Bezüglich der Höhe der Mittel haben wir ganz bewusst keine Angaben gemacht. Es geht uns hier nicht darum, einen unseriösen Überbietungswettbewerb zu starten, sondern ganz im Gegenteil geht es uns um die Sache. Dementsprechend wollen wir die Höhe der Mittel gemeinsam mit Ihnen ermitteln, also der Landesregierung, dem Parlament, aber auch dem Landessportverband, der ja die Expertise hat, anhand des tatsächlichen Bedarfs und anhand der Möglichkeiten, die uns zur Verfügung stehen.
Wichtig ist, dass wir das Problem erkennen und unserer Verantwortung gerecht werden. Von daher lassen Sie uns bitte gemeinsam dafür Sorge tragen, dass der organisierte Sport im Saarland,
insbesondere auch aufgrund seiner herausgehobenen gesellschaftspolitischen Bedeutung, die ich eben deutlich gemacht habe, auskömmlich finanziert wird. Der LSVS soll mit seinen rund 355.000 Mitgliedern, die in über 2.000 Vereinen aktiv sind, auch zukünftig noch die größte Personenvereinigung im Saarland bleiben. Lassen Sie uns daran gemeinsam arbeiten. - Vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Kollege Waldraff, für die Begründung Ihres Antrages. Ich eröffne die Aussprache. - Es sind Wortmeldungen eingegangen. Als nächster Redner hat Herr Christoph Schaufert von der AfD-Landtagsfraktion das Wort.
Das Pult ist schon einmal auf einer guten Höhe. - Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Verehrte Kollegen Abgeordnete! Die Richtung des Antrags passt und findet die Zustimmung unserer Fraktion. Sport in all seinen Facetten ist ein wichtiger Bestandteil der Gesellschaft, auf allen Ebenen und für jeden: jung, alt, Frau, Mann, mit Einschränkung oder ohne. Mir ist klar, dass der eine oder andere ein wenig humoristisches Potenzial darin sieht, dass ich der sportpolitische Sprecher unserer Fraktion bin. Aber lassen Sie es sich gesagt sein, fast auf den Tag genau vor 40 Jahren war ich Dritter bei Deutschen Meisterschaften in einer olympischen Sportart.
Aber zu Ihrem Antrag. Es fehlt in Ihrem Antrag schon ein wenig die Unterscheidung zwischen Profi-, Spitzen-, Breiten-, Basis- und Therapiesport und so weiter. Die mündlichen Ausführungen brachten auch nur ein wenig Licht ins Dunkel. Es ist aber wichtig, dass man da für jeden Aspekt und für jede Gruppe der Sporttreibenden gezielte Konzepte entwickelt. Die sind natürlich beim integrativen Behindertensport gänzlich andere als im Spitzensegment am Olympiastützpunkt.
Besonders wichtig ist für uns, die AfD-Fraktion, dass Sport und Lust an der Bewegung bereits im Kindergarten, besser noch früher, beginnt, sich in der Schule fortsetzt und Bestand hat bei den Erwachsenen bis hin ins betagte Lebensalter. Dazu ist es vor allem wichtig, genügend Sportstätten vorzuhalten.
Es muss unser Anliegen sein, dass der Wille, Sport zu treiben, nicht wie aktuell einhergeht mit einem logistisch aufwendigen Zeitmanagement, wann und wo irgendwas gemacht werden kann. Nein, wir müssen am besten an den
Schulen oder in der Nähe der Schulen dafür sorgen, dass Sportstätten entstehen beziehungsweise erhalten bleiben, die es einerseits während des Unterrichts erlauben, ein breites Spektrum an Sportarten zu betreiben und andererseits später am Tag dann Vereinen und anderen Gruppen für ihren Sport zur Verfügung stehen.
Vor allem denken wir hier an den Schwimmunterricht. Schwimmen ist eine Basiskenntnis, ohne die kein Kind spätestens nach der Schule in das Leben starten sollte. Es ist ein Unding, dass die Kinder beim Schwimmunterricht oft länger im Bus sind als im Becken, da es in Schulnähe, am besten in der Schule selbst, keine Schwimmbäder gibt.
Für Sportstättenförderung und Sportförderung in jeder Hinsicht bedarf es aber Geld. Da man Geld nur einmal ausgeben kann, müssen eben Prioritäten gesetzt werden. Diese Prioritäten liegen nun einmal aktuell leider eher im Führen von Kriegen. Wir unterhalten und unterstützen illegale Migration im Land anstatt Sportstätten und Sportförderung. Nichtsdestotrotz: Sport ja bitte, überall und für jeden. Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Ich danke Ihnen, Herr Kollege Schaufert. Es sind weitere Wortmeldungen eingegangen. - Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten David Maaß.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir haben sehr viel über das Sportachtel gehört. Das Sportachtel ist bundesweit beachtet. Das hat der Kollege Waldraff eben schon gesagt, weil es unabhängig vom Haushalt eine sehr stabile Finanzierung des Saarsports darstellt. Das Sportachtel lag durchschnittlich bei 13,5 Millionen in den letzten 20 Jahren - so steht es in Ihrem Antrag - und letztes Jahr bei 14,3 Millionen, also 800.000 Euro mehr. Das ist das höchste Sportachtel, das wir in den letzten fast 20 Jahren im Saarland hatten.
Was aber nicht erwähnt worden ist, außer in einem Halbsatz, ist, dass sich der Saarsport eben nicht nur durch das Sportachtel und - wie Sie, Herr Waldraff, gesagt haben - kleine Titel im Landeshaushalt finanziert, sondern dass es auch sogenannte Dauerbeschlüsse von Saartoto gibt, die jede Menge Geld in den Saarsport fließen lassen. Das sind mehrere Millionen.
Ich will ein paar Zahlungsflüsse davon auflisten. So erhält beispielsweise der LSVS jährlich zur Sanierung von Sportanlagen 580.000 Euro
von Saartoto und zur Förderung vom Spitzensport 340.000 Euro. Die Beteiligung an der Sportstiftung Saar bringt dem LSVS jährlich 25.000 Euro. Der Saarsport wird über Zuwendungen für schulsportliche Zwecke mit 100.000 Euro jährlich unterstützt. Das ist in der Summe fast mehr als 1 Million Euro.
800.000 Euro, wovon im Endeffekt auch der LS VS partizipiert. Saartoto gibt aber auch über das Sportsponsoring rund 500.000 Euro jährlich aus. Die jährliche Förderung höherklassiger Fußballvereine beträgt maximal 180.000 Euro; im jähr lichen Durchschnitt circa 140.000 Euro. Der Auf sichtsrat von Saartoto subventioniert verschiedene Veranstaltungen, wie beispielsweise das Pfingstsportfest in Rehlingen, Badminton Open, Trofeo, Saarschleifen Bike+Run und so weiter.
Es ist eben gesagt worden, auch über die Mittel im Haushalt wird der Saarsport finanziert. Beispielsweise hatten wir vor ein paar Monaten die Debatte über die Energiepreise und wie die Vereine das stemmen können. Dabei hat das Ministerium den LSVS dahingehend unterstützt, dass die Energiekosten von knapp 500.000 Euro über das Ministerium getragen wurden. Das Ministerium zahlt direkt 210.000 Euro an den LSVS für rechtliche Beratung des Ehrenamtes und für das Integrationsprojekt des LSVS. Das ist eine Steigerung von 90.000 Euro im Vergleich zu 2022.
Ebenfalls um 90.000 Euro gestiegen ist in die sem Jahr die Förderung von Sportgroßveranstaltungen und für das ehrenamtliche Engagement im Sport. Für Projekte der Inklusion und Integration wurden ebenfalls mehr als 200.000 Euro im Vergleich zu 2022 ausgegeben. Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass es für den Doppelhaushalt 2024/2025 keine weiteren Titelanhebungen geben wird. Aber das werden wir in den nächsten Monaten noch ausgiebig beraten.
Im Endeffekt bleibt zu sagen, dass der Saarsport wirklich auf einem guten Gerüst steht. Es gibt zahlreiche Ideen und viele Gespräche des Ministeriums. Man sucht dort nach praktikablen Lösungen, um Vereine, Verbände und den LSVS mit aller Kraft zu unterstützen. Aber auch die Bedeutung von Bewegung und Gesundheit im Saarland ist vom Ministerium nicht verkannt worden, so beispielsweise die Vereinshilfe. Da wurden 3,2 Millionen Euro an Sportver eine ausgezahlt, die die Härten der Corona-Pandemie zu spüren bekommen haben. Es gibt das Jugendförderprogramm für saarländische Vereine in Höhe von 1,04 Millionen Euro, damit die attraktivsten Sportangebote für Kinder und Jugendliche aufgelegt beziehungsweise weitergeführt werden können. Schwimmkurse wurden mit 500.000 Euro subventioniert, um Seepferd chen und Freischwimmer für die Kinder und für die Jugendlichen zu ermöglichen, aber auch, da
Wir haben im Innenausschuss darüber gesprochen, ob denn nicht wieder das Schwimmprogramm weitergeführt beziehungsweise neu aufgelegt wird, damit mehr als die bisherigen 6.300 saarländischen Kinder sicher im Schwimmen werden. Auch dort werden wir Fortschritte machen beziehungsweise diese Thematik weiterentwickeln.
Das Ministerium kann aber auch auf den Reinertrag von Spiel 77 und Super 6 zugreifen. Das sind immerhin pro Jahr 100.000 Euro, wovon 50 Prozent direkt an Sportvereine, Veranstaltun gen, Sportprojekte und Vereinsjubiläen fließen und weitere 50 Prozent an die Sportplanungs kommission, damit der Sportstättenbau weitergeführt werden kann.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, insgesamt steht die Sportförderung also auf einem breiten Fundament. Eine ständige Überprüfung bewirkt, dass die Herausforderungen, denen die Sportfamilie entgegenblickt, gemeinsam angegangen werden können. Man verspricht sich auf Landesebene eine Art Hebelwirkung für zukünftige Sponsoren, wenn Sportgroßveranstaltungen, wie beispielsweise die Olympischen Spiele oder die Paralympischen Spiele 2024 in Paris oder die nationalen Special Olympics 2026 - wenn sie denn ins Saarland kommen -, ihren Niederschlag im Saarland finden. Man verspricht sich dabei die Gewinnung von Sponsoren.
Ich will zu einem Fazit kommen bezüglich des CDU-Antrags: Leider wurden dort verschiedene Faktoren der Sportförderung im Saarland nicht genannt beziehungsweise vielleicht auch nicht erkannt. In meinen Augen sind es Krokodilstränen, zumal die CDU jetzt wirklich 23 Jahre Zeit hatte,
an besagtem Sportachtel et cetera zu drehen. Es ist Effekthascherei, muss ich ganz ehrlich sagen. Auch wir sind in vielen Gesprächen mit den Vereinen und Verbänden.
Herr Schäfer, lassen Sie mich bitte aussprechen! In meinem Terminkalender steht, dass ich heute eine Rede halte und nicht einen Dialog mit Ihnen. Also hören Sie jetzt bitte zu!
Vereinen und Verbänden. Ich blicke jetzt mal in meine Fraktion, da würde ich wahrscheinlich die ehrlichste Antwort bekommen. Die, mit denen wir sprechen, sind absolut positiv gestimmt, wie der neue Gesprächsfaden zwischen Vereinen
und Verbänden und dem Sportministerium läuft. Man hört auch dort ganz oft die Aussage, dass es so einen Gesprächsfaden, so eine Art der Kommunikation noch nie gab.
Sportminister Reinhold Jost nimmt sich dort wirklich sehr, sehr viel Zeit in Vier-Augen-Gesprächen, in Sechs-Augen-Gesprächen, in AchtAugen-Gesprächen, um auf die Probleme der Verbände und Vereine einzugehen und vor allem Lösungen zu finden. Lieber Reinhold, noch einmal von unserer Fraktion: Herzlichen Dank für dein Engagement, du bist ein super Sportminister!
Sehr geehrter Herr Schäfer, weil Sie vorhin dazwischengerufen haben: Ich denke, Sie verstehen auch, dass es, wenn es dort eine Vertrauensbasis gibt, in der verschiedene Dinge verhandelt und auch beraten werden, wo man Lösungen finden will, wirklich kontraproduktiv ist, wenn eine Oppositionspartei plötzlich eine Pressekonferenz gibt, eine Woche vor dem Plenum, wo Sie mit solch einem trompetenartigen Antrag herauskommt!