Protocol of the Session on August 30, 2019

Begabte Schülerinnen und Schüler an allen Schularten fördern

Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses Drucksache 19/1630

Dort ist mir durchgegangen, dass wir mit der Drucksache 19/1630 einen Entschließungsantrag des Bildungsausschusses mit der Bitte um Übernahme und Zustimmung vorgelegt bekommen haben.

Ich wiederhole es: Mit der Drucksache 19/1630 haben die Mitglieder des Bildungsausschusses dem Landtag einen Entschließungsantrag mit der Bitte um Übernahme und Zustimmung vorgelegt.

Wer diesem Entschließungsantrag zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. - Das sind die Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und AfD sowie die Abgeordnete SaynWittgenstein. Wer ist dagegen? - Das sind die Fraktion der SPD und die Abgeordneten des SSW. Damit ist dieser Entschließungsantrag auch angenommen.

Vielen Dank. Es tut mir leid, dass ich das übersehen hatte.

Ich rufe die Sammeldrucksache auf:

Sammeldrucksache über Vorlagen gemäß § 63 Absatz 1 a der Geschäftsordnung des SchleswigHolsteinischen Landtags

Drucksache 19/1652 (neu)

Wir kommen nunmehr zur Abstimmung über die Sammeldrucksache. Die Voten zu den einzelnen Tagesordnungspunkten, für die eine Gesamtabstimmung nach § 63 Absatz 1 a der Geschäftsordnung vorgesehen ist, entnehmen Sie bitte der Ihnen vorliegenden Drucksache 19/1652 (neu). Voraussetzung für die Abstimmung insgesamt ist, dass keine Abgeordnete oder kein Abgeordneter widerspricht. - Ich sehe, das ist der Fall.

Wir kommen zur Abstimmung. Wer mit der Übernahme der Empfehlung entsprechend der Sammeldrucksache 19/1652 (neu) einverstanden ist, den bitte ich um sein Handzeichen. - Ich sehe, das ist einstimmig der Fall. Damit ist diese Sammeldrucksache beschlossen.

Wir sind am Ende unserer Tagung. Ich danke Ihnen - auch dafür, dass Sie Verständnis dafür haben, dass wir diese Tagung relativ zügig beenden müssen, weil wir gleich die gemeinsame Feierstunde haben. Ich freue mich, Sie alle dort wiederzusehen. Bis dahin wünsche ich Ihnen alles Gute. Wir sehen uns zur nächsten Tagung wieder. Die Sitzung ist geschlossen. - Vielen Dank.

Schluss: 12:01 Uhr

(Präsident Klaus Schlie)

Herausgegeben vom Präsidenten des Schleswig-Holsteinischen Landtags - Stenografischer Dienst