Verehrte Frau Vizepräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Gäste! Zu fortgeschrittener Stunde sind wir heute im Haushalt nun Einzelplan 09 angelangt.
Was heißt eigentlich Haushalt? Haushalt ist laut Wörterbuch der Begriff für die Wirtschaftsführung mehrerer zusammenlebender oder einzeln lebender Personen. Nun gut, ich gebe zu, dass wir nicht wirklich eng zusammenleben. Dem einen oder anderen wird bei dem Gedanken vielleicht etwas schwummerig. Aber wir arbeiten unter einem Dach zusammen, um einen Haushalt zu erstellen und zu bewirtschaften, mit dem die Saarländerinnen und Saarländer zufrieden sein können. Das ist bei diesem Doppelhaushalt gelungen und somit auch im Einzelplan 09. Wichtige Weichenstellungen sind erfolgt, das Ziel, Planungssicherheit zu garantieren, ist erreicht worden.
Wir haben gestern und heute die Einzelpläne mit ihren unterschiedlichsten Themenbereichen erläutert und debattiert. Alle Themen sind bei der Gestaltung und Entwicklung unseres Saarlandes unbestritten wichtig. Für mich steht aber fest, dass gerade der Bereich Umwelt und Tierschutz in Zukunft eine noch wichtigere Rolle spielen und in unseren Fokus rücken wird. Die ist eine Herausforderung, die uns noch mehr als bisher zum Um- und Weiterdenken zwingt, denn wir alle sind betroffen und voneinander abhängig. Das sah auch Johann Wolfgang von Goethe schon so. Ich zitiere: „In der Natur geschieht nichts, was nicht in einer Verbindung mit dem Ganzen stehe.“ Das große Ganze, Natur und Umwelt in allen Facetten ist lebendig und ständig im Wandel. Beispiele dieses stetigen Wandels mit den anhängigen Folgen spüren auch wir im Saarland, denn wir leben ja bekanntlich nicht auf einer Insel.
Allein die Klimaerwärmung sorgt mit ihren Auswirkungen für Wetterkapriolen, die nicht mehr lustig sind. Einerseits haben wir Starkregen und katastrophale Überschwemmungen, andererseits anhaltende Hitze und Dürre, unter denen Mensch und Tier, aber auch der Anbau und Ertrag von Feld- und Baumfrüchten leiden. Wir haben schwindenden Artenreichtum und die damit verbundene Gefährdung der Nahrungskette und so weiter.
Ziel muss sein, mit unseren bescheidenen Mitteln es zu schaffen, ein Gleichgewicht zwischen Umwelt, Tier und Mensch mit all seinen Bedürfnissen herzustellen, sonst ist alles andere nur Makulatur und die Zukunft für unsere Nachkommen nicht mehr rosig. Mag sein, dass ich jetzt vielleicht etwas zu theatralisch bin, aber ich will die Wichtigkeit, Notwendigkeit und Dringlichkeit zum Ausdruck bringen, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Hierfür braucht man einen Plan, das ist klar. In der Saarbrücker Zeitung vom vergangenen Montag war zu lesen, dass das Saarland keinen Klimaschutzplan hat. Das stimmt, aber das heißt nicht, dass die Große Koalition nicht an den Klimaschutzzielen arbeitet. Klimaschutz ist sehr wohl ein Thema für uns und spielt auch in diesem Einzelplan eine große Rolle, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Ich erwähne dazu die im Haushalt verorteten Mittel für Luft- und Radioaktivitätsmessungen, sprich die Radonmessungen, Fortschreibung beziehungsweise Aufstellung von Luftreinhalteplänen, den Umweltpakt Saar, Immissionsmessungen von Industrieanlagen ich erwähne explizit die Industrieanlagen in Carling und Kleinblittersdorf - und vieles andere mehr.
Unsere Herausforderungen im Saarland bestehen aber darin, einen Spagat zwischen dem Umweltschutz und dem Schutz der Arbeitsplätze in der Stahl- und Autoindustrie zu schaffen, was am Beispiel von Ford ja nicht aktueller sein könnte. Die betroffenen Familien wollen sicherlich in einer gesunden und intakten Umwelt leben, brauchen aber für die eigene Lebensgestaltung und -planung ein sicheres Ein- und Auskommen. Wir stehen da geschlossen - das ist schon oft gesagt worden und ich kann sicherlich für das ganze Plenum sprechen - an der Seite aller Menschen, die von Firmenschließungen betroffen sind.
Wir werden sie mit sämtlichen uns zur Verfügung stehenden Mitteln und Kräften unterstützen. Dieser Herausforderung fühlen wir uns zutiefst verpflichtet. In dem Ihnen vorliegenden Einzelplan 09 wird in etlichen Bereichen diesen Anforderungen Rechnung getragen und es werden Anreize geschaffen, damit Ressourcen und das Klima verantwortungsvoll geschützt, missliche Umstände geändert und auch die Schöpfung für unsere Nachkommen verantwortlich bewahrt wird. Hierbei ist es sicherlich wichtig, so früh wie möglich Kinder und Jugendliche einzubinden. Dazu sind die Mittel im Haushalt für das freiwillige ökologische und soziale Jahr erhöht worden. Das ist ein sehr wichtiger Punkt, kann man doch Jugendliche an Umweltthemen heranführen, sie dafür sensibilisieren, ihr Bewusstsein und ihre persönliche Entwicklung stärken.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, unsere Ressource Trinkwasser ist zwar nicht erst seit heute und gestern in der Diskussion - gerade, was den Anstieg Grubenwasser angeht -, aber durch diese Diskussion treibt mich schon etwas die Sorge um unser wirklich sehr gutes und bestens kontrolliertes Trinkwasser um. Wasser ist Leben. Wasser ist unser wichtigstes und wertvollstes Lebensmittel, welches es gilt, mit allen Mitteln zu schützen. In welchem anderen Land kann man denn einfach unbesorgt und gedan
kenlos Wasser aus einem Wasserhahn trinken? Das ist ein Luxus, der vielen Bürgerinnen und Bürger kaum noch bewusst ist, weil es im Alltag so normal ist. Das soll auch so bleiben.
Die Diskussionen um den Schutz des Grund- und Trinkwassers sind richtig und wichtig. Dieser Schutz muss über allem anderen stehen. Genehmigungen dürfen nicht erteilt werden, wenn auch nur der Hauch des Verdachts einer Gefährdung besteht. Das muss oberste Priorität haben und bleiben, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Wie spiegelt sich das nun im Einzelplan 09 wider? Ich nenne einige Auszüge: Aus den Einnahmen des Wasserentnahmeentgeltes, sprich Grundwasser, werden Maßnahmen zum Schutz des Grundwassers und des Hochwasserschutzes mit 1,4 Millionen Euro finanziert. Diese beinhalten Untersuchungen, Analysen und die Kosten für die Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie und EG-Hochwasser-Risiko-Managementrichtlinie. Außerdem stehen Mittel für die Umsetzung der Richtlinie zur Förderung der Nachhaltigen Wasserwirtschaft in Höhe von rund 270.000 Euro zur Verfügung. Diese Mittel sollten, so meine ich, je nach Bedarf an die jeweiligen Notwendigkeiten entsprechend variabel angepasst werden. Des Weiteren sind Mittel für hochwassersichere Nachrüstungen für Heizölanlagen in Höhe von 500.000 Euro für 2019 und 2020 veranschlagt. Das heißt, private Haushalte aus Risikogebieten können mit einem Festbetrag von 1.000 Euro bei Nachrüstungen oder Austausch ihrer Heizöltanks gefördert werden.
Die Landwirtschaft hat einen nicht unerheblichen Einfluss auf Grund- und Oberflächengewässer. Um einen Schutz und eine Verbesserung der Gewässer zu erreichen, braucht man einen hohen finanziellen Einsatz seitens der Landwirte. Um hier entsprechende Anreize für freiwillige Investitionen zu schaffen, wurde der Titel „Nachhaltige gewässerverträgliche Landwirtschaft“ mit 200.000 Euro in 2019 und 2020 neu veranschlagt. Ich würde mich sehr freuen, wenn dieses Angebot seitens der Landwirte auch rege genutzt würde.
Damit kann ich jetzt den Bogen zum Thema Landwirtschaft, ökologischer Landbau, Entwicklung ländlicher Räume spannen. Unsere Landwirte versorgen uns mit gesunden Lebensmitteln. Sind es nun Acker- oder Baumfrüchte, Milch oder Fleisch - die Arbeit der Landwirte ist keine einfache und wird auch nicht einfacher. Viele Betriebe werden seit Generationen bewirtschaftet. Oft sind Idealismus und Liebe zu Hof, Land, Tieren und Familienverbundenheit die Triebfeder, den elterlichen Betrieb, der von den Vorfahren mit viel Schweiß, harter Arbeit und Entbehrungen aufgebaut wurde, auch weiterzufüh
ren. In der heutigen Zeit eine große Herausforderung. Viele der heutigen Landwirte - ich habe mit einigen schon gesprochen - möchten hin zu einer naturnahen, ökologischen Bewirtschaftung, um bestmögliche Produkte für uns alle zu erzeugen. Das ist aller Ehren wert, denn die Arbeit auf einem Bauernhof ist kein Nine-to-five-Job, sondern ein Job, der in aller Herrgottsfrühe beginnt - schon vor dem Hahnenschrei - und erst spät am Abend endet. Vom Urlaub spreche ich überhaupt nicht. Dafür hege ich großen Respekt, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Ja, so wie bei uns. Trotzdem wäre ich mit dem Vergleich etwas vorsichtig. - Diese Arbeit muss unterstützt werden, das ist selbstverständlich. Wie spiegelt sich das in unserem Haushalt wider? Neben den Mitteln aus der EU-Agrarförderung und den Bundesmitteln GAK werden hohe Mittel für die Steigerung des ökologischen Landbaus eingestellt. Das Saarland ist im Bundesländervergleich mit 17 Prozent Spitzenreiter, und diese 17 Prozent sollen - das wurde hier auch schon des Öfteren erwähnt - auf 25 Prozent gesteigert werden. Die dazu neu aufgestellten Förderrichtlinien wurden vor Kurzem im Ministerium für Umwelt den Landwirten vorgestellt und gelten ab Mai 2019.
Die GAP, die Gemeinsame Agrarpolitik, wird ab 2020 neu festgelegt. Hier ist dringend darauf zu achten, dass dem Saarland bei der Neuausrichtung keine Nachteile entstehen. Ich weiß, dass die Landwirtschaftspolitik und die Verteilung der Mittel auf EUEbene immer stark umkämpft und umstritten sind, aber ich bitte die Verantwortlichen an dieser Stelle darum, sich mit allen Mitteln dafür einzusetzen, dass das Saarland wenigstens so bedacht wird wie bisher. Natürlich wäre eine größere Steigerung wünschenswert.
Auch der Umweltausschuss hat diesbezüglich Anfang nächsten Jahres einen Besuch in der saarländischen Landesvertretung in Brüssel geplant, um sich speziell in dieser Frage eingehend informieren zu lassen und die Diskussion mit Fachreferenten zu führen.
Weiterhin finden sich Mittel für Fortbildungs- und Fachveranstaltungen und Beratung im Bereich der ökologischen Landwirtschaft, aber auch Zuschüsse für die bessere Vermarktung von regionalen Erzeugnissen im Einzelplan wieder. Auch die Streuobstwiesen sollen gefördert werden. Das Thema hatten wir ja schon im letzten Plenum, Sie erinnern sich sicher noch alle an die schönen knackigen roten Äpfel oder die köstlichen Kuchen und Getränke, die durch Streuobstwiesen den Weg zu uns finden. Mittel zur Förderung der Streuobstwiesen finden Sie ebenfalls im Einzelplan, ebenso Mittel zur Förderung der Kelteranlagen in Höhe von 10.000 Euro 19/20, denn oh
Das sind alles Mittel, die Vereinen, Verbänden, Organisationen zugutekommen, damit wir diese köstlichen, gesunden Dinge genießen dürfen. Eine gute Sache, meine ich, die auch das Ehrenamt wertschätzt und heraushebt.
Von den Streuobstwiesen spanne ich jetzt einen Bogen zum Ernährungsprojekt. „Gesunde Ernährung durch regionale Produkte“. Dies läuft parallel zum Schulobstprogramm und ist mit jeweils 45.000 Euro angesetzt. Ein wichtiger Baustein unter der Überschrift „Förderung regionaler Vermarktung“. Aufklärung und Sensibilisierung für gesunde Lebensmittel ist der große Ansatz dabei, der auch nicht erst seit gestern und heute hier behandelt wird. Der runde Tisch im MUV, der sich mit gesunder Ernährung, Maßnahmen gegen Lebensmittelverschwendung etc. beschäftigt, wurde an diesem Rednerpult ebenfalls schon des Öfteren erwähnt und ist ein sehr wichtiges Instrument bei der Erarbeitung von Vorgehensweisen und Strategien in Bezug auf die Wertschätzung von Lebensmitteln.
Öffentlichkeitsarbeit ist unerlässlich, und das immer und immer und immer wieder. Auch wenn beim Kauf von Lebensmitteln schon teilweise ein Um- und Mitdenken in der Gesellschaft begonnen hat, reicht dies für eine flächendeckende und sich tragende Regionalvermarktung bei Weitem noch nicht aus. Allein dass der Absatz von Biomilch auf dem Milchmarkt nur 4 Prozent ausmacht, hat mich sehr verwundert und auch nachdenklich gestimmt. Hier ist noch viel zu tun. Um den Stand zu erreichen, den wir erreichen wollen, müssen wir noch viele Schritte gehen. Qualität muss sich durchsetzen, aber Qualität braucht auch einen vernünftigen Preis, einen Preis, von dem die Hersteller leben können, den die Verbraucher sich aber auch leisten können; dies natürlich am besten für Produkte von regionalen Herstellern und Erzeugern für Saarländerinnen und Saarländer, ganz im Sinne eines ökologischen und ökonomischen Ansatzes.
Dort müssen wir hin, liebe Kolleginnen und Kollegen. Und auch wenn es ein beschwerlicher, steiniger Weg sein sollte mit vielen Steigungen, wenn wir Berge erklimmen oder durch Täler wandern müssen - es bleibt unser Ziel. Da müssen wir hin.
Bei der Entwicklung im ländlichen Raum spielt aber nicht nur die regionale Vermarktung eine Rolle, sondern auch die Attraktivität der kleinen Dörfer und Orte. Viele Menschen sind dort ehrenamtlich in beispielloser Art aktiv und gestalten so ihr Umfeld, ihre
Heimat positiv. Als Ortsvorsteherin eines kleinen Dorfes - ich sage jetzt mal „klein“ - weiß ich um die Wichtigkeit dieser Arbeit und wie sehr sich die Menschen damit auch identifizieren. Und das ist ebenfalls unschätzbar wertvoll, prägt und fördert es doch die Gemeinschaft -
Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist ziemlich unruhig im Saal. Ich bitte um ein klein wenig mehr Disziplin. - Frau Fretter hat das Wort.
Danke. - Diese Arbeit ist unschätzbar wertvoll, sie fördert und prägt die Gemeinschaft. Ich sage deshalb allen, die sich auf diese Weise hier einbringen, herzlichen Dank.
Aber auch die Gemeinden werden nicht alleine gelassen, im Gegenteil. In vielfältiger Form werden sie auf beispielhafte Weise unterstützt, und zwar mit sage und schreibe gut 7,2 Millionen Euro im Gesamten. So kann man feststellen, dass der Einzelplan 09 quasi auch ein kommunaler Haushalt ist. Es freut mich sehr, dass wir auch für das Ehrenamt mit seiner bunten Vielfalt Geld im Haushalt zur Verfügung stellen und den Menschen in den Vereinen und Verbänden damit zeigen, dass wir wissen, was sie leisten, dies honorieren und wertschätzen - gut angelegtes Geld, meine ich.
Vom ländlichen Raum leite ich nun über zu Wald, Jagd und Fischerei. Der Wald ist unsere grüne Lunge und eine Oase der Ruhe. Er gibt großen und kleinen Tieren ein Zuhause und darf von allen genutzt werden, in unterschiedlichster Form. Wer wandert in seiner Freizeit nicht gerne auf den zahlreichen Premium-Wanderwegen, die Wanderschuhe fest geschnürt und mit einem Rucksack, der prall gefüllt ist mit regionalen Produkten
- auch Äpfel, richtig -, und genießt nicht gerne die gute Luft, um den eigenen Akku wiederaufzuladen? Viele joggen oder sind mit dem Rad unterwegs, andere sammeln Pilze. Und das alles noch kostenlos. Ein Novum, was es unbedingt zu schützen gilt!
An der Stelle eine Anmerkung an die Adresse der LINKEN: Natürlich schützen wir auch den Wald. Deswegen haben wir ja auch das Waldgesetz verabschiedet - Sie können sich noch erinnern -, auch um zu verhindern, dass im Staatswald zu viele Windräder gebaut werden. Das wollte ich nur kurz erwähnen.
Für diesen Schutz sorgen aber auch der SaarForst Landesbetrieb und ein Stück weit die Jäger. Wir sind eines der waldreichsten Bundesländer, wenn nicht
sogar das waldreichste Bundesland überhaupt. Unser Baumbestand ist hoch, selbst bei Vermarktung des Holzes wächst mehr nach, als entnommen wird. Bäume sind wichtig für unser Klima. Durch die Trockenperioden haben verschiedene Baumarten große Probleme, sich gegenüber Schädlingen zu behaupten. Ich spreche von den Fichten und deren Befall mit Borkenkäfern. Ein wirklich großes Problem, dem wohl nur durch die Bepflanzung mit resistenteren Baumarten entgegengewirkt werden kann. Eine der vielen Aufgaben, die der SaarForst mit seinen Mitarbeitern zu bewältigen hat.
Hier sei die Erfolgsgeschichte naturnahe Landwirtschaft erwähnt. Natura 2000, Urwald vor den Toren der Stadt, Maßnahmen zum Schutz des Grundwassers und so weiter, aber auch das unsägliche Thema Müllbeseitigung im Wald sind einige dieser Auftragsangelegenheiten, die uns einen grünen Ausgleich zum stressigen Alltag garantieren.
Die Jäger sorgen auch für einen Teil des Schutzes des Waldes und des dort lebenden Tierbestandes. Sie versuchen, mit ihrer Tätigkeit ein Gleichgewicht zu halten, was angesichts der Überpopulation an Wildschweinen sicher nicht einfach ist und bei Tierschützern und -rechtlern immer wieder Proteste hervorruft. Auch hier muss das gesunde Verhältnis von Jagd und Schutz erhalten werden. Sollte die afrikanische Schweinepest wirklich den Weg zu uns finden - es ist nur eine Frage der Zeit, bis sie hier sein wird, glaube ich -, dann können wir froh sein, wenn die Jäger durch ihre verstärkte Bejagung, Kontrolle und Entsorgung der Tiere mithelfen können, diese Seuche einzudämmen. Das wird keine leichte Aufgabe sein.
Jäger rennen aber nicht nur mit dem Gewehr unterm Arm durch den Wald, sie kümmern sich zum Beispiel auch um Wildökonomie, den Erhalt der Wildbiotope und die Verbesserung des Tierschutzes bei der Jagd und die Verhütung und Bekämpfung von übertragbaren Krankheiten des Wildes auf den Menschen.