(Rasmus Andresen [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Schleswig-Holstein in guten Händen! - Anita Klahn [FDP]: Ganz gut er- kannt, junger Mann!)
Lieber Detlef Matthiessen, der Ausbruch eben passt eigentlich nicht zu der Diskussion, zu der Debatte und zu den Problemen, die wir in der Region um Brunsbüttel zu lösen haben.
(Dr. Andreas Tietze [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wir kämpfen seit 30 Jahren für den Ausstieg! - Weitere Zurufe)
- Das ist noch alles Gegenstand meiner Rede, und da ich neun Minuten Zeit habe, lasse ich mir auch Zeit, das vernünftig vorzutragen. Jeder, der etwas dazwischenrufen möchte, darf es gern machen. Es gibt genügend Zeit dafür.
Ich bedauere auch, dass der Kollege Dr. Stegner heute nicht hier ist, denn er hat an einer wichtigen Debatte am Mittwoch teilgenommen. Ich weiß, dass er entschuldigt ist.
Kollege Magnussen, würden Sie bitte zur Kenntnis nehmen, dass der Kollege Stegner auf einer Beerdigung ist und dass es ein akzeptabler Grund ist, heute nicht hier zu sein?
- Das nehme ich zur Kenntnis. Dass er zu einer Beerdigung gegangen ist, wusste ich nicht. Ich wollte auch nur einleiten, dass das, was ich gleich sagen werde, eigentlich in Richtung von Dr. Stegner geht, weil er mich am Mittwoch in einer wichtigen Debatte, die wir zu den regenerativen Energien geführt haben, mit der Kerntechnik konfrontiert hat. Deshalb erlaube ich mir, Stellung zu den Äußerungen zu nehmen, und bitte die Kollegin der SPD-Fraktion, dies auch so weiterzutragen - auch mit der Bitte, dass er das nachliest.
(Zurufe der Abgeordneten Dr. Marret Bohn [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] und Dr. An- dreas Tietze [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
In einem Dreiminutenbeitrag hat Dr. Stegner am Mittwoch von einer Podiumsdiskussion in Husum berichtet und mich als Befürworter der Kernenergie dargestellt.
Zu diesem Bekenntnis kann ich nur sagen: Ich sage, was ich meine, und ich meine, was ich sage. Das unterscheidet mich leider von Dr. Stegner.
Verehrte Kollegen, ich habe 20 Jahre in Selbstständigkeit für 15 Mitarbeiter im persönlichen Risiko stehend erfolgreich bestritten. Auch das unterscheidet mich von Dr. Stegner.
Ich will sagen: Vertrauen ist Garant für wirtschaftliches und ökologisches Handeln - Vertrauen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, aber auch Vertrauen in die Politik.
- Warten Sie doch erst einmal ab, verehrter Kollege! Sie können sich nachher zu einem Dreiminutenbeitrag melden oder später mit Fragen kommen.
Die Vorwürfe sind haltlos. Die Laufzeitverlängerung durch CDU und FDP im letzten Jahr hat am Ausstiegsbeschluss von Rot-Grün oder wer auch immer das beschlossen hat, nichts geändert. Nur der Übergang war ein anderer.
Zur Laufzeitverlängerung ist anzumerken: Verehrter Kollege Tietze, Schwarz-Gelb hat innerhalb von drei Monaten acht Kernkraftwerke stillgelegt. Wie viele haben Sie in Regierungsverantwortung stillgelegt?
Ich sage Ihnen: Eine Energiewende übers Knie zu brechen, ist gefährlich und kann nachhaltigen Schaden mit sich bringen.
Sehr geehrter Kollege, erinnern Sie sich wie ich, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung 2009 erst einmal einen Ausstieg aus dem Ausstieg vorgenommen hat und erst nach Fukushima die acht AKW, von denen Sie gerade sprachen, vom Netz genommen hat?
- Verehrte Frau Kollegin, wir haben nicht den Ausstieg vom Ausstieg beschlossen, wir haben eine Verlängerung der Übergangszeit in das regenerative Zeitalter beschlossen. Das ist der Unterschied.
Wir haben nicht den Ausstieg vom Ausstieg beschlossen. Lassen Sie mich weitermachen. Ich glaube, das eine oder andere sollte man vielleicht etwas auf sich wirken lassen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bitte wirklich trotz aller Emotionalität, die in diesem Thema steckt, dass wir den jeweiligen Rednern ein bisschen mehr Aufmerksamkeit widmen.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Ich wiederhole einen Satz, weil sonst der Inhalt etwas verzerrt wird. Eine Energiewende übers Knie zu brechen, ist gefährlich und kann nachhaltigen Schaden mit sich bringen.
Die Substanz der Maßnahmen ist das bestimmende Element. Diese Substanz lassen Sie leider vermissen. Das Hauptargument von Dr. Stegner - sprich: der SPD -: 1976 hat die SPD den Ausstieg gefordert - O-Ton Dr. Stegner am Mittwoch.
- Seien Sie doch einmal ruhig! Seien Sie ganz entspannt, ich komme gleich zum Thema! Das gehört alles zum Thema, verehrte Kollegin!
Ein Blick in die Historie: Brunsbüttel, kommerzieller Betrieb 1977, Krümmel, kommerzieller Betrieb 1984, Brokdorf, kommerzieller Betrieb 1986.
SPD in Regierungsverantwortung: 1988 bis 2005. Das entspricht 17 Jahren Verantwortung für dieses Land, Verantwortung von Engholm und Simonis. Die Energiewende in der Zeit: Fehlanzeige!
1998: Endlagersuche vorläufig eingestellt. Von wem? - Herrn Trittin. Heute von den Grünen die Akutforderung nach Endlagern.
Das sind die Tatsachen, die wir hier zu diskutieren haben. Einem roten Faden nachzulaufen und die Stolperstellen zu kritisieren, scheint auch ein Modell moderner Politik zu sein.