Protocol of the Session on January 27, 2000

Teclmologie-Transfcr-Zentrale, ich netme die Fachhochschullandschaft mit enger Anhindung an die Wirtschaft. wo es innner besser wird.

(Zuruf des Abgeordneten Martin Kayenburg [CDU])

Das alles sind moderne Instrumente dieser Entwicklmtg m1d dazu gehört selbstverständlich die Entwicklmlg erneuerbarer Energien, die sehr große Potenziale

(Glocke des Präsidente~)

Dies gilt gerade auch flir die Wirtschaft iin ländlichen Raum. Deshalb verstehe ich die CDUler, die meinen, den ländlichen Raum fw· sich gepachtet zu haben. in keinster Weise.

(Beifall bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt bei der SPD)

Das Wort zu einem weiteren Kurzbeitrag hat Frau Abgeordnete Schmitz-Hübsch.

(Wolfgang Kubicki [F.D.P.]: Es lolmt sich nicht, auf Matthiessen einzugehen I Ilm nicht bedeutender reden, als er ist!)

Herr Präsident! Meine Damen m1d Herren! Herr Minister, Sie haben sich nicht noch einn1al zu Wort gemeldet. Offensichtlich wollen Sie die Antwort darauf schuldig bleiben,

(Wolfgang Kubicki [F.D.P.]: Der hat nur ei- nen Redetext gehabt!)

wie sich die Zahlen in llrrem Bericht zusammensetzen. Ich habe ja auch \ersucht nachzurechnen; ich habe mir zum Beispiel die im Anl1ang aufgenonuncne Tabelle über die betriebliche Technologieförderung ange

schaut. Darin heißt es, 39 Millionen DM seien dafür ausgegeben worden. Das habe ich durch die Zahl der Arbeitsplätze, also durch 2.600 geteilt und bin auf

15.000 DM gckonm1en. Das ist immerhin schon eine andere Größenordttmlg mit der Yerschobenen Null, aber das sind nicht die 12.000 DM. die bei Ihnen stehen. Irgendwie sind also eine ganze Menge Ungenau

igkeiten darin.

Und es gibt noch mehr Ungenauigkeiten. Wetm wir nicht die letzte Landtagstagm1g llätten, würde ich sagen, wir überweisen die Vorlage dem Wirtschaftsausschuss und regeln das dort. Das geht aber nicht.

Deswegen muss ich auch noch einmal zu Ihrer Presseerklärung folgendes sagen. Sie haben darin ausgeführt, dass Land habe ftir Technologie nnd Innovationen in den letzten vier Jahren 300 Millionen DM ausgegeben. Ich habe mir die Zahlen aus dem Ministeriunl noch einmal geben lassen. Da waren es plötzlich 330 Millionen DM. Die TGZ-Investitionen sind darin mit enthalten. die verteilen sich aber über zehn Jahre. Dies ist also auch eine Ungenauigkeit m1d ich bitte Sie noch einntal. sich in Ihrem Ministerium bessere Zahlen geben zu lassen.

(Vereinzelter Beifall bei der CD U)

Drum noch ein Punkt! Wetm Ihre Zahl mit den 12.000 stinml! oder die mit den 15.000 -das ist ja auch nicht so schlimm -, daru1 muss ich feststellen, dass Sie dazu gesagt haben, dass das doch wirklich eine niedrige

SubYention sei und dass sich das Geld seimeil amortisiere. Wie Yertreten Sie drum aber 75.000 DM für die Arbeitsplätze, die in den Technologiezentren geschaffen werden? Ich habe eitunal die Arbeitsplätze der ausgegliederten Untemelunen mit dazu genonunen,

(Brlta Schmitz-Hübsch)

damit mir keiner sagen kann, man müsse dies ja auch sehen. und dann komme ich immer noch auf · 4 I.000 DM. Politik kann eine Mark nur einmal ausgeben w1d sie muss sie so ausgeben, dass damit der größtmögliche Nutzen erzielt wird.

(Wolfgang Kubick.i [F.D.P.]: So ist es!)

Wenn das also stimmt, wenn Ihre Argumentation stimmt, Herr Minister,

(Heiterkeit und Beifall bei CDU und F.D.P.)

Schließlich noch zum Internet! Wir sind dabei, wieder einmal mit staatlich subventionierten Mitteln Privatanbieter kaputtzun1achen. Ich habe hier noch eine Pressemeldung vom 30. Dezember, in der sich diejeni-

gen äußern. die so etwas privat betreiben und auch das private Risiko übernelunen. Darin wird zum Beispiel gesagt. dass der Markt schon so umkämpft sei, dass im nächsten Jahr sicherlich die Hälfte aller InternetAnbieter die Segel streichen müsse; wenn dann auch noch die Regierung eingreife. zeuge das zumindest von wenig Sachkenntnis.

Soweit die Beurteilung durch die Fachleute!

(Beifall bei CDU und F.D.P. - Karl-Marrin Hentschel [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Welcher Fachleute? Es gibt '~e1e Fachleute, die Internet machen!)

Das Wort hat Herr Minister Bülck.

Horst Günter Bülck, Minister flir Wirtschaft, Technologie und Verkehr:

Frau Schmitz-Hübsch, wenn wir das besprechen wollen. müssten Sie darauf hinweisen, dass ich Ihnen eine halbe Stunde vor der Sitzung ein Fax geschickt habe, in dem alle Zahlen richtig drinstehen. Daher gibt es überhaupt keinen Zweifel an den 330 Millionen DM und den I 00 Millionen DM fiir vier Jahre. Es gibt auch keinen Zweifel darüber, dass die Zahl 12.000 richtig ist. Sie beziehen sich nur auf das Jahr 1999. Obwohl Sie richtig informiert worden sind, fuhren Sie

hier Ihr Rechenkonstrukt vor, das Sie offensichtlich über vier parallele Taschenrechner ausrechnen. Wenn wir das eine halbe Stunde vorher geklärt haben, sollten wir das hier nicht so diskutieren.

(Beifall bei SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Lassen Sie mich einen Satz zu unterschiedlichen Förderquoten sagen! Natürlich ist die Förderung eines Arbeitsplatzes im Technologiezentrum höher als die Förderung eines Arbeitsplatzes in größeren und gewachsenen Unternehm

(Beifall bei SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Anträge sind nicht gestellt worden. Die Beratung ist abgeschlossen und der Tagesordnungspunkt damit erledigt.

Bevor ich T agesordnungspunki 8 aufrufe, möchte ich als Gäste auf der Tribüne Schülerinnen und Schüler

der Realschule Kranshagen und noch einmal der Gesamtschule Hassee begrüßen. Herzlich Willkommen!

(Beifall)

Ich rufe jetzt Tagesordnungspunkt 8 auf:

Entwicklrmg des Lehrerbedarfs, der Lehrerbeschäftigung und der Unto:rrichtssituation bis 2005

Große Anfrage der Fraktion der F.D.P. Drucksache 14!2553

Antwort der Landesregierung Drucksache 14!2684

Wird das Wort zur Begründung der Großen Anfrage gewünscht?- Das ist nicht der Fall.

Dann erteile ich das Wort zur Beantwortung der Großen Anfrage der Frau Ministerin Erdsiek-Rave.

Ute Erdsiek-Rave, Ministerin fur Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur:.

Herr Präsident! Ich stelle fest, dass der Mechanismus hier am Rednerpult nicht funktioniert, aber ich glaube, dass ich auch so klarkomme.

(Wolfgang Kubicki [F.D.P.]: Und das im Technologieland Schleswig-Holstein! Bülck hat zuletzt geredet! - Unruhe)

Herr Präsident! Meine Herren und Damen! -Wenn Sie Ihre kleine Unterhaltung beende! haben, fange ich noch eimnal an. - Herr Präsident! Meine Herren und Damen! Mit der Großen Anfrage, die von der Fraktion der F.D.P. Ende November letzten Jalrres vorgelegt wurde, hat der Kollege Dr. Klug einen Versuch unternommen. Er wollte gern in Treue zu den Berechnungen des Landesrechnungshofs das bestätigt bekom

men, was die Zahlen des Rechnungshofs eben nicht