Deshalb bin ich froh, dass heute Menschen Verantwortung für dieses Thema tragen, die Verantwortung auch wirklich wahrnehmen wollen. - Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Kolleginnen und Kollegen, weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache.
Der Ausschuss für Finanzen und Haushaltsfragen hat zu Einzelplan 09 einen Abänderungsantrag eingebracht, der uns als Drucksache 15/1604 vorliegt. Wir kommen zur Abstimmung über diesen Abänderungsantrag. Wer für die Annahme des Abänderungsantrags Drucksache 15/1604 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Ich stelle fest, dass der Abänderungsantrag Drucksache 15/1604 mit Stimmenmehrheit angenommen ist. Zugestimmt haben die Koalitionsfraktionen, dagegen gestimmt hat die Fraktion DIE LINKE, enthalten haben sich die PIRATEN-Fraktion sowie die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Wir kommen zur Abstimmung über Einzelplan 17, Kapitel 17 09. Wer für die Annahme des Einzelplans 17, Kapitel 17 09 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Ich stelle fest, dass Einzelplan 17 Kapitel 17 09 mit Stimmenmehrheit angenommen ist. Zugestimmt haben die Koalitionsfraktionen, dagegen gestimmt haben die Oppositionsfraktionen.
Wir kommen zur Abstimmung über Einzelplan 20 Kapitel 20 09. Wer für die Annahme des Kapitels 20 09 des Einzelplans 20 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Ich stelle fest, dass Kapitel 20 09 des Einzelplans 20 mit Stimmenmehrheit angenommen ist. Zugestimmt haben die Koalitionsfraktionen, dagegen gestimmt haben die Oppositionsfraktionen.
Es ist über Kapitel 09 01 Einzelabstimmung beantragt. Wer für die Annahme des Kapitels 09 01 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Ich stelle fest, dass Kapitel 09 01 mit Stimmenmehrheit angenommen ist. Zugestimmt haben die Koalitionsfraktionen, dagegen gestimmt haben die Oppositionsfraktionen.
Wir kommen zur Abstimmung über Einzelplan 09 im Übrigen. Wer für die Annahme des Einzelplans 09 unter Berücksichtigung des angenommenen Abänderungsantrages ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Ich stelle fest, dass der Einzelplan 09 unter Berücksichtigung des angenommenen Abänderungsantrages mit Stimmenmehrheit angenommen ist. Zugestimmt haben die Koalitionsfraktionen, dagegen gestimmt haben die Oppositionsfraktionen.
Wir kommen zur Übersicht 9, Einzelplan 10 - Ministerium der Justiz - und Einzelplan 18 - Verfassungsgerichtshof des Saarlandes -, Einzelplan 17 Kapitel 17 10 und Einzelplan 20 Kapitel 20 10.
Übersicht 9 - Ministerium der Justiz und Verfassungsgerichtshof des Saarlandes (Abän- derungsantrag: Drucksache 15/1605)
Die Berichterstattung wurde zu Protokoll gegeben (siehe Anlage 11). Ich eröffne die Aussprache. - Das Wort hat für die Fraktion DIE LINKE die Kollegin Birgit Huonker.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist das Los der Opposition, dass wir nur sechs Minuten Redezeit haben. Deswegen werde ich mich auf das Wesentliche beschränken.
Ich möchte zunächst darauf hinweisen, dass es sich beim Einzelplan 10 fast ausschließlich um gebundene Ausgaben handelt, konkret zu 99,8 Prozent. Es handelt sich beispielsweise um Ausgaben für Zeugen und Sachverständige, an Personalausgaben sind knapp zweieinhalb Millionen Euro veranschlagt. Natürlich ist der Justizhaushalt auch durch die Flüchtlingsproblematik geprägt. Daher begrüßt es meine Fraktion ausdrücklich, dass darauf entsprechend personell reagiert wurde.
Bei der Verwaltungsgerichtsbarkeit wird eine Stelle erhalten bleiben. Auch bei den Vormundschaftsverfahren für die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge wurde entsprechend reagiert. Ob es ausreichend ist, wird sich zeigen.
Was nach wie vor zu großer Unzufriedenheit führt, ist die Eingangsbesoldung der Richterinnen und Richter, die abgesenkt wurde. Man darf sich also nicht wundern, wenn gut ausgebildete Juristen in andere Bundesländer abwandern. Auch die Referendarstellen werden massiv gekürzt. Diese Entwicklung betrachten wir als höchst bedenklich. In der Verwaltungsgerichtsbarkeit des Saarlandes gibt es derzeit keinen einzigen Richter beziehungsweise keine Richterin unter 50 Jahren. Auch das müsste auf lange Zeit gesehen zu denken geben.
Die Stellenstreichungen bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften werden immer mit den rückläufigen Verfahren begründet. Nicht erwähnt wird nach unserer Einschätzung die zunehmende Komplexität der Verfahren. Ich verweise hier ausdrücklich auf Verfahren in der Wirtschaftskriminalität oder auch bei der Internetkriminalität. Wenn sich beispielsweise ein Verfahren aufgrund eines Verkehrsunfalls fast zwei Jahre hinzieht, deutet dies auf die hohe Arbeitsbelastung innerhalb der Justiz hin. Manchmal wünschte man sich, dass keine Verfahren gegen Zahlung einer Geldauflage eingestellt würden. Hier wird mitunter das Gerechtigkeitsempfinden der Bevölkerung arg strapaziert.
Im Bereich des Justizvollzugs ist festzustellen, dass die Studie des Zentrums für Evaluation zu durchaus
positiven Ergebnissen geführt hat, was wir ausdrücklich anerkennen. Dennoch entspricht dieser Haushalt unseres Erachtens an manchen Stellen nicht der Realität. So haben sich die Justizvollzugsbeamten beklagt, dass nach wie vor Personalmangel in allen Anstalten herrscht, teilweise auch aufgrund von Langzeiterkrankungen. Die Abwesenheit von Beamten muss natürlich von anderen Kollegen kompensiert werden, was diese wiederum erheblich belastet. Der Bund saarländischer Justizvollzugsbediensteter ist der Überzeugung, dass weitere Personalreduzierungen im Justizvollzug nicht mehr möglich seien, wenn man den gesetzlichen Auftrag weiterhin erfüllen will.
Die veranschlagten Mittel zur Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs im Jahr 2016 mit 2 Millionen und im Jahr 2017 mit 1,65 Millionen Euro werden wahrscheinlich nicht ausreichen, die Erfahrungen aus den anderen Bundesländern sprechen zumindest eine andere Sprache. Vermisst habe ich bei der Mittelveranschlagung auch die dringend notwendige Sanierung des Amtsgerichts Merzig beziehungsweise Mittel für einen eventuell dort zu errichtenden Neubau.
Insgesamt ist bei diesem Haushalt festzuhalten, dass ein weiterer Personalabbau im Justizbereich nicht zu verantworten ist. Da hilft auch die beste Organisationsoptimierung nicht weiter. Es bleibt zu hoffen, dass wir positive Überraschungen im zu erwartenden Nachtragshaushalt erleben dürfen. Dazu wünsche ich Ihnen, sehr geehrter Herr Minister, bereits jetzt eine glückliche Hand.
Meine Fraktion wird dem Abänderungsantrag zustimmen, in dem die Mittel für Aus- und Fortbildung für die Mitarbeiter im Kompetenzzentrum für ambulante Resozialisierung und Opferhilfe (Karo), für Maßnahmen der Gefangenenresozialisierung sowie andere wichtige Maßnahmen erhöht wurden. Den Justizhaushalt werden wir unter anderem aufgrund des angesprochenen Personalabbaus ablehnen; sicherlich ist das keine Überraschung für Sie. - Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Bekanntermaßen kommt das Beste zum Schluss. Zwischen Ihnen und den Heringen steht heute nur noch die Justiz. Deshalb kann ich Ihnen versprechen, dass wir uns kurz fassen. Zu guter Letzt also aber deswegen nicht weniger bedeutsam - der Ju
stizhaushalt. Der Haushaltsentwurf der Großen Koalition ist ein Haushalt der Zukunft. Wer anderes behauptet, hat sich schlicht nicht damit befasst.
Betrachten wir also den Einzelplan der Justiz. Er zeichnet sich aus - es wurde schon erwähnt - durch einen hohen Grad gebundener Mittel. 99,8 Prozent der Mittel sind gebunden. Das ist ein ganz wesentlicher Unterschied zu allen übrigen Ressorts, der nur einen sehr engen Gestaltungsspielraum lässt. Je enger die Spielräume sind, desto effizienter, weitsichtiger und auch klüger müssen sie gestaltet werden. Exakt dies gelingt mit dem vorliegenden Haushaltsentwurf.
Zunächst zu den Einnahmen. Die Einnahmeseite entwickelt sich auch in den beiden kommenden Jahren konstant positiv. Die Modernisierung des Kassensystems, die Automatisierung des Mahn- und Vollstreckungsverfahrens und die personelle Aufwertung der Gerichtskasse, all das sind Maßnahmen, die sich buchstäblich bezahlt machen. So trägt auch der Justizhaushalt seinen Teil zur Haushaltskonsolidierung bei.
Auch auf der Ausgabenseite erbringt die Justiz ihre Sparbeiträge - dies mit Augenmaß und ohne die Zukunftsfähigkeit der saarländischen Justiz zu gefährden. Das bedeutet zum einen, dass im Bereich des Personals trotz der Verpflichtung zum Stellenabbau die Funktionalität der Justiz in allen Bereichen gewahrt bleibt. Das gelingt, indem das Arbeitsumfeld und die Ausstattung für die Bediensteten auf einem ordentlichen Niveau verbleiben. Um dies sicherzustellen, werden die Ausgaben für den Geschäftsbedarf nicht gekürzt, sondern an einigen Stellen sogar moderat angehoben.
Im Personalbereich spielen mehrere Faktoren eine wichtige Rolle. An den Gerichten sind konstant rückläufige Verfahrenszahlen zu verzeichnen. Dies ermöglicht in diesem Bereich einen maßvollen Stellenabbau.
Allerdings gibt es hier zwei wesentliche Bereiche, die aufgrund der aktuellen und politischen Entwicklungen besonderes Augenmerk verdienen. Das sind erstens die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge und zweitens die Frage nach der Entwicklung der Asylverfahren an den Verwaltungsgerichten. Das Saarland hat eine hohe Zahl unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge aufgenommen, derzeit sind es ungefähr 1.400. Damit leistet unser Bundesland einen sehr wichtigen Beitrag zur Bewältigung der globalen Herausforderung, vor der wir in Europa angesichts der vielen schutzsuchenden Menschen stehen. Betroffen sind hier vor allen Dingen auch die Amtsgerichte, denn hier finden die Amtsvormundschaften statt, hier werden Amtsvormünder bestellt und Dolmetscher eingesetzt. Hier braucht es perso
Durch eine entsprechende Verstärkung in der Ergänzungsvorlage wird für die bestehende und zu erwartende Belastung Vorsorge getroffen. Das Gleiche gilt bei den Verwaltungsgerichten, die die Asylverfahren übernehmen. Auch hier wird in der Ergänzungsvorlage Vorsorge getroffen, um für etwaige höhere Verfahrenszahlen personell gerüstet zu seien. Beides zeigt ganz deutlich: Die Justiz erfüllt ihre Sparverpflichtungen, die Justiz reagiert auf die aktuellen Herausforderungen, die Justiz trifft Vorsorge für künftige Entwicklungen. Der Justizhaushalt ist ein Haushalt der Zukunft.
Positive Entwicklungen gibt es auch im Strafvollzug. Eine stetige Entlastung bringt auch hier der demografiebedingte Rückgang der Häftlingszahlen. Das ist erfreulich. Aber auch seitens des Ministeriums ergriffene Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen im Vollzug entfalten ihre Wirkung. Meine Damen und Herren, Sie erinnern sich, die Koalitionsfraktionen haben im Haushalt 2014 die finanzielle Grundlage für ein Gutachten zu den Arbeitsbedingungen und zur Gesundheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Justizvollzugsdienst geschaffen. Ergebnis dieses Gutachtens „Gute Arbeit im Vollzug“ sind konkrete Handlungsempfehlungen, die bereits in der Umsetzung sind, zum Beispiel im Gesundheitsmanagement.
Eine weitere Verbesserung bringt auch der von den Koalitionsfraktionen eingebrachte Änderungsantrag zur Erhöhung des Beförderungsbudgets in der Justiz. Durch diese zusätzlichen Mittel wird einerseits der Wegfall der sogenannten Gitterzulage bei langer Krankheit kompensiert. Andererseits trägt diese Erhöhung dazu bei, den Beförderungsstau im mittleren und gehobenen Dienst abzubauen. Das ist uns wichtig, denn die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Vollzugs leisten eine bedeutsame Arbeit in einem gesellschaftlich sehr sensiblen Bereich und in einer seelisch und emotional belastenden Umgebung. Dafür gebühren unsere Anerkennung und unser Dank allen Mitarbeitern in der Justiz.
Die Erhöhung des Beförderungsbudgets ist eine dringend angezeigte Geste der Wertschätzung, weil die Leistungen der Bediensteten auch finanziell honoriert werden. Diese Wertschätzung führte im letzten Jahr zu erhöhter Zufriedenheit und in der Folge zu einem Rückgang des Krankenstands und damit zu einem Rückgang der Überstundenzahl. Der Krankenstand ist um etwa 4 Prozent gesunken; die Zahl der Überstunden konnte mittlerweile halbiert werden. Das zeigt, dass hier an den richtigen Stellschrauben gedreht wurde. Das zeigt auch, dass mit
Flankiert werden die im Vollzug zu erbringenden Stelleneinsparungen zudem durch Personal entlastende bauliche und technische Maßnahmen, wie zum Beispiel die Verlagerung der Jugendarrestanstalt von Lebach auf das Gelände der Jugendvollzugsanstalt in Ottweiler.
Werte Kolleginnen und Kollegen, Sie wissen, wir beraten derzeit den Entwurf des Jugendarrestvollzugsgesetzes. Dieser Entwurf setzt hohe Standards für den Jugendarrest und macht bauliche und organisatorische Veränderungen erforderlich. Vor dem Hintergrund des hohen Sanierungsbedarfs in Lebach und von Synergieeffekten ist diese Verlagerung durchaus sinnvoll. Räumlich und baulich lässt sich der Jugendarrest auf dem weitläufigen Gelände der JVA Ottweiler auch unter Beachtung des Trennungsgebots ohne Weiteres unterbringen. Die hierfür zu erwartenden Kosten werden geringer sein als die für eine Sanierung in Lebach. Es bringt auch Synergieeffekte für das Personal.
Für den Vollzug können wir damit festhalten: Die Einsparvorgaben werden erbracht. Die Arbeitsbedingungen für die Bediensteten werden verbessert. Die Haft- und Arrestbedingungen für die Insassen werden modernisiert. All dies geschieht, ohne dass Sicherheitsaspekte oder Resozialisierungsansprüche geschmälert würden. Auch an dieser Stelle gilt: Der Justizhaushalt ist ein Haushalt der Zukunft.
Ich darf Ihnen noch ein Beispiel nennen. Bezüglich straffällig gewordener junger Menschen wurde der Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen eingebracht; er betrifft die Einrichtung eines Hauses des Jugendrechts. Das ist eine Maßnahme der ambulanten Sanktionsalternativen. In diesem Haus sollen Polizei, Staatsanwaltschaft und Jugendamt unter einem Dach vernetzt zusammenwirken. So kann die Kooperation verbessert und das Jugendstrafverfahren effektiver gestaltet werden. Kurze Wege und räumliche Nähe ermöglichen die unmittelbare persönliche Rücksprache zwischen allen Verfahrensbeteiligten. Ziel dabei ist, auf deliktisches Verhalten adäquat und zeitnah zu reagieren, um einem Abgleiten der Jugendlichen in ein kriminelles Leben entgegenzuwirken, denn hier gehen konsequente Strafverfolgung und Prävention Hand in Hand. Das ist gut so.
Meine Damen und Herren, zusammenfassend kann ich für den Justizhaushalt festhalten: Es ist ein solider Haushaltsentwurf. Der verantwortungsvolle Umgang mit Ressourcen, die Optimierung von Verfahrens- und Arbeitsabläufen, der wertschätzende Umgang mit den Bediensteten und nicht zuletzt die Ausrichtung der gesamten Justiz an modernen Standards zeichnen diesen Haushalt aus. Das Ziel ist ei
ne zukunftsfeste, starke Justiz im Dienste unserer Bürgerinnen und Bürger. Der Justizminister hat ein gut bestelltes Haus. Dafür gebührt unser Dank. Wir unterstützen diesen Entwurf. Liebe Kolleginnen und Kollegen, bitte tun Sie dies auch. - Vielen Dank und Glück auf!
Danke, Frau Abgeordnete. - Für die Fraktion der PIRATEN hat nun Herr Fraktionsvorsitzender Michael Hilberer das Wort.
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich werde mich kurz fassen, weder aus mangelndem Respekt vor der Justiz noch aus zu viel Respekt vor dem Heringsessen, sondern schlicht und ergreifend deshalb, weil - wie die Kollegin schon richtig gesagt hat - der Großteil der Mittel in diesem Haushalt ohnehin fest gebunden ist.