungen, konnte erfolgreich eingesetzt werden. Die Einstiegsqualifizierungen wurden in den Ausbildungspakten beschlossen. Die Förderung für diese Einstiegsqualifizierungen läuft seit dem 01.10.2004, und zwar völlig unabhängig von Hartz IV.
Weil nicht alle wissen, was sich hinter diesen Einstiegsqualifizierungen verbirgt, will ich das kurz erläutern. Es funktioniert folgendermaßen: Die Betriebe stellen Plätze für eine Art Vor- oder Anlehre bereit, wo sich die Jugendlichen erst einmal ausprobieren können und mit denen die Jugendlichen wieder in den Ausbildungsprozess eingegliedert werden.
Meine Damen und Herren! Damit können die Jugendlichen natürlich auch besser von Unternehmen beurteilt werden, um sie eventuell anschließend in eine Lehre zu übernehmen. Diese Einstiegsqualifizierung läuft über ein halbes Jahr. Danach bekommen die Teilnehmer eine betriebliche Beurteilung.
In Sachsen stellen Betriebe über 1 200 dieser Plätze zur Verfügung. Dafür bekommen sie ein Arbeitsentgelt für die Jugendlichen in Höhe von 192 Euro. Außerdem erhalten sie 102 Euro für die Begleichung der Sozialkosten. Das wird von der Arbeitsagentur bezahlt.
Parallel läuft dazu eine Evaluierung. Denn jedes Instrument, das wir neu ausprobieren, hat natürlich seine
Grenzen und seine Probleme. Was zeigt sich im Moment? Die meisten Betriebe sind noch nicht bereit, die Jugendlichen – und das ist ja eigentlich das Ziel der Aktion – in feste Ausbildungsplätze zu übernehmen. Diese Einstiegsqualifizierungen sind vor allem im Bereich des Handels und des Hotel- und Gaststättenwesens anzutreffen. Man muss dabei beobachten, dass es hier nicht zu Mitnahmeeffekten kommt und in diesen Unternehmen feste Ausbildungsverhältnisse durch eine Reihe von Einstiegsqualifizierungen ersetzt werden. Hier muss man genau hinsehen, wo die jungen Leute nach dem halben Jahr mit der Einstiegsqualifizierung verblieben sind. Mir sind allerdings auch Fälle bekannt – und das ist das Positive der Sache –, wo sich Betriebe schon jetzt entschieden haben, Jugendliche in feste Ausbildungsverhältnisse zu übernehmen.
Fünftens. Es gibt eine schlechte Botschaft, über die man in der nächsten Zeit wesentlich intensiver diskutieren muss: Die Zahl der so genannten Altbewerber ist weiter angestiegen. Altbewerber sind junge Leute, die sich schon mehrfach in Ausbildungsmaßnahmen befunden haben, die zum Beispiel aus dem Berufsgrundbildungsjahr kommen und sich immer wieder bewerben.
Diese Altbewerber haben einen Anteil von 67 % bei den nicht vermittelten Bewerbern. Das sind über zwei Drittel. Da stellt sich schon die Frage, wie das weitergehen soll. Es ist noch nicht ganz klar, wie sich diese Gruppe der Altbewerber zusammensetzt. Das Lehrstellenkollegium hat beschlossen, noch einmal eine tiefer gehende Untersuchung anzustellen. Denn es scheint so, dass diesen jungen Menschen mit den normalen Instrumenten der Berufsförderung und der Berufsausbildung nicht zu helfen ist. Meine Damen und Herren! Die Altbewerber werden uns also weiterhin begleiten.
Erstens. Aus meiner Sicht müssen die genannten Pakte konzentriert weitergeführt werden. Die Wirtschaft wird auch weiterhin zu ihren Zusagen stehen. Aber es ist auch klar, dass nur über die Stärkung der Wirtschaft selbst in Sachsen mehr betriebliche Ausbildungsplätze entstehen. Alle anderen Instrumente sind eigentlich nur Krücken und setzen nicht an den Wurzeln an. Nur eine Stärkung der Wirtschaft wird dazu führen, dass mehr Ausbildungsplätze entstehen.
Zweitens. Die Förderung der beruflichen Erstausbildung muss zunächst weitergehen. Das ist eine zweischneidige Sache, denn die Berufsausbildung ist keine erstrangige staatliche Aufgabe. Der Staat kümmert sich um die schulische Ausbildung bei den Auszubildenden. Die Wirtschaft muss aber die Plätze bereitstellen.
Allerdings haben wir in den letzten Jahren sehr viel Geld in die Förderung von Ausbildungsplätzen in der Wirtschaft gesteckt. Das Lehrstellenkollegium hat die Richtung der zukünftigen Förderung beschlossen. Es wird also weitergehen.
Wenn man jedoch Bilanz des letzten Ausbildungsjahres zieht, fällt auf, dass viele einzelne Programme, die im Haushalt des Landes verankert waren, nicht ausgeschöpft worden sind. Das Wirtschaftsministerium hat dazu mitgeteilt, dass alle Anträge, die gestellt worden sind, auch bewilligt wurden. Das heißt, es sind ganz einfach zu wenig Anträge zur Förderung von Ausbildungs
plätzen aus der Wirtschaft eingegangen. Ich glaube, darüber muss noch einmal nachgedacht werden. Ein Element in der Förderung fehlt mir nach wie vor.
Das betrifft vor allem die Programme für zusätzliche Ausbildungsplätze und dort vor allem die Ausbildungsplätze im Handwerk, wo die Förderungsmöglichkeiten nur sehr gering ausgeschöpft wurden. Das ist aus meiner Sicht ein Zeichen dafür, dass das Handwerk – das können Sie auch in den Zahlen nachlesen – im letzten Jahr deutlich weniger Lehrlinge ausgebildet hat als in den Vorjahren. Ich wollte noch auf ein Element zurückkommen, das mir in den Programmen wirklich fehlt; das habe ich auch im Lehrstellenkollegium deutlich gemacht: Es fehlt mir ein Programm zur Förderung von Ausbildungsplätzen in den Wachstumsbranchen. Wir unterhalten uns über die demografische Entwicklung in Sachsen. Wir unterhalten uns darüber, dass in naher Zukunft Facharbeiter fehlen werden, vor allem in den Branchen in der Industrie, die die Wachstumsbranchen sind. Es ist uns aber nicht gelungen, hierzu ein entsprechendes Programm aufzulegen. Hier gibt es vielleicht die Möglichkeit, im Rahmen der beruflichen Erstausbildung nachzubessern. Drittens geht es mir bei dem Ausblick um die Gruppe der Altbewerber. Ich hatte gesagt, dass das Lehrstellenkollegium beschlossen hat, hier noch einmal zu evaluieren, um zu sehen, was für junge Leute das sind. Hier müssen wir uns gemeinsam überlegen, mit welchen Maßnahmen den jungen Menschen zu helfen ist. Denn es ist klar, dass sie, wenn sie das Alter von 25 Jahren überschritten haben, aus den ganzen Förderungen zur Berufsausbildung herausfallen und dann als Ungelernte auf dem Arbeitsmarkt stehen. Wenn Sie sich die Arbeitslosenstatistik in Sachsen anschauen, dann sehen Sie, dass 50 % der Arbeitslosen in Sachsen ungelernte Männer und Frauen sind. Viertens. Die Wirtschaft darf in den Anstrengungen nicht nachlassen. Es ist, meine Damen und Herren, unsere gemeinsame Aufgabe, in unseren Gesprächen mit den Verbänden und Kammern immer wieder Druck zu machen. Die freien Berufe bilden deutlich weniger junge Leute aus. Wir müssen in den Gesprächen immer wieder darauf hinweisen, dass es hier eine gemeinsame Verpflichtung gibt, uns um die jungen Leute in unserem Land zu kümmern. Fünftens. Die Maßnahmen der Berufsfrühorientierung müssen ausgebaut werden. Dazu wurde im Kollegium die entsprechende Weiche gestellt. Im neuen Landeshaushalt sind dafür Mittel bereitgestellt worden. Berufsfrühorientierung bedeutet, schon sehr frühzeitig in der Schule mit den jungen Leuten ins Gespräch zu kommen, mit den Unternehmen ins Gespräch zu kommen
und Schule und Unternehmen zusammenzubringen, um den jungen Leuten die Chancen in den verschiedenen Berufen deutlich zu machen bzw. ihnen die Möglichkeit zu geben, sich sehr frühzeitig zu orientieren, damit es nicht zu Lehrabbrüchen oder zu völlig falschen Orientierungen bei ihnen kommt.
Sechstens. Die Arbeitsgemeinschaft Schule – Wirtschaft muss in Sachsen gestärkt werden. Es gibt in den verschiedenen Regionen verschieden große Aktivitäten. Ich glaube, die Arbeitsgemeinschaft Schule – Wirtschaft ist der Schlüssel, um in die Schulen zu kommen, um rechtzeitig in die Unternehmen zu kommen. Diese Aktivitäten müssen wir weiterhin unterstützen.
Meine Damen und Herren! Ich möchte noch einmal zusammenfassen. Investitionen in das Wissen unserer jungen Leute werden gute Zinsen für unser Land bringen. Das ist unsere gemeinsame Aufgabe. Ich sage Ihnen zu, dass wir weiterhin dazu stehen, dass jede junge Frau, jeder junge Mann in Sachsen ein Angebot für eine Ausbildung bekommen wird.
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jeder von uns weiß, wie sensibel dieses Thema in den letzten Jahren auch in diesem Landtag behandelt wurde. Jeder weiß, welche Kraftanstrengungen gemeinsam von Staatsregierung, Landtag, Wirtschaft und Gewerkschaften unternommen wurden, um möglichst vielen Jugendlichen eine Berufsausbildung zu ermöglichen. Ich formuliere hier ganz bewusst Berufsausbildung, weil es uns in den letzten Jahren nicht gelungen war, im Gegensatz zum letzten Jahr, genügend Ausbildungsplätze im dualen System anzubieten. Auch da sind die Zahlen glücklicherweise im letzten Jahr etwas gestiegen, aber noch nicht genügend. Herr Lämmel wies bereits darauf hin. Alle – Wirtschaft, Gewerkschaft, Staatsregierung und Landtag – haben gemeinsam um Lösungen gerungen. Ich freue mich persönlich sehr darüber, dass erstmalig zum 31.12.2004 gesagt werden konnte: Jeder Ausbildungsplatz, der fehlt, oder jede Vermittlung, die noch nicht stattgefunden hat, betrübt.
Aber es sind ganz andere Zahlen. Wenn wir hier lesen: 1 095 fehlende Plätze, weiß man, welche Kraftanstrengungen es in den letzten Jahren hier gegeben hat und dass Instrumente, die wir aufgebaut haben, und zwar parteiübergreifend und verbindend miteinander, in den letzten Jahren gegriffen haben. Das war der Ausbildungspakt in Sachsen, das war die Ausbildungsinitiative mit den drei Ausbildungsringen, das waren die Arbeitsgemeinschaften Wirtschaft und Schule.
Herr Lämmel, ich freue mich sehr darüber, auch aus Ihrem Mund zu hören, dass diese gestärkt werden müssen. Ich habe in Leipzig damals den ersten mitgegründet. Ich weiß, wie wichtig es ist, gerade auch Schulen für die Wichtigkeit von Praktika und das Verständnis für die Wirtschaft zu interessieren. Wir können nicht immer nur
von der Wirtschaft verlangen, dass sie junge Menschen einstellt. Wir müssen auch mehr Verständnis bei den Lehrern aufbauen, welcher Wirtschaftsbereich gewünscht wird, welcher gebraucht wird und was die Anforderungen vor Ort sind. Da ist die Arbeitsgemeinschaft Wirtschaft und Schule ein ganz wichtiges Instrument, um das weiter zu entwickeln.
Herzlichen Dank all jenen, die jungen Menschen ermöglicht haben, eine Berufsausbildung zu beginnen. Es ist mir ein großes Bedürfnis, dieses zu sagen. Ich möchte nur noch eine Zahl nennen: 56 534 Bewerber waren es am 30. September 2004 – eine sehr hohe Zahl –; und noch einmal: 1 095 zum 31.12. nicht vermittelt. Das sind wirklich Dinge, die durch eine kontinuierliche Zusammenarbeit im Ausbildungspakt Früchte getragen haben.
Nun habe ich hier, Herr Lämmel, eine andere Zahl stehen, nämlich: Zwei Drittel der Jugendlichen konnten diesmal die klassische Ausbildung im dualen System erfahren. Vielleicht sollten wir nachschauen, wie die Relationen gewesen sind, um das noch einmal genauer zu erfahren.
Lassen Sie mich aber noch einmal den Ausbildungspakt, wie er im vergangenen Jahr unterschrieben wurde, betrachten. Die Verpflichtung der Wirtschaft war, 30 000 neue Ausbildungsplätze im neuen Ausbildungsjahr zur Verfügung zu stellen. Umgesetzt wurden 2004 59 500 neue Ausbildungsplätze durch die Wirtschaft, davon 20 750 im Handwerk, 38 800 im Bereich der IHKs. Damit konnten erstmals 43 000 Betriebe für eine Ausbildung gewonnen werden, 2,8 % mehr. Das zeigt, dass trotz schwieriger Binnenlage die Firmen durchaus wissen, wie wichtig es ist, auch Nachwuchs in den eigenen Betrieben aufzubauen, obwohl – auch das haben wir des Öfteren schon in diesem Plenum diskutiert – es schwierig ist, auch noch diese zweite Schwelle zu nehmen: dass die Jugendlichen dann nämlich, wenn sie ausgebildet wurden, als Arbeitskräfte auch übernommen werden. Auch über diese zweite Schwelle werden wir hier noch neu verhandeln müssen.
Zugesagt waren auch über die Bundesverwaltung 20 % Erhöhung des Ausbildungsplatzangebotes 2004 – das wurde ja im Ausbildungspakt deutlich gemacht. Das Angebot wurde um 30 % erhöht. 25 000 Einstiegspraktika wollte die Wirtschaft bereitstellen. Herr Lämmel, Sie sagten gerade noch einmal, was das zu bedeuten hat; Sie haben es erläutert, ich kann es mir hier sparen. 30 000 Plätze wurden im Rahmen der Einstiegsqualifizierung bereitgestellt.
Die Bundesregierung hatte versprochen, das Ausbildungsprogramm Ost mit 14 000 außerbetrieblichen Ausbildungsplätzen zu erhöhen und damit auch die Mittel für die Star-Regio-Programme um 50 %. Diese Versprechungen wurden auch alle eingehalten. Es ist wichtig, dass hier alle Ebenen – Bund, Land – wieder am gleichen Strang gezogen haben.
Vielleicht noch ein letzter Vergleich. Die Bundesagentur für Arbeit verpflichtete sich, ausbildungsfördernde Maßnahmen auf dem Niveau von 2003 fortzuführen. Es war glücklicherweise so, dass das Niveau von 2003 sogar um 3 % erhöht werden konnte. Die Bilanz heißt also, dass 2004 erstmals seit 1999 eine Steigerung im Ausbildungsplatzangebot erreicht werden konnte.
Fazit: Der Ausbildungspakt hat neue Ausbildungsplätze in Sachsen trotz zurückhaltender Binnenkonjunktur und schwieriger Beschäftigungslage mobilisiert. Wir haben große Fortschritte in der Nachvermittlungsphase trotz Problemen, die benannt worden sind, wie die Altbewerber, die uns in vielen Jahren immer wieder begleitet haben.
Dazu möchte ich noch sagen, dass wir bei diesen Altbewerbern genau hinschauen müssen, was es da für Gründe gibt. Es gibt leider auch noch zirka 600 hartnäckige Verweigerer, die nicht in Ausbildung gehen möchten. Außerdem gibt es immer mehr Ausbildungsabbrecher.
Deshalb auch noch einmal der Hinweis auf die Verantwortung hier im Zweiklang Schule und Wirtschaft, dass Schule und alle anderen Instrumente begreifen, die Jugendlichen vorher genau zu beraten, welcher Beruf für sie geeignet ist. Dazu rufe ich nicht nur Schule, Politik und Wirtschaft auf, denn auch Eltern haben hier eine Verantwortung.
Wir haben es heute in der Diskussion schon einmal gehört: Wenn in der Berufsausbildung in Berufszweigen ein negatives Umfeld geschaffen wird, wollen natürlich auch Jugendliche nicht in bestimmte Branchen kommen, dann können sie nicht überzeugt werden, dort einzusteigen. Auch das hat etwas mit Zukunftsvisionen zu tun. Unsere Jugendlichen brauchen dann, wenn sie schulische Probleme haben, Hilfe bei der Verbesserung ihrer Leistungen in der Schule und auch Hilfe bei der Entscheidung, welcher zukünftige Berufsweg für sie am besten geeignet ist. Frust kann auch entstehen, wenn ich einen Ausbildungsplatz bekomme, diesen annehme und ihn letztendlich nicht ausfüllen kann.