Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Wir kommen nun von dem Beitrag der Probleme zu den Herausforderungen, denen sich das Saarland und auch wir als Parlament stellen müssen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, aus „Stahl ist Zukunft“ wurde in den letzten Monaten „Stahl hat Zukunft“. Dabei geht es um das Engagement, das wir in den letzten Wochen gezeigt bekommen haben.
Wir haben erlebt, dass eine Entscheidung für das Saarland getroffen wurde und es eine EUFörderung gibt, die es in dieser Höhe noch nie gegeben hat. Wir haben ein Branchenvorbild erlebt, nämlich Dillinger und Saarstahl. Die SHS geht in der Frage der Stahlproduktion voran. Die entsprechende Antwort haben die Beschäftigten im Dezember bekommen. Was wir dort erlebt haben, ist etwas, das wir in den vielen Tarifauseinandersetzungen der letzten Wochen und Tage nicht erleben, nämlich eine Sozialpartnerschaft, die ihresgleichen sucht, und zwar zwischen dem Arbeitgeber - an dieser Stelle sei Stefan Rauber von der Geschäftsführung genannt -, den Betriebsräten Stephan Ahr und Michael Fischer und der Gewerkschaft - der IG Metall - an ihrer Seite. Es ist ein gemeinsamer Weg, den wir alle mitgegangen sind, damit dieser Industriezweig, unser Rückgrat und unser größter Arbeitgeber im Saarland, weiter besteht und sich ausbaut. Das ist die Herausforderung. Das haben wir geschafft, statt Probleme zu schaffen.
Für einen Gewerkschafter wie mich, der auch schon Tarifauseinandersetzungen erleben musste, war der 19.10. im letzten Jahr - morgens in Dillingen und abends in Völklingen - etwas Unglaubliches. Es geht darum, was diese Partnerschaft dort geleistet hat. Wir waren alle mit dabei, wir haben sie begleitet, egal bei welcher Aktion. Es war eine Gemeinschaft, die sich im Saarland gegründet hat, und zwar für diese Branche, für deren Erhalt beziehungsweise für neue Arbeitsplätze. Aus Ihrer Ecke kommt immer: Mehr Geld ins Saarland. - Jetzt ist es da. Jetzt ist es schon wieder nicht in Ordnung. Das ist typisch für Sie und Ihre Einstellung.
Sie erleben es in den kommunalen Räten. Dagmar Heib hat es damals gesagt. Es geht darum, was in den Räten direkt vor Ort - ob Saarlouis, Saarwellingen oder Dillingen - beziehungsweise von den Beschäftigten der Verwaltung geleistet wurde. Das ist unglaublich. Wenn man die Städtebau- beziehungsweise Baumitarbeiter der einzelnen Verwaltungen fragt, hört man, was im Gesamtprojekt geleistet wurde. Das ist Wahnsinn. Es ist klasse, was es an Abstimmung und Geschwindigkeit für dieses große Projekt im Saarland gegeben hat. Dafür und auch dafür, dass man dabei sein durfte, kann man nur Danke sagen.
Wir stehen an der Seite der Beschäftigten. Im Gegensatz zu mancher Prognose, die hier heraufbeschworen wird, glaube ich als Saarlouiser fest, dass ich das Signal des Hüttenbären zum Schichtwechsel noch viele Jahrzehnte hören werde, wenn der Wind sich richtig dreht. Dann wird nicht mehr mit dem Hochofen produziert, sondern mit modernen LED-Elektrolichtbogen und anderen wundervollen zukunftsinnovativen Techniken, die Dillinger und Saarstahl als Konzerne vorangehend aufbauen. Die Bilder werden sich ändern, wenn wir morgens nach Saarbrücken fahren. Überlegen Sie sich anhand der uns vorgestellten Pläne, wie Völklingen aussehen wird. Das wird einer der Spitzenplätze der Stahlproduktion in Deutschland. Davon bin ich fest überzeugt.
Andere kommen schon. Man kann stolz sein, gerade wir als Saarlouiser. Ich nenne RWE mit der H2-Projekt-Ankündigung bezüglich der Produktion von Wasserstoff. Natürlich sind es Herausforderungen und natürlich ist der Weg noch weit. Wenn wir ihn jedoch nicht gehen, dann können wir gleich zusperren. Das will hier keiner. Wir sollten die Motivation der Beschäftigten mitnehmen, wahrnehmen und gemeinsam mit ihnen diesen Weg gehen, denn das ist unsere Aufgabe - keine Schwarzmalerei.
Gerade die Zahlen der Auszubildenden von jeweils über 100 Neuanfängerinnen und -anfänger bei Dillinger und Saarstahl, die in diesem Jahr in diese Branche gehen, zeigen uns, dass man eine Perspektive sieht und in die Zukunft blickt. Es sind 50 Prozent mehr als in den letz ten Jahren. Insgesamt lernen dort über 500 junge Menschen. Schauen wir uns die Weiter- und Fortbildungsstrategie an, die bereits vorhanden ist. Es geht um Seminarangebote zum Thema Elektrolichtbogen. Dort wird geschult und den Mitarbeitern wird Entsprechendes mitgegeben. Ich kann Ihnen sagen, Dillinger und Saarstahl
beziehungsweise die SHS sind gedanklich schon weiter als manche hier im Parlament. Vielleicht würde es Ihnen guttun, den Weg mitzugehen.
Ich sehe unseren Antrag als das Weiterführen der Partnerschaft an der Seite der Stahlindustrie. Die Pläne müssen weiter vorangetrieben und die Bedingungen geschaffen werden. Die Gemeinschaft muss aufeinander hören. Die Produktion von Stahl in ganz Deutschland zeigt hohe Zahlen. Davon haben wir einen kleinen Teil. Es geht mir um die Produktionsergebnisse, die im Wirtschaftsausschuss vorgestellt wurden. Lassen Sie uns das, was hier produziert wird, in Relation zu dem, was den Umweltschutz betreffend umgestellt wird, setzen. Es ist eine unglaubliche Herausforderung, die sich der Konzern vor Ort auf die Fahne geschrieben hat. Es geht vorerst um eine Umstellung der Produktion um 70 Prozent und die damit verbundene CO2-Einsparung. Das ist doch etwas Unglaubliches. Dieses Innovationsprojekt gilt es, positiv zu begleiten und nicht schlechtzureden und jede schlechte Nachricht mit noch größeren Überschriften zu versehen. Lassen Sie uns gemeinsam den Weg gehen und für Dillinger, Saarstahl und die Stahlindustrie kämpfen!
Erneuerbare Energien, die Wasserstoffstrategie - das sind alles große Überschriften. Diese müssen wir Hand in Hand von beiden Seiten, Opposition wie auch Mehrheitsfraktion, kritisch miteinander angehen. Es mag Unterschiede in den einzelnen Ansichten geben. Am Ende des Tages muss aber eines klar sein, liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Beschäftigten da draußen, für ihre Familien, für den ganzen Wirtschaftskreislauf, der um die Stahlindustrie herum ist, für die Kaufkraft vor Ort: Wir haben hier unseren Job zu erledigen. Wir haben den Weg zu gehen, um die Rahmenbedingungen zu schaffen. Ich gehe ihn mit, meine Fraktion auch. Ich lade Sie sehr herzlich ein: Stimmen Sie unserem Antrag zu. - Danke sehr.
Vielen Dank für Ihren Redebeitrag, Herr Kollege Schäfer. Als nächster Redner hat nun der Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie, Herr Jürgen Barke, das Wort.
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Ich will kurz in die Debatte eingreifen, um mich für die Anträge zum Stahl zu bedanken. Das gibt mir Gelegenheit, darauf hin
zuweisen, wo wir in den Prozessen der grünen Transformation gerade stehen. Ich schaue einmal nach ganz rechts, wo in der Debatte heute Morgen von der Utopie der grünen Transformation der Stahlindustrie gesprochen wurde, und will dem eindeutig widersprechen. Die Alternative zur grünen Transformation der Stahlindustrie ist das Ende der Stahlindustrie, das Ende von 13.000 direkt Beschäftigten, das Ende von vielen Industriebeschäftigten bei der Zulieferung. Die Stahlindustrie ist eine der zentralen Branchen. Sie sichert Industriearbeitsplätze, sie sichert Umsätze im Mittelstand und ist Teil der Identität dieses Landes. Sie muss in eine geordnete Zukunft geführt werden!
Es ist nicht so, dass wir gewartet haben, bis Robert Habeck mit dem 2,6‑Milliarden‑Scheck kommt, und jetzt die Hände in den Schoß legen und sagen: Das wird schon alles laufen. An diesem Projekt der Transformation der grünen Stahlindustrie arbeiten über 100 Menschen in diesem Land alleine in Behörden nahezu täglich, um diese Projekte von der kommunalen Bauleitplanung über die Tätigkeiten hinsichtlich der BImSchG-Genehmigungen im Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz auf den Weg zu bringen, aber auch im Wirtschaftsministerium, im Umweltministerium, in den kommunalen Verwaltungen. 100 Saarländer arbeiten ganz intensiv am Gelingen der grünen Transformation. Da ist das Kernteam von deutlich über 100 Leuten in der Stahlindustrie, das in die Umsetzung dieser Projekte geht, noch gar nicht mitgerechnet, geschweige denn alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die das tragen. Das ist eines der ganz zentralen Projekte für dieses Land. Alleine die Tatsache, dass so viele Menschen nahezu täglich engagiert daran arbeiten, versetzt mich an den Punkt, eindeutig zu sagen: Hier von einer Utopie zu reden, quasi allen Menschen, die daran arbeiten, und den Beschäftigten, die glauben, dass es gelingen kann, zu unterstellen, dass es sich hierbei um eine Utopie handelt, dass einem die Politik wieder vorspiegelt, dass irgendetwas kommt, aber kein Fleisch am Knochen ist, das ist fatal und gefährlich.
Das zeigt Ihre Motivation. Sie haben Angst, dass es uns, den demokratischen Kräften in diesem Land, gelingt, die Transformation zum Erfolg zu führen,
Am Ende ist noch vieles zu tun. Auf dem Weg ist noch längst nicht alles erledigt. Die Arbeit geht jetzt eigentlich erst los. Wir reden über knapp 4 Milliarden Investitionen, dazu kommen noch 400 Millionen für den Umbau in das Übertra gungsnetz von Amprion. Denn nur, wenn es in der synchronen Abwicklung der Errichtung und des Anschlusses von Anlagen gelingt, diese so in Betrieb zu nehmen und auch vor dem Zeitpunkt, bevor deren Gewährleistung abgelaufen ist, wird das am Ende ein Erfolg werden. Daran wird auf allen Ebenen massiv, intensiv und synchron gearbeitet. Das ist eines der größten Konjunkturprojekte für dieses Land. Es gibt Hoffnung für die Menschen. Es war für mich eine beeindruckende Situation - es waren auch Abgeordnete der CDU-Fraktion dabei -, als Robert Habeck gesagt hat, der Sack sei zu. Über 3.000 Menschen haben sich mit Freudentränen in den Armen gelegen, weil eine Last von ihnen gefallen ist, weil sie endlich die Zuversicht haben, dass ihre Jobs auf Dauer gesichert sind. Es ist unser Antrieb, das zum Erfolg zu führen.
Das Wasserstoffnetz muss parallel ausgebaut werden. Das ist eine Herausforderung, keine Frage. Aber auch dazu stehen wir in engem Kontakt mit dem Bundeswirtschaftsministerium. Es ist uns gelungen, das Wasserstoffkernnetz ins Saarland zu verlängern. Es wird uns auch gelingen - das haben wir letzte Woche mit Robert Habeck besprochen -, dass die H2-Ready-Gaskraftwerksstandorte der STEAG Iqony, jetzt ist Asterion Eigentümer, auch ans Kernnetz angeschlossen werden, weil das eine ganz zentrale Frage für die dauerhafte Energiesicherheit ist. Kleiner Schlenker: Wir werden die Energieversorgung in diesem Land mit unseren Kraftwerken über 2030 hinaus mit Kohlestrom sicherstellen. Der Bund ist in der Pflicht, uns dabei zu helfen, dass die Kraftwerksleistung auf Dauer erhalten bleibt, indem die H2-Ready-Gaskraftwerke parallel dazu errichtet werden. Dazu gibt es einen guten Konsens. Deshalb ist es wichtig, dass es jetzt auch gelingt. Das ist auf allen Ebenen viel Arbeit. Mit der EU-Kommission vereinbaren wir Arbeits- und Leistungspreise in den Ausschreibungen, damit die entsprechenden Zuschläge am Ende erteilt werden können. Das alles gehört zu dem Thema dazu.
Die Kritik, dass wir den Industriestrompreis oder Brückenstrompreis - Sie können es nennen, wie Sie wollen - bis heute nicht haben, teile ich. Ich war derjenige, der letzten Montag die Stahlallianz, also elf Länder Deutschlands, in der Landesvertretung des Saarlandes versammelt hat. Wir haben eine Resolution verfasst, in der ganz klar adressiert ist, dass der Industriestrompreis kommen muss. Der Industriestrompreis war
konzeptionell schon deutlich weiter entwickelt, als wir jetzt sind. Mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist es nicht mehr so einfach, rund 30 Milliarden, die wir konzeptionell schon verplant hatten, jetzt in die Subventionierung der Strompreise in Deutschland einzubringen. Da muss noch mal nachgearbeitet werden. Deshalb lade ich alle Demokraten herzlich ein: Versammeln Sie sich hinter unserer Forderung der Modernisierung des Instruments der Schuldenbremse. Transformation findet hier und jetzt und heute statt und nicht erst in der Zukunft. Wenn wir im Wettbewerb mit Asien und Amerika mithalten wollen, dann müssen wir - wie sie - jetzt investieren. Dafür brauchen wir die finanziellen Rahmenbedingungen. Dafür braucht es die Instrumente. Ich lade alle ein, sich hinter diesen Forderungen zu versammeln und den Weg dafür freizumachen, dass das am Ende sauber in die Umsetzung geht.
Wir sind nicht nur in der Transformation der Stahlindustrie, sondern in der Transformation vieler Branchen in diesem Land - das ist eben von Marc Speicher angesprochen worden. Es geht um die Automobilproduktion und die Zulieferer. An allen Ecken und Enden stehen wir in der Transformation. Genauso ehrgeizig wie für die Stahlindustrie entwickeln wir unter Transformationsdruck heute mit allen Unternehmen Konzepte für deren Arbeitsplatzsicherung und für die Sicherung ihrer Unternehmen für die Zukunft. Im Rahmen der Ausproduktion bestehender Produkte muss es gelingen, neue Produkte in den Unternehmen hochzuziehen, die zukunftsfähig sind und Arbeitsplätze sichern. Auch das wird enormer Anstrengungen bedürfen.
Eben ist der frühere Ausstieg aus dem Verbrenner angesprochen worden. Das ist durch die Automobilindustrie selbst verschlimmbessert worden, die schon Anfang der Dreißigerjahre - wir reden von 2031/32 - keine Produkte mit CO₂-Belastung mehr in ihre Produktionsketten reinlässt. Das heißt, uns muss auch die grüne Transformation all unserer Energiezulieferungen in die Unternehmen gelingen, damit sie in der Lage sind, eine 100 Prozent grüne Produktions kette zu realisieren. Dafür - ich stehe in engem Dialog mit der Energiewirtschaft und dem Verband Kommunaler Unternehmen - brauchen wir alleine 1 Milliarde an Investitionen nur in die Verbesserung der Verteilnetze, ganz abgesehen von den mehr als 400 Milliarden, die als Untergrenze für die Transformation der Stromtransportnetze aufgerufen sind.
Da kommen wir zum Brückenstrompreis und dazu, wie lange die Brücke sein muss. Die Bundesregierung hat jetzt zusammen mit der EUKommission die Möglichkeit, sich über die Länge dieser Brücke zu verständigen. Gelingt es uns, die Netze, die Erneuerbaren und die dafür
notwendigen Investitionen auf kürzester Zeitachse darzustellen, wird die Brücke kurz. Wir haben im Rahmen der Planungsbeschleunigung jetzt schon Voraussetzungen geschaffen, schneller bauen zu können. Hinsichtlich der Dynamik des Ausbaus sind wir in der Lage, reihenweise Anlagen zu realisieren. Es entstehen aber heute Redispatch-Kosten, weil diese Anlagen nicht ans Netz angeschlossen sind, und dazu kommt es, weil der Netzausbau zu teuer ist und die Unternehmen angesichts der Reichweite ihres Eigenkapitals und der damit verbundenen Möglichkeit, Kredite aufzunehmen, gar nicht in der Lage sind - nicht in der Lage sind! ‑, nun die Investitionen binnen zehn Jahre vorzunehmen, für die sie unter normalen Rahmenbedingungen 100 Jahre bräuchten. Das erklärt doch, warum man Instrumente braucht, um diese Investitionen zu begleiten.
Insoweit ist die Bundesregierung gefordert. Es sind aber auch alle gefordert, die ihren Beitrag dazu leisten können, hier Instrumente verfügbar zu machen, damit das am Ende im Wettbewerb mit anderen in der Welt auch gelingen kann. - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Vielen Dank, Herr Minister Barke, für Ihren Beitrag. - Es wird eine Kurzintervention durch Herrn Becker angezeigt. Bezieht sich diese auf die Rede von Herrn Barke?
Sehr geehrter Herr Minister Barke, Sie haben mich direkt angesprochen, deshalb möchte ich Ihnen auch direkt antworten: Ich wünschte mir nichts mehr in meinem Leben als den Erhalt dieser Arbeitsplätze, seien es die bei Ford, seien es die bei der Dillinger Hütte, seien es die bei Saarstahl. Würde der liebe Gott sagen, schneid dir den kleinen Finger ab und die Arbeitsplätze bleiben erhalten, würde ich das ohne zu überlegen machen. Denn ich weiß, was an diesen Arbeitsplätzen hängt. Ich komme aus der Region, und ich will mir gar nicht vorstellen, was es für den Mittelstand und für den Einzelhandel bedeutet, wenn diese gut bezahlten Arbeitsplätze dort wegfallen. Aber Sie müssen das entschuldigen: Als langjähriger Ford-Mitarbeiter, der dort die Ausbildung gemacht hat, der 13 Jahre lang im Betrieb tätig war, bin ich leider ein gebranntes Kind, denn ähnlich hoffnungsvolle Vorträge habe ich auch zum Thema Ford gehört. Ford hätte Zukunft, so wurde gesagt, jetzt aber stehen wir beim Thema Sozialpläne. Das nur dazu.