Protocol of the Session on January 24, 2024

Nein, schauen Sie sich doch Kinder einmal an. Kinder sind vielfältig.

(Zuruf des Abg. Joachim Paul, AfD)

Kinder müssen unterschiedlich gefördert werden. Dann sieht man, dass Kinder weiterkommen. Das ist unser Plan, und das ist auch das, was wir tun. Wir haben ein durchlässiges Schulsystem, wir wollen Kinder von Anfang an fördern. Wir tun das auch.

Das ist nicht einfach in diesen Zeiten, da gebe ich Ihnen recht. Wir tun es aber, und wir kategorisieren sie nicht früh ein, sondern wir geben jedem Kind eine Chance.

(Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Abg. Martin Haller, SPD: Sehr gut!)

Bildungsgerechtigkeit und Chancengleichheit bedeuten nicht, dass am Ende alle gleich gemacht werden, sondern es bedeutet, dass man die Kinder mit ihren Fähigkeiten und mit ihren Schwächen ernst nimmt und schaut, dass sie ihren Weg gehen. Den können sie diferenziert in unserem Schulsystem gehen. Da kommen sie nicht am Anfang in irgendein Kästchen, in dem sie

bleiben sollen, sondern sie kommen am Anfang zusammen, bleiben eine Weile zusammen, und dann machen sie ihren Weg. Wer sich später entwickelt nach der Pubertät, weil manche eben Spätstarter sind, der hat die Chance, trotzdem etwas zu werden.

Sie wollen Kinder ausschließen. Sie wollen, dass am Ende Kinder irgendwo in prekären Verhältnissen landen,

(Heiterkeit des Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD)

ab von der Gesellschaft, möglichst weit weg und nicht in einem Regelunterricht mit Deutsch-Intensivkursen, so wie wir das planen.

Wir wollen, dass alle zusammen sind, wir wollen integrieren und nicht ausschließen.

Vielen Dank.

(Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Abg. Martin Haller, SPD: Sehr gut!)

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Damit kommen wir zur unmittelbaren Abstimmung über den Antrag der AfD-Fraktion – Drucksache 18/8558 –. Wer dem Antrag zustimmen möchte, den darf ich um das Handzeichen bitten! –

(Abg. Martin Haller, SPD: Oh, das werden immer weniger!)

Gegenstimmen? –

(Abg. Sven Teuber, SPD: Die „Gruppe Vier“ ist auch schon weg!)

Stimmenthaltungen? –

(Abg. Gordon Schnieder, CDU: Wo sind denn die „Drei Farben“ hin? – Zuruf von der SPD: Die „Drei Gestalten“!)

Keine Enthaltungen. Dann ist der Antrag mit den Stimmen der SPD, der CDU, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP und der FREIEN WÄHLER gegen die Stimmen der AfD abgelehnt.

Wir sind am Ende des Tagesordnungspunkts 6 und am Ende der Tagesordnung der heutigen Plenarsitzung. Ich darf Sie noch einladen zum Parlamentarischen Abend der Landeszentrale für Gesundheitsförderung. Die ist auswärts, glaube ich, im Landesmuseum. Viel Spaß dort.

Ansonsten haben wir morgen früh unsere 58. Plenarsitzung, um 9.30 Uhr, hier am selben Ort und an derselben Stelle. Danke schön und einen schönen

Abend.

Ende der Sitzung: 18.53 Uhr