Entschließungsantrag der Fraktion der CDU „Verlässlichkeit. Vorsorge. Vertrauen: Echte Wahlfreiheit für Familien – kostenlose Nachmittagsbetreuung an Grundschulen ermöglichen“ – Drucksache 17/13927 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der AfD, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU „Verlässlichkeit. Vorsorge. Vertrauen: Startergruppen – Kinder stärken und fit machen für einen gelingenden Schulstart“ – Drucksache 17/13928 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der AfD, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU „Verlässlichkeit. Vorsorge. Vertrauen: Unterrichtsversorgung von 105 Prozent in Rheinland-Pfalz schaffen“ – Drucksache 17/13929 –.
Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der AfD, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU „Verlässlichkeit. Vorsorge. Vertrauen: Bioökonomie – Wohlstand sichern, Umwelt erhalten, Umweltschutz und Landwirtschaft zusammendenken“ – Drucksache 17/13930 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der AfD, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU „Verlässlichkeit. Vorsorge. Vertrauen: Klimaschutz für Rheinland-Pfalz effizient und transparent – Sanierungsfahrplan Landesliegenschaften erarbeiten. Erneuerbare Energien ausbauen. Kommunen unterstützen“ – Drucksache 17/13931 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der AfD, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU „Verlässlichkeit. Vorsorge. Vertrauen: Mehr Personal in den Wald bringen –
Personalentwicklungskonzept für Forstämter und Waldforschung“ – Drucksache 17/13932 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU und der AfD abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU „Verlässlichkeit. Vorsorge. Vertrauen: Vertragsnaturschutz im Wald – Wälder erhalten, kommunale und private Waldbesitzer unterstützen“ – Drucksache 17/13933 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU und der AfD abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU „Verlässlichkeit. Vorsorge. Vertrauen: Weiterbildungseinrichtungen zukunftsweisend aufstellen – Digitalen Wandel unterstützen“ – Drucksache 17/13934 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der AfD, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU „Verlässlichkeit. Vorsorge. Vertrauen: Konzept zur Förderung von Museen und Theatern durch das Land Rheinland-Pfalz“ – Drucksache 17/13935 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU und der AfD abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU „Verlässlichkeit. Vorsorge. Vertrauen: Hochschulen im Land zukunftsweisend aufstellen – Investitionen in Forschung und Lehre aus Rheinland-Pfalz für Rheinland-Pfalz“ – Drucksache 17/13936 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU bei Enthaltung der AfD abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU „Verlässlichkeit. Vorsorge. Vertrauen: Kulturstandort Rheinland-Pfalz retten“ – Drucksache 17/13937 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU bei Enthaltung der AfD abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU „Verlässlichkeit. Vorsorge. Vertrauen: Musikschulen in unserem Land dauerhaft und flächendeckend erhalten und für die Zukunft sichern“ – Drucksache 17/13938 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU und der AfD abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU „Verlässlichkeit. Vorsorge. Vertrauen: Für einen ressourceneffizienten Hochschulbetrieb – Nachhaltigkeitsmanagement an Hochschulen institutionalisieren“ – Drucksache 17/13939 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der AfD, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU „Verlässlichkeit. Vorsorge. Vertrauen: Pharmazeutische Versorgung in Rheinland-Pfalz für die Zukunft sichern – mehr Studienplätze der Pharmazie“ – Drucksache 17/13940 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU und der AfD abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU „Verlässlichkeit. Vorsorge. Vertrauen: Universitätsmedizin zukunftssicher aufstellen – Bauliche Voraussetzungen und solide Finanzierung schaffen“ – Drucksache 17/13941 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU und der AfD abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU „Verlässlichkeit. Vorsorge. Vertrauen: Für ein starkes RheinlandPfalz – Kommunen auf Augenhöhe begegnen“ – Drucksache 17/13989 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU bei Enthaltung der AfD abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der AfD „Heimat bewahren, Zukunft gestalten – Sicherstellung der ambulanten medizinischen Versorgung im ländlichen Raum“ – Drucksache 17/13952 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der AfD abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der AfD „Heimat bewahren, Zukunft gestalten – Wirtschaftliche Bedeutung und Identifizierungsmerkmal des Weinbaus unterstützen“ – Drucksache 17/13953 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der AfD abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der AfD „Heimat bewahren, Zukunft gestalten – Die Landwirtschaft zukunftsfähig machen“ – Drucksache 17/13954 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der AfD abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der AfD „Heimat bewahren, Zukunft gestalten – Antriebstechnologien technologieoffen weiterentwickeln – Autoindustrie stabilisieren“ – Drucksache 17/13955 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der AfD abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der AfD „Heimat bewahren, Zukunft gestalten – Polizei- und Berufsfeuerwehrzulage muss wieder ruhegehaltsfähig werden“ – Drucksache 17/13956 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der AfD abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der AfD „Heimat bewahren, Zukunft gestalten – Gebührenanteil für Gerichtsvollzieher in der Gerichtsvollziehervergütungsverordnung muss erhöht werden“ – Drucksache 17/13957 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der AfD abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der AfD „Heimat bewahren, Zukunft gestalten – Bildungswende 2021: Niveauverlust stoppen – Realschule retten mit der Wiederherstellung eines dreigliedrigen Schulsystems“ – Drucksache 17/13958 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der AfD abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der AfD „Heimat bewahren, Zukunft gestalten – Wirtschaft nachhaltig stärken – Digitalisierung vorantreiben, Energieagentur abwickeln“
Drucksache 17/13959 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der AfD abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der AfD „Heimat bewahren, Zukunft gestalten – Freie Heilfürsorge als Wahlmöglichkeit für Polizei- und Berufsfeuerwehrbeamte in RheinlandPfalz einführen“ – Drucksache 17/13960 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der AfD abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der AfD „Heimat bewahren, Zukunft gestalten – Sicherstellung der häuslichen Pflege durch Angehörige wertschätzen“ – Drucksache 17/13961 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der AfD abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der AfD „Heimat bewahren, Zukunft gestalten – Erhöhung der Zulage für Beamte der Feuerwehr (Feuerwehrzulage) und Einführung einer Erschwerniszulage für Berufsfeuerwehrbeamte mit Notfallsanitäterausbildung in Rheinland-Pfalz“ – Drucksache 17/13962 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der AfD abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der AfD „Heimat bewahren, Zukunft gestalten – Justizvollzugszulage ,Gitterzulage‘ muss wieder ruhegehaltsfähig werden“ – Drucksache 17/13963 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der AfD abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der AfD „Heimat bewahren, Zukunft gestalten – Wirtschaft stützen, Wirtschaftspolitik für Gründer und Mittelstand machen“ – Drucksache 17/13964 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der AfD abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der AfD „Heimat bewahren, Zukunft gestalten – Kommunen besser unterstützen und zukunftsfähig machen“ – Drucksache 17/13965 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der AfD abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der AfD „Heimat bewahren, Zukunft gestalten – Erinnerungskultur pflegen, Identität fördern, Integration erleichtern“ – Drucksache 17/13966 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen
Entschließungsantrag der Fraktion der AfD „Heimat bewahren, Zukunft gestalten – Straßen und Brücken instand halten, LBM unterstützen“ – Drucksache 17/13967 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der AfD abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der AfD „Heimat bewahren, Zukunft gestalten – Feuerwehr unterstützen, Sicherheit für Bürger erhalten“ – Drucksache 17/13968 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der AfD abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der AfD „Heimat bewahren, Zukunft gestalten – Freiheit und Gerechtigkeit für Familien“ – Drucksache 17/13969 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der AfD abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der AfD „Heimat bewahren, Zukunft gestalten – Straßenausbaubeiträge abschaffen, kommunalen Straßenbau unterstützen“ – Drucksache 17/13970 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der AfD abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der AfD „Heimat bewahren, Zukunft gestalten – Polizei stärken, Sicherheit gewährleisten“ – Drucksache 17/13971 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der AfD abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der AfD „Heimat bewahren, Zukunft gestalten – Migration steuern, Kosten und Risiken für Rheinland-Pfalz begrenzen“ – Drucksache 17/13972 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der AfD abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der AfD „Heimat bewahren, Zukunft gestalten – Zukünftige Generationen entlasten“ – Drucksache 17/13973 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der AfD abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der AfD „Heimat bewahren, Zukunft gestalten – Freie Heilfürsorge als Wahlmöglichkeit für Justizvollzugsbeamte in Rheinland-Pfalz einführen“ – Drucksache 17/13974 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE
Entschließungsantrag der Fraktion der AfD „Heimat bewahren, Zukunft gestalten – Wirtschaft nachhaltig stärken – Investitionen erhöhen“ – Drucksache 17/13975 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der AfD abgelehnt.