Die saarländische Universität, die Universität des Saarlandes, hatte ja dieses Merkmal der Exzellenz, zumindest bis vor Kurzem. Man hätte sie weiter und stärker fördern müssen, sodass sie wirklich zu einem Zentrum hier geworden wäre - was sie sein könnte, weil sie im Zentrum dieser neu gegründeten Universitäten liegt. Der Wissenschaftsminister hat im Ausschuss dargelegt - auch Professor Schmitt war diesbezüglich seiner Meinung -, dass es auch eines seiner Ziele sei, diese Exzellenz unbedingt wieder zu erlangen. Das ist nicht einfach. Es ist schon nicht einfach, diese Exzellenz zu halten, noch schwie
Der Minister hat einige Dinge angeführt, die mir auch wichtig erscheinen. Es kommt zunächst einmal schon darauf an, wie groß eine Universität ist, das wird ja nach der Anzahl der Studentinnen und Studenten gemessen. Wenn ich eine Universität mit nur 5.000 Leuten habe, kann ich keine großen Sprünge machen. Wenn es aber 50.000 sind, dann bin ich schon wer. Da gibt es ja auch Richtzahlen, ab wann eine Universität ganz gut ist. 20.000 Studenten wären schon nicht so schlecht. Je mehr, desto besser.
Woran hängt es, dass in Saarbrücken nicht so viele Studenten und Studentinnen sind, wie wir es uns wünschen, wie es sein könnte? Das ist ein weites Feld. Zunächst einmal, wenn ich in Hamburg als junger Mann oder junge Frau Abitur mache und Interesse habe, in Saarbrücken zu studieren, frage ich natürlich zuerst einmal, wie dort die Wohnungssituation ist. Wenn ich dann höre, dass es kaum Studentenwohnheime gibt und dass in den existierenden die Plätze besetzt sind, kümmere ich mich um einen anderen Studienstandort.
Was auch wichtig ist und für viele sehr wichtig, ist die Frage, wer dort lehrt. Wir haben in Saarbrücken mal den Professor Maihofer gehabt, da sind Leute aus ganz Europa gekommen, um seine Vorlesungen zu hören. Das ist also auch wichtig. Und es ist auch wichtig, wie die sogenannten weichen Standortfaktoren sind, wie die Schullandschaft ist. Wie sieht es da aus, wo kann ich als Professor meine Kinder in die Schule schicken, welches Angebot ist da? Es gibt noch vieles andere, aber ich lasse es mal beim Schulangebot bewenden. Da haben wir von der AfD schon des Öfteren hier in diesem Hause beantragt, ein Förderschulsystem für sonderbegabte Kinder einzuführen - es aufzubauen und auszubauen. Das ist ja auch interessant für Leute, die hierherkommen, entweder als Studenten oder als Universitätspersonal jeglicher Art mit Kindern. Da sind also viele Dinge zu machen.
Wie gesagt, es ist nicht nur eine einzige Sache, die gemacht werden muss, sondern es muss ein großer Wurf sein. Das heißt, wir dürfen hier nicht kleckern, hier geht es um die Zukunft des Saarlandes und die Zukunft unserer Kinder, hier müssen wir klotzen. Ich mahne an, dass das gemacht wird. - Herzlichen Dank.
Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender Dörr, und erteile nun für die SPD-Landtagsfraktion das Wort der Abgeordneten Alexandra Becker.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei meiner Recherche dazu, wie die Haushaltsdebatten in den letzten Jahren so abliefen, habe ich mir die Reden vom letzten Jahr angeschaut. Damals lag der Schwerpunkt bei der Einbringung des Wissenschaftshaushaltes bei der Exzellenzstrategie und bei der Hervorhebung der Informatik. Dieses Jahr wird das ein bisschen anders, denn die Universität besteht für uns nicht nur aus der Informatik, obwohl diese natürlich wichtig ist für unseren Universitätsstandort.
Man kann natürlich viel über das Fächerangebot der Hochschulen diskutieren, doch das alles macht wenig Sinn, wenn wir einen wichtigen Grundpfeiler der Universität und der Hochschulen vergessen, nämlich die Studierenden. Studierende haben meistens mehrere Kriterien bei der Auswahl des Standorts für ihre Ausbildung. Ich möchte drei Beispiele geben: erstens die Qualität von Lehre und Forschung ihres gewählten Studienfachs, zweitens die Attraktivität des Campuslebens und drittens die Attraktivität der Stadt. Meine Kollegin Frau Harenz wird nachher zum ersten Punkt noch weitere Ausführungen machen.
Zum zweiten Punkt, Attraktivität des Campuslebens. Die Studienzeit ist eine ganz besondere Erfahrung. Sie bleibt uns allen im Gedächtnis, so wie uns allen unsere Schulzeit im Gedächtnis bleibt. Sie trägt erheblich zur Persönlichkeitsentwicklung bei, denn man kann verschiedenste Dinge ausprobieren. Es ist erlaubt, Fehler zu machen und aus diesen Fehlern zu lernen, während man gleichzeitig auch ein hohes Maß an Selbstständigkeit aufbringen muss. Man muss sich um eine Unterkunft kümmern, einen Job suchen, um den Lebensunterhalt zu bestreiten, und sich in einer neuen Umgebung zurechtfinden. Man muss sich, während man studiert, lernt und sich an der Uni einfindet, auch gleichzeitig einen neuen Freundeskreis aufbauen. Dass das nicht immer so einfach ist, dürfte uns allen klar sein. Dazu braucht es genügend Angebote am Campus, welche die verschiedensten Studierenden zusammenbringen. Perspektivisch werden wieder mehr Wohnheime auf dem Campus entstehen. Deshalb müssen wir gleichzeitig auch dafür sorgen, dass die Studierenden, die dort wohnen, auch dort leben können.
Und das bedeutet eben auch ein gutes Angebot für Aktivitäten in Wohnortnähe. Zum Erhalt eines solchen Angebots steuern wir mit unserem Haushalt nun bei. UNIFILM ist ein Kino direkt auf dem Campus. Schon seit vielen Jahren kümmern sich Studierende ehrenamtlich darum, jedes Semester ein buntes Angebot an Filmen be
reitzustellen, das für wenig Geld Studierenden und auch Nicht-Studierenden auf dem Campus gezeigt wird. Auch hier macht sich technischer Fortschritt bemerkbar. Um weiterhin Blockbuster und die neuesten Filme zeigen zu können, die die Studierenden eben ins Kino ziehen, braucht es einen speziellen Beamer auf neuestem Stand, und dafür hat sich meine Fraktion eingesetzt.
Nun zu drittens. Saarbrücken ist eine gemütliche kleine Hauptstadt mit französischem Flair im Herzen Europas, das müssen wir auch außerhalb unseres schönen Bundeslandes in die Köpfe der jungen Menschen tragen. Denn es ist unser Ziel, die Zahl der Studierenden im Saarland zu erhöhen. Dazu müssen wir den Blick über den Tellerrand wagen. Unser Standort muss an Wahrnehmung und Bedeutung gewinnen, in Europa und der ganzen Welt. Schon jetzt haben wir einen hohen Anteil an internationalen Studierenden im Saarland. Dieser Anteil muss sich in Zukunft noch weiter erhöhen. An attraktiven Angeboten mangelt es uns sicher nicht. Deshalb zum Schluss noch ein Appell an uns alle: Das Saarland ist lebens- und liebenswert. Klar ist: Großes entsteht immer im Kleinen. Wir stellen mit diesem Haushalt die Weichen für große Veränderungen und große Möglichkeiten. - Danke und Glück auf!
Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Becker. - Es sind weitere Wortmeldungen eingegangen, ich erteile nun das Wort für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Jonas Reiter.
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich freue mich, zu späterer Stunde noch auf das wichtige Thema der Wissenschaft eingehen zu können. Ich habe gehört, es sind sogar zwei Wortmeldungszettel von mir beim Präsidium eingegangen, natürlich ist eine Rede ausreichend.
Dem Kollegen Conigliaro möchte ich zurufen: Ich glaube, Sie haben da etwas falsch verstanden. Wir arbeiten nämlich digital. Die guten Ideen des Kollegen Theobald sind bei uns alle in der Cloud abgelegt. Das Papier, das ist was aus dem letzten Jahrhundert gewesen.
Ich komme zum Thema: die Wissenschaft. Als Willkommensgeschenk für Sie als Neusaarländer, lieber Herr Minister von Weizsäcker, hat Ihnen die alte CDU-geführte Landesregierung mit den Wissenschaftshaushalten der vergangenen Jahre eine gute Grundlage für Ihre Arbeit
als neuer saarländischer Wissenschaftsminister überlassen. Insbesondere im Zuge der neuen Ziel- und Leistungsvereinbarungen mit Universität und htw, die im vergangenen Jahr unterzeichnet werden konnten, hat das CDU-geführte Wissenschaftsministerium Meilensteine gesetzt, und das mit großen finanziellen Akzenten. Die Zuführungen des Landes für die Leuchttürme NanoBioMed und Informatik wurden beispielsweise erhöht.
Aber man merkt auch mittlerweile, und der Einschub sei mir an dieser Stelle gestattet, dass aus diesen Fakultäten viele Studenten nach dem Studium woanders hingehen und das Saarland wieder verlassen. Für die Aufgabe, sie hier zu halten, die aus meiner Sicht in der Vergangenheit überwiegend beim Wirtschaftsministerium angesiedelt war - die langjährige Ministerin ist Ihnen allen bekannt -, müssen weitere Anreize zum Hierbleiben entwickelt werden. Interessante Ansätze für diese Fragen liefert auch die vor Kurzem neu erschienene Absolventenstudie für Uni und htw.
Ein weiterer finanzieller Meilenstein war die Zusage der Erhöhung der Hochschul-Globalhaushalte bis 2025, es wurde erstmalig ein Inflationsausgleich eingeführt. Ebenso ist zu begrüßen, dass im vergangenen Jahr eine Übernahme der Tarifkostensteigerungen durch das Land erstmalig zugesagt wurde. Dies bedeutet Planungssicherheit für die Hochschulen bis 2025 in diesem Bereich.
Bei einer neuen Problemstellung, die akut gelöst werden müsste, fehlt dagegen jede Planungssicherheit, und da sind Sie jetzt gefragt. Der Deutsche Hochschulverband hat vorgestern in der FAZ an Bund und Länder appelliert, die Hochschulen bei Entlastungspaketen für Energiekosten angemessen zu berücksichtigen. Unter anderem im Saarland sei noch völlig unklar, ob es landeseigene Energiehilfen geben werde. Der Hochschulverband fordert die Länder auf, mit offenen Karten zu spielen und dem Bildungsföderalismus in dem Sinne Rechnung zu tragen, dass sie selbst etwas tun und nicht ausschließlich auf Bundesmittel hoffen. Eine landeseigene Energiekostenhilfe für die saarländischen Hochschulen ist also gefordert und wird akut benötigt. Im Haushalt sehen wir dazu bei den verbindlichen Zusagen für Uni und htw aktuell nur zwei leere Positionen von jeweils 0 Euro.
In dem Zusammenhang komme ich - so wird es ja offiziell bezeichnet - zur Verlängerung der Temperaturabsenkung vor und nach dem Jahreswechsel, also zur Umstellung von Präsenzlehre auf digitale Lehre für zwei Wochen an der Uni und für eine Woche an der htw. Im Grundsatz finde ich diesen Ansatz gerade noch in Ordnung. Wir sind uns einig, dass Präsenzlehre eindeutig den Vorzug vor rein digitaler Lehre haben muss. Ich habe im Wissenschaftsausschuss
allerdings schon mehrfach Zweifel angemeldet und in den letzten Tagen auch einige Hinweise erhalten, dass diese Zweifel nicht ganz unberechtigt sind, dass keineswegs sichergestellt ist, dass die Lehrstühle tatsächlich eine digitale Vorlesung anbieten, statt einfach drei Wochen Weihnachtspause einzulegen.
Ein Beispiel eines Studenten aus der Geistes- beziehungsweise Naturwissenschaft: Von acht Veranstaltungen, die er in der Woche normal besucht, werden zwei per Teams live stattfinden, bei zweien gibt es Lesematerial online und vier fallen nach aktuellem Stand einfach aus. Dieses Beispiel zeigt zumindest, dass zwischen abstrakten Ankündigungen und der unmittelbaren Umsetzung an der Basis manchmal Welten liegen. Hier sehe ich die Verantwortung und die Handlungsnotwendigkeit bei der Landesregierung, die Hochschulen dürfen mit gestiegenen Energiekosten nicht alleingelassen werden.
Diese Verlagerung der Studenten ins Home Office bringt vielleicht dem Energiehaushalt der Hochschule eine Erleichterung, aber wenn dafür x Wohnungen mehr beziehungsweise länger geheizt werden müssen, ist die Gesamtbilanz wieder negativ, und das wohlgemerkt auf Kosten der Studenten. Zumindest ist es gut, dass die Mensen wie in den Vorjahren offenbleiben, auch für die Wohnheimbewohner, auf die ich später noch zurückkomme.
Die aktuellen Krisen und die Inflation bedingen, dass einige Studenten sich in einer wirklich schwierigen wirtschaftlichen Situation befinden. Liebe Studentinnen und Studenten, ich will euch zurufen: Wir sehen euch. Wir nehmen wahr, wie schwierig das im Moment für manche von euch ist. Als CDU-Fraktion wollen wir da an die Unterstützungsmaßnahmen der Großen Koalition anknüpfen. Aber gibt es individuelle Unterstützung seitens des Landes oder einen Nothilfefonds wie im vergangenen Jahr? Bisher Fehlanzeige. Nicht umsonst fordert der AStA gerade in diesen Tagen ja 100.000 Euro seitens des Landes. Auch der Vorschlag, dass das Land einmalig die Verwaltungskostenbeiträge übernimmt, findet bisher keinen Anklang. An dieser Stelle möchte ich ein großes Lob und Dankeschön an den AStA aussprechen, dass er bedürftige Studenten nun kurzfristig mit Carepaketen mit Lebensmitteln und Einkaufsgutscheinen unterstützt. Das ist eine großartige Initiative, aber eigentlich ist das Land hier in der Pflicht.
Nun zu meinem Lieblingsthema und gleichzeitig dem großen Trauerspiel, der Energiekostenpauschale, den 200 Euro für Studentinnen und Stu denten. Bereits im Juli habe ich mich hier an gleicher Stelle für eine Energiekostenpauschale eingesetzt. Damals hat uns die SPD-Landtagsfraktion zwar im Endeffekt recht gegeben, aber mit butterweichen Formulierungen, dass man mit dem Thema mal in Berlin in Gespräche ein
treten könne. Was daraus geworden ist, sehen wir heute, beziehungsweise wir sehen es nicht, denn die Auszahlung dauert wohl noch bis weit ins nächste Jahr. Sollte sie im April endlich kommen, wäre ein dreiviertel Jahr seit unserer Befassung hier vergangen! Von kurzfristiger und unmittelbarer Unterstützung von jungen Leuten in der Krise kann also beim besten Willen keine Rede sein.
Vielen Dank, Herr Commerçon. Man versucht wieder einmal, 100 Prozent Gerechtigkeit herzustellen, was dann zulasten der Geschwindigkeit geht. - Und wirklich bemerkenswert, der Einschub sei mir auch erlaubt, fand ich an der Stelle, dass uns Minister von Weizsäcker im Wissenschaftsausschuss vor zwei Wochen noch nicht einmal sagen konnte, ob Studenten mit Minijob auch Anspruch auf die 200 Euro haben. Nun soll irgendwann ein Online-Antragsformular zur Verfügung stehen. Ich bin gespannt.
Ebenso gespannt bin ich auf die zukünftige Gestaltung des Semestertickets, wenn irgendwann im Laufe des nächsten Jahres - Sie sehen, viele gute Dinge verzögern sich leider - das 49-EuroTicket an den Start geht. Hier bestehen große Erwartungen seitens der Studenten mit Blick auf Angebot und Preis des künftigen Semestertickets.
In einer aktuellen Meldung wurde vorgestern bekannt, dass die angekündigte erneute Erhöhung der Wohnheimpreise auf den April nächsten Jahres vertagt wurde. Das ist eine gute Nachricht, aber gleichzeitig haben mich einige Nachrichten erreicht, dass bei zahlreichen Wohnheimmietern mit der vergangenen Abbuchung unangekündigt eine Nachzahlung von Kaution durch das Studierendenwerk mit eingezogen wurde. Die Kaution in Höhe von zwei Monatsmieten wird beim Einzug bezahlt. Eine Erhöhung der Kaution bei Erhöhung der Mietpreise und dann eine Abbuchung ohne vorherige Information finde ich, ich formuliere es mal harmlos, etwas unüblich. Das bedeutet gerade in der aktuellen Zeit eine weitere Belastung, für manche auch eine Überlastung der persönlichen finanziellen Situation, und all das kurz vor Weihnachten. Wir als CDU-Landtagsfraktion haben das Thema als Tagesordnungspunkt im nächsten Wissenschaftsausschuss beantragt und wollen uns vom Studierendenwerk hierzu berichten lassen. Das Land ist bei all diesen Themen beim Studierendenwerk als Anstalt des öffentlichen Rechts auch in der Mitverantwortung.
Ich wechsle in den Baubereich und werfe einen Blick auf die Bilanz der CDU-geführten Landesregierung in der letzten Wahlperiode im Bereich der Hochschulen. An der UdS wurden der Neubau des Praktikumsgebäudes der Pharmazie so
wie der Neubau der Neutralisationsanlage fertiggestellt, 23 Millionen wurden außerdem seitens des Landes für eine Erweiterung des HIPS, also des Helmholtz-Instituts für Pharmazeutische Forschung, bereitgestellt. Darüber hinaus konnte die hochmoderne Innere Medizin am Standort Homburg am UKS in Betrieb genommen werden sowie unter anderem das neue Hörsaal-, Seminar- und Bibliotheksgebäude am UKS. Es gab also eine finanzielle Schwerpunktsetzung im Bereich der Hochschulen, die so fortgesetzt werden muss. Das Gleiche gilt auch für die dringend benötigte Neuschaffung von studentischem Wohnraum. Herr Minister, Sie haben hier unsere Unterstützung.
Für die nächsten Monate steht auch unter anderem die Mensa auf dem Unicampus in Saarbrücken neu auf der Agenda. Auch dazu haben wir uns bereits im Wissenschaftsausschuss berichten lassen. Für ein solch zentrales Gebäude auf unserem Unicampus ist uns der etwas lose angekündigte Zeitplan aktuell zu unambitioniert, wir bleiben weiter dran.
Ich komme zu meiner Zusammenfassung. Herr Minister - und die folgende Aussage bitte ich ausdrücklich als Kompliment zu verstehen -, Sie erinnern mich manchmal an einen Professor. Wenn ich mich an mein BWL-Studium in Saarbrücken zurückerinnere, gab es da im Einzelfall auch spezielle Professoren, bei denen man manchmal in den Vorlesungen den Eindruck hatte, dass die Inhalte auf den Folien nicht unbedingt die aktuelle Zeit, die aktuellen gesellschaftlichen Diskussionen und Anforderungen wiedergegeben haben. Und ähnlich geht es mir hier und heute mit dem Wissenschaftshaushalt. Im Einzelplan erkenne ich Kontinuität, gute Arbeit der vergangenen Jahre, aber wenig neue und eigene Impulse, und vor allen Dingen keine Reaktion auf die derzeitige Situation mit den aktuellen Belastungen für Studentinnen und Studenten sowie für die Hochschulen allgemein. Und das reicht uns nicht aus. - Vielen Dank.
Ich danke Ihnen, Herr Kollege Reiter. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile nun für die SPD-Landtagsfraktion das Wort der Abgeordneten Julia Harenz.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich mit meinem eigentlichen Redebeitrag beginne, möchte ich wenigstens auf den einen oder anderen Aspekt, den Herr Reiter eben genannt hat, eingehen. Ich denke, die Aspekte, die ich jetzt aus Zeitgründen nicht nen
Zum Thema Online-Unterricht. Es wurde unterstellt, dass wir wenig internationale Studierende haben, zumindest dass das ausgebaut werden muss, und dass wir auch einen Zuzug bei den Studierenden brauchen. Dem stimme ich zu, aber wenn man sich die aktuellen Zahlen anschaut, sieht man, dass wir gerade im MINTBereich und im Sport sehr viele internationale Studierende haben. Man muss auch mal bedenken, dass es für die Studierenden von Vorteil ist, wenn sie die Möglichkeit haben, für Weihnachten heimzufahren und nicht erst einen Tag vor Weihnachten nach Hause fahren zu können. Online-Lehre ist mittlerweile nichts Neues mehr. Wir haben lange Zeit mit Online-Lehre gelebt. Natürlich, da sind wir uns alle einig, ist die Präsenzlehre besser, aber für eine Woche ist das, finde ich, durchaus zu verkraften.
Das Problem mit der Mensa gibt es auch nicht erst seit heute. Selbst als ich noch studiert habe, war das immer wieder Thema. Das jetzt unserem neuen Wissenschaftsminister vorzuwerfen, finde ich einfach nicht fair.