Abg. Andreas Hartenfels, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, Abg. Simone Huth-Haage, CDU, Abg. Jürgen Klein, AfD, Abg. Ralf Seekatz, CDU; Ulrike Höfken, Ministerin für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten.
Verehrte Kolleginnen und Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich darf Sie zur ersten Plenarsitzung, der 85., nach der Sommerpause recht herzlich begrüßen.
Schriftführende Abgeordnete sind Frau Kollegin Klinkel und Herr Kollege Dr. Martin. Die Redeliste wird Frau Klinkel führen.
Entschuldigt haben sich für die heutige Plenarsitzung Abgeordneter Hartenfels, Abgeordnete Huth-Haage, Abgeordneter Klein und Abgeordneter Seekatz.
Wir dürfen neue Kolleginnen und Kollegen im Landtag begrüßen, die erstmals an der Plenarsitzung teilnehmen. Zunächst dürfen wir Herrn Peter Lerch begrüßen, der für Frau Schneider nachgerückt ist. Herzlich willkommen im Landtag!
Dann begrüßen wird unter uns Stephanie Lohr, die für Herrn Kessel nachgerückt ist, recht herzlich. Herzlich willkommen im Landtag!
Außerdem begrüßen wir Herrn Christoph Spies, der für Herrn Geis nachgerückt ist. Herzlich willkommen im Landtag!
Auf den heutigen Tag genau hat Herr Martin Louis Schmidt Geburtstag. Er ist 53 Jahre alt geworden. Herzlichen Glückwunsch!
Sie, Herr Schmidt, dürfen, da Sie das große Glück haben, heute Geburtstag feiern zu dürfen, nachher eine Flasche Wein abholen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Abgeordnete Gabriele BubliesLeifert hat mit Schreiben vom 8. August mitgeteilt, dass sie aus der Fraktion der AfD ausgeschieden ist und mit sofortiger Wirkung dem Parlament als fraktionslose Abgeordnete angehört.
Ich darf Sie darauf hinweisen, dass Änderungs-, Alternativund Entschließungsanträge mit dem jeweiligen Tagesordnungspunkt aufgerufen werden.
Die Tagesordnung ist Ihnen zugegangen. – Ich sehe keinen Widerspruch und Ergänzungen zur Tagesordnung. Somit wird die Tagesordnung festgestellt.
Gute Rahmenbedingungen für erfolgreiche Bildung – gelungener Start ins neue Schuljahr 2019/2020 auf Antrag der Fraktion der SPD – Drucksache 17/9819 –
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Weniger Schüler, mehr Lehrer, Land hilft Schulen beim Digitalpakt, 170 zusätzliche Lehrerstellen in Rheinland-Pfalz, Bildungsstudie vergibt gute Noten für Rheinland-Pfalz
(Beifall der SPD, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Abg. Martin Haller, SPD: Das sind Schlagzeilen!)
Die Schule in Rheinland-Pfalz hat wieder angefangen, und das Land tut alles, was möglich ist, damit unsere Schulen,
die Lehrkräfte, die Schülerinnen und Schüler und die Eltern gute Rahmenbedingungen für erfolgreiche Bildung haben; denn bestmögliche Bildung und Förderung für jedes Kind, unabhängig von der sozialen Herkunft und unabhängig von der Finanzkraft der Eltern, steht für die SPD-Fraktion im Mittelpunkt des politischen Handelns. Das war in der Vergangenheit so, und das wird auch in der Zukunft so bleiben.
Dass wir genau auf dem richtigen Weg sind, hat uns der Bildungsmonitor der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft letzte Woche noch einmal eindrucksvoll bestätigt. In keinem anderen Bundesland gelingt Integration durch Bildung besser als in Rheinland-Pfalz. Das gelingt aufgrund der hervorragenden Arbeit unserer Lehrkräfte in unseren guten Schulen. Bei uns wirkt sich die soziale Herkunft der Kinder nur gering auf den Bildungserfolg aus.
An Bildung wird nicht gespart. Wir sind stark in der Internationalisierung und bei der beruflichen Bildung. Das ist gut, aber wir legen die Hände nicht in den Schoß, sondern wir werden weiter an guten Rahmenbedingungen arbeiten, weil Bildungsgerechtigkeit für uns ein zentraler Punkt ist.
Tatsache ist, dass das neue Schuljahr in diesem Sommer erneut wieder einmal gut angefangen hat. Das belegen die Gespräche mit den Schulen, mit Lehrkräften und mit Eltern. Es war sogar so gut, dass die CDU zum Schuljahresbeginn sprachlos war.
Priorität Nummer 1 ist und bleibt die Unterrichtsversorgung an unseren Schulen, damit gute Bildung gelingt. Wir sind sehr froh, dass wir in Rheinland-Pfalz – entgegen dem Bundestrend – durch eine konsequente Personalpolitik rund 1.000 Stellen über alle Schularten hinweg besetzen konnten. Trotz sinkender Schülerzahlen wurden 170 Stellen mehr – zusätzlich – geschaffen, davon allein 40 im Grundschulbereich als Feuerwehrvertretungslehrkräfte.
Sicher ist auch bei uns nach dem bundesweiten Lehrermangel die Situation am Lehrkräftearbeitsmarkt angespannt. Aber es konnten trotzdem fast alle Planstellen besetzt werden. Es gibt kleine Engpässe im Grundschul- und Förderschulbereich. Die werden in der zweiten Schuljahreshälfte mit ausgebildeten, grundständigen Lehrkräften, auf Planstellen besetzt, behoben werden können.
Ich glaube, das ist ein großer Unterschied zu vielen anderen Bundesländern, weil wir wirklich mit unserer Qualität punkten können. Wir werden weiter mit vielen Maßnahmen an diesem hart umkämpften Arbeitsmarkt gerade im Grundschul- und Förderschullehrkräftebereich herangehen, um unseren Schulen bestmögliche Bedingungen zu geben.