Protocol of the Session on June 19, 2020

Ich möchte mich wirklich bei diesen Menschen bedanken. Wir sprechen hier von den Lehrkräften, und die haben auch schon ganz viel Dank bekommen; ich finde, den sollen sie auch haben. Aber es gibt so viele andere Menschen, die dafür Sorge tragen, dass Schule funktioniert, und bei denen möchte ich mich auch bedanken.

(Beifall SSW, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt FDP)

Jetzt haben wir demnächst wohl verdiente Sommerferien, in denen alle für ein neues Schuljahr nach einem merkwürdigen Winter und einem Frühjahr mit Corona Kraft tanken müssen. Corona ist nicht vorbei, und ich finde, dass die Schulen es verdient haben, die Möglichkeit zu bekommen, die Konzepte, die sie in der Coronazeit zum Beispiel zur Digitalisierung, dem Homeschooling und so weiter entwickelt haben, mitzunehmen, Frau Ministerin Prien. Das sind Konzepte, die man in das nächste Schuljahr mitnimmt, um tatsächlich für alle Eventualitäten gewappnet zu sein, denn ich bin der Meinung, keiner von uns kann glauben, dass wir wieder zu einem ganz normalen Alltag zurückkehren.

Liebe Frau Abgeordnete, jetzt sind die 7 Minuten vorbei.

Schade auch, Herr Präsident. - Alles klar, schönen Sommer!

(Beifall SSW, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Das war eine der wenigen Situationen, in denen der Abgeordnete Arp wirklich nicht dazwischengerufen hat.

Zu einem Dreiminutenbeitrag hat der Abgeordnete Kai Vogel das Wort.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werte Gäste! Lieber Hans-Jörn, manchmal müssen die Kleinen für alles herhalten; aber das ist bestimmt der Bezug zur Grundschule, denn auch da geht es um die Kleinen. Deswegen hat Jette wahrscheinlich den Bezug hergestellt.

(Zuruf Hans-Jörn Arp [CDU] - Heiterkeit)

- Dein Auto parkt auch im Gegensatz zu unseren nicht da, sondern dort. Insofern passt das alles.

Die letzte IGLU-Studie hat belegt, dass eine Schwäche in der Grundschule häufig durch fachfremdes Unterrichten gegeben ist. Andere Kollegen vor mir haben darauf bereits Bezug genommen: Vielfaches fachfremdes Unterrichten ist vorhanden

(Jette Waldinger-Thiering)

im Mathematikunterricht aber auch im Bereich des Sachunterrichts, des Musikunterrichts und des Religionsunterrichts. Hier wird teilweise zu über 50 % fachfremd unterrichtet.

Wir wissen aber auch: Guten Lehrkräfte gelingt es, besonders zu motivieren und auch fachlich zu motivieren, wenn sie entsprechend ausgebildet sind. An einer Grundschule in meinem Wahlkreis mit über 200 Schülerinnen und Schülern gibt es nur eine ausgebildete Mathematikfachkraft. Ich will das nicht bewerten oder dem Ministerium vorhalten, aber das ist ein Problem.

Genauso stellt sich diese Situation im Bereich des Sachunterrichts dar. Wir müssen uns nicht wundern, wenn es manches Mal schwer gelingt, für die MINT-Fächer zu motivieren, damit die Profile der MINT-Fächer in der Oberstufe zustande kommen und damit auch Studienfächer im MINT-Bereich gewählt werden. Wenn man Betroffene fragt, dann sagen diese: Das sind nicht gerade die Fächer, die mich in der Schulzeit am meisten fasziniert haben. Vielleicht liegt es auch daran, dass der Sachunterricht immer so ein vermeintliches Sammelsurium ist. Ich habe früher das Fach Weltkunde unterrichtet. Vielleicht muss man hier mehr Wert auf die Fachlichkeit legen.

Es muss uns ebenso gelingen, dass die Lehrkräfte im Studium in den Fächern ausgebildet werden, in denen sie im Augenblick fehlen.

Ich will konstatieren: Das Tool der Landesregierung ist ein erster guter Schritt.

Wir müssen ehrlicherweise aber auch sagen: Vonseiten der Universitäten ist im Bereich der Studienberatung das Engagement, Studierende auch in dem Moment zu halten, in dem sie ein Fach begonnen haben, sie vom Bachelor zum Master zu führen, sehr überschaubar. Auch da müssen wir deutlich besser werden. Wenn man sich die Zahl der dort Mathematik Studierenden anschaut, ist das wirklich ein Problem.

Die Kollegin Strehlau und ich haben gemeinsam an einer Schule gearbeitet, an einer sehr großen Gemeinschaftsschule, an der wir von vielen Grundschulen rundherum die Schüler zugewiesen bekamen. Ich fand es erstaunlich, dass man merkte, es gab Grundschulen mit deutlich besseren Noten, aber auch Grundschulen, in denen es deutlich schlechtere Noten gab. Ich unterstelle einmal, dass der Unterricht überall in gleichem Maße gut und dies nicht der Grund dafür war.

Auch diese Transparenz ist eine, auf die man noch einmal genauer schauen sollte. Wir sind nun wahrlich nicht diejenigen, die die Noten besonders in den Vordergrund stellen. Nichtsdestotrotz hat das Ministerium konstatiert, dass es dazu im Augenblick keine Aussage machen könne. Es wäre aber gut, das zumindest stärker zu belegen, weil wir auf die Noten mehr Wert legen.

Herr Abgeordneter, die Zeit ist leider um.

Ich sehe das.

(Heiterkeit)

Insofern bleibt mir nur noch zu sagen: Wir haben anhand der Großen Anfrage gemerkt, wie viele Zahlen dazu beim Ministerium zusammengetragen worden sind. Dafür wollen wir uns bedanken, weil wir wissen, dass diese Arbeit sehr aufwändig ist.

Ich möchte mich aber auch bei den Lehrkräften bedanken, weil vor allem sie es waren, die die Zahlen an den Schulen zusammengetragen haben. Was wir auf alle Fälle wissen, ist dieses: Wir haben sehr engagierte Lehrkräfte bei uns. Insofern bleibt mir nur noch übrig, allen Lehrkräften, allen Schülerinnen und Schülern und Ihnen eine erholsame Sommerpause zu wünschen. Ich glaube, die haben wir uns alle verdient. - Vielen Dank. Vielen Dank auch Ihnen, Herr Präsident.

(Beifall SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und SSW)

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Beratung.

Es ist beantragt worden, die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage, Drucksache 19/2035, dem Bildungsausschuss zur abschließenden Beratung zu überweisen. Wer so beschließen will, den bitte ich um das Handzeichen. - Ich sehe, das ist einstimmig so beschlossen.

Ich rufe den Tagesordnungspunkt 29 auf:

Vereinbarung mit der Alevitischen Gemeinde in Schleswig-Holstein bis 2022 auf den Weg bringen

Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Drucksache 19/2079

(Kai Vogel)

Das Wort zur Begründung wird nicht gewünscht. Eine Aussprache ist nicht vorgesehen.

Ich schlage vor, über den Antrag, Drucksache 19/2079, in der Sache abzustimmen. Wer zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. Das ist einstimmig der Fall. Damit ist der Antrag angenommen.

Ich rufe Tagesordnungspunkt 18 auf:

Zweite Lesung des Entwurfs eines Gesetzes zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit im Badewesen und zur Anpassung weiterer Vorschriften

Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und der Abgeordneten des SSW Drucksache 19/2244

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses Drucksache 19/2265

Ich glaube, es ist Ihnen schon mitgeteilt worden, dass Sie auch da keine große Debatte zu erwarten haben. Dies sage ich auch an die Adresse unserer Zuhörer.

Ich erteile das Wort der Berichterstatterin des Innen- und Rechtsausschusses, der Abgeordneten Barbara Ostmeier.

Ich verweise auf die Vorlage.

Vielen Dank für den ausführlichen Bericht. - Wortmeldungen zum Bericht sehe ich nicht. Eine Aussprache ist nicht vorgesehen. Die Reden zu diesem Tagesordnungspunkt geben Sie bitte zu Protokoll.

Ich lasse über den Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und der Abgeordneten des SSW, Drucksache 19/2244, in der vom Ausschuss empfohlenen Fassung abstimmen. Wer zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. - Auch hier sehe ich Einstimmigkeit.

Ich rufe den Tagesordnungspunkt 16 auf:

Zweite Lesung des Entwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) Nummer 958/2018 über eine Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer Berufsreglementierungen (Ver- hältnismäßigkeitsprüfungsgesetz - VHMPG)

Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 19/2205

Bericht und Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschusses Drucksache 19/2271

Ich erteile das Wort dem Herrn Berichterstatter des Wirtschaftsausschusses, dem Abgeordneten Dr. Andreas Tietze.

Mit dem Wunsch nach schönen Ferien verweise ich auf die Vorlage.

Ich danke dem Herrn Berichterstatter. - Wortmeldungen zum Bericht gibt es nicht. Eine Aussprache ist nicht vorgesehen.