sprochen. Einstimmig wurde, wie ich es eben sagte, den Gesprächen für den Nordtarif zugestimmt. Die Formulierung im Koalitionsvertrag ist eine Übergangslösung. Doch wenn es eine Übergangslösung für einen Kreis geben sollte, müssen sich die Landesregierung und der Landtag kritisch mit der Frage der Gleichbehandlung auseinandersetzen.
Nehmen wir doch einmal den Vergleich - ich zähle jetzt nicht alle Kreise auf - von Steinburg und der Hansestadt Lübeck. In Steinburg und Lübeck haben sich verschiedene politische Vertretungen für einen Beitritt zum HVV ausgesprochen. Gleichstand. In Lübeck wohnen allerdings 214.000 Menschen und in Steinburg nur 131.000 Menschen. Punkt für Lübeck. Die Anzahl der Pendlerinnen und Pendler in der Metropolregion, wobei die meisten nach Hamburg fahren, ist fast identisch. Knapp 21.500 pendeln aus Steinburg in Richtung der Metropolregion und überwiegend nach Hamburg. Aus Lübeck pendeln täglich fast 24.000 Menschen in Richtung Hamburg. Kleiner Vorteil für Lübeck. Der Lübecker Bahnhof liegt 20 km weiter weg vom Hamburger Hauptbahnhof als der Bahnhof in Itzehoe. Punktvorteil für Itzehoe oder Steinburg. Auf der anderen Seite dauert die Fahrt mit der Bahn von Lübeck zum Hamburger Hauptbahnhof 43 Minuten, von Itzehoe zum Hamburger Hauptbahnhof schon 60 Minuten. Wiederum Punktvorteil für Lübeck.
Herr Kollege, gestatten Sie eine Zwischenfrage oder -bemerkung des Herrn Kollegen Tietze? - Herr Tietze, bitte schön.
Vielen Dank, Herr Kollege Vogel. - Da Sie in Ihrer Rede gerade bei dem Thema Lübeck sind, will ich Sie vielleicht fragen oder darauf hinweisen, wenn Sie erlauben, dass Lübeck erhebliche innerstädtische Verkehre hat, die Sie dann auch mit dem HVV-Tarif bezahlen. Wie wollen Sie denn dann argumentieren, dass hier eine besondere Bevorzugung einer großen kreisfreien Stadt besteht? Nehmen Sie das einmal für Kiel: ähnliche Situation, hohe Kosten für innerstädtische Verkehre, die Sie dann mit dem HVV-Tarif subventionieren wollen. Das heißt, Sie haben ein Problem. Wenn Sie jetzt die Gerechtigkeitsfrage aufmachen, dann ist es, wie ich finde, sehr schräg, wenn Sie gerade in dieser Gerechtigkeitsfrage Steinburg und Lübeck vergleichen. Ich wollte nur ein
Vielen Dank für die Frage, muss ich sagen, Herr Kollege Tietze. Die Gerechtigkeitsfrage haben genau Sie mit Ihrem Koalitionsvertrag gestellt, in dem Sie einem einzigen Kreis den Beitritt zum HVV als Zwischenlösung versprochen haben, und es gibt genügend andere Kreise, die das ebenso wünschen. Ich kann das nicht nachvollziehen.
wie er sich den weiteren Verlauf der Sitzung vorstellt. Gibt es den Bedarf für eine weitere Zwischenfrage, weil Sie begonnen haben zu reden? Das konnte ich gerade nicht erkennen. Okay. Dann können Sie jetzt fortfahren, Herr Kollege Vogel.
Vielen Dank, Herr Präsident. -Wir waren uns im Hause bisher immer einig, dass der Beitritt zum HVV nicht mit besseren Zugleistungen einhergeht. Das heißt, der Beitritt zum HVV schafft keine zusätzlichen Zughalte. Der Beitritt zum HVV schafft keine zusätzlichen Zugverbindungen. Aber der HVV ist neben anderen Hamburger Labels positiv besetzt. Der Minister hat das bereits erwähnt. Er steht für einen modernen und leistungsfähigen Nahverkehr.
Für den Kunden ist der Beitritt zum HVV einzig und allein ein monetärer Vorteil. Es ist sehr gut nachvollziehbar, dass viele Bürgerinnen und Bürger ein Interesse daran haben, Geld zu sparen und deshalb dem HVV beizutreten. Wenn wir einmal davon ausgehen, dass der Landesregierung jeder Kreis und jede kreisfreie Stadt gleich wichtig ist, sollte fairerweise bei den Gesprächen der Landesregierung mit der Freien und Hansestadt Hamburg über eine Übergangslösung zum HVV nicht nur der Blick in Richtung Steinburg gerichtet werden, sondern zwingend auch in Richtung anderer Kreise und kreisfreien Städte wie zum Beispiel der Hansestadt Lübeck. - Vielen Dank.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Vogel, wissen Sie eigentlich, was Sie mit Manni Kaltz gemeinsam haben? Er ist eigentlich auch ein netter Kerl, aber bekannt dafür, dass er die meisten Eigentore in der Bundesliga geschossen hat.
Das war zu einer Zeit, als die SPD noch erfolgreich war. Das ist leider auch nicht mehr der Fall. Also der Vergleich SPD und HSV passt.
Aber ich will noch einmal auf den Vergleich mit Manni Kaltz zurückkommen, der dafür bekannt war, dass er ein netter Kerl, aber ein großes Risiko war, wenn er Anträge gestellt, in diesem Fall, wenn er Fußball gespielt hat, dass er Eigentore schoss. Dies war ein klassisches Eigentor. Was Sie dabei vergessen, ist: Sie haben - das waren nicht Sie selbst, sondern insbesondere Herr Meyer - immer wieder gesagt, es gebe keinen Beitritt des Kreises
Steinburg zum HVV. Jetzt sagen Sie, das sei alles nicht schnell genug und man sollte lieber Lübeck nehmen. Fragen Sie einmal Ihren Sitznachbarn. Sie haben bei allem, was Sie von Lübeck aufgezählt haben, vergessen, dass es dort Marzipan gibt. Das haben Sie nicht erwähnt. Dafür haben wir in Steinburg Matjes. Das ist viel gesünder.
Herr Präsident, ich bin Ihnen sehr dankbar für den Hinweis. Es ist Folgendes zu sagen: Auch ein langer Weg beginnt mit dem ersten Schritt.
Der erste Schritt hat bei Ihnen und Herrn Meyer nie stattgefunden. Das gab es nicht. Ich weiß noch, wie es in der letzten Legislaturperiode war, wie man sich draußen in Panik getroffen hat. Dann kam die Idee mit dem Nordtarif. Nun erzählen Sie mir einmal, warum Hamburg einem Nordtarif beitreten sollte, der für sie nur Nachteile hätte. Das haben Sie versucht, im Wahlkampf zu verkaufen.
Sie haben die Grünen in Mithaftung genommen, obwohl Sie von Anfang an davon überzeugt waren, dass das nicht der richtige Weg war. Wir haben das umgesetzt, und das ist für Sie ungewöhnlich. Wir haben das gehalten, was wir im Wahlkampf versprochen haben. Wir haben im Wahlkampf gesagt, wir werden uns dafür einsetzen. Da haben Sie gesagt, das geht nicht. Wir haben es gemacht, und jetzt setzen wir es um. Bernd Buchholz hat voll
Das hat in Niedersachsen mit einem Kreis sieben Jahre gedauert. Wir haben auch nie gesagt, dass wir sofort loslegen. Aber wenn wir jetzt nicht anfangen, wird es nie etwas. Wir fangen jetzt an, und es geht auch los. Wir werden weiterhin an einem Nordtarif arbeiten, weil es ein Interesse von uns ist. Das wird sicherlich noch mehrere Jahre dauern. Aber keine Sorge, diese Debatte, die Sie hier führen, wird Ihnen im Wahlkampf nicht helfen. Wir wollen es, und wir gehen den Weg. Denn vergessen Sie bei all dem nicht - das ist Ihnen vollkommen aus den Augen verloren gegangen -: Es geht um die Pendler, die jeden Tag nach Hamburg fahren, die Leistungsträger der Gesellschaft. Es sind 8.000 bis 10.000 Pendler aus dem Kreis Steinburg, die heute einen Tarif haben, der in Elmshorn endet. Dann müssen sie den HVV-Tarif nehmen. Das ist sehr kompliziert. Dann müssen sie eine neue Karte lösen. Es geht um Ersparnisse zwischen 50 € und 80 € im Monat. Das ist die Ersparnis eines Arbeitnehmers, wenn er im HVV-Tarif ist. Dafür setzen wir uns ein, weil das diejenigen sind, die dafür sorgen, dass wir so hohe Steuereinnahmen haben. Für den Arbeitnehmer, für den Pendler, der jeden Tag zur Arbeit fährt, lohnt es sich schon einmal, diese Debatte zu führen.
Das ist ja klar. Das kann nur auf der Schiene sein, im Schienenpersonennahverkehr. Im Busverkehr ist es von keinem gewollt. Bisher sind auch die Gemeinden bereit, einen Anteil mitzutragen.