Abg. Kurtz (SPD) mit einer Zwischenfrage: Sie haben eben die Arbeitskammer zitiert. Können Sie mir sagen, wo das veröffentlich wurde?
(Abg. Kurtz (SPD) : Die Arbeitskammer hat diese Stellungnahme nie veröffentlicht, nur damit wir da klar sehen.)
Ach so, Sie konnten aber trotzdem nicht mehr verhindern, dass diese Zahlen an die Öffentlichkeit kommen, damit die Öffentlichkeit über den wahren Sachverhalt aufgeklärt wird. Vielen Dank.
Meine Redezeit läuft leider schnell ab. - Ich war bei den Gemeinschaftsschulen. Wenn Sie so weitermachen mit den Schulschließungen - zwölf Schulen stehen bis 2017 auf der Kippe, Herr Minister -, dann kriegen Sie einen Titel in diesem Land. Wir hatten einen großen Schulschließungsminister, das war Minister Schreier bei den Grundschulen. Dann werden Sie zum kleinen Schulschließungsminister bei den
Wir brauchen keine Vernachlässigung der Gemeinschaftsschulen beim Ausbau. Wir brauchen die Nennung der Oberstufenstandorte an den Gemeinschaftsschulen, damit endlich klar wird, dass man auch über die Gemeinschaftsschulen in neun Jahren zum Abitur kommen kann. Genau das ist nämlich mit ein Grund, warum die Eltern in einer Initiative über die Rückkehr zu einem G-9-Gymnasium nachdenken, weil das Bewusstsein, dass man über die Gemeinschaftsschule auch Abitur machen kann, noch nicht weit genug ausgeprägt ist.
Hier erwarte ich vom Ministerium deutliche Akzente, um die Gemeinschaftsschule in der Öffentlichkeit zu stärken. Wer diese Schulform schon einmal in diesem Haus abgelehnt hat, behandelt sie weiterhin ein Stück weit stiefmütterlich. - Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
Danke schön, Herr Kollege Kessler. - Das Wort hat nun der Abgeordnete Stefan Krutten von der SPDFraktion.
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! „Bildung ist die stärkste Waffe zur Veränderung der Welt" hat Nelson Mandela einmal gesagt. Vor diesem Hintergrund waren wir sicherlich alle geschockt, als nach dem PISA-Schock im Jahr 2011, die vom Bundesbildungsministerium beauftragte leo.-Studie veröffentlicht wurde. Die leo.-Studie förderte zutage, dass nicht - wie bis dahin vermutet - 4 Millionen Menschen in unserer Bildungsnation nicht in der Lage sind, ein Buch oder eine Zeitung zu lesen, sondern 7,5 Millionen Erwerbstätige. Das bedeutet, dass jeder Siebte in Deutschland funktionaler Analphabet ist. Und das sind in der Mehrzahl nicht Einwanderer, sondern Menschen mit Deutsch als Erstsprache. Weil wir aber genau wie Nelson Mandela wissen, wie wichtig Bildung ist, haben wir den Grundbildungspakt Saar gegründet, in dem alle wichtigen gesellschaftlichen Kräfte mitwirken. Außerdem haben wir die Mittel im Bereich Grundbildung und Alphabetisierung trotz Schuldenbremse noch einmal deutlich erhöht, nämlich um 50.000 Euro.
Danke. - Hier liegt eine Mammutaufgabe vor uns, wenn man bedenkt, dass allein 90.000 Saarländerinnen und Saarländer im erwerbsfähigen Alter von diesem Thema betroffen sind, von denen wir schon einige erreicht haben, aber es gibt noch viel zu tun.
Daher hat das Bildungsministerium hierzu eine entsprechende Offensive vorbereitet, indem neun Grundbildungszentren gegründet und gefördert wurden. Ab Mitte Februar soll dann auch noch eine breit angelegte Kampagne mit Hörfunkwerbung und vielem mehr gestartet werden, um diese Personengruppe gezielt anzusprechen. Denn nur mit Lesen und Schreiben kann man in der heutigen Welt bei einer wahnsinnigen Dynamik, was technologische und insbesondere mediale Fortentwicklung betrifft, eine gute Beschäftigung finden und auch behalten.
Das Thema G 8/G 9 wurde schon von der Kollegin Gisela Kolb kurz angesprochen. Wir waren ja damals, wie bekannt, massiv gegen die Einführung des G 8, aber wir sollten jetzt unsere Energie darauf verwenden, die Qualität im bestehenden System kontinuierlich zu verbessern und zu sichern, denn es gibt im bestehenden System die Möglichkeit, das Abitur sowohl in 12 als auch in 13 Jahren zu erreichen.
Diesbezüglich hat der Verband der Lehrerinnen und Lehrer an Wirtschaftsschulen am vergangenen Wochenende noch einmal darauf hingewiesen, dass es in jedem Landkreis auch noch mindestens ein Oberstufengymnasium gibt, an dem man das Abitur in 13 Jahren erreichen kann. Da ich gerade die beruflichen Schulen angesprochen habe, sollten wir bei der ganzen Debatte um G 8 und G 9 nicht vergessen, dass wir mit unserer dualen Ausbildung ein System haben - Kollege Bernd Wegner hat es schon erwähnt -, das weit über Deutschland hinaus große Anerkennung findet, und dass wir auch junge Leute brauchen, die sich in diese Richtung orientieren.
Damit unsere Wirtschaft funktioniert, brauchen wir neben den Ingenieuren nämlich auch sehr gute Facharbeiter, Meister und Techniker. Gerade bei uns im Saarland stehen in den nächsten Jahren sehr viele Handwerksbetriebe zur Übernahme an. Die Ministerin hat es eben auch schon erwähnt. Deshalb möchte ich an dieser Stelle ausdrücklich noch einmal für diesen Zweig in unserem Bildungssystem werben. Daher begrüße ich, dass das Projekt „Zukunft konkret" fortgeführt wird. Bei diesem
Projekt werden Schülerinnen und Schüler an weiterführenden Schulen frühzeitig und intensiv an die Themen Ausbildung und Berufswahl herangeführt. Außerdem wurden im Saarland vier Lernwerkstätten für Berufsorientierung eingeführt, an denen ebenfalls verschiedene Aktivitäten zur Berufsorientierung stattfinden.
Weitere wichtige, die Bildung betreffende Projekte, sind im Wirtschaftsministerium angesiedelt. Ich möchte sie in diesem Rahmen dennoch kurz erwähnen. Das Programm „Ausbildung jetzt“ unterstützt vor allem Jugendliche mit schulischen und/oder sozialen Defiziten.
„AnschlussDirekt“ will Jugendliche mit einem mittleren bis guten Hauptschulabschluss direkt unter Vermeidung unproduktiver Warteschleifen in eine Ausbildung bringen. Die „Fachstelle für grenzüberschreitende Ausbildung" will die grenzüberschreitende Mobilität erhöhen und damit auch zur Fachkräftesicherung beitragen.
Im Einzelplan 06 nimmt aber auch das Thema Kunst und Kultur einen wichtigen Stellenwert ein. Hier möchte ich zunächst ein paar Worte zum Erweiterungsbau der Modernen Galerie verlieren. Nach einer umfangreichen Bestandsaufnahme und Beratungen über die weitere Vorgehensweise konnte die Entwurfsplanung im September dieses Jahres durch das Architekturbüro Kuehn Malvezzi vorgelegt werden.
Diese Planung bewegt sich im bekannten Kostenrahmen von 30 Millionen Euro und sieht nun erstmals ein architektonisches und landschaftsplanerisches Gesamtkonzept vor, in dem auch der umgebende Landschaftsraum und die Anbindung an den Stadtraum berücksichtigt werden.
Für die Fassadengestaltung sind zusätzlich Mittel in Höhe von 2 Millionen Euro, für die Gestaltung des Außenraums 4 Millionen Euro und für die Anbindung des Stadtraums rund 2 Millionen Euro vorgesehen. Der Bau, der in der zurückliegenden Zeit als Betonblock verschrien war, wird dann auch optisch dazu beitragen, positiv wahrgenommen zu werden und ein breites Publikum anzusprechen.
Einen sehr hohen Stellenwert im kulturellen Betrieb unseres Landes hat nach wie vor natürlich unser Staatstheater. Hier wurden die Kapitalzuführungen des Landes noch einmal um 830.000 Euro auf nunmehr 27,83 Millionen Euro gesteigert. Die größte Summe im Bereich Kunst- und Kulturpflege geht an die Stiftung Saarländischer Kulturbesitz, die mit den drei Institutionen Saarlandmuseum, Museum für Vor- und Frühgeschichte und dem Deutschen Zeitungsmuseum mehrere renommierte saarländische Museen unter einem Dach vereint. Hier wird der kul
turelle Reichtum des Landes nicht nur gewahrt und gepflegt, sondern auch aktiv vermittelt und gefördert.
Die Kosten für Theaterpädagogik werden für das Jahr 2015 einmalig um 113.400 Euro erhöht. Die Mehrausgaben dienen dazu, den deutschen Theaterpreis „DER FAUST“ im Saarland zu verleihen. Hier handelt es sich um die Verleihung eines Theaterpreises, der seit 2006 im jährlichen Wechsel jeweils in einem anderen Bundesland verliehen wird.
Wir unterstützen aus diesem Haushalt aber auch viele andere Bereiche wie Musikschulen, Kunstschulen, die Hochschule für Musik, die Hochschule der Bildenden Künste und das deutsch-französische Festival Perspectives.
Sehr wichtig ist uns auch die Leseförderung, bei der man vor allem den Friedrich-Bödecker-Kreis erwähnen kann, der Autorenlesungen vom frühkindlichen Bereich bis hin zur Oberstufe organisiert. Im Bereich der pädagogischen Filmarbeit leisten das Kino achteinhalb und das Saarländische Filmbüro eine exzellente Arbeit, weshalb wir beim Filmbüro zusätzlich einen bescheidenen Betrag von 2.000 Euro für ein zusätzliches Projekt eingestellt haben.
Was die Kreative Praxis angeht, ist 2015 die Betreuung und Förderung von circa 200 Maßnahmen geplant. Hierbei kooperieren in der Regel allgemeinbildende Schulen mit Kulturvereinen, Kulturinstitutionen oder Einzelkünstlern. Als Ziel wird hier eine Flächendeckung angestrebt, was bedeuten würde, dass jede saarländische Schule eine Maßnahme der Kreativen Praxis durchführen würde. Damit ist die Gesamtsumme im Bereich Kunst- und Kulturpflege nahezu die gleiche wie im vergangenen Jahr, womit wir die hohe Bedeutung von Kunst und Kultur für unser Land noch einmal ausdrücklich unterstreichen wollen.
Unser Land hat viel zu bieten. Zeigen wir es unseren Gästen. Daher bitte ich Sie um die Unterstützung für den Einzelplan 6 und bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit. - Glück auf!
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Das Wort hat für die CDU-Fraktion Herr Abgeordneter Thomas Schmitt.
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Kollege Kessler, Sie sind schon ein guter Rechenkünstler, muss ich hier feststellen. Erstens einmal hat niemand behauptet, dass Versorgungs
ausgaben Investitionen in Bildung sind, allerdings sind die Versorgungslasten im Rahmen der Haushaltsklarheit und -wahrheit in alle Einzelpläne gewandert. Von daher ist das im Bildungshaushalt gar keine Besonderheit. Nun wird beim Bildungshaushalt gesagt, in den Steigerungen sind die Versorgungslasten drin, der Gesamthaushalt ist aber nur um 1,9 Prozent gestiegen - mit den Versorgungslasten drin. Nun gut, man kann sie nicht in einem Teil hineinrechnen, in dem anderen herausrechnen, das funktioniert nicht.
Das ist schon sehr tricky gewesen, die Bildungsausgaben im Vergleich zum Gesamthaushalt herunterzurechnen.
Es hört sich besser an. Es war ein netter Versuch, klappt aber nicht. - Meine sehr verehrten Damen und Herren, einige Sätze zur Kulturpolitik. Kollegin Maurer hat eben in Richtung meiner Person etwas gesagt, was das Kino achteinhalb und die pädagogische Filmarbeit angeht. Ich kenne das Kino achteinhalb seit Jahren. Ich glaube, meine Fraktion sieht das ein bisschen anders als Sie, als hätte ich mich noch nie für das Kino eingesetzt.