ten Sie, Frau Ministerin, schon. Sie hätten sich einmal am Montag nach den Ferien in ein Sekretariat begeben sollen. NDR 1 Welle Nord widmet den heutigen Vormittag genau diesem Thema. Es gab Massen von Elternanrufen, ob die Kindern nun kommen dürfen, und Schulen mussten aus dem Bauch heraus entscheiden, wer kommen darf und wer nicht; denn wann eine Nase läuft und wann das Schnupfen ist, ist wohl nirgends definiert. Warum geben Sie nicht unmissverständliche und klare Ansagen, die nicht fehlinterpretiert werden können? Dass einem die Formulierung „dringende Empfehlung zum Tragen von Masken“ um die Ohren fliegt, war mir beim ersten Lesen klar. Wenn ich meinem Sohn die dringende Empfehlung gebe, sein Zimmer aufzuräumen, weiß ich was passiert: entweder nichts oder wir diskutieren.
Das dürfte, Frau Ministerin, bei Ihren Söhnen auch nicht anders sein. Eine Ansage, da muss eine Maske getragen werden, oder es wird keine Maske getragen, hätte jegliche Diskussion erspart. Sie, Frau Ministerin, haben mit Ihrem Schlingerkurs diese Mega-Unruhe in den Schulen zu verantworten. Sie sagen, es laufe alles gut. Ich sage, es läuft in keiner Schule gut, und Sie tragen die Verantwortung dafür. Das eine, was man will, das andere, was man kann. Und: Sie können es nicht.
- Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich weiß überhaupt nicht, was daran jetzt witzig ist. Wir haben miteinander vereinbart, dass wir uns in Respekt vor der Situation gegenseitig darauf aufmerksam machen, und nicht mehr und nicht weniger war es gerade.
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu Beginn, Herr von der Heide: Sie haben etwas von Verantwortungtragen gesagt. Es wäre schön, wenn Sie Ihre Verantwortung für die damalige Kampagne hier eingeräumt hätten. Man darf ja in
Was mich aber besonders enttäuscht hat, ist, dass Eka eine pointierte Pressemitteilung von Herrn Habersaat zu Frau Prien und den Vergleich einer starken Frau mit einer Hexe als vergleichbar angesehen hat. Es ist ganz typisch antifeministisch-patriarchalisch, starken Frauen die Hexenrolle zuzuschreiben. Ich weiß, das weiß noch nicht jeder; ich merke es an einigen Reaktionen. Aber das ist so. Da ist sich übrigens auch die Forschung, was Sprache angeht, total einig. Jetzt haben Sie es gehört, falls Sie es bisher noch nicht wussten, Herr Plambeck. Ich fordere Sie auf, die Karikatur endlich von Ihrer Homepage zu nehmen. Dann können wir darüber reden.
Ich habe mich aber eigentlich gemeldet zu dem verdeckten Widerstandskämpfer für die Maskenfreiheit der Kleinen, dem Kollegen Brodehl. Also, heute Morgen hatte ich auch eine Maskendiskussion mit meiner sechsjährigen Tochter, die vor ein paar Tagen eingeschult wurde. Die Diskussion war, ob sie die weiß-rot gepunktete oder die mit dem kleinen Drachen nimmt. Das war die Diskussion
und nicht, dass sie vor irgendetwas Angst hatte. Ich versuche gerade, meinem vierjährigen Sohn den Sinn des Händewaschens beizubringen, und zwar nicht unter dem Aspekt von Ekelgefühlen, sondern weil dies Rücksichtnahme auf andere Menschen und Krankheitsvermeidung bedeutet. Es ist übrigens spannend, dass einige diesen Aspekt des Händewaschens erst im Zusammenhang mit der Coronaepidemie lernen mussten.
Es ist Aufgabe der Eltern, den Kindern Ängste zu nehmen. Es geht nicht nur um Leben oder Tod, sondern auch um die Vermeidung einer Krankheit, die auch bei Kindern schwere Verläufe nehmen kann. Es gibt auch Kinder mit Immunschwäche, was Impfgegner nie verstehen werden, weshalb man dann die anderen impfen muss.
Die einzige Verunsicherung, die ich an der Schule erlebt habe, kam von anderen Eltern. Die Kleinen haben alle die Maske aufgesetzt. Dann kamen die ersten Schlauberger an, die erzählen wollten, der Virologe habe etwas zur Maskenpflicht gesagt. Dadurch wurden die Kinder verunsichert.
die Dynamik von Flüssigkeiten in Luft gelernt. Das sagt übrigens auch Herr Drosten. Die mathematisch-naturwissenschaftliche Ausbildung zum Thema Verbreitung von Flüssigkeiten in Luft ist nicht Teil des Medizinstudiums. Das wäre mir neu, man muss mir das Curriculum zeigen. Es gibt x Veröffentlichungen von Leuten, die davon etwas verstehen, zum Beispiel Menschen, die an Membranen geforscht haben und die den Unterschied zwischen Stäuben und Flüssigkeiten kennen. Die werden lustigerweise nicht zitiert. Da sind die Forschungsergebnisse sehr eindeutig. Man muss schon wirklich blind sein, um den Schutzeffekt nicht zu erkennen.
Ja, auch ich bin der Auffassung, dass Kinder epidemiologisch nicht das Hauptproblem sind. Allein deshalb können wir es vertreten, dass die in größeren Gruppen ohne Abstand zusammen sein können. Da ist sozusagen das geringere Risiko in der Risikoabwägung verbraucht. Sonst könnten wir das gar nicht tun. Wenn es da das gleiche Problem gäbe wie bei jungen Erwachsenen in Partysituationen, dann könnten wir die Schulen gar nicht wiedereröffnen, ohne mit schweren Folgen für die Entwicklung unserer Kinder zu rechnen.
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kai Vogel, diese Rede hätte genauso in Hamburg von einer CDU-Politikerin oder einem CDU-Politiker gehalten werden können, und sie ist auch in der Form gehalten worden.
Überall ist es im Moment so, dass die Bildungsministerinnen und Bildungsminister von der Opposition unter Beschuss genommen werden. Das heißt aber nicht, dass sie alle schlechte Arbeit machen, und das heißt auch nicht, dass unsere Bildungs
ministerin schlechte Arbeit macht, sondern es ist einfach das Hau-drauf-Gehabe von Opposition auf Regierung. Das bringt uns nicht weiter.
Ich möchte zu einigen konkreten Punkten etwas sagen. Martin Habersaat hat gesagt, dass die Schere weiter aufgehen könnte, weil nicht im Präsenzunterricht erbrachte Leistungen bewertet werden können. Es ist ein Problem, dass wir bei der Bewertung nicht wissen, ob die Mutter, der Vater oder das Kind selbst das Referat gemacht hat. Wir haben deshalb einen Zusatz im Schulgesetz verabschiedet, dass das nur dann berücksichtigt wird, wenn eine angemessene Gewichtung der Leistung möglich ist. Die Pädagogen haben im Blick, dass sie die Bildungsschere nicht weiter auseinandergehen lassen.
Ein weiterer Punkt. Die dringende Empfehlung, eine Maske zu tragen, wurde umgesetzt. Wir haben diskutiert, es hat eine Verunsicherung gegeben. Jetzt gibt es die Pflicht, was ich unterstütze. Aber der Schutzeffekt der dringenden Empfehlung ist erreicht worden, und das war ein Hauptziel, das wir hatten, um die Infektionszahlen niedrig zu halten.
Wir haben manchmal die Situation gehabt, dass es spät kam. Bei der Schnupfenempfehlung oder Maskenempfehlung hat das Bildungsministerium sehr kurzfristig gehandelt. Aber beim Hochfahren der Schulen hat die Bildungsministerin den Vorlauf von einer Woche für die Schulen eingehalten. Wir haben manchmal eben Kommunikationsprobleme in den Schulen, dass Informationen nicht gleich weitergegeben werden. Es ist nicht so, dass standardmäßig Freitag um 17 Uhr die Nachricht kommt: Ihr müsst ab Montag alles anders machen. - Das entspricht nicht der Wahrheit.
Jetzt noch etwas zur Digitalisierung. Wenn Tobias von der Heide die Küstenkoalition kritisiert, kritisiert er natürlich auch uns; das kann ich nicht auf uns sitzen lassen. Wir waren in der Digitalisierung nicht so gut aufgestellt, wie wir es hätten sein müssen. Da hat Corona einen enormen Schub gebracht. Das ist richtig, und ich finde es gut, dass wir gemeinsam da so viele Mittel reinstecken. Aber im Bundesvergleich waren wir nicht schlecht; wir hatten die digitalen Modellschulen, und auch in der ICILS-Studie zur Digitalisierung hat Professor Eickelmann gesagt, Schleswig-Holstein sei gut davor. Insofern glaube ich, dass wir das auch in der Küs
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Damit erkläre ich den Tagesordnungspunkt Regierungserklärung für beendet. Ich rufe die Tagesordnungspunkte 42 und 43 auf: