Übersicht 6 - Ministerium für Bildung und Kultur (Abänderungsantrag: Drucksache 16/174)................................. 429
Abstimmungen zu den Einzelplänen der Übersicht 6................................................ 446
Übersicht 4 - Ministerium für Finanzen und Europa und Allgemeine Finanzverwaltung (Abänderungsanträge: Druck- sachen 16/171 und 16/172)..................... 447
Abstimmungen zu den Einzelplänen der Übersicht 4................................................ 457
Übersicht 8: Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz (Abänderungs- antrag: Drucksache 16/176).................... 457
Abstimmungen zu den Einzelplänen der Übersicht 8................................................ 473
Übersicht 10 - Stellenplan (Drucksache 16/178)...................................................... 474
Annahme der Ergänzungsvorlage zum Haushaltsgesetz 2018 (Drucksache 16/ 160)........................................................... 474
Annahme des Haushaltsgesetzes 2018 (Drucksache 16/150) in Zweiter und letzter Lesung....................................................... 474
Annahme des Abänderungsantrages zum Haushaltsbegleitgesetz 2018 (Drucksache 16/181)...................................................... 474
Annahme des Haushaltsbegleitgesetzes 2018 (Drucksache 16/151) in Zweiter und letzter Lesung............................................ 474
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die neunte Landtagssitzung. Gestern am Nachmittag ereignete sich eine der größten Brandkatastrophen im Land seit vielen Jahren. Vier Menschen starben, mindestens 20 Menschen wurden verletzt. Der Schaden ist noch gar nicht absehbar. 175 Feuerwehrleute, Rettungsund Polizeikräfte haben ihr Bestes gegeben, um die Situation unter Kontrolle zu bekommen und möglichst viele Menschen zu retten. Dafür wollen wir ihnen heute unseren Dank ausdrücken und unseren Respekt erweisen. Den Verletzten wünschen wir von hier aus gute Genesung. Zum Gedenken an die Todesopfer wollen wir uns von den Plätzen erheben. Unser Mitgefühl gilt ihren Familien und Freunden.
Ich danke Ihnen. - Zum heutigen Sitzungstag darf ich ganz herzlich den Landesverband der AWO unter Leitung von Frau Eleonore Schmittberger begrüßen, der im Rahmen der Einführung von Gruppen in die Parlamentsarbeit bei uns zu Gast ist. Seien Sie herzlich willkommen!
Liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren, man sieht es ihm nicht an, aber er wird heute, soweit ich weiß, 50 oder so - in etwa. Lieber Eugen Roth, einen ganz herzlichen Glückwunsch im Namen des ganzen Hauses. Alles Liebe und Gute für die Zukunft!
Im Einvernehmen mit dem Erweiterten Präsidium habe ich den Landtag des Saarlandes zu seiner neunten Sitzung für heute, 09.00 Uhr, einberufen und für die zweitägige Sitzung die Ihnen vorliegende Tagesordnung festgesetzt. Erhebt sich hiergegen Widerspruch? - Das ist nicht der Fall.
Die Oppositionsfraktionen haben beantragt, ihre Globalanträge zum Haushaltsplanentwurf 2018 - die Drucksachen 16/179 und 16/180 - in den Tagesordnungspunkt 2 der heutigen Sitzung aufzunehmen. Wer dafür ist, dass die Anträge in die Tagesordnung aufgenommen werden, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Dann stelle ich fest, dass die Anträge in die Tagesordnung aufgenommen sind.
Es wird vorgeschlagen, die Begründung und die Aussprache zu diesen Anträgen in der Grundsatzaussprache zum Haushalt 2018 durchzuführen. Erhebt sich hiergegen Widerspruch? - Das ist nicht der Fall.
Zur Strukturierung der Zweiten Lesung des Haushaltsgesetzes 2018 hat sich das Erweiterte Präsidium auf ein Verfahren geeinigt, das weitgehend dem Verfahren bei der Zweiten Lesung des Haushaltsgesetzes der Vorjahre entspricht. Dies bedeutet, die Berichterstattungen des Ausschusses für Finanzen und Haushaltsfragen zum Haushaltsentwurf 2018 sind in Gruppen gegliedert. Die näheren Einzelheiten über das für die Zweite Lesung des Haushaltsplanentwurfs vereinbarte Verfahren und die Reihenfolge der Abstimmungen habe ich Ihnen schriftlich übermittelt. Sie finden die Vorlagen in Ihren Haushaltsmappen.
Das Erweiterte Präsidium ist übereingekommen, dass die Berichterstattungen über die Einzelplanberatungen nicht mündlich erfolgen, sondern zu Protokoll gegeben werden. Die Fraktionen haben sich auch auf eine Vereinbarung zum zeitlichen Ablauf der zweitägigen Haushaltsberatung verständigt, die Sie ebenfalls in Ihren Haushaltsmappen vorfinden. Das Erweiterte Präsidium hat weiterhin vereinbart, die Beratungen zum Haushaltsgesetz 2018 und zum Haushaltsbegleitgesetz 2018 in einer gemeinsamen Aussprache durchzuführen. Es empfiehlt Ihnen, die Abstimmungen über die Gesetze am Dienstag durchzuführen.
Ich lasse über das Gesamtverfahren abstimmen. Wer ist dafür, dass wir so verfahren? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Dann wird wie vorgeschlagen verfahren.