Protocol of the Session on March 19, 2014

Liebe Kolleginnen und Kollegen, das ist die Aufgabe der Verantwortlichen in Schleswig. Mein Eindruck ist, dass sich alle in der Schlei-Stadt dieser Aufgabe verantwortungsvoll stellen, um den Theaterstandort Schleswig zu sichern, um das Landestheater zu sichern und um die Arbeitsplätze dort zu erhalten.

Meine Damen und Herren, wir brauchen einen klaren Blick und eine solide Zahlengrundlage. Das gilt für das Theater in Schleswig ebenso wie für die Theaterlandschaft in Schleswig-Holstein ganz allgemein.

(Beifall PIRATEN und vereinzelt CDU)

Aus diesem Grunde ist es wichtig, die Theater in diesem Lande von einem unabhängigen Gutachter evaluieren zu lassen und den Fragen nachzugehen: Was braucht ein Theater? Welche Bedarfe gibt es? Welche Ansprüche an Theater gibt es? Wie kann es finanziert werden?

Der Antrag der PIRATEN kann hierfür eine gute Grundlage sein. - Herzlichen Dank.

(Beifall CDU und PIRATEN)

Herr Abgeordneter Callsen, ich bitte Sie, zukünftig die Unterstellung von Krankheiten gegenüber anderen Abgeordneten zu unterlassen. - Das Wort hat jetzt der Herr Abgeordnete Dr. Stegner für die SPD-Fraktion.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Präsident! Es gibt kulturpolitisch schwierige Zeiten in diesem Frühling in Schleswig-Holstein. Uns liegt daran, dass daraus nicht ein schlechter Herbst für das Landestheater wird. Sowohl die Landesregierung als auch die kommunale Familie sind bis an die Grenze dessen gegangen, was an finanzieller Unterstützung für den Neubau der Spielstätte am Hesterberg in Schleswig vertretbar gewesen ist.

Umso mehr bedauere ich die Entscheidung der Schleswiger Ratsversammlung. Das Nein zum großen Theater auf dem Hesterberg, das durch ein Patt in der Ratsversammlung zustande gekommen

ist, hat seine Begründung in einem ganz kleinen Varieté. Bei allem Respekt vor der kommunalen Selbstverwaltung sage ich: Dass Teile der Ratsversammlung nicht in erster Linie aufgrund finanzpolitischer Erwägungen abgestimmt haben, sondern umgefallen sind, um der Kulturministerin Anke Spoorendonk eine Niederlage beizubringen, disqualifiziert sich von selbst.

(Beifall SPD)

Unmittelbar vor der Sitzung wurde eine sogenannte Expertise wie ein Kaninchen aus dem Hut gezaubert - in der Substanz und in der Orthografie hatte sie übrigens keinerlei Überzeugungskraft -: Sanierungsauftrag 200.000 € für den Dachstuhl des bisherigen Theaters am Lollfuß. - Es dauerte ein paar Tage länger, dann kamen dabei 15 Millionen € heraus. Das Gutachten liegt uns vor. Für diese 200.000 € bekommt man noch nicht einmal eine ganz schlechte Laienshow. Für einen soliden Umbau des Theaters reicht das hinten und vorne nicht. Das wissen alle Beteiligten, also tun Sie hier nicht so, als sei das Gegenteil der Fall!

Die Rolle des Herrn Oppositionsführers in diesem Fall finde ich mehr als traurig, nicht nur, weil Sie in der Sache falsch von „Amnesie“ gesprochen haben. Der Vorwurf der Demenz wäre in der Sache falsch, und ich finde ihn darüber hinaus unparlamentarisch; das sage ich deutlich. Traurig ist auch, was Sie als örtlicher Landtagsabgeordneter hier geboten haben. Ihrem Wahlkreis erweisen Sie einen Bärendienst, und es zeigt sich, dass die Verantwortlichen des Landestheaters auf einen konstruktiven Lösungsvorschlag von Ihnen nur warten können. Wenn diese auf Sie warten müssen, können Sie gleich „Warten auf Godot“ im Landestheater spielen; denn das liefern Sie hier ab.

(Johannes Callsen [CDU]: Ja, ja!)

Die Beschäftigten des Landestheaters und Generalintendant Grisebach wissen sehr genau, auf wen sie sich verlassen können und auf wen nicht: auf Sie offenkundig nicht. Sie können sich auf Birte Pauls verlassen. Sie können sich auf Beate Raudies verlassen. Sie können sich natürlich auf unsere Kulturministerin verlassen. Sie können sich auch auf die Koalition im Land zwischen SPD, Grünen und SSW verlassen, um Ihren Zwischenruf zu beantworten. Die werden nämlich gemeinsam an der Seite des Landestheaters stehen; das sage ich klipp und klar.

(Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SSW)

(Johannes Callsen)

Wir stehen vor einer Situation, die wir uns nicht gewünscht haben. Alle Beteiligten sind in der Pflicht, die Konsequenzen der Schleswiger Ratsversammlung jetzt auch mit Blick auf das gesamte Land zu bewältigen.

An unserer Unterstützung für das Landestheater hat sich nicht das Geringste geändert. Es gibt jetzt auch Interessen in Itzehoe, Neumünster und anderswo. Ich sage ganz deutlich: Auch für solche Standorte würde dasselbe Maß an Unterstützung wie für Schleswig gelten. Schleswig hatte seine Chance; es hat sie allerdings verspielt. Die Schleswiger werden es später noch bedauern, dass sie das Angebot von Anke Spoorendonk nicht genutzt haben. Das ist eine große verpasste Chance dieser schönen Stadt Schleswig.

(Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SSW)

Eine weitere Chance gibt es selbst für Sie, Herr Callsen. Ich bin dabei viel optimistischer als Ihr ehemaliger Koalitionspartner von der FDP. Ich möchte das mit den Worten von Bertolt Brecht sagen: „Kein Vormarsch ist so schwer wie der zurück zur Vernunft.“ - Aber immerhin ist er möglich, Herr Kollege Callsen.

(Zuruf Johannes Callsen [CDU])

Er wäre möglich, wenn Sie auf uns hören und wenn Sie zur Kenntnis nehmen würden, dass „Tatkraft“ in der Kulturpolitik heißt, dass man einen landesweiten Kulturdialog macht. Das hat Anke Spoorendonk vorbildlich vorgeführt. Wir haben einen Zuwachs der Kulturförderung um 16 % immerhin in finanzpolitisch schwierigen Zeiten bewältigt. Das unterscheidet uns von Ihrer Regierung, meine sehr verehrten Damen und Herren von SchwarzGelb.

Wir haben eine vielfältige Kulturszene. Die müssen wir erhalten. Kulturelle Teilhabe heißt eben auch, dass wir uns darum kümmern, dass Theater nicht nur in Kiel und Lübeck gespielt wird, sondern auch im ländlichen Raum. Wir brauchen ein Konzept der Verantwortlichen für das Landestheater, aber eben auch eine Antwort auf die Äußerungen des Intendanten, Herrn Grisebach, am Tag nach der Abstimmung in Schleswig, der gesagt hat: „Wenn nicht noch ein Wunder passiert, ist dies das Aus für das Landestheater.“

Wunder gibt es mit der Landesregierung nicht. Aber im Gegensatz zu Ihnen haben wir ein Konzept, mit dem wir dafür sorgen werden, dass für die Beschäftigten des Landestheaters, für die Verant

wortlichen und für die Spielorte eine Perspektive gegeben wird, die sich von der schwarz-gelben Nicht-Politik sowie vom Hin und Her deutlich unterscheidet, das rein parteipolitisch von der Union in diesem Hause betrieben war. Was Sie machen, ist keine Kulturpolitik, sondern eine Nicht-Kulturpolitik.

Wir werden etwas Ordentliches machen. Das Landestheater kann sich auf uns verlassen. - Vielen herzlichen Dank.

(Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SSW)

Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat jetzt die Frau Abgeordnete Marlies Fritzen das Wort.

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Vom Theater zu sprechen, ohne Schiller oder Brecht zu zitieren, geht scheinbar nicht. Auch ich werde ein Brecht-Zitat an den Anfang meiner Rede stellen.

(Beifall Dr. Heiner Garg [FDP])

Der große Brecht sagt nämlich:

„Das Theater darf nicht danach beurteilt werden, ob es die Gewohnheiten seines Publikums befriedigt, sondern danach, ob es sie zu verändern vermag.“

Übertragen auf die aktuelle politische Bühne heißt das: Die Ratsversammlung der Stadt Schleswig hat entschieden. Sie hat dies gegen eine von der Landesregierung favorisierte Lösung getan. Die Entscheidung wurde unterschiedlich begründet, letztlich aber wurde sie von demokratisch gewählten Stadtverordneten gefällt. Dies zu respektieren, ist eine Selbstverständlichkeit.

(Vereinzelter Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU)

Die Entscheidung bedeutet, auch wenn das von manchen Akteuren suggeriert wird, noch lange nicht das Aus für das Landestheater. Sie kann und muss nun auch als Herausforderung und Chance für einen Neuanfang begriffen werden.

Was heißt Neuanfang? Die Konstruktion des Landestheaters ist kompliziert. Die Entscheidungsfindung ist nicht für jedermann gleichermaßen transparent. Seit 2010 kämpft das Landestheater mit

(Dr. Ralf Stegner)

dem Konkurs. An dieser Stelle ist ein „Weiter so“ mit Sicherheit genauso wenig angebracht wie enttäuschte Kommentare à la „Schleswig will uns nicht weiter haben“. Wollte man den nicht tragfähigen Untergrund des Lollfuß zur Metapher für die Situation des Landestheaters insgesamt erheben, könnte dem wohl niemand hundertprozentig widersprechen.

Aber Totgesagte leben bekanntlich länger, und deshalb plädiere ich wie meine grünen Kolleginnen und Kollegen in Schleswig dafür, vor der Standortfrage die Strategie- und Strukturfrage zu klären, vor der Form die Inhalte zu thematisieren und zu überdenken. Warum können wir nicht einen Prozess in Gang setzen, der danach fragt: Wen wollen wir als Zuschauer und Zuschauerin gewinnen? Welche Zielgruppen wollen wir ansprechen? Welches Repertoire brauchen wir dazu? Wie sieht es mit Theaterpädagogik aus, womit das Landestheater ja auch schon erfolgreich angefangen hat? Wie viele Spielstätten braucht man, oder wie viele kann und will man sich leisten? Müssen alle Sparten an jedem Ort aufführbar sein? Gibt es weitere mögliche Spielorte, die nicht immer die große Theaterbühne sein müssen? Brauchen wir ein großes Orchester? Kann dieses Orchester vielleicht auch zusätzlich Musikangebote in Schulen machen, wie das das dänische Orchester tut? All dies sind Fragen, die das Landestheater und das Angebot des Landestheaters aus meiner Sicht nicht infrage stellen, aber die gestellt werden müssen und denen sich das Landestheater stellen muss und dies ja auch schon tut.

Wichtig wäre - dies ist vor allem mein Argument gegen den Antrag der PIRATEN -, dass dies mit den Beteiligten diskutiert und nicht von außen übergestülpt wird.

(Vereinzelter Beifall SPD)

Wir haben ein Theatergutachten, das zugegeben schon einige Jahre alt ist, das aber die Strukturen in Schleswig-Holstein unterstützt und als vernünftig angezeigt hat. Wir haben ein Theaterkonzept der Landesregierung, das die Situation aller drei großen Theater im Land deutlich beschreibt und evaluiert. Deswegen brauchen wir von außen keine erneute Evaluation, für die wir zusätzliches Geld ausgeben müssen.

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt SPD)

Wichtig ist vielmehr, die Debatte darüber, wie es jetzt weitergehen kann und soll, breit in der Gesellschafterversammlung, aber auch in den beteiligten Kommunen zu führen. Denn letztlich sind sie es,

die als kommunale Verantwortungsträger das nötige Geld dafür bewilligen müssen.

Wir haben gesehen, dass dies trotz, wie ich finde, guter Unterstützung - - Ich spreche den Satz zu Ende; dann hat der Präsident die Gelegenheit, mich zu fragen, ob ich die Zwischenfrage zulasse.

Darauf warte ich, genau.

Wir haben gesehen, dass dies trotz der Unterstützung durch das Land in Schleswig schwergefallen ist. Ich persönlich muss sagen, dass ich durchaus eine Chance oder auch viele Ideen mit der Hesterberg-Lösung verknüpft gesehen hätte und mich auch gefreut hätte, wenn es dazu gekommen wäre. Die kommunalen Stadtvertreter haben sich anders entschieden. Auch das kann ich gut verstehen, weil man da ja auch eine andere Perspektive haben kann.

Ich möchte noch einmal zu Herrn Callsen: Die Millionen, die der Kreis jetzt weiterhin zusagt

(Zuruf von der SPD: Eine!)