Vor dem Hintergrund glaube ich, ist das Verhalten, wie es jetzt an den Tag gelegt wird, wirklich das vernünftigste und das richtige Verfahren, auch wenn es unbefriedigend ist, dass wir einen NotfallFahrplan haben, der erst zu 50 bis 70 % erfüllt wird; das ist zumindest meine persönliche Einschätzung. Ich glaube, hier eine Lösung anbieten zu können - auch wenn anderes behauptet wird -, ist nicht so einfach.
Das Einzige, was einem immer einfällt, ist: Mensch, kann man auf dem Festland nicht mehr Schienenersatzverkehr machen? Kann man das nicht zwischen Husum und Niebüll machen, um dort ein paar Züge freizuschaufeln, die man dann auf der Sylt-Strecke fahren lässt? Auch das ist aber wahrscheinlich gar nicht so einfach. Diese Fahrzeuge müssen nämlich regelmäßig gewartet werden. Sie müssen regelmäßig untersucht werden. Es ist also nicht so ganz easy. Deswegen glaube ich auch, ist es klug, es den Fachleuten zu überlassen, wann man welche Züge fahren lassen kann.
Es ist wichtiger, hier genau zu gucken, dass man informiert. Ich glaube, das ist das Kernthema an dieser Strecke. An der Information hat es in der Vergangenheit gehapert. Das liegt vielleicht auch an irgendwelchen Homepages. Ich habe es gerade eben noch einmal bei NAH.SH versucht. Es ist nicht ganz so einfach herauszufinden, wann denn der nächste Zug fährt; das ist nicht so ganz einfach. Das will ich aber auch niemandem vorwerfen, weil die Programmiererei auch bei der NOB nicht so ganz einfach ist. Das ist wahrscheinlich nur etwas für Cracks. Deswegen kommt es darauf an, dass diejenigen, die am Bahnhof stehen, es hören. Es scheint allerdings Schwierigkeiten zu geben, was die Ansagen angeht. Das machen aber die Station & Service von der DB. Das ist, wenn man denn so will, die Aufgabe von Herrn Dobrindt, wenn man schon einen Politiker dafür verantwortlich machen wollte.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sie haben es gerade gerade eben gehört: Ich habe im Konjunktiv gesprochen: wenn man es denn wollte. Wenn ich es dem Minister so vorwerfen wollte, wie Sie das tun, dann müsste man das eben tun. Aber da ich im Gegensatz zu Ihnen ein seriöser Politiker bin, mache ich das natürlich nicht; vielmehr meine ich, das ist eine Sache zwischen den Leuten vor Ort, die dort die Ansagen machen, und eine Sache der Abstimmung zwischen NOB und NAH.SH.
Es mag sein, dass das ab und zu nicht funktioniert hat, aber es wird immer besser. Es mag auch sein, dass wir hier die politische Bitte - die Bitte und nicht die Aufforderung; denn das wäre arrogant gegenüber den Mitarbeitern - äußern, da noch besser zu werden. Ich glaube, das ist richtig, aber mehr eben auch nicht. Die Leute, die dort tätig sind, geben sich so große Mühe, wie es nur irgend geht. Sie sehen an den Bahnhöfen in Niebüll und Westerland selber, dass das schwierig ist. Sie sehen natürlich auch die Leute auf den Bahnsteigen stehen und wollen es ändern. Aber auch da braucht eben alles seine Zeit, meine Damen und Herren. Deswegen müssen wir uns auf das konzentrieren, was wirklich geändert werden kann. Der Minister ist dafür nicht verantwortlich; das sind NAH.SH, NOB und DB im Zusammenspiel.
- Hören Sie doch erst einmal zu, lieber Kollege Arp. Ab Montag werden es 18 Wagen und ein Triebfahrzeug mehr sein. Das ist nicht viel; das gebe ich zu. Aber es wird sich ab Montag wieder etwas ändern, und es wird sich auch in den darauffolgenden Tagen etwas ändern.
Auch die DB, die am 10. Dezember 2016 diese Bahn übernehmen wird, ist jetzt schon dabei, dafür Sorge zu tragen, es so gut wie möglich hinzubekommen. Nun geben Sie sich doch wenigstens einen Ruck und sagen einmal denjenigen danke, die wirklich Tag und Nacht dafür arbeiten. Ich jedenfalls will das tun und sage herzlichen Dank
an NOB, an DB und auch an NAH.SH. Die machen einen ordentlichen Job. Sie machen es so gut, wie es geht, und das finde ich in Ordnung so.
Zu einem weiteren Dreiminutenbeitrag erteile ich dem Abgeordneten Patrick Breyer von der Piratenfraktion das Wort.
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich bedanke mich gern bei allen Mitarbeitern, die versuchen, die Kohlen jetzt aus dem Feuer zu
holen. Aber die Frage, die wir stellen, ist doch: Wie konnte es dazu kommen, dass die da überhaupt hineingekommen sind?
Das ist die Frage nach den Ursachen. Wir dürfen uns jetzt doch nicht darauf beschränken, die Symptome zu bekämpfen, sondern es geht darum zu klären, wie es dazu kommen konnte. Da möchte ich zwei Punkte ansprechen. Der erste Punkt ist, dass die Kupplungsprobleme -
Entschuldigen Sie, Herr Kollege Breyer. - Meine Damen und Herren, ich glaube, es würde uns allen helfen - egal, welcher Ansicht man in diesem Fall ist -, zuzuhören, statt dass wir einen Lärmpegel haben, als würde jeder Privatgespräche führen. Ich bitte Sie im Interesse des Redners und im Sinne der Achtung vor diesem Haus, dass Sie jetzt Ihre Gespräche und Ihr Gemurmel einstellen und zuhören.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Ich fahre fort. Die erste Ursache ist, dass wir seit Anfang Oktober 2016 von den Kupplungsproblemen gewusst haben und dass dann augenscheinlich wochenlang überhaupt nichts passiert ist.
Plötzlich wird die komplette Garnitur aus dem Verkehr gezogen. Wie konnte es dazu kommen? Ich habe heute noch keine plausible Erklärung dafür gehört, wie das sein kann. Warum hat man nicht rechtzeitig gehandelt und geplant? Dann hätte man auch mehr Zeit gehabt, um die Garnitur zu ersetzen.
Das zweite Versäumnis ist: Warum ist eigentlich diese Bahnstrecke so eine Nabelschnur für Sylt? Warum sind die Menschen so darauf angewiesen? Doch nur deswegen, weil immer weniger Menschen es sich noch leisten können, auf der Insel selbst zu wohnen.
Das ist hier nicht zum ersten Mal Thema, Herr Kollege Dr. Tietze. Sie erinnern sich daran, dass wir schon 2013 einen Gesetzentwurf vorgelegt haben, um gegen die grassierende Zweckentfremdung, den Leerstand und das Verfallenlassen von Wohnungen auf Sylt vorzugehen. Was aber haben Sie
getan? Sie haben gar nichts getan. Der Gesetzentwurf liegt unerledigt im Ausschuss, obwohl die Sylter Gemeindevertretung uns sogar aufgefordert hat,
Der Innenminister vertröstet uns auf einen eigenen Gesetzentwurf, an dem er angeblich arbeitet, beantwortet aber unsere permanenten Anfragen nach dem aktuellen Stand damit, er sehe vor Ort keinen Bedarf. Ich glaube, dass gerade das Beispiel Sylt deutlich macht, wie groß der Bedarf an bezahlbarem Wohnraum ist. Es darf nicht sein, dass diese Insel weiterhin so am Tropf des Festlands hängt; denn nur so kann es überhaupt zu den Zuständen kommen, dass heute wichtige Versorgungsträger, dass zum Beispiel Lehrer und Feuerwehrleute, nicht mehr auf der Insel wohnen können, weil es an bezahlbarem Wohnraum fehlt. Das gehört sehr wohl auch zu den strukturellen Ursachen dieses Problems dazu.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich habe mir gerade vorgestellt, diejenigen, die betroffen sind, sehen diese Debatte und fragen sich: Was nun?
Ich habe in meinem Bericht - Herr Kumbartzky, ich weiß nicht, ob Sie hingehört haben - mehrere Maßnahmen genannt, die wir jetzt ergreifen.
Ich habe in meinem Bericht aber auch sehr deutlich gemacht, dass wir nicht sofort die Lösungen haben. Ich glaube, wir sind es den Menschen schuldig, Ihnen die Wahrheit zu sagen und nicht zu suggerieren: Wir lösen mal eben so die Probleme.
Sie können mich gern für alles verantwortlich machen -: Wenn das der Wahlkampf ist, der uns erwartet, dann ist das Wasser auf die Mühlen von Parteien, die wir hier alle nicht sehen wollen.
(Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SSW - Zurufe CDU, FDP und PIRATEN - Klaus Schlie [CDU]: Das kann doch wohl nicht angehen!)
Die Menschen haben eine klare Erwartungshaltung. Die wollen, dass wir gemeinsam die Probleme lösen, die da vor Ort bestehen. Und an den Problemen sind wir dran, meine Damen und Herren.
Das werden wir auch tun. Ich will nur einmal sehr deutlich sagen, dass ich verschiedene Maßnahmen hier genannt habe, die jetzt ergriffen worden sind. Ich will das nicht alles wiederholen. Sie können das im Protokoll nachlesen. Wir reden über die Autozüge, wir reden über die Nutzung der DB-Züge. Wir reden über zusätzliches Zugmaterial. Wir reden - ja, das sehe ich ein, das ist auch berechtigt - darüber, dass wir die Information für die Menschen vor Ort verbessern müssen. Daran arbeiten wir. Daran arbeitet NAH.SH, und zwar ununterbrochen. Ich will ausdrücklich die Arbeit von Herrn Wewers und seinen Leuten loben, weil sie wirklich an dem Problem dran sind.