Protocol of the Session on June 23, 2016

In einer Kleinen Anfrage aus dem Jahr 2012 wurde festgestellt, dass in zehn Grundschulen im Landkreis Kaiserslautern – das entspricht in etwa einem Drittel – aufgrund von personellen Engpässen im Lehrkörper überhaupt kein Schwimmunterricht stattfinden konnte. Sie werden jetzt vielleicht sagen: Na ja, es sind noch zwei Drittel übrig, die das könnten. – Sie könnten das, wenn sie denn ein Schwimmbad in ihrer Nähe hätten.

(Beifall der CDU)

Es waren also unter dem Strich von allen Grundschulen im Landkreis Kaiserslautern nur zwei in der Lage, durchgehend Schwimmunterricht anzubieten. Das heißt doch im Umkehrschluss, dass die immer weniger werdenden Schwimmer ihre Fähigkeiten in der Freizeit erlernen müssen. Das geschieht auch, aber die Anbieter aus den Vereinen und Verbänden können dieser großen Nachfrage überhaupt nicht nachkommen. Sie können eben nicht jedem, der es lernen will, zeitnah einen Platz anbieten. Wir sind aber der Überzeugung, dass es Teil der Basisversorgung unserer Bürger sein muss, dass alle unsere Kinder bereits im Grundschulalter schwimmen lernen.

Sie werden vielleicht sagen, das ist nur ein herausgepickter Landkreis und das ist auch schon vier Jahre her, aber auch heute wissen wir von den Experten, dass rund ein Drittel der Grundschulkinder in Rheinland-Pfalz gar nicht oder nur unsicher schwimmen kann. Der Leiter der Wasserwacht Rheinland-Pfalz vom Deutschen Roten Kreuz, Herr Ralf Wahn, erwähnte zum Beispiel kürzlich gegenüber der Deutschen Presseagentur, dass er davon ausgeht, dass dieses Problem noch größer wird. Bei den Kindern insgesamt geht man übrigens davon aus, dass rund ein Viertel zu den Nichtschwimmern gehört.

Zusätzlich zu den oben beschriebenen Problemen, von denen ganz sicher eine Steigerung dieses Nichtschwimmeranteils ausgehen wird, werden in der Zukunft auch noch die Flüchtlingskinder dazukommen, bei denen die Fachleute derzeit davon ausgehen, dass die Hälfte bis drei Viertel überhaupt nicht schwimmen kann. Wir müssen also etwas tun, wenn wir diesen gefährlichen Trend umkehren wollen.

(Beifall der CDU)

Jetzt hat sogar das Saarland erkannt, dass etwas getan werden muss. Es ist also nicht nur ein rheinlandpfälzisches Problem, sondern ein Problem, das sich durch das ganze Bundesgebiet zieht. Gemeinsam mit Kooperati

onspartnern hat man dort die Aktion „Sicher schwimmen im Saarland“ zur Verbesserung der Schwimmfähigkeit der Grundschulkinder ins Leben gerufen. Die ersten Erfolge werden dort schon in diesem Jahr spürbar sein.

Sie können mir wirklich glauben, dass es mir in der Seele wehtut, wenn ich als Pfälzer die Saarländer loben muss,

(Heiterkeit und vereinzelt Beifall bei der CDU)

aber allein daran sieht man doch, dass bei uns einiges im Argen liegt, wenn man mir das abverlangt.

Wir haben mit den personellen Engpässen ein zweites Kernproblem. Wenn wir das beheben wollen, dann hat das Land dafür Sorge zu tragen, dass insbesondere an den Grundschulen geschultes Lehrpersonal in einer ausreichenden Zahl zur Verfügung steht. Schwimmen ist eine Fähigkeit, die die Kinder ein ganzes Leben lang brauchen werden. Das ist wie Fahrradfahren. Man verlernt es nicht, wenn man es einmal beigebracht bekommen hat.

Mit den beschriebenen Maßnahmen aus unserem Antrag wollen wir diese Trendumkehr erreichen, von der wir uns viel versprechen. Wir wollen, dass wieder mehr Kinder schwimmen können.

Es wird viele positive Effekte haben. Wir werden die Sicherheit in den Bädern erhöhen. Denken Sie daran, dass jeder Nichtschwimmer eine Gefahrenquelle ist. Jedes Jahr kommt es zu schlimmen Badeunfällen in Bädern, in Seen und in Flüssen, bei denen Kinder, die nicht schwimmen können, etwas zustößt.

Wir werden also wieder mehr Kindern etwas beibringen, was sie fit hält, was Spaß macht und was ihnen im Ernstfall sogar das Leben retten kann.

Nicht zuletzt werden wir einen weiteren kleinen Baustein im Bereich der Integration der Menschen haben, die berechtigt länger bei uns bleiben.

Lassen Sie uns alle im Sinne unseres Antrags mit den dort beschriebenen Maßnahmen ein bisschen mehr tun, um unsere Kinder ein Stück weit fitter für das Leben zu machen, indem sie mit unserer Unterstützung, mit der Unterstützung des Landes Rheinland-Pfalz schwimmen lernen können. Lassen Sie uns den Antrag an die Fachausschüsse überweisen und dort gemeinsam zu einer vernünftigen Lösung kommen.

Danke schön.

(Beifall der CDU)

Vielen Dank für die Rede, Herr Abgeordneter Herber. Ich glaube, es war in dem Fall die Jungfernrede.

Als nächste Rednerin hat sich Frau Abgeordnete Brück gemeldet.

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kolleginnen und Kollegen von der CDU, eines muss man Ihnen lassen, das richtige Timing bei den Temperaturen haben Sie mit dem Antrag.

Schwimmen ist gerade im Sommer immer wieder ein Thema. Dabei gibt es bundesweit Berichte über die Zahl der Nichtschwimmer, unabhängig ob Kinder oder Erwachsene. Die Diskussion ist nicht neu und schon gar nicht rheinlandpfalz-spezifisch.

Klar ist, über die wichtige Bedeutung des Schwimmens brauchen wir uns überhaupt nicht zu streiten. Schwimmen kann Leben retten. Jedes Kind, jeder Mensch, der auf tragische Weise ertrinkt, ist einer zu viel.

Die Schlüsse, die daraus gezogen werden müssen, sind vielfältig. Wir betrachten sie etwas differenzierter, als das im Antrag der CDU der Fall ist.

Ich bin schon ein bisschen verwundert, dass ausgerechnet die CDU die Landesregierung dafür verantwortlich machen möchte, dass weniger Kinder schwimmen lernen. Das wundert mich; denn es ist doch sonst die CDU, die die Verantwortung der Eltern in der Erziehung ihrer Kinder besonders hervorhebt.

(Beifall bei SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Abg. Alexander Schweitzer, SPD: Da ist was dran! – Zuruf der Abg. Simone Huth-Haage, CDU)

Die Eltern, die eigentlich die ersten Ansprechpartner für das Schwimmenlernen ihrer Kinder sind, kommen im CDUAntrag leider nur mit einer Zeile im Text vor. Das finde ich schade; denn es ist zunächst einmal Sache der Eltern, den Kindern das Schwimmen beizubringen oder mit ihnen ins Schwimmbad zu gehen. Viele Eltern nehmen das sehr ernst, gehen im frühen Babyalter zum Babyschwimmen, zur Wassergewöhnung, sowieso ins Schwimmbad und zum Schwimmkurs.

Kinder spielen und baden sehr gerne im Wasser. Das ist klar. Deshalb ist das frühe Schwimmenlernen vor der Einschulung auch wichtig.

Ich bin mit Ihnen total konform, dass Sie in Ihrem Antrag fordern – ich glaube, dazu haben Sie eben gar nichts gesagt –, dass Kinder bis zur Einschulung das Schwimmen lernen sollten. Da geht es aus meiner Sicht in Ihrem Antrag ein bisschen durcheinander. Sie fordern im Antrag, dass alle Kinder bis zum sechsten Lebensjahr, also bis zum Schuleintritt schwimmen können, gleichzeitig wird aber der Schule die Verantwortung für das Schwimmenlernen zugewiesen. Das passt nicht so ganz zusammen. Aber ich denke, Sie meinen das nebeneinander für die Fälle, bei denen es bis zum sechsten Lebensjahr nicht geklappt hat.

Es gibt vielfältige Möglichkeiten, schwimmen zu lernen. Das Erste ist über die Eltern. Über die habe ich bereits gesprochen.

Das Zweite ist die Frage von Vereinen, vom DLRG, von

Institutionen wie der Volkshochschule und viele andere.

Eine dritte Möglichkeit ist der Schulsport. In RheinlandPfalz ist in allen Lehrplänen das Schwimmen ein wichtiger Bestandteil des Schulsports. Bei der Ausbildung unserer Sportlehrer ist Schwimmen Pflichtbestandteil. In der Grundschule erwerben jedes Jahr viele Lehrerinnen und Lehrer eine zusätzliche Unterrichtserlaubnis für Sport und Schwimmen. Daran zeigt sich, welchen wichtigen Stellenwert das Schulschwimmen in unseren Schulen hat.

Natürlich entscheiden die Schulen selbstständig darüber, ob und wann Unterricht im Schwimmen gemacht werden kann. Natürlich ist die Durchführbarkeit von pädagogischen, aber auch von räumlichen und zeitlichen Gesichtspunkten der Erreichbarkeit abhängig. Das kommt alles zusammen. Ich glaube, das müssen wir zusammen betrachten.

Darüber hinaus gibt es eine Vielzahl von Möglichkeiten, die die Schulen auch nutzen, beispielsweise Kooperationen – das gilt zum Beispiel für den Ganztagsbereich – mit dem DLRG, mit örtlichen Schwimmvereinen, mit den Schwimmmeistern vor Ort, mit Ehrenamtlichen und vielen anderen Dingen.

(Zuruf der Abg. Hedi Thelen, CDU)

Es sind ganz oft lokal orientierte Lösungen, um den Schwimmunterricht anzubieten.

(Abg. Hedi Thelen, CDU: Sandkastenschwimmen!)

Ich möchte betonen, weil das kritisiert worden ist, dass wir in Rheinland-Pfalz in der Relation zu den Einwohnerinnern und Einwohnern das dichteste Netz von Schwimmbädern in Deutschland überhaupt haben. Die meisten Schwimmbäder sind in wenigen Kilometern Entfernung zu erreichen.

Es ist eine Tatsache, dass die Zahl der Badbesucher in vielen Bädern bundesweit zurückgegangen ist. Das hat sicher mit gesellschaftlichen Veränderungen und geändertem Freizeitverhalten zu tun. Aber angesichts veränderter Mobilität hat das sicher nichts mit der Zahl der Bäder oder der Erreichbarkeit zu tun. Deshalb setzen viele Badbetreiber auf neue Konzepte.

Um ein Schwimmbad für den Schulsport nutzen zu können, sind auch – dazu ist wenig gesagt worden – die Schulträger mit verantwortlich. Selbstverständlich kommt auch den außerschulischen Schwimmkursen eine große Bedeutung zu.

Sie haben die Wartezeiten angesprochen. Wie lange dauert es tatsächlich? Wir haben bei einigen Schwimmbädern gefragt, wie lange es mit der Warteliste dauert. Auch wenn sie sehr lang aussieht, dauert es meistens vier bis sechs Wochen, bis man an die Reihe kommt.

(Abg. Simone Huth-Haage, CDU: Das stimmt nicht! Ich habe zwei Jahre gewartet!)

Ich denke, das kann man tun.

Es gibt viele Möglichkeiten, Ferienschwimmkurse zu ma

chen, ob zu Hause oder im Urlaub.

(Glocke des Präsidenten)

Es gibt die Möglichkeit, an Ferienbetreuungsmaßnahmen teilzunehmen. Es gibt viele weitere Maßnahmen, über die wir gern im Ausschuss sprechen können. Wir sind dafür, diesen Antrag an den Bildungsausschuss und an den Innenausschuss zu überweisen, um die vielen Facetten des Schwimmenlernens noch einmal genau zu beleuchten.

(Beifall bei SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Vielen Dank Frau Abgeordnete Brück. Als nächstem Redner darf ich dem Fraktionsvorsitzenden der Fraktion der AfD, Herrn Junge, das Wort geben.