Protocol of the Session on March 24, 2017

(Zurufe FDP)

- ich habe niemanden vergessen, keine Sorge; man muss bis zum Ende zuhören! - einige Abgeordnete besonders hervorheben möchte. Allerdings tue ich das nicht, ohne zuvor Ihnen allen für das kollegiale Miteinander, für die regen, kontroversen, mitunter auch sehr lebhaften Debatten und ihren Einsatz für die Menschen in Schleswig-Holstein herzlich zu danken.

Sehr geehrter, lieber Rainer Wiegard, mit Ihren 17 Jahren als Mitglied des Schleswig-Holsteinischen Landtags blicken sie auf vier Legislaturperioden zurück. Sie bekleideten in drei Legislaturperioden Ministerämter, sowohl für kurze Zeit im Ressort des Inneren als auch für längere Zeit im Ressort der Finanzen, und haben gerade in dieser Funktion die Geschicke des Landes verantwortungsvoll für Ihren Bereich bestimmt. Das war die Zeit einer sehr engen - noch engeren als sonst üblichen - persönlichen politischen Zusammenarbeit. Dafür möchte ich Ihnen sehr herzlich danken. Ich wünsche dir, lieber Rainer, vor allen Dingen Gesundheit!

(Beifall)

Sehr geehrter, lieber Karsten Jasper, auch Sie gehören unserem Parlament bereits seit langer Zeit an. Sie haben drei Wahlperioden hier im Haus miterlebt und mitgestaltet. Vor allem in Fragen der Wirtschafts- und Gesundheitspolitik haben Sie Akzente gesetzt, und Sie konnten dabei immer auch auf die Erfahrungen ihres erfolgreichen privaten beruflichen Werdeganges zurückgreifen und diese gewinnbringend in die Debatten und Entscheidungen dieses Hauses einbringen. Haben sie für diese jahrelange Arbeit ebenfalls herzlichen Dank!

(Beifall)

Sehr geehrter, lieber Peter Sönnichsen, Sie sind seit 2005 Angehöriger dieses Hauses und Abgeordneter der CDU-Fraktion. Wer ihre parlamentarische Vita liest, dem wird vor allem Ihr ganz außerordentliches Arbeitspensum in den Ausschüssen auffallen, in denen Sie ihre besondere gerade auch finanzpolitische Kompetenz unter Beweis gestellt haben.

Die Ausschüsse sind ja die öffentlich oft wenig, leider zu wenig wahrgenommenen und doch so entscheidenden Orte der parlamentarischen Arbeit und vor allem eines wirklichen Diskurses, der hin und

(Präsident Klaus Schlie)

wieder von Außenstehenden hier im Plenum vermisst wird. Ich möchte Ihnen deshalb ganz besonders auch für diesen Einsatz, aber natürlich auch für Ihre gesamte Zeit als Abgeordneter sehr herzlich danken.

(Beifall)

Sehr geehrter, lieber Jürgen Weber, Sie sind verstehen Sie den Begriff bitte in seinem positivsten Sinne - ein echtes „parlamentarisches Urgestein“. Seit der 14. Wahlperiode, also seit über 20 Jahren sind sie Abgeordneter des Schleswig-Holsteinischen Landtages. Sie haben deutliche Akzente gesetzt und Spuren hinterlassen: in Ihrer Fraktion als langjähriges Mitglied, als ihr Parlamentarischer Geschäftsführer, im Fraktionsvorstand und als stellvertretender Fraktionsvorsitzender sowie im Plenum als streitbarer und immer der Sache verpflichteter Redner mit der besonderen historischen Würze, die wir ja heute auch noch einmal erleben konnten. Herzlichen Dank.

(Beifall)

Bei dem Kollegen Weber gibt es noch einen Nachschlag, weil ich natürlich auch nicht Ihre Hingabe für den Fußball verschweigen möchte. Denn Sie waren ja lange Jahre Spielführer des FC Landtag mit unterschiedlichen Ergebnissen, wie ich mir habe berichten lassen -, und Sie fiebern bis heute am Spielfeldrand - auch das habe ich mir eben noch mitteilen lassen - vorzugsweise bei unserem schwedischen Nachbarn in Malmö mit. Ich dachte immer, das wäre Holstein Kiel.

Ihnen, lieber Herr Kollege Weber, möchte ich für diesen Einsatz und für Ihre vielfältigen Beiträge zur demokratischen Debattenkultur und Ihren sportbegeisterten Leistungen beim FC Landtag ganz herzlich danken und wünsche Ihnen alles Gute für die Zukunft.

(Beifall)

Sehr geehrter, lieber Peter Eichstädt. Sie sind seit 2000 Mitglied des Schleswig-Holsteinischen Landtages, und ich darf mir an dieser Stelle die persönliche Bemerkung erlauben, dass wir beide uns als Abgeordnete unseres „Heimat“-Kreistages im Kreis Herzogtum Lauenburg noch viel länger kennen und - das füge ich hinzu - auch schätzen. Ich hoffe, Peter, das hat dir nicht geschadet.

(Heiterkeit - Peter Eichstädt [SPD]: Dir aber auch nicht!)

Das hat ja auch sonst niemand bemerkt.

Ihre Arbeit in zahlreichen Ausschüssen - hervorzuheben ist der Vorsitz im Sozialausschuss - ist Ausdruck eines besonderen parlamentarischen Fleißes. Als Parlamentarier haben Sie sich vor allem dem Thema der Medien und auch im Rahmen des Datenschutzgremiums mit den sogenannten neuen Medien beschäftigt. Diese Expertise wird uns zusammen mit Ihnen als einem verlässlichen und freundlichen Kollegen fehlen.

Ich wünsche Ihnen für Ihre Zukunft alles Gute und spreche Ihnen im Namen aller Abgeordneten den herzlichen Dank für die von Ihnen geleistete politische Arbeit aus. Ich freue mich auf unsere Begegnungen unter mallorquinischer Sonne.

(Heiterkeit und lebhafter Beifall - Zuruf Peter Eichstädt [SPD])

- Du kandidierst ja nicht mehr; das geht ja jetzt.

Sehr geehrter, lieber Detlef Matthiessen. Auch Sie sind mit fünf Wahlperioden - auch hier benutze ich den Begriff - ein „Urgestein“ dieses Parlaments und im Übrigen auch ein Urgestein in Ihrer Fraktion Sie haben das ausgeführt - und in Ihrer Partei, denn Sie gehören ja zu den Gründungsmitgliedern der Grünen. In den fast 17 Jahren, denen Sie diesem Haus angehört haben, haben Sie sich vor allem mit großem Engagement für den Umweltschutz und natürlich insbesondere für energiepolitische Themen eingesetzt und haben damit in einem Bereich gewirkt, der wie kein Zweiter unser Land zwischen den Meeren in den letzten Jahrzehnten geprägt hat und natürlich auch in die Zukunft führen wird.

Man spürte immer, dass Sie als geborener Dithmarscher - trotz Ihrer Zeit in Berlin - immer ein echtes „Landeskind“ geblieben sind: authentisch, herzlich, bodenständig und doch mit Weitblick und mit dem Charme eines Dithmarschers und dann noch als gebürtiger Stier. Ich finde, das hat man dir angemerkt.

(Heiterkeit und Beifall)

Auch dir herzlichen Dank und alles Gute für die Zukunft.

(Beifall)

Sehr geehrte Frau Ministerin, liebe Anke Spoorendonk, liebe Anke! Mit Ihnen verliert SchleswigHolstein nicht allein eine wichtige politische Stimme, nicht allein eine hochgeschätzte Kollegin im Kreis der Abgeordneten über viele, viele Jahre und nicht allein eine engagierte Ministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin.

Sie haben in der Nachfolge vieler hochverdienter Politikerinnen und Politiker eine neue Phase der

(Präsident Klaus Schlie)

Minderheitenpolitik in unserem Land eingeläutet, die weit über den bis dahin erreichten Stand eines respektvollen und freundschaftlichen Miteinanders hinausging. Du hast mir dabei so Manches beigebracht, was mir in der jetzigen Funktion als Landtagspräsident ungeheuer geholfen hat. Vielen Dank auch dafür, liebe Anke.

(Lebhafter Beifall)

Sie haben dem „Füreinander“ von Mehrheit und Minderheiten in Schleswig-Holstein Gesicht, Stimme und messbare Erfolge gegeben und sich mit dieser Leistung unschätzbare Verdienste erworben. Ich möchte Ihnen für diese geleistete Arbeit sehr herzlich danken, und ich wünsche Ihnen für die Zukunft alles Gute. Ich hoffe, dass wir irgendwann einmal zusammen einen Gammel Dansk trinken können. Vielen Dank.

(Lebhafter Beifall)

Sehr geehrter, lieber Herr Dr. Ekkehard Klug. Sie darf ich natürlich nicht vergessen; denn Sie gehören ja eigentlich im engeren Sinne nicht zum Kreis derjenigen, die sich nicht noch einmal um ein Mandat bewerben. Aber ich glaube, ich begehe keinen politischen Fauxpas, wenn ich sage: Der Wahlkreis ist schon irgendwo die Chance, ein Mandat zu erwerben, aber diese Chance ist vielleicht doch nicht so ganz groß. Deswegen möchte ich die Gelegenheit wahrnehmen, mich an dieser Stelle ganz, ganz herzlich zu bedanken, weil Sie ein Parlamentarier gewesen sind, der über sechs Wahlperioden hinweg in diesem Parlament gewirkt hat und mit großer Erfahrung auch mitgewirkt hat. Für Ihre Fraktion waren Sie zudem viele Jahre Parlamentarischer Geschäftsführer und zeitweilig auch deren Fraktionsvorsitzender. Von 2009 bis 2012 waren Sie Minister für Bildung und Kultur des Landes SchleswigHolstein.

Für Ihre vielen erfolgreichen Jahre im Landtag danke ich Ihnen im Namen aller Abgeordneten ganz besonders herzlich. Ich wünsche Ihnen von ganzem Herzen alles Gute für die Zukunft, Gesundheit und Zufriedenheit. Sie werden uns letztlich auch wegen Ihrer spritzigen und intellektuell herausfordernden Bemerkungen fehlen. Vielen Dank, Herr Dr. Klug.

(Anhaltender Beifall)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, eine anstrengende und fordernde Legislaturperiode liegt hinter uns. Unsere erfolgreiche Arbeit war und ist nur möglich, weil wir uns hier in diesem Haus auf eine Verwaltung verlassen können - das ist hier heute auch

schon mehrfach gesagt worden -, deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zuverlässig, leistungsbereit und oft auch hoch flexibel die Rahmenbedingungen dafür bereitgestellt haben und dadurch auch zu einem reibungslosen Ablauf des Plenums und der Ausschüsse gesorgt haben.

Ich möchte mich deshalb an dieser Stelle im Namen aller Abgeordneten bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung des Schleswig-Holsteinischen Landtages für die geleistete Arbeit sehr herzlich bedanken.

(Anhaltender Beifall - Die Anwesenden erhe- ben sich)

Dieser Dank wird alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erreichen und nicht nur die Stenografinnen und Stenografen, die doch hin und wieder geächzt haben, wenn Lars mal wieder Friesisch oder Dänisch gesprochen hat oder einiges auf Plattdeutsch kam.

Wer in der 19. Wahlperiode in diesem Saal die Geschicke unseres Landes Schleswig-Holstein, unserer Heimat, mitgestalten wird, darüber entscheiden am 7. Mai die Wählerinnen und Wähler.

Das Vertrauen der Menschen in die Politik, das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in eine funktionierende Demokratie lebt ganz entscheidend davon, dass hier im Schleswig-Holsteinischen Landtag durch eine respektvoll und zugleich aber auch kontrovers geführte Debatte deutlich wird, dass Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt, also Pluralität, ein Fundament der Politik ist, dass Mehrheitsentscheidungen, die von diesem Hause getroffen werden, verlässliche und letztlich von allen Parlamentariern mitgetragene Entscheidungen sind und dass das Mandat, dass Ihnen allen übertragen wurde, eben ein Mandat auf Zeit ist, und jetzt die Wählerinnen und Wähler das Wort haben.

Ich wünsche uns allen für die kommende Jahre alles Gute, Glück für die Zukunft und allen bei den Wahlen politischen Erfolg, den Sie verdient haben. - Vielen Dank.

(Heiterkeit - Anhaltender Beifall - Die An- wesenden erheben sich)

Schluss: 16:12 Uhr

(Präsident Klaus Schlie)

Herausgegeben vom Präsidenten des Schleswig-Holsteinischen Landtags - Stenografischer Dienst

Anhang Reden zu Protokoll