Meine Damen und Herren! Ich eröffne die 7. Tagung des Schleswig-Holsteinischen Landtages. Das Haus ist ordnungsgemäß einberufen und beschlussfähig. Entschuldigt ist Herr Minister Döring.
Meine Damen und Herren, ich habe Ihnen eine Aufstellung der im Ältestenrat vereinbarten Redezeiten übermittelt. Der Ältestenrat hat sich dahin gehend verständigt, die Tagesordnung in der ausgedruckten Reihenfolge mit folgenden Maßgaben zu behandeln: Zu den Tagesordnungspunkten 2 bis 7, 9, 11, 17, 20, 29, 32, 34, 36 und 37 sowie 40 und 41 ist eine Aussprache nicht geplant. Zur gemeinsamen Beratung vorgesehen sind die Tagesordnungspunkte 16 und 30, Ablehnung des 2. SGB-II-Änderungsgesetzes - keine Schlechterstellung der Kommunen bei Hartz IV und Umsetzung von Hartz IV - Revisionsverfahren, sowie die Punkte 17 und 41, Reformbedarf bei Amtsgerichten und Planungen zur Struktur der Gerichte in Schleswig-Holstein. Von der Tagesordnung abgesetzt werden soll Punkt 38, da der zuständige Ausschuss seine Beratungen noch nicht abgeschlossen hat.
Anträge zur Aktuellen Stunde und Fragen zur Fragenstunde liegen nicht vor. Wann die weiteren Tagesordnungspunkte voraussichtlich aufgerufen werden, ergibt sich aus der Ihnen vorliegenden Übersicht über die Reihenfolge der Beratungen in der 7. Tagung.
Wir werden unter Einschluss einer zweistündigen Mittagspause bis längstens 18 Uhr tagen. - Ich höre keinen Widerspruch, dann wird so verfahren.
Auf der Tribüne darf ich ganz herzlich Schülerinnen und Schüler der Realschule Altenholz, des Ausbildungsverbundes Eckernförde/Schleswig sowie Praktikantinnen und Praktikanten aus Wilna, Litauen begrüßen, die bei der Gemeinde Kropp beziehungsweise zurzeit bei der Gemeinde Haddeby sind. - Herzlich willkommen hier im Plenum!
Meine Damen und Herren, der heutige Tag, an dem wir die 7. Tagung des Landtages in dieser Wahlperiode beginnen, verkörpert ein besonderes Datum der deutschen Geschichte. Wie kein anderer Tag verdichtet der 9. November die vergangenen Jahrzehnte unserer Geschichte mit ihren Höhen und mit ihren Tiefen. Der 9. November gebietet uns geradezu einen Moment des Innehaltens und des Nachdenkens.
Wir alle erinnern uns an den 9. November, als die Mauer in Berlin einstürzte, die Mauer, die unser Land trennte. Es war der Tag der Freude aller Deutschen. Wir haben sie noch vor Augen, die Bilder von Massen jubelnder Menschen. Männern und Frauen rannen ergriffen Tränen der Rührung über die Wangen, als sie über die Grenze strömten, als sie vor dem Brandenburger Tor die Betonmauer erklommen und fassungslos auf ihr standen. Wir erinnern uns an die Bilder fremder und doch so vertraut wirkender Menschen, Deutsche aus Ost und West, die sich herzlich in die Arme fielen. Wir spüren auch noch unser eigenes Empfinden dabei, den Kloß im Hals und auch Tränen in den Augen. Und ich denke, jeder von uns weiß noch ganz genau, wo er an jenem Abend war, was er gerade tat, als sich die Grenze öffnete.
Der aktuelle Auslöser für die Öffnung der Grenze war sicherlich der Versprecher aus dem Munde eines Regime-Funktionärs. Doch mit ihrem Mut, ihrem Engagement in der Friedens- und Bürgerrechtsbewegung und in den Kirchen, ihren Montagsdemonstrationen, haben sich die Menschen in der damaligen DDR den Weg in die Freiheit selbst erzwungen. Es war ein Sieg der Selbstbestimmung der Ostdeutschen, der Beginn der Freiheit aller Deutschen. Es war ein 9.November-Abend voller Freude und Glück.
Es gibt aber auch den anderen 9. November, einen Tag der deutschen Schande, nämlich den 9. November 1938, als die Nationalsozialisten und ihre Unterstützer und Mitläufer in der von ihnen zynisch so bezeichneten Reichskristallnacht die jüdischen Bürger unseres Landes quälten und demütigten. Hiervon sind andere Bilder überliefert, die nur die Älteren im Land noch in eigener Erinnerung haben. Es sind Bilder von brennenden Synagogen, eingeschlagenen Schaufenstern, zerbrochenen Türen. Es sind Bilder von verängstigten und verzweifelten Menschen, Alten und Jungen, Männern und Frauen, Kindern und Greisen, die gezeichnet waren von den Schlägen und Rohheiten ihrer Peiniger - und manche von ihnen starben. Und es sind Bilder von Deutschen, die stumm daneben standen, ungeniert dabei zusahen oder verschämt zur Seite blickten, als der organisierte, nationalsozialistische Mob tobte, ein Mob, der aus Deutschen bestand.
Dieser 9. November war ein Tag der Unfreiheit, der Unterdrückung, es war ein für alle, die bis dahin noch nichts wissen wollten, sichtbares Fanal dessen, was bereits geschehen war und an Schrecklichem, an Morden und an Vernichtung kommen würde. Schon zuvor, besonders aber in dieser Nacht, wurden die Lebensperspektiven Hunderttausender Juden in Deutschland zerschlagen. Zerschlagen wurden die Errungenschaften von Jahrhunderten des Humanis
Doch es gibt noch einen weiteren 9. November im Leben der Geschichte unseres Volkes, einen Tag der verpassten Chance. Ich meine den 9. November des Jahres 1918, als das morbide Kaiserreich endgültig zusammenbrach und in Berlin der Sozialdemokrat Philipp Scheidemann vom Balkon des Reichstages die Republik ausrief. Er tat dies gerade noch rechtzeitig, bevor der Kommunist Karl Liebknecht sie nochmals verkündete, von einem Balkon des Berliner Schlosses. Erinnern wir uns daran, dass diese Bewegung vor allem auch von den Matrosen hier in Kiel und in Wilhelmshaven ausging, die den Gehorsam verweigerten, um ihr Leben in einem letzten - wie es hieß - ehrenvollen Gefecht gegen die britischen Verbände nicht aufs Spiel zu setzen.
Wir kennen die Bilder dieser Zeit nur noch aus der Überlieferung von Ton- und Filmdokumenten. Es sind Schwarz-Weiß-Aufnahmen heimkehrender erschöpfter Soldaten, müder alter Männer. Es sind Zelluloidstreifen von Putschversuchen, Barrikaden und Schießereien, von grauen Menschenmassen, die Schutz suchend vor auf den Filmen nicht sichtbaren Gefahren über leere Plätze und Pflastersteinstraßen hasten. Es sind Bilder von langen Schlangen Arbeitsuchender, ausgemergelter Männer und Frauen in abgerissenen Kleidern und von blassen Kindern. Später sind es vor allem Aufnahmen von mit Gebrüll marschierenden Kolonnen, von Straßenschlachten, vor allem zwischen extremistischen Gruppen und zwischen politischen Feinden und ihren Kampforganisationen.
Meine Damen und Herren, nur selten ist eine Staatsform von vielen Deutschen so ungeliebt angenommen worden. Die Weimarer Republik musste sich unter dem Eindruck des verlorenen Weltkrieges und dessen fataler Folgen wie dem anhaltenden Hunger und dem erdrückenden Versailler Vertrag behaupten. Es war eine deutsche Republik, deren wenige Demokraten die Verantwortung auf sich nahmen, aus der sich die eigentlich Verantwortlichen und Schuldigen gestohlen hatten. Vielen Menschen fehlte Orientierung. Die mühsam im Aufbau begriffene neue politische Ordnung war ihnen fremd. Demokratisches Bewusstsein und Erfahrungen fehlten. Parlamentarische Debatten und Diskussionen wurden als sinnloses Parteiengezänk abgetan. Diese fehlende Unterstützung der Demokraten ist trotz aller wirtschaftlichen Probleme letztlich mitschuldig am Erstarken des Nationalsozialismus.
Dass es dann auch noch an einem 9. November war, dem des Jahres 1923, als der Putsch Adolf Hitlers in
Meine Damen und Herren, was bedeutet nun aber dieser spezifisch deutsche Tag für uns Deutsche heute? Der 9. November mahnt uns, dass Freiheit und Demokratie keine Selbstverständlichkeiten sind. Sie müssen gelebt werden, um keinen Schaden zu nehmen. Demokratie ist nichts, was man einmal durch einen Glücksfall erworben oder als Geschenk erhalten und damit unabänderlich in Besitz hat. Wir alle müssen uns täglich darum bemühen, beständig daran arbeiten. Nur so haben Diktaturen, hat Unmenschlichkeit, egal welcher Form sie sind und auf welchen Wegen sie daherkommen, keine Chance.
Politik ist kein Selbstzweck zur Förderung von Karrieren oder Eitelkeiten Einzelner. Politik machen heißt, auf einer vom Bürger gewährten Vertrauensbasis die Rahmenbedingungen für die Zusammenarbeit unserer Gesellschaft konstruktiv mitzugestalten. Nur wenn Bürger und Politiker zusammenwirken, entsteht ein wirkungsvoller Schutz vor einer Beschädigung unserer Demokratie. Diese Mahnung betrifft das Handeln und das Engagement aller Bürger in einer aktiven Bürgergesellschaft. Sie betrifft auch und gerade uns Politiker, denn es ist ein Privileg, in einem Parlament wie dem unseren zu tagen, seine Meinung frei zu äußern, mitgestalten zu dürfen, wo anderswo auf der Welt wir um diese Position beneidet werden ob unseres freien Wortes, ob unserer politischen Freiheit, wobei verantwortungsvoll genutzte demokratische Freiheit dort endet, wo sie die Freiheitsgrenze des jeweils anderen berührt.
In manchen Ländern müssen Menschen heute noch in Gefängnissen leiden, weil sie für Freiheit und Gerechtigkeit eintraten. Seien wir uns also unserer Privilegien bewusst und dankbar für unsere Freiheit. Wir leben in einer demokratischen Gesellschaft, die auf festen Werten beruht: Toleranz, Menschlichkeit, Zivilcourage, Gerechtigkeit, Verantwortungsgefühl und im wohlverstandenen Sinne Pflichtbewusstsein sind keine abstrakten Begriffe. Wir müssen sie mit Leben erfüllen - täglich. Das höchste Gut ist unsere durch die Demokratie geschützte Freiheit. Beide müssen jeden Tag erarbeitet, vor Schaden bewahrt und gelebt werden. Daran erinnert uns der 9. November immer wieder.
Meine Damen und Herren, wir treten in die Tagesordnung ein. Ich darf nunmehr Tagesordnungspunkt 44 aufrufen:
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten! Wenn sich der Landtag heute mit dem Thema Verwaltungsstrukturreform beschäftigt, so erfolgt das vor dem Hintergrund einer - um es vorsichtig zu sagen - lebhaften Diskussion auf allen Ebenen der kommunalen Landschaft in Schleswig-Holstein. Auch wenn der Eindruck zuweilen ein anderer sein mag, nach meinen bisherigen Besuchen in den Kreisen und kreisfreien Städten sowie vielen Gesprächen mit Kommunalpolitikern und Verwaltungsvertretern im Land, habe ich nicht den geringsten Zweifel, dass es gelingen wird, die Ziele der Reform rechtzeitig vor den Kommunalwahlen im Frühjahr 2008 zu erreichen.
Mit der Verabschiedung der Leitlinien zur künftigen kommunalen Struktur, mit der Vorlage des ersten Entwurfs eines Gesetzes zur Reform kommunaler Verwaltungsstrukturen und mit der bis Ende des Jahres laufenden umfassenden Aufgabenanalyse und Aufgabenkritik in der Landesverwaltung hat die Reform inzwischen umfassend Fahrt aufgenommen. Der Prozess befindet sich damit in einer Phase, die allen betroffenen Ämtern, Kommunen und Verbänden ausreichend Gelegenheit gab und gibt, ihre Vorstellungen darzulegen. Dies geschieht in einem fairen und transparenten Dialog mit der Landesregierung, der ausdrücklich daran gelegen ist, Vorschläge und Anregungen so weit wie möglich in den Reformprozess aufzunehmen. Ich freue mich, dass viele Kommunalvertreter inzwischen konstruktiv in diesen Dialog eingetreten sind. Die Zahl der Neinsager wird jeden Tag weniger.
Zum jetzigen Zeitpunkt kann ein Zwischenbericht natürlich noch keine Ergebnisse nennen. Die Dinge sind aber im Fluss. Dabei - so meine bisherige Erfahrung - ist die Überzeugung, dass die kleinteilige Verwaltungsstruktur in Schleswig-Holstein überwunden werden muss, überall vorhanden, wenn auch unterschiedlich stark ausgeprägt.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, was ich Ihnen hier vorstelle, ist nicht die Haltung des Innenministers, sondern es ist die Haltung der Landesregie
rung, die geschlossen hinter diesem Projekt steht. Der Ministerpräsident hat erst kürzlich und unmissverständlich klargemacht, dass es zu diesem Reformvorhaben, das die beiden Parteien, die die Koalition geschlossen haben, verabredet haben, keine Alternative gibt. Eine umfassende Strukturreform der Verwaltung auf allen Ebenen ist und bleibt eines der zentralen Projekte der Landesregierung. Sie ist neben Arbeit, Bildung und Haushaltskonsolidierung ein Eckpfeiler der Landespolitik.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, ein Kernelement sind kommunale Verwaltungsregionen. Sie sind die Voraussetzung dafür, dass auch das Land seine Verwaltung reformieren und sich von Aufgaben entlasten kann, die durch leistungsfähigere und kostengünstigere Kreis- und im nächsten Schritt auch Gemeinde- und Amtsverwaltungen wahrgenommen werden können. Dies ist viele Jahre gefordert worden. Wir bauen damit Doppelzuständigkeiten ab.
Wir haben diesen Begriff der kommunalen Verwaltungsregionen auch deswegen eingeführt, weil der Begriff Dienstleistungszentrum, der nicht von mir stammt, widersprüchlich war und ich schon den einen oder anderen Kommunalpolitiker wahrgenommen habe, der meinte, man müsse sich jetzt darum bewerben, einen Standort zu kriegen, weil dann mehr Bürokratie kommt oder neue Bauten errichtet werden oder neue Stellen geschaffen werden. Das ist alles Unfug, das wird es natürlich nicht geben. Mit den Verwaltungsregionen wird ausdrücklich keine neue Zwischenebene geschaffen. Es wird keine Verwaltungsneubauten, keinen Massenumzug von Landesbediensteten geben. Das wäre doch alles Quatsch. Wir wollen das Gegenteil tun, wir wollen weniger Bürokratie und nicht mehr. Wie der Begriff deutlich macht, geht es um die Übertragung von Verwaltungsaufgaben
- sehr intelligenter Zwischenruf! - in allen Richtungen in kommunale Trägerschaft und mit regionaler Zuständigkeit. Eine Kreisgebietsreform von oben - auch das sei noch einmal ausdrücklich betont - wird es nicht geben. Das haben wir nicht verabredet. Ob Kreise oder kreisfreie Städte für sich Beschlüsse fassen, ist eine andere Fragestellung, aber ich sage noch einmal, eine Kreisgebietsreform von oben wird es nicht geben. Ziel ist ausschließlich die Schaffung leistungsfähiger Verwaltungsstrukturen.
- Nein, weil das wenig Sinn macht und es darum gehen soll, dass diejenigen, die sich in kommunaler Eigenständigkeit entscheiden, das tun werden. Ich
gehe davon aus, dass das sinnvoll ist. Dass es da eine Eigendynamik gibt, will ich gar nicht bestreiten.
Ich trage hier vor, was wir verabredet haben. „Pacta sunt servanda“, das gilt in jeder Hinsicht. Wenn das jeder tut, sind wir in der Politik übrigens ein ganzes Stück weiter, meine sehr verehrten Damen und Herren.
Die Aufgabenkritik der Landesverwaltung - zuständig hierfür sind der Kollege Finanzminister und sein Staatssekretär - wird die Basis für die Entscheidung schaffen, welche Aufgaben übertragen werden können.
Die Möglichkeiten sind vielfältig. Auch hier sage ich: Das ist an dieser Stelle nicht die Position des Finanzministers, sondern das ist die Position der gesamten Landesregierung. Insofern hat der zuständige Staatssekretär hier die ausdrückliche Unterstützung aller Häuser, die dazu beitragen. Für mein Haus, das Innenministerium, heißt das zum Beispiel, dass wir nicht nur die modernisierte Katasterverwaltung übertragen werden, sondern auch die Regionalplanung. Das ist eine gestalterische Aufgabe, die in die Hände der Kommunen abgegeben wird. Das haben diese immer gefordert. Damit kann K.E.R.N. übrigens nicht nur einen Verein gründen, sondern richtig handeln, wenn die Region dies kann und will.
Grundlage für das Vorhaben der kommunalen Verwaltungsstrukturreform ist die Erkenntnis, dass die Verwaltungen wirtschaftlicher, kostengünstiger, leistungsstärker und bürgernäher werden müssen und es auch können. Dazu führt kein Weg an größeren Verwaltungseinheiten vorbei. Der Landesrechnungshof sagt: Es braucht mindestens 6.000 Einwohner, 9.000 Einwohner wären optimal. Wir haben uns auf eine Mindestgröße von 8.000 Einwohnern geeinigt. Dies folgt der Umsetzung des Satzes aus den Koalitionsvereinbarungen: Grundsätzlich sollen es 8.000 bis 9.000 Einwohner sein. Ich finde, das ist eine sehr pragmatische Handhabung. Vertretungsregelungen, Teilzeitregelungen, Öffnungszeiten und professionelles Know-how sind die Gründe dafür, warum es notwendig ist, das zu machen.
Ich sage dies ausdrücklich, weil es immer Behauptungen gibt und weil immer gefragt wird: Warum haben wir solche Grenzen? Warum liegen sie nicht bei 6.000, 4.350 oder 3.748 Einwohnern? Es muss Gründe dafür geben, die etwas damit zu tun haben.
Die Landesregierung setzt dabei zuallererst auf das Prinzip der Freiwilligkeit. Freiwilligkeit heißt aber, dass man in dem Rahmen, den das Landesparlament sinnvollerweise zu setzen hat, das tut, was vernünftig