Wir sind der Auffassung, dass wir einen grundsätzlich anderen Weg einschlagen müssen, dass die Einnahmeseite gestärkt werden muss. Dazu gehören die Frage der Zinsen, die ich erwähnt habe, die Steuerpolitik, aber auch die Wirtschaftspolitik und wirtschaftspolitische Maßnahmen sowie Maßnahmen auf Landesebene. Ich möchte auf einen Zusammenhang hinweisen, der immer wieder vergessen wird: Unsere wirtschaftliche Entwicklung hängt auch wesentlich von der Kaufkraft ab, die wir im Binnenmarkt haben.
Es gibt einen wichtigen Zusammenhang zwischen den sozialpolitischen Maßnahmen, wie beispielsweise Mindestlohn oder höhere Sozialleistungen und der Kaufkraft. Diese Maßnahmen haben nämlich nicht nur einen sozialen Effekt, sondern auch einen wesentlichen ökonomischen Effekt. Da können wir durchaus etwas tun, etwa im Hinblick auf den Mindestlohn. Deswegen bedauere ich sehr, dass dieser das letzte Mal abgelehnt worden ist.
Es ist vor allen Dingen notwendig, eine aktive Wirtschaftspolitik im Sinne einer aktiven Industriepolitik mit entsprechenden Leitinvestitionen vorzunehmen, einen Plan vorzulegen, Betriebe krisenfest zu machen. Wir haben wirklich enorme wirtschaftliche Risiken, das Umfeld ist alles anderes als einfach. Der Haushalt baut wesentlich auf eine günstige wirtschaftliche Entwicklung mit günstigen Steuereinnahmen. Man muss sich aber auf eine Situation einrichten, die sehr viel schlechter ist. Ich glaube, das, was hier dargestellt ist, geht noch von viel zu optimistischen Annahmen aus. Deswegen muss man in dieser Richtung aktiver werden. Genau diese Perspektiven, diese Initiativen, vermisse ich. - Vielen Dank.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Gestatten Sie mir, bevor ich auf die Ausführungen der Kollegen von der Opposition
zur Einbringung des Haushaltes für das Jahr 2012 zu sprechen komme, aus aktuellem Anlass eine Stellungnahme und eine Erklärung bezogen auf die Entscheidungen zum Thema der Bundeswehrreform abzugeben.
Sie alle wissen, dass wir in einer historischen Situation stehen, weil es massive Einschnitte bei der Umstrukturierung der Bundeswehr gibt. Von den derzeit 250.000 Dienstposten soll die Bundeswehr auf eine Stärke von 170.000 reduziert werden. 50.000 sind bereits durch die Abschaffung der Wehrpflicht - die von großen Teilen des Hauses begrüßt wurde - gestrichen worden. Das macht die Dimension deutlich, vor der wir alle miteinander in der gesamten Bundesrepublik Deutschland stehen. Von den 323 Standorten in Deutschland werden 31 komplett und 33 de facto geschlossen.
Mit Blick auf das Saarland haben in den vergangenen Wochen intensive Gespräche aller politisch Beteiligten stattgefunden - sowohl auf Bundes- als auch auf Landes- und kommunaler Ebene -, um in dieser Umbruchsituation ein Ziel zu erreichen: Das Saarland, das bisher ein Bundeswehrstandort war, sollte Bundeswehrland bleiben. Die Ursprungsplanung der rein fachlichen Seite, sowohl der Bundeswehr als auch des Ministeriums, sah für das Saarland den Abzug aller Soldatinnen und Soldaten vor und nur noch den Erhalt eines Landeskommandos in einer Stärke von 40 Soldatinnen und Soldaten. Wir konnten in den letzten beiden Wochen in Verhandlungen, bis tief in die gestrige Nacht hinein, diese ursprünglichen fachlichen Pläne abwenden. Wir können heute feststellen, dass wir zwar eine Reduzierung der Anzahl der Köpfe im Saarland hinnehmen müssen, aber an allen drei Standorten auch in Zukunft Bundeswehrpräsenz haben werden.
Ich sage ganz offen, am meisten betroffen ist Saarlouis. Dort werden Soldatinnen und Soldaten im Zuge der Konzentration auf den Standort Lebach umgelegt. In Saarlouis verbleibt das Landeskommando. Merzig bleibt im Großen und Ganzen als Standort erhalten. Lebach bleibt als Standort erhalten, wenn auch mit einer deutlich reduzierten Zahl von Soldatinnen und Soldaten. Ein großer Erfolg ist, dass wir bei der jetzt geplanten Struktur die Saarland-Brigade und den Brigadestab im Land erhalten. Der Brigadestab wird in Zukunft seinen Sitz in Lebach finden.
Nachdem die Grundsatzentscheidung gefallen war, dass ein Standort sehr stark reduziert wird, haben wir insbesondere um die Frage gerungen, welcher Standort es sein wird. Die Entscheidung für die beiden angesprochenen Standorte ist gefallen in der Abwägung sowohl der militärischen Belange, die zu berücksichtigen sind, als auch der regionalwirtschaftlichen Belange. Es ging zum Beispiel um die Fragen: Welche Einrichtungen gibt es in den einzelnen Städten und Gemeinden? Wie sieht die Immobi
lie aus? Welche Möglichkeiten der Konversion bestehen? In Abwägung all dieser Faktoren ist die Entscheidung für die Standorte Merzig und Lebach gefallen.
Wir werden jetzt sehr schnell - morgen schon, auf der Ministerpräsidentenkonferenz - mit dem Bund in die Verhandlung über ein Konversionsprogramm eintreten. Die Konversionsprogramme der Vergangenheit im Saarland haben fruchtbare Entwicklungen ausgelöst. Das sieht man an der Entwicklung der Standorte Bexbach und St. Wendel. Wir werden sehr schnell gemeinsam mit Land, Landkreis, Stadt Saarlouis und Verantwortlichen der Behörden in Gespräche eintreten, wie wir die Möglichkeiten der Konversion nutzen können, um aus dieser Entscheidung, die für Saarlouis keine einfache ist, für die Entwicklung der Stadt das Bestmögliche herauszuholen.
Ich sage ganz offen, dieses Ergebnis ist sicherlich kein Traumergebnis für das Saarland. Im Angesicht der Ausgangslage und dessen, was fachlich vorgeschlagen war, ist es aber gelungen, in dieser sehr schwierigen Situation das Saarland als Brigadestandort, als Standort des Stabes und generell als Bundeswehrland für die Zukunft zu erhalten. Das in einer Situation, in der sich die Bundeswehr in Deutschland in einem historischen Umbruch befindet, der so stark ist wie selten zuvor.
Abg. Jost (SPD) mit einer Zwischenfrage: Frau Ministerpräsidentin, Sie haben jetzt von den Standorten geredet. Sie haben gesagt, dass es Reduzierungen und Verlagerungen gibt. Sind Sie in der Lage, uns zu sagen, was das konkret an Dienstposten, an Verlagerungen und Wegfällen von Stellen in den jeweiligen Standorten bedeutet?
Ja. Es ist noch nicht ganz konkret auf jeden einzelnen Standort berechnet, weil die Einzelheiten erst im Laufe des Vormittags vom Bundesverteidigungsministerium durchgegeben werden. Aber summa summarum müssen wir in etwa mit einer Größenordnung von tausend Dienstposten rechnen, die im Saarland wegfallen werden.
Das ist eine hohe Zahl, das ist mir durchaus bewusst. Im Blick auf das Thema Standorte - das ist strukturell für uns der ganz wichtige Punkt - sind wir jedoch besser weggekommen als andere. Wie gesagt, das ist das, was wir in dieser äußerst schwierigen Situation für das Land dank einer gemeinsamen Kraftanstrengung erreichen konnten. Für diese Kraftanstrengung möchte ich mich bei all denjenigen ganz herzlich bedanken, die bis in die gestrige Nacht hinein daran mitgearbeitet haben.
Diese Entscheidung fällt zu einem Zeitpunkt - das war bereits Gegenstand der Diskussion heute Morgen -, zu dem wir über den aktuellen Landeshaushalt 2012 sprechen. Das bedeutet, dass wir uns auch darüber zu unterhalten haben, wie wir den Sanierungspfad weitergehen, dem wir uns alle miteinander verpflichtet haben.
Ich möchte betonen, dass ich zur Kenntnis genommen habe, dass es heute Morgen in der Diskussion sowohl von den Inhalten als auch von der Diktion her einen Paradigmenwechsel gegeben hat. Während wir in den letzten Jahren und Haushaltsdebatten vonseiten der Opposition eine grundsätzliche Diskussion über die Sinnhaftigkeit der Schuldenbremse erlebt haben, können wir heute feststellen: Die Schuldenbremse wird heute als Faktum der Politik in der Bundesrepublik und im Saarland akzeptiert. Das ist gut so, weil wir uns jetzt in unserer Arbeit auf das Wesentliche konzentrieren können.
Der Finanzminister hat in seiner Einbringungsrede darauf hingewiesen: Wir sind die ersten Schritte der Schuldenbremse gegangen und haben dabei diese Schuldenbremse eingehalten. Das gilt sowohl für den Haushalt 2011 als auch für den jetzt vorgelegten Haushalt 2012. Es ist gestern bekannt geworden, dass wir in einer ersten Runde unsere Vorstellungen im Stabilitätsrat vorgelegt haben und dass unsere Vorschläge akzeptiert worden sind. Das heißt also, der Eindruck, der erweckt wird, es gebe keinen abgestimmten Sanierungspfad, ist schlichtweg falsch. Der Weg ist eingeschlagen, die ersten Schritte sind erfolgreich gegangen worden, weitere Schritte werden folgen.
Ich habe in meiner Regierungserklärung gesagt, dass wir nach dem aktuellen Haushalt 2012 für das nächste Jahr ein Sanierungsprogramm vorlegen werden, in dem auf der Grundlage der Berechnungen der PwC noch einmal miteinander vereinbart wird, welche Schritte wir bezogen auf die Themen Sanierung, Investitionen und Demografie weiter gehen werden. Dieser Prozess ist in Gang gesetzt, er läuft. Deswegen kann ich an dieser Stelle nur sagen, wir sanieren den Landeshaushalt, wir bringen unse
re Finanzen in Ordnung, und zwar unaufgeregt, aber konsequent. Das ist das, wofür diese Landesregierung steht.
In den Redebeiträgen der Oppositionspolitiker sind einige Punkte angesprochen worden, zu denen ich Stellung beziehen möchte.
Zuerst einmal wurde von den Kosten der politischen Führung gesprochen. Es wurde wiederholt der Eindruck erweckt, dass nach der Definition im PwCGutachten die Kosten der politischen Führung sich auf das Thema Minister und Staatssekretäre verkürzen. Sie wissen, dass dies nicht der Fall ist. Nach der Definition im PwC-Gutachten ist mit Kosten der politischen Führung der gesamte und erweiterte Bereich der Ministerialverwaltung gemeint. Deswegen werden wir uns auch mit Blick auf den gesamten öffentlichen Dienst und natürlich insbesondere auch mit Blick auf die Ministerialverwaltung einen Abbaupfad überlegen. Ich habe gesagt, das Ziel wird ein kleinerer öffentlicher Dienst sein. Aber das Ziel muss dennoch auch ein attraktiver öffentlicher Dienst sein.
Gestern ist der Weg zur Entscheidungsfindung im Bereich der Polizeireform gelobt worden. Wir haben gesagt, wir wollen diesen Prozess genauso angehen. Daher bin ich äußerst dankbar, dass die Gewerkschaften DGB und dbb sich bereit erklärt haben, sich auf diesen Prozess einzulassen und dass wir in den nächsten Wochen und Monaten in festgelegten Gesprächsrunden genau diese Punkte miteinander ausloten. Unser Ziel ist, dass wir zu Beginn des nächsten Jahres, spätestens im Frühjahr, ein Ergebnis dieses Prozesses haben, bei dem wir schauen, ob es einen Weg gibt und, wenn ja, wie weit wir diesen Weg gemeinsam mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, mit den Personalvertretungen gehen können. Ebenso müssen wir aber schauen, dass wir auch unsere eigene politische Verantwortung als Landesregierung wahrnehmen und dort, wo etwas nicht gemeinsam funktioniert, dann auch die entsprechenden Beschlüsse durchsetzen. Insofern werden wir, sehr geehrter Herr Kollege Jost, einen umfassenden Vorschlag vorlegen müssen, der den gesamten Bereich, so wie die PwC ihn definiert hat, umfasst.
Es ist das Thema Kommunen angesprochen worden. Ich will an dieser Stelle noch einmal betonen, dass der kommunale Finanzausgleich weder von der Struktur her noch in seinem Volumen hinter das zurückfällt, was wir jetzt im aktuellen Haushalt vorgesehen haben, ganz im Gegenteil. Der kommunale Finanzausgleich steigt um 57 Millionen Euro. Das ist die Höchstmarge dessen, was wir in den letzten Jahren und Jahrzehnten für die Kommunen zur Verfügung hatten. So viel hatten weder ein Innenminis
Deswegen müssen wir Überlegungen anstellen, wie wir auch die Finanzierung von Kultureinrichtungen sichern, die weit über eine Stadt hinaus wirken, die auch für das Land und die anderen Kommunen Wirkung entfalten. Bei dieser Herangehensweise ist es aus meiner Sicht berechtigt, vom überproportionalen Aufwuchs im kommunalen Finnanzausgleich hierfür im kommenden Haushaltsjahr 16 Millionen Euro abzuschöpfen. Ich sage ganz deutlich: Das ist auch eine solidarische Unterstützung aller anderen Kommunen mit Blick auf die Landeshauptstadt Saarbrücken, denn das Staatstheater hat seinen Sitz in Saarbrücken. Und gemäß den Vereinbarungen in anderen Bundesländern wäre es eigentlich die Aufgabe der Landeshauptstadt, sich am Staatstheater zu beteiligen. Wir haben dies in einem solidarischen Akt sozusagen auf die kommunale Ebene insgesamt umgelegt.
Das wird aber eine Diskussion werden, die wir strukturell auch mit Blick auf das Sanierungsprogramm, das ich angesprochen habe, für die Zukunft zu führen haben. Denn die Frage lautet doch: Wie sichern wir auch in Zeiten des Sanierungskurses und der Schuldenbremse ein kulturell attraktives Angebot, und zwar nicht nur mit Blick auf die Landeseinrichtungen, sondern natürlich auch mit Blick auf das, was die Kommunen in einer sehr vielfältigen Art und Weise gestalten? Genau das ist ein weiterer Punkt, den wir im Sanierungsprogramm gemeinsam mit den Kommunen und den kommunalen Spitzenverbänden strukturell als nächsten Schritt angehen müssen.
Es ist das Thema Hochschulen angesprochen worden. Auch da will ich ganz deutlich sagen: Wir wollen, dass sich die Hochschullandschaft im Saarland weiterentwickelt. Ich unterstütze an dieser Stelle ausdrücklich, was gesagt worden ist. In dieser Diskussion gibt es ein klares Primat der Politik. Die Politik dieses Landes muss auch formulieren, was wir in Bezug auf die wirtschaftliche Situation, auf die wirtschaftliche Struktur des Landes von den Hochschulen erwarten. Genau in diesen Prozess gehen wir jetzt hinein. Deswegen hat das Wissenschaftsministerium eine Bestandserhebung dessen eingeleitet, was wir im Angebot haben, und zwar nicht nur mit Blick auf unsere Hochschullandschaft im Saarland, sondern in der Gesamtregion. Wir brauchen zuerst eine von allen akzeptierte unstreitige Datenbasis. Auf dieser Basis werden wir im Laufe des nächsten Jahres die entsprechende Hochschulentwicklungsplanung auf den Weg bringen. Am Ende dieser Hochschulentwicklungsplanung wird dann eine weitere Ziel- und Leistungsvereinbarung stehen, die an das Jahr 2013 anknüpft.
Selbstverständlich hat der Finanzminister recht, wenn er sagt, diese Ziel- und Leistungsvereinbarung werde anders aussehen als die jetzt geltende. Das ist das Wesen der Fortentwicklung. Also kann ich auch hier feststellen: Wir haben den Prozess eingeleitet, wir gehen den Weg auch hier konsequent und unaufgeregt. Das ist auch das, was die Hochschulen brauchen. Was sie nicht gebrauchen können, ist Unruhe, sind unkoordinierte Diskussionen an allen möglichen Stellen. Sie brauchen vielmehr einen vereinbarten Prozess, und den Weg gehen wir.
Die Studie der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft hat uns gezeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Denn wir sind eines der Bundesländer, die entsprechende Konsolidierungserfolge vorzuweisen haben und bei denen die Prognosen auch dahin gehen, dass wir diesen Sanierungspfad weiter gestalten können. Aber wir wissen - auch das ist kein Geheimnis, das ist auch hier im Hause nicht umstritten -, dass wir diesen Pfad nur dann weiter bewältigen können, wenn wir entsprechende Steuerkraft und damit einhergehende Wirtschaftskraft haben. Deswegen muss zum Sanieren immer auch das Investieren kommen, muss immer auch die Attraktivität des Standortes ein Thema sein.
Wenn dann hier vom negativen Wanderungssaldo gesprochen wird, muss man genauso deutlich sagen und auf den genauso wichtigen Parameter hinweisen, dass wir beim Thema Einpendler einen positiven Saldo haben. Wir haben mit Blick auf Lothringen und mit Blick auf Rheinland-Pfalz weit mehr als 20.000 Einpendler, die jeden Tag hierherkommen, weil wir die attraktiven Arbeitsplätze haben. Sehr geehrter Herr Kollege Jost, angesichts der demografischen Entwicklung werden wir diese Einpendler auch für die Zukunft brauchen. Andernfalls ginge nämlich der wichtigste Rohstoff für unsere Industrie verloren, das sind die Köpfe, die wir brauchen.
Daher müssen wir natürlich auch in die Attraktivität investieren. Wenn dann gesagt wird, man finde keine Leuchttürme, und gleichzeitig gesagt wird, unser Schwerpunkt müsse die Bildung sein, dann bitte ich, in diesem Haushaltsentwurf auch zur Kenntnis zu nehmen, dass dort Leuchttürme und Schwerpunkte genannt sind. Das sind die Investitionen in die Bildung.
Das sind die Investitionen in den Neubau der HTW, das sind die Investitionen an der Universität selbst, das sind die Investitionen auch in die Verkehrsinfrastruktur, und das sind Investitionen an noch vielen anderen Stellen. Es gibt sie also und sie finden sich auch im Haushaltsplan wieder. Und sie werden fort