Allerdings müssen wir verschiedene Bereiche dennoch aufgreifen. Die Musikschulen unseres Landes leisten eine hervorragende Arbeit.
Sie müssen flächendeckend bestehen bleiben. Um die steigenden Personalkosten irgendwie auffangen zu können, setzen wir uns hier für eine weitere Erhöhung ein.
Wir nehmen die Finanzausstattung des Historischen Museums der Pfalz, der Landesmusikakademie und des Kinderund Jugendtheaters Speyer, der Landesbühne Neuwied und auch die notwendige Sanierung der Johanniskirche in Mainz mit unseren Deckblättern in den Blick. Auch sollen die freien darstellenden Künste endlich in die Lage versetzt werden, Proberäumlichkeiten mit Übernachtungsmöglichkeiten finanzieren zu können.
Wir wünschen uns einen eigenen Titel für das äußerst erfolgreiche Festival des Films in Ludwigshafen, einen Zuschuss für Kino- und Filmkultur und generell eine angemessene Filmförderung.
Eine verlässliche, auskömmliche Kulturförderung muss weiterhin unser gemeinsames Ziel sein. Wir dürfen uns auf dem bundesweit letzten Platz bei der Pro-Kopf-Förderung im Bereich Kultur nicht zufriedengeben.
Zur Änderung des Landesgesetzes zur Hochschulzulassung werden wir im Ausschuss ausreichend Gelegenheit haben, um unseren Antrag mit Ihnen ausführlich zu besprechen und zu diskutieren. Zu unserem Antrag „Mehr Studienplätze für Humanmedizin“ spricht im Anschluss mein Kollege Dr. Enders.
Abschließend möchte ich noch einmal die Notwendigkeit unserer Forderungen für gute Studienbedingungen und eine bunte Vielfalt von Kulturangeboten betonen. Das sind Investitionen in die Zukunft. Es lohnt sich, zuzustimmen.
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte noch zu den Medizinstudienplätzen sprechen. Ich glaube, es ist weitläufig bekannt, dass wir vor 1989 pro Jahr 12.000 Plätze hatten, nach der Wiedervereinigung waren es dann 16.000, und zurzeit sind es gut 10.000 pro Jahr in Deutschland. Wenn man diese Zahlen sieht, liegt der Bedarf einfach auf der Hand.
Deswegen haben wir im Januar dieses Jahres einen Antrag gestellt – inhaltsgleich zu einer Meldung der Landesärztekammer –, die Zahl der Studienplätze in Rheinland-Pfalz für das Fach Medizin um 10 % zu erhöhen. Es gab eine Plenardebatte, Ausschussberatungen und eine Anhörung, in der alle Anzuhörenden unsere Argumente unterstützt haben. Trotzdem wurde unser Antrag abgelehnt, trotz des Angebotes von unserer Seite, dies gemeinsam weiterzuentwickeln.
Synchron zu unserem Antrag gab es im Januar eine Pressemeldung von Staatsminister Professor Dr. Wolf und Staatsministerin Bätzing-Lichtenthäler, die dann sagten, sie wollten prüfen, ob auf längere Sicht die Kapazität insgesamt erhöht werden muss. – Wir mussten das nicht prüfen; bei diesen Zahlen liegt das auf der Hand, meine Damen und Herren.
Wir haben das Dilemma, dass sich mit dieser Problematik zwei Ausschüsse und damit auch zwei Ministerien beschäftigen: Das eine hat die Zuständigkeit, das andere hat meines Erachtens in dieser speziellen Frage die höhere Kompetenz.
Wir haben dann im Mai dieses Jahres einen weiteren Antrag eingereicht zur Landarztquote und diese optional kombiniert mit einem Stipendienprogramm – wobei ich deutlich gesagt habe, das ginge auch ohne –, laut dem man entsprechend dem „Masterplan Medizinstudium 2020“ des
Bundes bis zu 10 % der Plätze für die Landarztquote bereitstellen könnte. Auch hierüber gab es Plenardebatte, Ausschussdebatte, Anhörung, und dann kam es erfreulicherweise. Wie ein Katalysator hat dieser Antrag gewirkt.
Wenige Tage vor der Anhörung hat die Landesregierung dann ihre Landarztoffensive vorgestellt, bei der die Landarztquote eine Komponente war. Wir begrüßen das außerordentlich.
Was wir nicht begrüßen, sind die Zahlen; denn man arbeitet mit unterschiedlichen Zahlen. Die Zahlen, die uns das Ministerium nennt, besagen, die Plätze werden um 13 % erhöht. – Das stimmt, wenn man die Zahlen von 2016 nimmt. Wir und die Ärztekammer nehmen aber die Zahlen von 2018, und dann ist es nur noch eine Erhöhung von 5 %.
Auch hier besteht unser Angebot, aus unserem Antrag heraus gemeinsam etwas weiterzuentwickeln. Wir haben lange gewartet, es ging nicht voran. Keiner wusste anscheinend, wer zuständig war.
Dann kam kurz vor der Plenardebatte in der vorigen Woche ein Entwurf, der dann in einen Antrag der Ampelfraktionen gemündet ist und an dem wir uns hätten beteiligen können. – Ich muss sagen, daran war nichts falsch, absolut nichts. Alles richtig.
Daran war nichts falsch. Wir konnten dem aber nicht zustimmen, weil es einfach nur ein Lob der Landesregierung war und unsere gedankliche Vorarbeit von über einem Jahr nicht in einem Teilsatz Erwähnung fand.
Ich habe mir die Drucksache 14/4875 einmal herausgesucht: Bereits 2006 haben Herr Dr. Rosenbauer und ich diese spezielle Problematik hier thematisiert, das heißt, wir arbeiten schon ein bisschen länger daran. Daher muss man den Eindruck gewinnen, dass man das offensichtlich nicht gemeinsam mit uns machen will oder nicht kann, aus welchen Gründen auch immer. Dieses Gerangel ist sehr ärgerlich.
Ich will abschließend noch sagen, es ist erfreulich, dass die Landesregierung im Rahmen ihrer Landarztoffensive die Regionalisierung im Raum Trier plant. Volle Unterstützung! Ich sage aber noch einmal, Koblenz geht auch. Es ist kein Entweder-oder, sondern ein Sowohl-als-auch, und ich kann nicht nachvollziehen, dass man sich mit Koblenz so lange Zeit lässt,
Abschließend, als letzten Satz, möchte ich sagen, sicherlich ist es nicht der übliche Weg, einen Studienplatz über ein Klageverfahren zu bekommen. Das ist nicht der richti
ge Weg, das sage ich mit aller Deutlichkeit. Aber es gibt 41 Studenten, die diese Klage gewonnen haben und jetzt kurz vor dem Physikum stehen. Sie stehen demnächst erst einmal auf der Straße und können sich irgendwo in Deutschland einen Platz suchen.
Ich hätte die Gelegenheit, dass wir einen Arztmangel haben, als Landesregierung genutzt, einmal ein Zeichen zu setzen. Diese 41 Menschen werden irgendwo in Deutschland einen Studienplatz finden, aber sie kommen mit Sicherheit nicht mehr nach Rheinland-Pfalz zurück.
Dies sind die Ingelheimer Rotweinmajestäten, die Budenheimer Blütenmajestäten, die rheinhessischen Weinmajestäten und die Heidesheimer Erntemajestäten. Herzlich willkommen bei uns!
Des Weiteren möchte ich den Kulturverein DorfArt aus Böhl-Iggelheim begrüßen. Herzlich willkommen bei uns!
Herr Präsident, Eure Majestäten, meine sehr verehrten Damen und Herren! Als unser Land im Jahr 1946 gegründet wurde, hätte niemand gedacht, dass Rheinland-Pfalz einmal ein Land der Wissenschaft und Forschung sein könnte. Nach jahrzehntelanger Arbeit kann sich jedoch unsere Hochschullandschaft sehen lassen mit elf Einrichtungen und Forschungsinstituten, die ein breites Spektrum an Studiengängen und Forschung anbieten.
Dass wir nun dort sind, wo wir sind, hat mit einer stetigen Bereitschaft zur Weiterentwicklung zu tun, die wir heute brauchen. Durch den zurzeit laufenden Prozess des Hochschulzukunftsprogramms sollen die regionale Zusammenarbeit der Hochschulstandorte und die Kooperation zu wesentlichen Zukunftsthemen verstärkt werden.
Im Haushalt wird die Planung dieses Prozesses mit der Gründung eines Hochschulforums unterstützt. Zudem wird damit die Möglichkeit geschaffen, kooperative Promotionen an den neuen Forschungskollegs zu fördern. Der Prozess des Hochschulzukunftsprogramms wird nicht überall ein einfacher Prozess sein, aber es ist der richtige Weg, unsere Hochschulen fit zu machen für die Zukunft.
Meine Damen und Herren, die Lehre an unseren Hochschulen braucht eine verlässliche Versorgung. Der vorliegende Einzelplan schreibt die Grundfinanzierung der
Wir setzen darauf, dass die Verhandlungen zwischen Bund und Ländern schnell zu einer Neuauflage des Hochschulpakts führen, die die bestehenden Defizite, insbesondere die sogenannte Kopfpauschale, beseitigt und zu einer Verstetigung führt.