Danke, Frau Abgeordnete. - Zur Begründung des Antrages der PIRATEN-Landtagsfraktion erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Michael Hilberer das Wort.
Vielen lieben Dank, Frau Präsidentin. - Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben einen gleichlautenden Antrag eingebracht, nicht nur um das Präsidium zu verwirren, nicht nur weil uns der Antrag der Koalition so inspiriert hätte, sondern auch weil wir glauben, dass in dem Antrag der Koalition zwei Aspekte deutlich zu kurz kommen, die wir für sehr wichtig halten, sodass wir mit unseren Anträgen zusammen durchaus ein rundes Bild hinbekommen würden.
Ich habe mich gerade noch mit einem Kollegen darüber unterhalten, wie konkret denn jetzt Ihr Antrag an der Stelle ist. Wir waren uns nicht ganz einig. Mir
scheint es nicht der übliche Jubelperser-Antrag zu sein, weil er richtige Forderungen enthält. Auf der anderen Seite könnte man argumentieren, dass wieder einmal nur gefordert wird, die Landesregierung solle weiter das tun, was sie ohnehin schon tut. Da kann man geteilter Meinung sein. Ich halte die Forderungen im Koalitionsantrag zunächst einmal für recht und billig. Ich würde das auch unterstützen: Tourismusbewusstsein steigern, KMU-Netzwerk bilden, professionelles Ansiedlungsmanagement, Aufwertung der Ortsbilder, Marken- und Kommunikationsstrategie. Die Forderung, die Tourismuskonzeption 2025 weiterzuverfolgen - ich würde sogar sagen: weiterzuentwickeln -, ist auch schon nicht schlecht. Die klare Aufgabenteilung zwischen den verschiedenen Ebenen ist mit Sicherheit auch eine gute Idee, vor allem mit der Betonung auf „klare“ Aufgabenteilung, was ist klare Landesaufgabe, was soll die Kommune machen. Warum das trotzdem etwas problematisch ist und wir das etwas anders formuliert haben, darauf komme ich gleich noch. - Schließlich noch die Forderung, Tourismusbewusstsein, attraktive Ortsbilder, KMU-Netzwerk zusammen mit den Partnern mit besonderem Engagement zu verfolgen. Bei einem so wichtigen Thema wie Tourismus - und Tourismus i s t inzwischen ein wichtiges Thema für dieses Land - ist es in der Tat wichtig, das mit besonderem Engagement zu verfolgen, deshalb von meiner Seite d’accord.
Jetzt zu unserem Antrag. Wir werden eine attraktive Tourismusregion. Da brauche ich keine Alpen und keine Seenplatte, da reichen im Zweifel die Halde und der See. Das funktioniert dann auch, wenn man es richtig macht, und ich glaube, da sind wir auf einem guten Weg, um den von Ihnen so geliebten Spruch zu benutzen.
Allerdings sehe ich durchaus großes ungenutztes Potenzial, was beispielsweise die Bahnstrecken in diesem Land angeht. Das Thema hatten wir schon öfters. Hier wird aber explizit noch einmal auf den berühmten Lückenschluss Homburg-Zweibrücken eingegangen, über diesen Seitenast, mit dem wir dann auch den Bliesgau mit einer umweltfreundlichen Anreise versorgen könnten. Ein weiterer Punkt ist die berühmte Hochwaldbahn, wo es momentan nur um die Trassensicherung geht und immer noch die Befürchtung im Raum steht, dass jemand Asphalt draufkippt und einen Radweg daraus macht, was wir für die schlechteste Möglichkeit halten, mit dieser Bahn umzugehen - zumal von rheinland-pfälzischer Seite eine klare Bereitschaft signalisiert wurde, sich an der Trassensicherung deutlich zu beteiligen.
Was aber noch viel schlimmer ist, was ich als echtes Problem ansehe in Ihrem Antrag und was uns auch
dazu bewogen hat, einen eigenen Antrag zu schreiben, ist die Problematik, Erhaltung und Ausbau der touristischen Infrastruktur sowie Gästebetreuung und Schaffung von Besuchsanlässen den Kommunen zu übertragen. Das ist prinzipiell richtig, wir kennen aber die kommunale Seite im Land und wissen, dass es da echte finanzielle Probleme gibt. Von dieser Seite her brauchen wir Fördermittel vom Land ohne Gegenfinanzierung durch die Kommunen. Andernfalls haben wir das Problem, dass eine arme Kommune sich keinen Tourismus wird leisten können, sie wird sich auch keinen Infrastrukturausbau leisten können. Sie wird dann eine arme Kommune bleiben, weil sie nicht die Vorteile aus dem Tourismus ziehen kann, weil sie die Investition nicht leisten kann.
Ich nehme einmal als Beispiel die Gemeinde Schiffweiler - der eine oder andere in diesem Hause wird sie ja kennen -, die jetzt den Bahnhof erworben hat, der dringend renoviert werden müsste, der dringend auch eine barrierefreie Verbindung braucht zum Tourismusort Reden, zu unserem schönen Dinopark; die Leute müssen dort unter oder über der Schiene barrierefrei rüberkönnen. Das ist so ein klassisches Beispiel, wo man sagen würde, wenn sie Geld hätten, würden sie es machen, weil sie direkt davon profitieren würden. So aber ist es schwierig. Deshalb haben wir im Antrag nachgelegt, dass wir mehr tun müssen. Wir haben auch speziell noch einmal darauf hingewiesen, dass wir auch im ÖPNV ein entsprechendes Tourismuskonzept brauchen, weil andernfalls die ganzen schönen Worte in Ihrem Antrag nicht aufgehen. In diesem Sinne bitte ich um Zustimmung auch für unseren Antrag. Wir werden Ihren auch unterstützen, denn es steht ja nichts Falsches drin. - Vielen Dank.
Danke, Herr Fraktionsvorsitzender. Ich eröffne die Aussprache. - Das Wort hat nun für die Fraktion DIE LINKE Herr Prof. Dr. Heinz Bierbaum.
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich kann es sehr kurz machen, weil ich für meine Fraktion nur sagen möchte, dass wir beiden Anträgen zustimmen werden. Wir werden dem Antrag der PIRATEN zustimmen, weil er eine konkrete Ergänzung darstellt, die sich auf Mobilität bezieht - ein wichtiger Punkt - und auf die Ausstattung der Kommunen mit entsprechenden finanziellen Mitteln. Was den Antrag der Regierungsfraktionen angeht, so werden wir natürlich keinem Antrag widersprechen, der die Landesregierung auffordert, ihre Aufgaben zu machen. Deswegen stimmen wir beiden zu.
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte Damen und Herren! Der Tourismus im Saarland hat sich zu einem wirklich bedeutenden Wirtschaftsfaktor entwickelt. Wir sprechen von rund 33.000 tourismusbedingten Beschäftigten und einem Bruttoumsatz von 1,5 Milliarden Euro im Jahr 2014. Die Basis dafür legen rund 3 Millionen Übernachtungen in unserem Land. Das ist ja doch eine erhebliche Zahl, die einen, wenn man sich nicht ständig mit dem Tourismus beschäftigt, durchaus erstaunen kann.
Auch für die öffentlichen Haushalte des Saarlandes ist der Tourismus ein gutes Geschäft. Das Land und die saarländischen Kommunen profitierten 2014 von rund 96 Millionen Euro Steuereinnahmen aus dem Tourismus, mit wachsender Tendenz. Das Saarland hat gut daran getan, in der Tourismusstrategie der vergangenen Jahre auf den Qualitätstourismus zu setzen. So haben sich auch einige aussichtsreiche Sparten herauskristallisiert. Der Aktivtourismus zum Beispiel, sowohl Wandern als auch Radfahren, bringt Hunderttausende von Gästen in unser Land. Mit zunehmender Nachfrage wird sich auch das Tourismusthema Naturerlebnis im Saarland weiterentwickeln. Gerade hier hat das Saarland mit dem Nationalpark Hunsrück-Hochwald, mit der Biosphäre Bliesgau und seiner landesweit ausgeprägten Kulturlandschaft ein sehr attraktives Portfolio für die Anhänger des Aktiv- und Naturtourismus.
Genau, der Titel war gut, die Überschrift ist prima. Was die Hochwaldbahn betrifft, die Sie eben noch einmal gefeiert haben, so hätten alle, die im Tourismus zu tun haben, dort lieber einen Radweg. Sie aber laufen der Idee, man müsste dort eine Bahn reaktivieren, noch immer hinterher. Sie müssten sich vielleicht einmal betrachten, was vor Ort eigentlich gewünscht ist. Das ist die Frage, die sich hierbei am ehesten stellt.
Zur Biosphäre haben Sie ausgeführt, die Bahnverbindung Homburg-Zweibrücken sei dafür sehr wichtig, sie würde außerordentlich weiterhelfen. Wir haben doch rund um die Biosphäre eine Reihe von Zugängen, von Bahnverbindungen. Ich wüsste nicht, inwieweit die Bahnverbindung Homburg-Zwei
Das überdurchschnittliche Angebot an gepflegten Rad- und Premiumwanderwegen ergänzt das Angebot beim Naturtourismus optimal. Potenzial gibt es möglicherweise noch beim grenzüberschreitenden Naturerlebnis; grenzüberschreitende Rad- und Wanderwege bieten zusätzliche Möglichkeiten, auch und gerade für unsere Partner in Frankreich und in Luxemburg.
Ein weiteres wichtiges Standbein ist der Kulturtourismus - natürlich mit der Völklinger Hütte und weiteren Stätten der Industriekultur, aber auch mit unseren Angeboten der Hoch- und Breitenkultur. Besser und effizienter vermarktbar sind diese Angebote, wenn sie mit einem Event verknüpft sind. Hier sind die Tourismusmarketingexperten und die Kulturanbieter gefordert, dem Markt attraktive Angebote zur Verfügung zu stellen.
Eine Baustelle - im wahrsten Sinne des Wortes - haben wir beim Kongress- und Messetourismus. Hierbei sind wir dringend auf die Neukonzeption des Messe- und Kongresswesens in der Landeshauptstadt angewiesen. Die Gäste, die zu Messen und Kongressen nach Saarbrücken anreisen, stellen schon an sich eine interessante Größe dar. Von ebenso großer Bedeutung sind aber die Nebeneffekte, die sie als Multiplikatoren haben.
Aus meiner persönlichen Erfahrung möchte ich dafür einfach einmal ein Beispiel geben: Ich war vor einigen Jahren bei einem Kongress in Forchheim bei Nürnberg. Der Kongress selbst war wirklich perfekt organisiert, ich war in einem guten Hotel untergebracht. Die Stadt mit ihrer Atmosphäre hat mir seinerzeit sehr gut gefallen. Der Gesamteindruck bei diesem beruflich veranlassten Besuch war, kurz gesagt, eine runde Sache. Kurz darauf bin ich mit meiner Frau einmal dorthin gefahren und wir haben dort ein Wochenende verbracht. Daraus sind mittlerweile drei Aufenthalte geworden, wobei es bei zwei Aufenthalten einen zusätzlichen Anreiz gab, weil es dort zu jener Zeit ein nicht gerade schlechtes Jazz-Festival gab.
Was will ich daran verdeutlichen? Wenn wir uns im Kongress- und Messegeschäft zukunftsfest aufstellen, wenn die Stadt weiterhin an ihrer Attraktivität arbeitet, wenn Hotellerie und Gastronomie einen guten Eindruck hinterlassen, dann werden auch wir in der gesamten Region von solchen Wiederbesuchseffekten, wie ich sie eben für meinen Fall beschrieben habe, profitieren.
Wir haben ja auch die Erfahrung gemacht, dass jemand von außerhalb, der einmal in unserem Land war, meist auch gerne wieder zu uns kommt. Damit ist die Aufgabe klar: Alles, was dazu dient, Gäste, die nicht unbedingt das Saarland aufsuchen würden,
ins Saarland zu bringen, müssen wir in unsere strategischen Überlegungen einbeziehen. Das geht von Kongressen über Angebote der Spitzenmedizin bis zu den Reha-Einrichtungen, um nur einige Beispiele zu nennen. Alle Beteiligten - Land, Landkreise, die Kommunen, die Tourismuszentrale und die Tourismusbranche selbst - sind aufgefordert, diese sich bietenden Chancen zu nutzen.
Hinsichtlich der Zielgruppen ist es gewiss auch ausgesprochen wichtig, junge Menschen für unser Land zu begeistern. Ein besonderes touristisches Potenzial mit überdurchschnittlichen finanziellen Mitteln bieten aber die sogenannten Best-Agers oder SilverAgers, die mit dem Wohnmobil unterwegs sind. Diesen müssen wir Angebote mit Hochqualitätsstellplätzen in attraktiven Lagen unseres Landes machen. Gute ÖPNV- und Radwegeanbindungen, Einzelhandel und Gastronomie in der Nähe, leicht erreichbare Kulturangebote und wetterunabhängige Freizeitmöglichkeiten gehören ebenso dazu wie eine exzellente Medienausstattung der Stellplätze selbst. Für diese Zielgruppe hält unser Land bereits eine Reihe von Möglichkeiten bereit, aus den Chancen, die für uns daraus resultieren, sollten wir auch etwas machen.
Abschließend kann ich feststellen, dass sich der Tourismus in unserem Land gut entwickelt. Dazu tragen die Effekte aus Leitinvestitionen wie der Saarland-Therme und dem Center Parc ebenso bei wie jede einzelne Maßnahme der öffentlichen und privaten Tourismusverantwortlichen. Das Saarland ist ein attraktives Tourismusziel, das müssen wir noch stärker nach außen tragen. Die Tourismusstrategie 2025 verfolgt die richtigen Ziele und sie hat deshalb auch unsere Unterstützung verdient. - Vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Das Wort hat nun für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Herr Michael Neyses.
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich sage es gleich vorweg: Wir werden ebenfalls beiden Anträgen zustimmen.
Das habe ich akustisch nicht verstanden. - Zu den 3 Millionen Übernachtungen haben sicherlich auch der Bostalsee, der Nationalpark Hunsrück-Hochwald und die Biosphäre Bliesgau beigetragen. Es wurde eben gesagt, das seien Leuchtturmprojekte. Leuchtturmprojekte im Tourismus brauchen aber auch eine bessere Verkehrspolitik. Das Saarland hat das dich
teste Schienennetz in Europa, es wird nur nicht genutzt. Viele der Strecken sind schlichtweg stillgelegt.
Kollege Hilberer hat ja eben auch das Thema Hunsrück-Hochwald-Bahn angesprochen. Auch wenn Kollege Strobel das eben bestritten hat: Die Hunsrück-Hochwald-Bahn wäre wichtig für die Region. Ich glaube, Kollege Dr. Jung würde auch auf diese Strecke am liebsten Asphalt kippen und einen Radweg daraus machen. Radwege sind wichtig, sie sollten aber bitte nicht auf den alten Bahnstrecken eingerichtet werden.
Hinsichtlich der Verkehrsanbindung für den Tourismus im Saarland sollte man sich vielleicht auch einmal einen Bericht des SR ansehen: Letztens wurde im Aktuellen Bericht die Familie Pitzius gezeigt, wie sie von Überherrn nach Otzenhausen gefahren ist. Viereinhalb Stunden hat sie dafür gebraucht. Ich glaube, die autofreie Anreise im Saarland sollte doch wirklich erleichtert werden.
Tourismus, das bedeutet auch grenzüberschreitenden Tourismus. Beim Europa-Thema vorhin hat mir die Redezeit gefehlt, um auf das Projekt Tram-Train einzugehen. Auch das zählt zum Themenfeld Tourismus, deshalb möchte ich an dieser Stelle auf die Studie des Eurodistricts SaarMoselle zu sprechen kommen. Es reicht beim Tourismus nicht, allein auf die Erreichbarkeit des Saarlandes mit dem Auto zu setzen. Das Projekt ist wichtig, es könnte bis zu 5.800 nachhaltige Arbeitsplätze schaffen. Daher müssen aus unserer Sicht nun auch die nächsten Schritte erfolgen. Dafür ist es existenziell wichtig, das haben wir im Wirtschaftsausschuss gesehen, wirklich zu wissen, was das Projekt kosten würde nicht nur hinsichtlich der Realisierungskosten, sondern vor allem auch hinsichtlich der Betriebskosten. Das muss geprüft werden. Ich habe den Eindruck, es wird auch fraktionsübergreifend so gesehen, dass die Kosten bekannt sein sollten. Im Ministerium ist man diesbezüglich vielleicht noch nicht genügend sensibilisiert, das wird aber, so glaube ich, gerade nachgeholt.
Kolleginnen und Kollegen, Tourismus bedeutet auch Wandern und Radwege. Auf diesem Feld ist in den zurückliegenden Jahren einfach zu wenig passiert, von Überlegungen zur Asphaltierung der HunsrückHochwald-Bahn mal abgesehen.
Hier ist einfach zu wenig passiert, das wissen Sie genau. Sie hatten meine diesbezügliche Anfrage ja gerade auf dem Tisch. Meine Anfrage konnte von der heutigen Tagesordnung abgesetzt werden, weil sie kurzfristig doch noch schriftlich beantwortet wurde. Man kann festhalten: Es ist einfach wenig passiert. Masterplan Radwegenetz - Fehlanzeige.
Wenn Sie sich einmal anschauen wollen, wie richtig schöne Radwege aussehen - Kollege Strobel hat ja den grenzüberschreitenden Radverkehr angesprochen -, sollten Sie sich einfach einmal den Saar-Kanal-Radweg von Saargemünd nach Gondrexange anschauen oder die Strecke von Puttelange über Holving und Eich nach Sarralbe an den Kanal. Die Qualität dieser Wege ist bedeutend besser als das, was das Saarland anzubieten hat. Mit so etwas kann man Fremdenverkehr steuern, das ist Tourismusmarketing. Daran kann sich das Saarland nicht nur eine, sondern mindestens zwei Scheiben abschneiden.
Zur Energiepolitik im Tourismus: Wir wollen einen möglichst emissionsarmen und ressourcenschonenden Tourismus im Saarland, der in Sachen Energieeffizienz und erneuerbare Energien Vorreiter ist. Dafür wollen wir auch touristische Betriebe in eine klare, einheitliche Effizienzstrategie und in eine Strategie zur Umstellung auf erneuerbare Energien aktiv einbeziehen und sie diesbezüglich unterstützen.