Sie ist sinnvoll, sie hilft, gerade auch in der Zeit, in der es bei uns um den Krankenstand noch nicht so gut steht, wie wir uns das alle erhoffen. Auch diese Maßnahme zeigt wieder, dass die Justiz bei unserer Ministerin in allerbesten Händen ist. Es ist gut, dass unsere Anke Spoorendonk schon so viel für die Justiz getan hat, und, glauben Sie mir, auch in den nächsten Monaten wird noch relativ viel für die Justiz passieren. Machen Sie sich da mal keine Sorgen.
Nach den Fraktionen kommen jetzt die persönlichen Beiträge. Das Wort hat Herr Abgeordneter Kai Dolgner.
(Zuruf Wolfgang Kubicki [FDP] - Dr. Ralf Stegner [SPD]: Aber er spricht persönlich, der Kollege Dolgner! - Dr. Heiner Garg [FDP]: Das ist ja meist so, wenn vorne je- mand spricht! - Dr. Ralf Stegner [SPD]: Ich bin nicht bei jedem sicher! - Weitere Zurufe)
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bemühe mich ja immer um Aufklärung. Lieber Kollege Klug, Sie sind ja leider dem eurozentristischen falschen Bild der drei Affen aufgesessen. Das sind nämlich in Wirklichkeit im Buddhismus
- kein Problem, Herr Kollege Kubicki; Sie können gern zuhören! - die drei Affen der Weisheit; der Weg der Weisheit liegt nämlich darin, dass man nicht immer nur das Schlechte hört, das Schlechte sieht und das Schlechte sagt.
Denn dann wird man nur das Schlechte bekommen. Ich glaube, das ist die Übersetzung dessen, was Herr Peters Ihnen in etwas anderen, vielleicht aufgeregten Worten sagen wollte.
Deshalb identifizieren wir uns gerne mit den drei Affen der Weisheit gemäß dem Buddhismus und dem Konfuzianismus. Vielen Dank für dieses Lob. Ich empfehle Ihnen die entsprechenden Studien.
Deshalb kann ja, wenn etwas noch nicht so läuft, nicht der Weg sein, alles wieder zurückzudrehen nach dem Motto: Es war immer schlecht, und es muss immer schlecht bleiben, oder es soll sogar schlecht bleiben. In der Debatte geht es um Gefangene, die haben nicht immer unbedingt eine Lobby, je nachdem, wer etwas sagt.
Natürlich erkennen wir, dass wir, wenn wir Anforderungen erhöhen, entsprechend nachziehen müssen. Der Kollege Rother hat das auch schon gesagt: Es läuft in Lübeck, und wenn es in Neumünster nicht läuft, ist es doch nicht der Weg in die Zukunft zu sagen: Dann nehmen wir das Gesetz zurück, damit es in Lübeck auch nicht mehr läuft, sondern wir tun alles, damit es auch in Neumünster läuft. Das ist positiv. - In diesem Sinne wünsche ich Ihnen einen schönen Abend.
Es ist beantragt worden, die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage mit der Drucksachennummer 18/4361 dem Innen- und Rechtsausschuss zur abschließenden Beratung zu überweisen. Wer so beschließen will, den bitte ich um das Handzeichen. - Das ist einstimmig.
Es ist beantragt worden, den Antrag mit der Drucksachennummer 18/4556 - das ist der Antrag der CDU-Fraktion - dem Innen- und Rechtsausschuss zu überweisen. Wer so beschließen will, den bitte ich um das Handzeichen. - Das ist einstimmig.