Ich habe mir einmal die Mühe gemacht, die Branchenverzeichnisse in Bremen, Münster und Berlin aufzuschlagen. Unter dem Stichwort Fahrrad gibt es dort zahlreiche Dienstleistungsunternehmen, die sich nur mit dem Thema Fahrrad beschäftigen und ihre Wertschöpfung in kleinen und mittelständischen Unternehmen erreichen. Es werden immer mehr. Das ist wichtig: Das Fahrrad ist zu einem Gewinnfaktor geworden.
Das gilt hoffentlich auch für Zug und Bus. Die heutigen Linien, die ein paar Mal am Tag über die Dörfer zuckeln, haben keine Zukunft. Wir werden immer mehr auf Achsen umsteigen. Diese müssen bedient werden. Wir müssen schauen, wie wir diese Achsen möglicherweise durch Seitenmobilitätsinnovationen bedienen können. Dabei ist das Fahrrad ein wichtiges Verkehrsmittel.
Auch Bike and Ride ist heute eine ganz wichtige Thematik für die Vernetzung von Fahrrad und ÖPNV. Das Fahrrad ist heute ein Gut, das sehr viel Geld kostet. Man möchte es nicht an irgendeinem Baum anschließen, sondern man möchte es fachgerecht unterbringen können. Der Trend zur vernetzten Mobilität muss also auch das Thema des Fahrradfahrens beinhalten. Nutzen ist wichtiger als Besitzen. Deshalb brauchen wir neue Mobilitätskonzepte, die das Thema Radverkehr einbinden.
Ich will noch einen Aspekt zum Thema Verkehrssicherheit nennen. Für uns gilt das Thema null Verkehrstote. Daher muss man auch über das Thema Sicherheit im Fahrradverkehr diskutieren. Ich hoffe sehr, dass das gestrige Urteil nicht zu Missverständnissen führt und die Leute dazu ermuntert, ohne Helm zu fahren. Der Helm bietet tatsächlich einen besonderen Schutz, gerade für Kinder und ältere Menschen. Aber auch bei Fahrten mit dem Pedelec, das wesentlich schneller fährt als ein normales Fahrrad, ist er wichtig. Wir sollten hier keine Verbotsdebatte führen, aber wir sollten vor allen Dingen deutlich machen, dass der Helm beim Fahrradfahren dazugehört. Wir sollten mit einem positiven Beispiel vorangehen.
Zum Tourismus wurde schon einiges gesagt. Ich selbst habe in der letzten Woche den Mönchspilgerradweg in Niedersachsen eröffnet. Wir können jetzt von Bremen über Schleswig-Holstein, also über Glückstadt und Burg auf Fehmarn, nach Roskilde
mit dem Rad fahren. Wir können in Kirchen entschleunigen und Beherbergungsbetriebe besuchen. Wir können nicht nur unsere Seele auftanken, sondern auch unseren Akku. Deshalb ist es ganz wichtig, dass das Thema Radfahren mit dem Thema Tourismus zusammengehört. Ich habe bereits den Iron-Curtain-Trail erwähnt, bei dem das Thema Geschichte hinzukommt.
All dies sind wichtige Punkte. Ich weiß gar nicht, wie ich noch alles zum Thema Fahrradverkehr erzählen soll. Ich habe noch so viele Ideen und Gestaltungsvorschläge, die Sie einem Grünen sicherlich nachsehen.
Ich sprudele nur so über, aber ich akzeptiere das Diktat der Uhr und dieser unsäglichen 5 Minuten Redezeit. Ich komme jetzt zum Ende. - Vielen Dank, Frau Präsidentin.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Nach dieser historischen fahrradpolitischen Rede des Kollegen Dr. Tietze fällt es mir schwer, Worte zu finden. Ich will es trotzdem versuchen. Die Große Anfrage der SPD greift einige interessante Fragen zum Thema Radverkehr in Schleswig-Holstein auf. Die Antworten der Landesregierung werden den Radverkehr in Schleswig-Holstein vermutlich nicht in Gänze revolutionieren, aber einige Erkenntnisse sind durchaus wertvoll für anstehende Weichenstellungen in diesem Bereich.
Herr Kollege Tietze, das werden Sie auch festgestellt haben: Schleswig-Holstein ist topografisch für den Fahrradverkehr so gut geeignet wie kaum ein anderes Bundesland. Über zu viele Hügel und Berge kann man sich auch bei unterdurchschnittlicher Sportlichkeit nicht beschweren, aber unser Bundesland hat auch beim Fahrradverkehr einmal wieder Nachholbedarf. Es ist wenig überraschend, die bestehende Infrastruktur ist auch in diesem Bereich unzureichend ausgebaut und teilweise sanierungsbedürftig.
Die FDP-Fraktion unterstützt die Forderung, die Rahmenbedingungen für den Radverkehr in Schleswig-Holstein weiter zu verbessern. Vor allem in den Städten wird der Radverkehr in den kommenden Jahren eine immer größere Bedeutung bekommen. Hier sollte deshalb der politische Schwerpunkt bei diesem Thema liegen. Im ländlichen Raum hat der Radverkehr vor allem eine touristische Bedeutung. Ich sehe dies etwas anders: Dies werden auch Pedelecs und E-Bikes nicht wirklich von Grund auf in den nächsten Jahren verändern. Deshalb sollte der Schwerpunkt im ländlichen Raum weiterhin beim Radtourismus liegen. Ich selbst komme aus dem Herzogtum Lauenburg. Dort hat der Radtourismus im touristischen Bereich eine sehr große Bedeutung.
Frau Kollegin von Kalben ist leider nicht da. Gerade im ländlichen Raum muss bei den Radwegen die Devise Erhalt vor Neubau gelten. Die Mittel sind stark limitiert.
Ein Viertel der Radwege in Schleswig-Holstein ist laut Antwort der Landesregierung sanierungsbedürftig. Da versteht es natürlich auch kein Mensch Herr Kollege Dr. Breyer hat es eben auch ausgeführt -, wenn neben völlig maroden Straßen, aus welchem Topf auch immer diese erhalten werden, nagelneue Radwege gebaut werden, über die kaum ein Mensch fährt. Das werden die Leute nicht verstehen. Ich kenne auch einige Beispiele aus meiner Heimatregion. Da staunen die Menschen nicht schlecht, wenn neben einer völlig zerschossenen Landesstraße neue Radwege mit Landesmitteln gebaut werden. Das können die Menschen nur schwer nachvollziehen. Solange also nicht insgesamt deutlich mehr Geld in die Hand genommen wird, müssen zunächst die maroden Radwege saniert werden, bevor neue gebaut werden.
Unsere Städte sind beim Radverkehr von niederländischen Städten wie zum Beispiel Amsterdam natürlich Lichtjahre entfernt. Dort hat der Radverkehr traditionell eine ganz andere Bedeutung und erfährt eine viel größere Akzeptanz bei Verkehrsteilneh
Schleswig-Holstein hat beim Radverkehr auch im bundesweiten Vergleich an gewissen Stellen Nachholbedarf. Es fällt aber vor allem auf, dass die Landeshauptstadt Kiel hier bereits auf einem guten Weg ist. In Kiel gibt es bereits eine vergleichsweise gut ausgebaute Infrastruktur. Seit zehn Jahren gibt es sogar eine Fahrradstraße, auf der die Fahrradfahrer Vorrang haben, und seit über 20 Jahren gibt es auch einen Radverkehrsbeauftragten der Stadt. In den meisten Städten gibt es vor allem Bedarf an zusätzlichen Radspuren, an Schutzstreifen, die verhältnismäßig wenig kosten, an sicheren Übergängen und geeigneten Abstellmöglichkeiten. In vielen kleineren und - für schleswig-holsteinische Verhältnisse - mittelgroßen Städten wie Pinneberg, aber auch in größeren Städten wie Flensburg und Lübeck ist da noch sehr viel Luft nach oben.
In den letzten Jahren gab es immer wieder die Debatte in den Medien über „rüpelhafte“ Radfahrer in den Städten, die eine zunehmende Gefahr für Fußgänger darstellen würden. Vor allem der ehemalige Bundesverkehrsminister Ramsauer hat sich in der öffentlichen Debatte immer wieder mit dem Begriff des „Kampfradlers“ hervorgetan. Das mag in manchen Großstädten ein ernstes Problem sein. Aber die meisten Unfälle, wenn man sich die Statistiken anschaut, in die Radfahrer verwickelt sind, haben mit dem Autoverkehr zu tun, und da ziehen Radfahrer im Zweifel aus naheliegenden Gründen immer den Kürzeren. Dennoch muss der Radverkehr dort, wo es möglich und sinnvoll ist, zurück auf die Straße gebracht werden. Der ADFC, der schon angesprochen worden ist, fordert dies bereits seit vielen Jahren mit Engagement. Dies würde die Sicherheit für die Radfahrer vor allem an Straßeneinmündungen und Ausfahrten, an denen es meistens zu Unfällen kommt, erheblich erhöhen.
Meine Damen und Herren, das Thema Sicherheit beim Radverkehr hat naturgemäß eine große Bedeutung; der Minister hatte dies schon angesprochen. Das jüngste Urteil des Bundesgerichtshofs zum Tragen von Helmen, das ich ausdrücklich begrüße, weil eine Helmpflicht aus meiner Sicht kontraproduktiv wäre,
hat die Diskussion noch einmal angeheizt. Es ist ja nicht so, dass das wieder einmal ein Gerücht von Liberalen wäre. Der Minister hatte es bereits angesprochen: Es gibt Länder, die eine Helmpflicht be
reits eingeführt haben. In diesen Ländern gibt es Erhebungen, nach denen der Anteil des Radverkehrs am Verkehrsgeschehen zurückgegangen ist. Deshalb sollte man es den Erwachsenen selbst überlassen zu entscheiden, ob sie einen Helm tragen wollen oder nicht, und bei Kindern sollten das bitte die Eltern klären.
Der von den PIRATEN vorgelegte Antrag beinhaltet eine ganze Reihe von Maßgaben und neuen Vorgaben, die das Land vornehmen sollte, um den Radverkehr zu stärken. Wir sollten den Antrag, wie dies die Kollegen bereits vorgeschlagen haben, gemeinsam mit der Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage im Ausschuss weiter beraten. Im Antrag gibt es aber noch einige Punkte, bei denen zu klären ist, ob sie sinnvoll und umsetzbar sind. -Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch wenn der Erholungs- und Natururlaub bei uns im Land immer noch an erster Stelle steht, hat sich der Fahrradtourismus in Schleswig-Holstein mittlerweile zu einem Wirtschaftsfaktor entwickelt. So geht es aus der Antwort der Landesregierung zur Großen Anfrage hervor.
Insbesondere im ländlichen Raum und abseits der Hauptdestinationen spielt der Fahrradtourismus eine wichtige Rolle. Dies liegt unter anderem daran, dass Fahrradfahren zunehmend eine breitere Akzeptanz in der Gesellschaft findet und dass das touristische Erlebnis, ein Land per Fahrrad kennenzulernen, durchaus reizvoll ist. Dieser Trend wurde in Schleswig-Holstein bereits früh erkannt, und entsprechend wurden auch verschiedene Maßnahmen ergriffen, die den Fahrradtourismus stärken.
Der Ausbau der Infrastruktur gehört hierbei zu den wichtigsten Maßnahmen. Das beschilderte Radverkehrsnetz bildet hierfür die Grundlage für die Entwicklung und Umsetzung zahlreicher touristischer Radrouten in den verschiedensten Regionen des Landes.
Mit der Einrichtung der Radkoordinierungsstelle bei der TASH und den jährlichen Fachtagungen zum Radverkehr wurde seinerzeit der Austausch
zwischen Touristikern und Verkehrsplanern in Gang gebracht, denn nur gemeinsam können Vorteile für den Radverkehr erzielt werden. Der Erfolg der Radkoordinierungsstelle zeigt sich auch in den dort initiierten Angeboten, wie beispielsweise der Online-Radroutenplaner oder die Freizeitportale. Für die innovative Radroutenfunktion der Freizeitportale wurde die TASH im letzten Jahr mit dem zweiten Platz beim bundesweiten Wettbewerb um den Deutschen Fahrradpreis belohnt.
Um für die Radtouristen die verschiedenen Regionen des Landes erlebbar zu machen, gehört auch die Verknüpfung von Radverkehr und ÖPNV sowie SPNV dazu. Um das Bike&Ride-Angebot zu verbessern, erhebt die Radkoordinierungsstelle derzeit die Situation an den Bahnhöfen und wird nach der Analysephase Verbesserungsvorschläge erarbeiten und diese mit den Kommunen erörtern. Mit der qualitativen Weiterentwicklung der radtouristischen Angebote soll der Marktanteil des Fahrradtourismus weiter gesteigert werden. Es zeigt sich, dass Schleswig-Holstein im Bereich des Radtourismus auf einem guten Weg ist, um das Land für Radtouristen noch besser erlebbar zu machen.
Um die Bedeutung der Radtouristen für die lokale Wirtschaft deutlich zu machen, sollte man sich einmal eine Studie anschauen, die vor sieben Jahren in Dänemark gemacht worden ist. Aus dieser Studie geht ganz klar hervor, dass ein Fahrradtourist 30 % mehr Geld vor Ort lässt als andere Touristen. Das hängt ganz klar damit zusammen, dass man auf seinem Fahrrad einfach nicht so viele Gegenstände mitführen kann wie im Kofferraum des Autos. Deshalb geben die Radfahrer mehr Geld aus. Fahrradtourismus lohnt sich also wirklich.
Aber nicht nur für den Fahrradtourismus ist es notwendig, eine attraktive Infrastruktur vorzuhalten. Gerade im Bereich des Alltagsradverkehrs sehen wir noch viel Potenzial im Lande. Die tägliche Nutzung des Rades muss weiter verbessert werden. Hier spielt insbesondere die verstärkte Verknüpfung der Verkehrsträger Fahrrad und ÖPNV eine wichtige Rolle. Auch hier arbeiten die Radkoordinierungsstelle und die LVS bereits zusammen, um die Abstellmöglichkeiten an Bahnhöfen sowie die Mobilitätsberatung der Fahrgäste mit Fahrrad zu verbessern.
Ich sagte vorhin schon: Das Rad muss aber nicht neu erfunden werden. Man muss auch nicht bis nach Holland reisen, um dies zu erkennen. Auch unser Nachbar Dänemark macht bereits seit Jahr
zehnten vor, dass das Fahrrad für den täglichen Gebrauch durchaus tauglich ist. Dort gibt es beispielsweise schon seit 1997 jährliche eine landesweite große Kampagne, die dafür wirbt, mit dem Fahrrad zur Arbeit zu radeln.
Herr Kollege Meyer, vielen Dank. - Sie haben die Bemühungen der LVS angesprochen, für mehr Abstellplätze an Bahnhöfen zu sorgen. Dadurch, dass das in die kommunale Zuständigkeit fällt, kommen wir auf diesem Weg leider nicht wirklich voran. Was halten Sie denn von unserem Vorschlag, der auch im Nationalen Radwegeverkehrsplan unterbreitet wird, die Förderung von Bahnhofsumbauten daran zu koppeln, dass die Kommunen genügend Abstellplätze schaffen?
Das Fahrrad als Alltagsverkehrsträger wurde in Dänemark bereits früh beworben und genutzt, und entsprechend gibt es heute auch die notwendige Infrastruktur. Dazu gehören gut ausgebaute Fahrradwege und sichere Unterstellmöglichkeiten, eben beispielsweise an den Bahnhöfen. Wer einmal am Hauptbahnhof oder an einer S-Bahn-Station in København war und sich dort die Unterstellmöglichkeiten für Fahrräder angesehen hat und überhaupt gesehen hat, wie viele Fahrräder dort geparkt werden, der bekommt wirklich ein Bild davon, welches Potenzial sich darin auch für uns noch verbirgt. Dies gilt insbesondere für die Metropolregion und die größeren Städte des Landes.